Die Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 4. September 2014 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/3190 6. Wahlperiode 08.09.2014 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Henning Foerster, Fraktion DIE LINKE Weiterbildung älterer und gering qualifizierter Mitarbeiter in MecklenburgVorpommern (WeGebAU) und ANTWORT der Landesregierung Vorbemerkung Das Programm WeGebAU ist ein Programm der Bundesagentur für Arbeit (BA). Vor diesem Hintergrund beziehen sich nachstehende Ausführungen und statistischen Auswertungen ausschließlich auf Angaben der zuständigen Regionaldirektion Nord. Bei der Interpretation der Antworten auf die Fragen ist unter anderem zu berücksichtigen, dass sich die rechtlichen Regelungen und Weisungen der BA zum Programm WeGebAU im Zeitraum 2009 bis 2013 verändert haben. So wurden mit dem Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt zum 01.04.2012 die gesetzlichen Grundlagen zur Weiterbildungsförderung Beschäftigter geändert beziehungsweise erweitert und neu strukturiert. Oberstes Ziel bei der Ausrichtung des Programmes WeGebAU ist es, Geringqualifizierten einen Berufsabschluss oder zumindest eine berufsanschlussfähige Teilqualifizierung zu vermitteln. Insofern ist für diesen Personenkreis bei Teilnahme an entsprechenden Qualifizierungsmaßnahmen eine volle Übernahme der Lehrgangskosten vorgesehen. Bei Arbeitnehmern in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) können die Lehrgangskosten bei Teilnahme an sonstigen, arbeitsmarktlich verwertbaren Weiterbildungen seit April 2012 nur anteilig übernommen werden. Darüber hinaus ist eine Mindestdauer für Qualifizierungs- maßnahmen festgelegt worden. Drucksache 6/3190 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 1. Welche Summe stand seitens der Bundesagentur für Arbeit in den Jahren 2009 bis 2013 für die Qualifikation älterer und gering quali- fizierter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (WeGebAU) in Mecklenburg-Vorpommern zur Verfügung? Jahr Verfügbares Soll in Euro 2009 6.969.585 2010 8.122.000 2011 4.815.000 2012 5.094.205 2013 4.966.999 Infolge der Wirtschaftskrise war die Mittelausstattung in den Jahren 2009 und 2010 besonders hoch im Vergleich mit den Folgejahren. Auch die Betriebe, die in dieser Zeit nicht von Kurzarbeit betroffen waren, haben die Krise zur Qualifizierung ihrer Mitarbeiter genutzt. 2. Wie hoch war die Summe der über das Förderprogramm tatsächlich ausgereichten Mittel in den Jahren 2009 bis 2013 (z. B. für die Erstattung von Lehrgangskosten bzw. Zuschüsse zu den Ausfall- zeiten)? Jahr Ausgaben in Euro 2009 4.845.766 2010 6.808.046 2011 4.047.820 2012 2.843.222 2013 3.694.192 Der Einbruch der Ausgaben 2012 ist mit den rechtlichen Veränderungen zu erklären. Die Schwerpunktsetzung auf abschlussorientierte Qualifizierungsmaßnahmen, die Festlegung einer Mindestdauer für Qualifizierungsmaßnahmen sowie die nur anteilmäßige Erstattung der Lehrgangskosten bei qualifizierten Beschäftigten in KMU führten zu Einbrüchen bei Maßnahmeeintritten und geringeren Ausgaben. 3. Wie viele ältere und gering qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben von 2009 bis 2013 in Mecklenburg-Vorpommern an Weiterbildungsmaßnahmen des Förderprogramms teilgenommen? Die Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer ist nachfolgender Tabelle zu entnehmen: Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/3190 3 Eintritte, Bestand und Austritte von Teilnehmern aus Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung (inklusive Reha allgemeine Maßnahmen der Weiterbildung) gefördert mit dem Programm „WeGebAU 2007 ff.“ Mecklenburg-Vorpommern (Gebietsstand Juli 2014) Jahreswerte, Datenstand: Juli 2014 Endgültige Werte. Die regionale Zuordnung der Teilnehmer erfolgt nach dem Wohnort- prinzip. Kennung Jahressummen beziehungsweise -durchschnitte 1) 2009 2010 2011 2012 2013 1 2 3 4 5 Eintritte 2.474 2.405 510 433 735 Bestand 548 993 536 357 401 Austritte 1.567 2.255 1.468 411 531 Erstellungsdatum: 12.08.2014, Statistik-Service Nordost, Auftragsnummer 188355 Statistik der Bundesagentur für Arbeit 1) Kumulierte Jahreswerte bei Eintritten und Austritten, Jahresdurchschnittswerte beim Bestand. Die hohe Anzahl an Eintritten in über WeGebAU geförderte Qualifizierungsmaßnahmen in den Jahren 2009 und 2010 sind auf die Wirtschaftskrise zurückzuführen, die die Betriebe, die sich nicht in Kurzarbeit befunden haben, für die Qualifizierung ihrer Mitarbeiter genutzt haben. Der Rückgang der Eintritte 2012 hat seine Ursache in den gesetzlichen Verände- rungen. 4. Wie viele Unternehmen haben zwischen 2009 und 2013 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Teilnahme an Weiter- bildungsmaßnahmen des Programms freigestellt? Die Anzahl der Unternehmen wird statistisch von der BA nicht erhoben. Es liegen zur Beantwortung dieser Frage keine Daten vor. 5. Aus welchen Branchen stammten die Teilnehmerinnen und Teil- nehmer von Weiterbildungsmaßnahmen überwiegend? Zur Beantwortung dieser Frage wird auf nachfolgende Tabelle verwiesen. Eintritte, Bestand und Austritte von Teilnehmern aus Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung (inklusive Reha allgemeine Maßnahmen der Weiterbildung) gefördert mit dem Programm „WeGebAU 2007 ff.“ nach dem Wirtschaftsabschnitt des Arbeitgebers des Teilnehmers (Klassifizierung der Wirtschaftszweige aus dem Jahr 2008 - WZ 08) 1) Mecklenburg-Vorpommern (Gebietsstand Juli 2014) Jahreswerte, Datenstand: Juli 2014 Endgültige Werte. Die regionale Zuordnung der Teilnehmer erfolgt nach dem Wohnort- prinzip. Drucksache 6/3190 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 4 Kennung Wirtschaftsabschnitt des Arbeitgebers des Teilnehmers (WZ 08) 1) Jahressummen bzw. - durchschnitte 2) 2009 2010 2011 2012 2013 Insgesamt 2.474 2.405 510 433 735 A Land- und Forstwirtschaft, Fischerei x 9 13 4 5 B Bergbau und Gewinnung von Steinen und Erden x - - - . C Verarbeitendes Gewerbe x 184 63 20 22 D Energieversorgung x . . - 3 E Wasserversorgung; Abwasser- und Abfallentsorgung und Beseitigung von Umweltverschmutzungen x 40 9 . - F Baugewerbe x 49 19 12 35 G Handel; Instandhaltung und Reparatur von Kraftfahrzeugen x 88 11 5 49 H Verkehr und Lagerei x 40 35 47 48 I Gastgewerbe x 49 11 4 25 J Information und Kommunikation x 20 3 . - K Erbringung von Finanz- und Versicherungsdienstleistungen x 16 - . . Eintritte L Grundstücks- und Wohnungswesen x 16 5 - . M Erbringung von freiberuflichen, wissenschaftlichen und technischen Dienstleistungen x 54 6 9 - N Erbringung von sonstigen wirtschaft- lichen Dienstleistungen x 39 61 11 31 O Öffentliche Verwaltung, Verteidi- gung; Sozialversicherung x . 3 - . P Erziehung und Unterricht x 6 4 6 13 Q Gesundheits- und Sozialwesen x 74 67 106 143 R Kunst, Unterhaltung und Erholung x 17 . . - S Erbringung von sonstigen Dienst- leistungen x 15 4 6 6 T Private Haushalte x - - - - U Exterritoriale Organisationen und Körperschaften x - - - - 7 Keine Angabe x 1.684 193 197 350 8 Fehler im Ursprungswert x - - - - 9 Keine Zuordnung möglich x - - - - 1) Das Merkmal Wirtschaftszweig des Arbeitgebers des Teilnehmers steht erst ab Oktober 2009 für Auswertungen zur Verfügung. 2) Kumulierte Jahreswerte bei Eintritten und Austritten, Jahresdurchschnittswerte beim Bestand. *) Aus Datenschutzgründen und Gründen der statistischen Geheimhaltung werden Zahlenwerte von 1 oder 2 und Daten, aus denen rechnerisch auf einen solchen Zahlenwert geschlossen werden kann, anonymisiert. -) Nichts vorhanden. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/3190 5 6. Welche Laufzeit muss eine Maßnahme mindestens haben, um förder- fähig zu sein? Laut Geschäftsanweisung der BA vom 20.02.2012 [Handlungsempfehlung/ Geschäftsanweisung (HEGA) 02/12 - 02] können Qualifizierungsmaßnahmen von weniger als vier Wochen beziehungsweise 160 Unterrichtsstunden nicht im Rahmen von WeGebAU gefördert werden. 7. Welche Berufsabschlüsse oder verwertbaren Teilqualifikationen wurden dabei durch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erworben (bitte die fünf häufigsten angeben)? Die fünf häufigsten Berufsabschlüsse sind: - Altenpflegerin/Altenpfleger, - Kranken- und Altenpflegehelferin/Altenpflegehelfer, - Fachkraft für Lebensmitteltechnik, - Fachkraft im Gastgewerbe, - Elektronikerin/Elektroniker Energie- und Gebäudetechnik. Über 80 Prozent der Abschlüsse werden im Bereich der Gesundheits- und Pflegeberufe erworben.