Der Minister für Wirtschaft, Bau und Tourismus hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 16. Dezember 2013 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/2390 6. Wahlperiode 17.12.2013 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Johannes Saalfeld, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Fördermittel für Erlebnisbäder und ANTWORT der Landesregierung 1. Für welches der nachfolgenden Erlebnisbäder wurden Fördermittel in welcher Höhe, mit welchem Förderzweck und aus welchem Förder- programm gezahlt [HanseDom Stralsund, Aquadrom Graal-Müritz, BoddenTherme Ribnitz-Damgarten, Wonnemar Wismar, Oase Güstrow, Bernsteintherme Zinnowitz und Samoa Rostock (Neubau und letzter Umbau)]? HanseDom Stralsund Der Entwicklungs- und Betriebsgesellschaft Hanse-Dom GmbH & Co.KG wurde aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) für die Errichtung eines Sport- und Freizeitbades ein Zuschuss in Höhe von 31.172.954,71 Euro bewilligt und ausgezahlt. Aquadrom Graal-Müritz Der Aquadrom Graal-Müritz GmbH und Co. Freizeit KG wurde aus der Gemeinschafts- aufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) für die Errichtung eines Freizeitbades ein Zuschuss in Höhe von 6.209.537,64 Euro bewilligt und ausgezahlt. Bodden-Therme Ribnitz-Damgarten Die Errichtung der Bodden-Therme in Ribnitz-Damgarten wurde nicht bezuschusst. Drucksache 6/2390 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 Wonnemar Wismar Der interSPA Gesellschaft für Betrieb Wonnemar Wismar mbH wurde aus der Gemein- schaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) für die Errichtung eines Freizeitbades ein Zuschuss in Höhe von 11.868.516,18 Euro bewilligt und ausgezahlt. Oase Güstrow Der Freizeit- und Immobiliengesellschaft Güstrow mbH wurde aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) für die Errichtung eines Freizeitbades ein Zuschuss in Höhe von 6.980.941,08 Euro bewilligt und ausgezahlt. Bernsteintherme Zinnowitz Der Bernsteintherme Zinnowitz GmbH & Co. KG wurde aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) für die Errichtung eines Freizeitbades ein Zuschuss in Höhe von 6.667.375 Euro bewilligt und ausgezahlt. Samoa Rostock Der „Samoa ... das Südseeparadies GmbH & Co. KG“ wurde aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) für den Erwerb einer von Stilllegung bedrohten Betriebsstätte (Freizeitbad) ein Zuschuss in Höhe von 14.563.075,51 Euro bewilligt und ausgezahlt. Wegen Insolvenz der Antragstellerin sind der ausgereichte Zuwendungsbescheid widerrufen und alle ausgezahlten Mittel zurück gefordert worden. Der jetzt erfolgte Umbau des ehemaligen Samoa wurde im Rahmen des Gesamtvorhabens der Hotel Neptun Betriebsgesellschaft mbH / Wellness Resort Warnemünde GmbH & Co.KG (Errichtung des a-ja Resorts Warnemünde) realisiert. Für das Gesamtvorhaben wurde ein Zuschuss in Höhe von 7.554.800 Euro bewilligt und ausgezahlt. 2. In welchen Förderfällen, aus welchen Gründen und in welcher Höhe mussten Fördermittel ggf. zurückgefordert werden, oder steht eine Rückforderung noch aus? Samoa Rostock Widerruf und Rückforderung in Höhe von 14.563.075,51 Euro wegen Insolvenz. Oase Güstrow Teilrückforderung in Höhe von 200.000 Euro wegen Verstoß gegen Mitteilungspflichten.