Die Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 29. April 2014 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/2882 6. Wahlperiode 30.04.2014 KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Karen Stramm, Fraktion DIE LINKE Situation der stationären medizinischen Einrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern und ANTWORT der Landesregierung Vorbemerkung In Mecklenburg-Vorpommern befinden sich 37 Krankenhäuser und 62 stationäre Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen. Die rechtlichen Rahmenbedingungen sind im Krankenhaus- und Reha-Bereich sehr verschieden und somit auch die Zuständigkeiten der Landesregierung hinsichtlich Bedarfsplanung und Datenerhebung. Für die Vergabe von Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen sind ausschließlich die Leistungsträger zuständig. Für Rehabilita- tionseinrichtungen ist keine Bedarfsplanung, weder durch die Leistungsträger noch durch die Landesregierung, vorgesehen. Somit ist die Entscheidung für oder gegen die Errichtung einer Vorsorge- und Rehabilitationsklinik eine ausschließlich unternehmerische Entscheidung, die dem Träger einer Rehabilitationseinrichtung überlassen bleibt. Die personellen und strukturellen Anforderungen werden von den Leistungsträgern bestimmt. Auch im Bereich der Finanzierung bestehen erhebliche Unterschiede. Die Finanzierung von Akutkliniken erfolgt dagegen auf der Grundlage von bundes- und landesrechtlichen Regelungen nach dem dualistischen Prinzip, das heißt die Leistungen für Patientinnen und Patienten werden nach den Bestimmungen der Sozialgesetzbücher, des Krankenhausentgeltgesetzes und der Bundespflegesatzverordnung abgerechnet bzw. erstattet. Für Investitionen kommt die Landesregierung auf der Grundlage des Krankenhausfinan- zierungsgesetzes und des Landeskrankenhausgesetzes auf. Die Finanzierung der Reha-Einrichtungen erfolgt „monistisch“, das heißt Betriebs- und Investitionskosten werden nicht aus separaten Quellen aufgebracht, sondern ausschließlich über die Vergütung der Reha-Maßnahmen. Drucksache 6/2882 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 Sie geschieht in der Regel über indikationsspezifische Tages- und Fallpauschalen, gelegent- lich über Komplexpauschalen im Rahmen Reha-übergreifender Angebote. Die Leistungs- erbringer und die Leistungsträger schließen Versorgungsverträge ab. Darin werden unter anderem die Vergütungen für die von den Vertragspartnern vereinbarten Leistungen fest- gelegt. Bezüglich statistischer Anfragen wird grundsätzlich auf die öffentlich zugänglichen Berichte des Statistischen Amtes Mecklenburg-Vorpommern im Bereich Gesundheitswesen zu Krankenhäusern und Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen in Mecklenburg- Vorpommern und die Gesundheitsberichterstattung des Bundes (www.gbe-bund.de) verwiesen. 1. Wie hat sich die Auslastung der stationären medizinischen Einrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern in den letzten 10 Jahren entwickelt (bitte angeben für jede stationäre medizinische Einrichtung in absoluten Zahlen und als Prozentangabe, und wenn möglich, für die einzelnen Fachabteilungen)? Für die Krankenhäuser können basierend auf den Daten der Krankenhausstatistik lediglich Angaben zu Krankenhausbetten, -tagen, -fällen sowie Bettenauslastung und Verweildauer- tagen gemacht werden, die der Anlage zu entnehmen sind. 2. Welche Möglichkeiten hat die Landesregierung, um auf die Auslas- tung der stationären medizinischen Einrichtungen in Mecklenburg- Vorpommern Einfluss zu nehmen? Die Landesregierung kann keinen direkten Einfluss auf die Auslastung der stationären medizinischen Einrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern nehmen. Für die akut-stationäre Versorgung besteht ein mittelbarer Einfluss dadurch, dass die Kapazitäten im Rahmen der Krankenhausplanung festgestellt werden. Im Übrigen orientiert sich die Krankenhausplanung am Versorgungsbedarf der Bevölkerung. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/2882 3 3. Wie hat sich die finanzielle Situation der stationären medizinischen Einrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern in den letzten 10 Jahren entwickelt (bitte auflisten für jede stationäre medizinische Einrichtung)? Einige Krankenhausträger veröffentlichen Pflichtmitteilungen auf www.bundesanzeiger.de. Darüber hinaus liegen der Landesregierung keine Daten vor. 4. Welche Maßnahmen hat die Landesregierung in den letzten 10 Jahren ergriffen, um die finanzielle Situation der stationären medizinischen Einrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern zu verbessern? Die Investitionsförderung der Krankenhäuser durch die Landesregierung hat sich verstetigt. Sie erfolgt nach Maßgabe der im Kapitel 1009 - Krankenhausfinanzierung - des Einzel- plans 10 des Ministeriums für Arbeit, Gleichstellung und Soziales zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. Mit dem Zukunftsinvestitionsgesetz aus dem Jahr 2009 war es möglich, im Krankenhausbereich zusätzliche Investitionen zu tätigen. Die Landesregierung konnte erreichen, dass aus dem Konjunkturpaket II insgesamt 48 Millionen Euro in die Krankenhaus- förderung geflossen sind. 5. Wie hat sich die Personalsituation in den stationären medizinischen Einrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern in den letzten 10 Jahren entwickelt (bitte auflisten für jede stationäre medizinische Einrichtung und nach den Funktionsbereichen ärztliches Personal, Pflege, Funktionsdienst, medizinisch-technisches Personal, Verwaltungs- mitarbeiter und Mitarbeiter für Wirtschafts- und Versorgungsdienst)? Zur Erhebung von Daten über die Entwicklung der Personalsituation, aufgeschlüsselt nach Einrichtungen und Aufgabenbereich, hat das Ministerium für Arbeit, Gleichstellung und Soziales keine rechtliche Grundlage. Es wird auf die Berichterstattung des Bundes verwiesen. 6. Welche Möglichkeiten hat die Landesregierung, um die Personalsitua- tion der stationären medizinischen Einrichtungen in Mecklenburg- Vorpommern zu beeinflussen? Die Landesregierung hat die Initiative des Landes Bremen (Bundesratsdrucksache 708/10) zur Einführung von Personalstandards in der Krankenhauspflege (Pflege-Personalregelung - PPR) unterstützt. Drucksache 6/2882 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 4 Darin wird insbesondere gefordert, nicht nur wie bisher den Pflegebedarf bei der Kalkulation der Diagnosis Related Groups (DRG, deutsch: diagnosebezogene Fallgruppen) angemessen zu erfassen, sondern zukünftig auch dafür Sorge zu tragen, dass der dabei zugrundeliegende Personalstandard in allen Plankrankenhäusern umgesetzt werden kann und damit vergleich- bare Wettbewerbsbedingungen geschaffen werden. Die DRG-Erlöse der Krankenhäuser sollen danach in voller Höhe nur dann realisiert werden können, wenn eine an Qualitäts- standards, wie zum Beispiel an der Pflegepersonalregelung, orientierte Personalbesetzung in den Entgeltverhandlungen der Selbstverwaltung nachgewiesen werden kann. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 7 verwiesen. 7. Welche Maßnahmen hat die Landesregierung in den letzten 10 Jahren ergriffen, um die Personalsituation der stationären medizinischen Einrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern zu verbessern? Unter Mitwirkung aller an der Pflege Beteiligten hat das Ministerium für Arbeit, Gleich- stellung und Soziales 2013 einen „Runden Tisch Pflege“ ins Leben gerufen und gemeinsam mit Krankenkassen, den Leistungsanbietern, den kommunalen Spitzenverbänden und den Arbeitnehmervertretungen die „Schweriner Erklärung“ unterzeichnet. Die Schweriner Erklärung ist ein Ergebnis des Runden Tisches (http://service.mvnet.de/_php/download. php?datei_id=81064 ). Die Akteure des Runden Tisches bekennen sich auf der Grundlage eines gemeinsamen Grundsatzpapieres zum Start einer „Gemeinsamen Initiative zur Sicherung des Pflegepersonals in MV“. Unter Federführung des Landespflegeausschusses befasst sich eine Arbeitsgruppe mit der Erarbeitung konkreter Handlungsempfehlungen sowie einem Maßnahmeplan zur Umsetzung einer Fachkräfteinitiative. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/2882 5 Anlage zu Frage 1 Krankenhausbetten, -tage, -fälle sowie Bettenauslastung und Verweildauertage Fachrichtung 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Augenheilkunde Betten 117 105 105 105 105 110 110 107 108 112 Augenheilkunde Tage 37.392 37.197 35.195 35.235 33.248 33.951 34.359 33.553 32.551 29.644 Augenheilkunde Fälle 7.280 7.651 8.393 8.671 8.748 8.847 9.249 8.972 8.919 7.811 Augenheilkunde Ausl. 87,3 97,1 91,8 91,9 86,5 84,6 85,6 85,9 82,7 72,8 Augenheilkunde VWD 5,1 4,9 4,2 4,1 3,8 3,8 3,7 3,7 3,6 3,8 Chirurgie Betten 1995 1833 1837 1798 1799 1775 1776 1773 1260 1220 Chirurgie Tage 573.498 538.170 543.007 531.901 529.625 532.199 531.083 522.378 429.353 312.909 Chirurgie Fälle 74.306 74.701 77.486 75.287 75.179 76.342 78.020 78.301 66.097 49.534 Chirurgie Ausl. 78,5 80,4 81,3 81,0 80,4 82,2 81,9 80,7 77,5 70,4 Chirurgie VWD 7,7 7,2 7,0 7,1 7,0 7,0 6,8 6,7 6,5 6,3 Kinderchirurgie Betten 115 117 117 117 114 100 100 89 77 77 Kinderchirurgie Tage 30.193 27.619 25.217 24.907 24.291 22.785 20.568 20.173 20.689 19.749 Kinderchirurgie Fälle 6.237 6.131 5.993 5.795 5.943 5.894 5.926 5.861 6.184 6.076 Kinderchirurgie Ausl. 71,7 64,7 59,0 58,3 58,2 62,4 56,4 62,1 69,8 70,3 Kinderchirurgie VWD 4,8 4,5 4,2 4,3 4,1 3,9 3,5 3,4 3,3 3,3 Herzchirurgie Betten 91 98 96 96 96 92 92 98 104 104 Herzchirurgie Tage 32.724 31.071 30.360 30.975 30.573 30.386 29.683 30.034 30.832 29.202 Herzchirurgie Fälle 2.619 3.130 3.046 3.075 3.024 3.163 3.112 3.104 3.315 3.144 Herzchirurgie Ausl. 98,3 86,9 86,6 88,4 87,0 90,5 88,4 84,0 81,8 76,9 Herzchirurgie VWD 12,5 9,9 10,0 10,1 10,1 9,6 9,5 9,7 9,3 9,3 Orthopädie/Unfallchirurgie Betten 913 951 Drucksache 6/2882 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 6 Fachrichtung 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Orthopädie/Unfallchirurgie Tage 148.079 303.934 Orthopädie/Unfallchirurgie Fälle 20.564 44.111 Orthopädie/Unfallchirurgie Ausl. 88,7 87,5 Orthopädie/Unfallchirurgie VWD 7,2 6,9 Gynäkologie/Geburtshilfe Betten 754 704 704 699 689 611 610 579 525 525 Gynäkologie/Geburtshilfe Tage 204.820 194.389 182.532 178.593 179.738 171.427 164.857 155.090 144.510 136.701 Gynäkologie/Geburtshilfe Fälle 39.122 37.547 37.407 37.851 37.947 37.366 36.362 35.664 37.673 36.173 Gynäkologie/Geburtshilfe Ausl. 74,2 75,6 71,0 70,0 71,3 76,9 74,0 73,4 72,4 71,3 Gynäkologie/Geburtshilfe VWD 5,2 5,2 4,9 4,7 4,7 4,6 4,5 4,3 3,8 3,8 Geriatrie Betten 21 21 21 21 21 21 21 21 0 Geriatrie Tage 4.837 5.522 6.125 5.950 5.801 6.615 6.235 6.913 4.646 Geriatrie Fälle 392 421 452 380 284 397 363 377 277 Geriatrie Ausl. 62,9 72,0 79,9 77,6 75,5 86,3 81,3 90,2 120,9 Geriatrie VWD 12,4 13,1 13,6 15,7 20,4 16,7 17,2 18,3 16,8 HNO Betten 319 304 306 299 294 262 263 238 218 218 HNO Tage 83.994 78.345 78.583 76.168 74.507 71.109 67.170 65.491 63.406 58.596 HNO Fälle 15.924 15.773 16.288 15.993 15.938 15.342 15.112 14.744 14.421 13.815 HNO Ausl. 71,9 70,6 70,4 69,8 69,2 74,4 70,0 75,4 77,5 73,6 HNO VWD 5,3 5,0 4,8 4,8 4,7 4,6 4,4 4,4 4,4 4,2 Haut- und Geschlechtskrankheiten Betten 105 100 100 100 100 96 96 92 86 86 Haut- und Geschlechtskrankheiten Tage 31.018 30.113 28.800 27.780 29.292 27.833 27.673 26.390 24.334 25.036 Haut- und Geschlechtskrankheiten Fälle 3.037 3.114 3.312 3.479 3.955 4.079 4.249 4.265 3.951 4.074 Haut- und Geschlechtskrankheiten Ausl. 80,7 82,5 78,9 76,1 80,0 79,4 79,0 78,6 74,7 79,8 Haut- und Geschlechtskrankheiten VWD 10,2 9,7 8,7 8,0 7,4 6,8 6,5 6,2 6,2 6,1 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/2882 7 Fachrichtung 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Innere Medizin Betten 3332 3277 3275 3234 3239 3316 3332 3341 3300 3302 Innere Medizin Tage 1.002.078 1.001.476 1.009.249 1.020.071 1.004.987 1.010.781 993.718 984.867 967.396 974.546 Innere Medizin Fälle 139.804 144.790 148.175 153.058 154.031 155.652 157.727 162.885 161.031 161.483 Innere Medizin Ausl. 82,2 83,7 84,3 86,4 84,8 83,5 81,7 80,8 79,9 80,9 Innere Medizin VWD 7,2 6,9 6,8 6,7 6,5 6,5 6,3 6,0 6,0 6,0 Kinderheilkunde Betten 621 554 554 550 562 524 524 490 461 461 Kinderheilkunde Tage 152.943 147.426 142.728 134.685 130.404 125.832 121.975 118.755 113.463 109.213 Kinderheilkunde Fälle 27.775 28.208 27.623 26.658 25.977 25.190 24.835 25.577 25.254 25.370 Kinderheilkunde Ausl. 67,3 72,9 70,6 67,1 63,4 65,8 63,8 66,4 66,1 64,9 Kinderheilkunde VWD 5,5 5,2 5,2 5,1 5,0 5,0 4,9 4,6 4,5 4,3 Kinder- u. Jugendpsychiatrie Betten 160 172 167 164 162 167 167 167 171 171 Kinder- u. Jugendpsychiatrie Tage 52.769 54.365 56.852 56.892 56.547 56.481 57.273 59.185 58.928 59.846 Kinder- u. Jugendpsychiatrie Fälle 1.320 1.286 1.333 1.299 1.496 1.364 1.397 1.547 1.494 1.642 Kinder- u. Jugendpsychiatrie Ausl. 90,1 86,6 90,6 95,0 95,4 92,7 94,0 97,1 94,2 95,9 Kinder- u. Jugendpsychiatrie VWD 40,0 42,3 42,6 43,8 37,8 41,4 41,0 38,3 39,4 36,4 Mund-Kiefer-Gesichtschirurgie Betten 81 73 73 73 73 81 82 78 75 75 Mund-Kiefer-Gesichtschirurgie Tage 23.139 22.827 23.673 25.312 25.000 23.249 24.475 22.662 22.079 20.738 Mund-Kiefer-Gesichtschirurgie Fälle 3.521 3.837 4.072 4.097 3.967 3.734 3.985 3.845 3.972 3.805 Mund-Kiefer-Gesichtschirurgie Ausl. 78,1 85,7 88,8 95,0 93,6 78,6 81,8 79,6 79,4 75,8 Mund-Kiefer-Gesichtschirurgie VWD 6,6 5,9 5,8 6,2 6,3 6,2 6,1 5,9 5,6 5,5 Neurochirurgie Betten 176 174 174 174 181 194 186 175 187 183 Neurochirurgie Tage 54.614 54.435 56.077 56.159 54.406 55.646 56.443 57.095 59.669 56.710 Neurochirurgie Fälle 6.246 6.992 7.527 7.664 7.960 8.534 8.612 8.601 8.362 8.291 Drucksache 6/2882 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 8 Fachrichtung 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Neurochirurgie Ausl. 84,8 85,7 88,3 88,4 85,4 78,6 83,1 89,4 91,3 85,3 Neurochirurgie VWD 8,7 7,8 7,5 7,3 6,8 6,5 6,6 6,6 7,1 6,8 Neurologie Betten 389 411 416 421 417 453 453 478 491 491 Neurologie Tage 127.070 130.326 131.960 136.831 143.845 149.205 148.384 147.874 142.949 139.882 Neurologie Fälle 15.784 17.721 18.904 19.985 20.583 21.904 22.839 23.313 23.281 23.621 Neurologie Ausl. 89,3 86,9 86,9 89,0 94,2 90,2 89,7 84,8 79,4 77,8 Neurologie VWD 8,1 7,4 7,0 6,8 7,0 6,8 6,5 6,3 6,1 5,9 Orthopädie Betten 385 425 408 417 417 435 433 419 0 Orthopädie Tage 123.213 134.353 129.778 132.961 129.959 127.875 127.054 125.505 64.729 Orthopädie Fälle 12.591 15.534 15.989 16.509 16.324 16.461 16.630 16.829 8.803 Orthopädie Ausl. 87,4 86,6 84,1 87,4 85,2 80,5 80,4 82,1 84,7 Orthopädie VWD 9,8 8,6 8,1 8,1 8,0 7,8 7,6 7,5 7,4 Psychiatrie Betten 1004 1007 1007 1039 1033 1033 1043 1086 1090 1090 Psychiatrie Tage 345.577 348.781 357.090 369.796 370.693 372.863 376.989 382.435 387.011 386.214 Psychiatrie Fälle 16.482 17.456 17.321 18.046 18.354 18.519 19.050 19.095 19.627 18.861 Psychiatrie Ausl. 94,0 94,5 97,2 97,5 98,0 98,9 99,0 96,5 97,0 97,1 Psychiatrie VWD 21,0 20,0 20,6 20,5 20,2 20,1 19,8 20,0 19,7 20,5 Strahlentherapie Betten 125 128 128 128 126 119 119 114 114 114 Strahlentherapie Tage 39.262 35.742 37.991 37.205 34.210 33.892 34.122 31.798 30.782 30.683 Strahlentherapie Fälle 4.497 4.560 4.635 4.277 4.031 3.774 3.745 4.132 3.815 3.812 Strahlentherapie Ausl. 85,8 76,5 81,3 79,6 74,2 78,0 78,6 76,4 73,8 73,7 Strahlentherapie VWD 8,7 7,8 8,2 8,7 8,5 9,0 9,1 7,7 8,1 8,1 Urologie Betten 299 287 287 286 285 281 281 266 260 260 Urologie Tage 84.774 84.024 81.854 89.220 81.999 80.837 82.810 76.392 78.997 77.570 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/2882 9 Fachrichtung 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Urologie Fälle 14.524 14.423 14.055 16.517 15.456 15.446 15.828 15.403 15.891 15.624 Urologie Ausl. 77,5 80,2 78,1 85,5 78,6 78,8 80,7 78,7 82,7 81,7 Urologie VWD 5,8 5,8 5,8 5,4 5,3 5,2 5,2 5,0 5,0 5,0 Frührehabilitation Betten 98 106 108 112 342 348 348 354 364 364 Frührehabilitation Tage 22.597 31.183 32.626 33.862 91.976 102.918 107.542 104.278 111.978 107.026 Frührehabilitation Fälle 624 1.096 1.124 1.185 2.783 3.486 3.738 3.815 3.945 3.854 Frührehabilitation Ausl. 63,0 85,4 82,8 82,8 103,8 81,0 84,7 80,7 84,6 80,4 Frührehabilitation VWD 36,2 28,5 29,0 28,6 33,1 29,5 28,8 27,3 28,4 27,8 Anmerkungen: Fachrichtung Orthopädie nur bis 30.06.2012 geführt; danach neue Fachrichtung Orthopädie/Unfallchirurgie; Geriatrie ab 2012 in Innere Medizin, Fachrichtung Strahlentherapie beinhaltet Nuklearmedizin Auslastung in % * Fachrichtung Geriatrie ab 30.06.2012 in Innerer Medizin ** Fachrichtung Orthopädie nur bis 30.06.2012 geführt danach neue Fachrichtung Orthopädie/Unfallchirurgie *** einschl. Nuklearmedizin