Der Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 10. Juli 2014 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/3078 6. Wahlperiode 10.07.2014 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten David Petereit, Fraktion der NPD Landesseitige Förderung zugunsten des Motorschiff „Stubnitz“ e. V. und ANTWORT der Landesregierung Nachstehende Fragen knüpfen zum einen an die Kleine Anfrage auf Drucksache 5/3863 an. Zum anderen wird Bezug auf einen Beitrag in der Ostsee-Zeitung vom 17.06.2014 genommen („,Stubnitz‘ will zurück - Fraktionen bleiben skeptisch“). Demnach bezuschusst die Hansestadt Rostock die „Stubnitz“ seit 1998 mit etwa 100.000 Euro pro Jahr. Angaben des Managers zufolge hätten sich die Kosten aber verdreifacht, woraus die Forderung nach größerer „Planungssicherheit“, also mehr Geld, abgeleitet wird. Auch wird vorgeschlagen, gemeinsam mit den Fraktionen der Bürgerschaft ein Konzept für die „Stubnitz“ zu erarbeiten. Nach Auffassung der Vorsitzenden einer Bürgerschaftsfraktion könne die Hansestadt Rostock dabei nur Inhalte fördern; für den Erhalt des Schiffes als Denkmal müsse hingegen das Land aufkommen. 1. Welche Mittel wurden durch das Land Mecklenburg-Vorpommern in den Jahren 2011 bis 2014 an die Verantwortlichen des MS „Stubnitz“ e. V. ausgereicht (bitte jeweils mit Antragsteller/Zuwendungsempfänger , Projekt/Verwendungszweck, Datum der Antragstellung, Förderzeitraum sowie förderfähiger, beantragter und gewährter Summe aufführen )? Drucksache 6/3078 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 Jahr Antrag- steller/ Zuwendungs- empfänger Projekt/Verwendungs - zweck Datum der Antragstellung Förderzeitraum Fördersumme in Euro förderfähig beantragt gewährt 2011 MS Stubnitz e. V. MS Stubnitz South Baltic 2011: eine kulturelle Kooperation zwischen MecklenburgVorpommern und Nachbarregionen 12.11.2010 01.01.2011 bis 31.12.2011 20.000 50.000 20.000 2012 MS Stubnitz e. V. Stubnitz an der Nordseeküste 2012: eine kulturelle Kooperation zwischen MecklenburgVorpommern und Nachbarregionen 15.11.2011 01.01.2012 bis 31.12.2012 20.000 60.000 20.000 In den Jahren 2013 und 2014 erfolgte keine Förderung vonseiten der Landesregierung. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/3078 3 2. Zu welchen Ergebnissen führten die Verwendungsnachweisprüfungen (bitte aufschlüsseln nach Jahr, Projekt/Verwendungszweck sowie der Verwendungsnachweisprüfung mit Kostenstellen, Unregelmäßigkeiten und Rückforderungen)? Jahr Projekt/ Verwendungszweck Verwendungsnachweisprüfung mit Kostenstellen (wird hier im Sinne von Sammlung der ISTAusgaben verstanden) Unregelmäßig - keiten Rückforderungen 2011 MS Stubnitz South Baltic 2011: eine kulturelle Kooperation zwischen MecklenburgVorpommern und Nachbarregionen Personal (Projektdurchführung, technische Sicherheit), Künstlerhonorare, Sachkosten, Urheberrechte, Betriebskosten, Instandhaltung, Werbung, Druck, Anzeigen, Versicherungen keine keine 2012 Stubnitz an der Nordseeküste 2012: eine kulturelle Kooperation zwischen MecklenburgVorpommern und Nachbarregionen Personal (Projektdurchführung, technische Sicherheit), Künstlerhonorare, Sachkosten, Urheberrechte, Betriebskosten, Instandhaltung, Werbung, Druck, Anzeigen, Versicherungen keine keine In den Jahren 2013 und 2014 erfolgte keine Förderung vonseiten der Landesregierung. 3. Wie positioniert sich die Landesregierung zur Auffassung der Vorsitzenden einer Bürgerschaftsfraktion, wonach die Stadt, die „Stubnitz“ betreffend, nur Inhalte fördern könne, für den Erhalt des Schiffes als Denkmal hingegen das Land aufkommen müsse? Es wird auf § 6 Denkmalschutzgesetz hingewiesen.