Der Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 26. Juni 2014 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/3034 6. Wahlperiode 27.06.2014 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Torsten Koplin, Fraktion DIE LINKE Umsetzung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Musikschulen und ANTWORT der Landesregierung 1. In welchem Umfang und für welche Musikschulen erfolgte in den Jahren 2012 und 2013 eine Gewährung von Zuwendungen zur Förde- rung der Musikschulen (bitte tabellarische Auflistung)? Die Musikschulen haben in den Jahren 2012 und 2013 Zuwendungen nach der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Musikschulen in Mecklenburg- Vorpommern vom 5. Dezember 1996 erhalten. Die Beträge sind in Beantwortung zu Frage 3 genannt. Drucksache 6/3034 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 2. In welchem Umfang haben sich in den Jahren 2012 und 2013 Gemein- den bzw. Landkreise an den Aufwendungen der Musikschulen betei- ligt (bitte tabellarische Auflistung)? Nr. Musikschule 2012 in Euro 2013 in Euro 1 Kreismusikschule Bad Doberan 364.995 365.018 2 Kreismusikschule Güstrow 642.617 653.200 3 Kreismusikschule Müritz 479.885 603.800 4 Musikschule Vorpommern Rügen 812.026 872.505 5 Kreismusikschule Carl Orff Nordwestmecklenburg 313.250 247.039 6 Kreismusikschule Wolgast-Anklam 713.954 713.954 7 Kreismusikschule Ludwigslust-Parchim 641.147 683.454 8 Kreismusikschule Uecker-Randow 449.657 449.657 9 Musikschule Greifswald 472.432 472.432 10 Musikschulzweckverband Kon.Centus Neubrandenburg 1.394.950 1.497.800 11 Konservatorium Rostock 1.018.178 1.036.100 12 Konservatorium Schwerin 920.131 884.703 13 Musikschule Stralsund 988.178 985.300 14 Musikschule Wismar 249.097 83.200 15 Musikschule Altentreptow/Demmin e. V. 135.720 99.844 16 Regionalmusikschule Malchin e. V. 205.125 204.300 17 Weltmusikschule Carl Orff Rostock e. V. 140.751 152.139 18 Ataraxia Schwerin 100.000 100.000 Gesamt 10.042.093 10.104.445 Die Angaben für 2012 ergeben sich aus den Verwendungsnachweisen und geben den tatsäch- lichen Finanzierungsanteil der Landkreise und Gemeinden wieder. Bei den Angaben für 2013 handelt es um prognostische Angaben aus den Zuwendungsanträgen für 2014, da die Verwen- dungsnachweise für 2013 noch nicht vorliegen (Ende der Vorlagefrist 30.06.2014). Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/3034 3 3. In welchem prozentualen Umfang erfolgten in den Jahren 2012 und 2013 Zuwendungen des Landes zu den gemäß Punkt 5.2 der geltenden Förderrichtlinien als förderfähig anerkannten Personalausgaben für hauptamtlich tätiges pädagogisches Personal und von nebenberuflichen Lehrkräften? Nr. Musikschule Anteil 2012 (in Prozent) Förderung 2012 in Euro Anteil 2013 (in Prozent) Förderung 2013 in Euro 1 Kreismusikschule Bad Doberan 20,07 151.023 21,39 150.000 2 Kreismusikschule Güstrow 23,15 214.759 21,73 211.000 3 Kreismusikschule Müritz 22,56 159.428 20,82 163.000 4 Musikschule Vorpommern Rügen 23,33 289.163 21,39 289.000 5 Kreismusikschule Carl Orff Nordwestmecklenburg 19,74 139.351 19,91 145.000 6 Kreismusikschule Wolgast-Anklam 22,79 241.282 21,21 243.500 7 Kreismusikschule Ludwigslust-Parchim 19,11 257.484 20,08 269.000 8 Kreismusikschule Uecker-Randow 18,40 171.187 21,91 167.000 9 Musikschule Greifswald 21,93 155.773 20,99 158.000 10 Musikschulzweckverband Kon.Centus Neubrandenburg 23,06 439.636 21,67 435.000 11 Konservatorium Rostock 22,74 287.885 21,80 284.000 12 Konservatorium Schwerin 21,90 238.683 21,16 240.000 13 Musikschule Stralsund 22,39 207.575 21,61 206.000 14 Musikschule Wismar 22,19 112.296 22,84 108.000 15 Musikschule Altentreptow/Demmin e. V. 24,60 52.000 23,85 52.500 16 Regionalmusikschule Malchin e. V. 20,23 91.000 18,87 95.200 17 Weltmusikschule Carl Orff Rostock e. V. 24,75 99.000 24,60 99.800 18 Ataraxia Schwerin 17,60 108.475 17,82 100.000 Gesamt 3.416.000 3.416.000 Die Fördersätze für 2012 ergeben sich aus den Verwendungsnachweisen und geben den tatsächlichen Finanzierungsanteil des Landes wieder. Die Fördersätze für 2013 entsprechen den Daten aus den Zuwendungsbescheiden für 2013, da die Verwendungsnachweise für 2013 noch nicht vorliegen (Ende der Vorlagefrist 30.06.2014). Drucksache 6/3034 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 4 4. In welcher Höhe und welchem prozentualen Fördersatz haben Schulen in freier Trägerschaft in den Jahren 2012 und 2013 Zuwendungen erhalten? Bei den in der Tabelle zu Frage 3 aufgeführten Musikschulen mit den laufenden Nummern 15 bis 18 handelt es sich um Musikschulen in freier Trägerschaft. 5. Wie korrespondiert die Förderung des Landes für Musikschulen mit dem Anspruch auf Zahlung von Mindestlöhnen? Die festangestellten Musikschullehrkräfte der kommunalen Musikschulen werden nach Tarif- vertrag für den Öffentlichen Dienst (TVöD) vergütet. Bei den Musikschulen in freier Träger- schaft erfolgt die Vergütung in Anlehnung an den TVöD. Die nebenberuflichen Lehrkräfte werden sowohl an den kommunalen Musikschulen als auch an den Musikschulen in freier Trägerschaft mit Beträgen vergütet, die über dem ab 1. Januar 2015 allgemeinverbindlichen Mindestlohn von 8,50 Euro liegen.