Der Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 27. Mai 2014 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/2943 6. Wahlperiode 02.06.2014 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Dr. André Brie, Fraktion DIE LINKE Lebensmittelkontrollen in Mecklenburg-Vorpommern und ANTWORT der Landesregierung 1. Wie viele Lebensmittelproben nahmen die einzelnen Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter in den Jahren 2011, 2012 und 2013 in Mecklenburg-Vorpommern? Probenart 2011 2012 2013 Lebensmittel einschließlich Wein 7.592 7.654 8.202 Bedarfsgegenstände, kosmetische Mittel 652 604 566 Hygienekontrollproben (Tupfer) 2.245 1.903 2.949 Proben nach Fleischhygienerecht (Nationaler Rückstandskontrollplan und bakteriologische Fleischuntersuchung) 5.538* 14.565 13.897 * Anzahl Aufträge, nicht Proben (Erfassung im alten Erfassungssystem LADIA, mit Umstellung des LIMS korrekte Erfassung und Auswertung der Probenanzahl möglich Drucksache 6/2943 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 2. Wie viele der Proben in den einzelnen Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämtern waren Routineproben und wie viele anlassbezogen? Probenart 2011 2012 2013 Plan- proben Außer- plan- mäßige Proben Plan- proben Außer- plan- mäßige Proben Plan- proben Außer- plan- mäßige Proben Lebensmittel einschließlich Wein 6.929 663 7.225 429 7.728 474 Bedarfsgegenstände, kosmetische Mittel 643 9 581 23 554 12 Eine statistische Aufschlüsselung nach den einzelnen Veterinär- und Lebensmittelüber- wachungsämtern ist in der vorgegebenen Zeit nicht leistbar. 3. In wie vielen Fällen kam es hierbei zu Beanstandungen und welcher Art waren diese Beanstandungen? Probenart 2011 2012 2013 Lebensmittel einschließlich Wein 12,5 % 13,8 % 12,9 % Bedarfsgegenstände, kosmetische Mittel 21,5 % 14,7 % 14,8 % Eine detaillierte Übersicht zu den statistischen Zahlen sind auf der Homepage des LALLF unter dem Bereich „Lebensmittel, Bedarfsgegenstände, kosmetische Mittel“, „Jahresstatistik“ nach Jahren einsehbar (http://www.lallf.de/Jahresstatistik.425.0.html). Desweiteren sind unter den jeweiligen Lebensmittelgruppen ausführliche Informationen zu den Beanstandungen für das aktuell zurück liegende Jahr (immer ab Juli des Folgejahres eingestellt) dargelegt. Die weiter zurück liegenden Ergebnisse sind im Archiv einsehbar. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/2943 3 4. Sieht die Landesregierung eine Notwendigkeit, diese Kontrollen weiter auszubauen? Die Kontrollen und Probenentnahme im Rahmen der Lebensmittelüberwachung erfolgen regelmäßig, risikoorientiert auf allen Stufen der Erzeugung, der Verarbeitung und des Handels nach den Vorgaben der bundesweit geltenden Allgemeinen Verwaltungsvorschrift über Grundsätze zur Durchführung der amtlichen Überwachung der Einhaltung lebensmittel- rechtlicher Vorschriften. Die Notwendigkeit des weiteren Ausbaus der Kontrollen sieht die Landesregierung daher derzeit nicht.