Der Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 14. Oktober 2014 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/3292 6. Wahlperiode 15.10.2014 KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Simone Oldenburg, Fraktion DIE LINKE Entwicklung der Schülerzahlen an Ganztagsschulen und vollen Halbtagsschulen sowie schulische und außerschulische Angebote und ANTWORT der Landesregierung Vorbemerkung Die Fragen werden aus Sicht der Unterrichtsversorgung für Schülerinnen und Schüler an Schulen in öffentlicher Trägerschaft gemäß §§ 52 und 53 des Schulgesetzes für das Land Mecklenburg-Vorpommern (SchulG M-V) beantwortet. Darüber hinaus wird auf § 39 Absatz 2 SchulG M-V hingewiesen. Aufgrund des Bezugs der Fragestellerin auf die Kleine Anfrage „Angebote an den öffentlichen Ganztagsschulen und Vollen Halbtagsschulen in Mecklenburg-Vorpommern im Schuljahr 2014/2015“ (vergleiche Drucksache 6/3228) wird davon ausgegangen, dass sich die nachfolgenden Fragen ebenfalls auf die unterrichtsergänzenden Angebote beziehen. Gegenwärtig sind die Bemühungen der Landesregierung auf den Schwerpunkt gerichtet, bestehende volle Halbtagsgrundschulen und Ganztagsschulen in ihrer jeweiligen derzeitigen Organisationsform qualitativ zu stärken und auszugestalten. Hierzu zählen insbesondere auch die mit Beginn des Schuljahres 2014/2015 greifenden verbesserten Rahmenbedingungen für die im Bereich der unterrichtsergänzenden Angebote an den Ganztagsschulen und vollen Halbtagsgrundschulen eingesetzten Lehrkräfte. Drucksache 6/3292 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 Die Antwort auf die Frage 5 der Kleinen Anfrage Drucksache 6/3228 beruht offenbar auf einem Missverständnis, denn die Kooperations- vereinbarungen mit den außerschulischen Partnern ist eine Vereinbarung des Landes, die auch Zeitumfänge der Angebote darstellt. Die Frage 5 wird in dieser Kleinen Anfrage als Nummer 3 wiederholt gestellt. Die Frage 7 der Drucksache 6/3228 ist objektiv unzutreffend beantwortet, da das Schuljahr bereits begonnen hat und somit auch die Angebote und deren Umfang bekannt sind. 1. Wie hat sich die Schüleranzahl, a) die an öffentlichen Ganztagsschulen und b) die an öffentlichen vollen Halbtagsschulen lernen, seit dem Schul- jahr 2008/2009 bis zum Schuljahr 2013/2014 entwickelt (bitte nach Schulämtern und Schularten getrennt angeben)? In den nachfolgenden Übersichten sind nur die Schülerinnen und Schüler ausgewiesen, für die im Rahmen der Regelungen der jeweils geltenden Unterrichtsversorgungsverordnung zusätzliche Lehrerwochenstunden für unterrichtsergänzende Angebote im Bereich der vollen Halbtagsgrundschulen und der Ganztagsschulen bereitgestellt wurden. Zu a) Anzahl der Schülerinnen und Schüler, die an den unterrichtsergänzenden Angeboten der Ganztagsschulen teilgenommen haben: Staatliches Schulamt Schulart 2008/ 2009 2009/ 2010 2010/ 2011 2011/ 2012 2012/ 2013 2013/ 2014 Greifswald Förderschule 131 137 132 135 171 181 Greifswald Integrierte Gesamtschule 786 909 818 934 920 932 Greifswald Kooperative Gesamtschule * 330 870 1.032 921 1.029 Greifswald Regionale Schule 5.293 5.355 5.405 5.338 7.396 7.726 Greifswald Gymnasium 2.060 2.532 2.487 2.740 3.504 3.964 Greifswald Summe 8.270 9.263 9.712 10.179 12.912 13.832 Neubranden-burg Förderschule 177 208 225 213 152 158 Neubrandenburg Integrierte Gesamtschule 589 580 647 666 660 664 Neubrandenburg Kooperative Gesamtschule 1.340 1.437 1.589 2.021 1.740 2.116 Neubrandenburg Regionale Schule 3.488 3.530 3.729 4.401 3.076 2.454 Neubrandenburg Gymnasium 2.059 2.167 2.840 3.162 2.422 2.523 Neubrandenburg Summe 7.653 7.922 9.030 10.463 8.050 7.915 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/3292 3 Staatliches Schulamt Schulart 2008/ 2009 2009/ 2010 2010/ 2011 2011/ 2012 2012/ 2013 2013/ 2014 Rostock Förderschule 572 632 606 640 602 726 Rostock Integrierte Gesamtschule 1.643 1.555 1.580 1.569 1.612 1.672 Rostock Kooperative Gesamtschule 1.344 1.390 2.210 2.396 2.355 2.693 Rostock Regionale Schule 3.425 3.800 3.956 4.202 4.456 4.256 Rostock Gymnasium 1.499 1.570 1.706 1.902 2.076 2.189 Rostock Summe 8.483 8.947 10.058 10.709 11.101 11.536 Schwerin Förderschule 411 492 312 323 336 473 Schwerin Integrierte Gesamtschule 944 975 835 943 931 886 Schwerin Kooperative Gesamtschule 350 784 571 1.260 1.317 1.229 Schwerin Regionale Schule 5.862 5.980 5.334 6.215 6.122 6.586 Schwerin Gymnasium 1.712 2.133 2.613 3.228 3.286 3.367 Schwerin Summe 9.279 10.364 9.665 11.969 11.992 12.541 Gesamtsumme 33.685 36.496 38.465 43.320 44.055 45.824 * In diesen Schularten gab es in den jeweiligen Schuljahren keine an unterrichtsergänzenden Angeboten der Ganztagsschulen teilnehmenden Schülerinnen und Schüler, für die zusätzliche Lehrerwochenstunden gemäß der Unterrichtsversorgungsverordnung in der jeweils geltenden Fassung bereitgestellt wurden. Zu b) Anzahl der Schülerinnen und Schüler, die an den unterrichtsergänzenden Angeboten der vollen Halbtagsschulen teilgenommen haben: Staatliches Schulamt Schulart 2008/ 2009 2009/ 2010 2010/ 2011 2011/ 2012 2012/ 2013 2013/ 2014 Greifswald Grundschule 5.145 5.609 5.674 6.082 6.884 7.411 Greifswald Regionale Schule 668 649 1.056 1.184 1.130 1.136 Greifswald Summe 5.813 6.258 6.730 7.266 8.014 8.547 Neubrandenburg Förderschule * * * 103 * * Neubrandenburg Grundschule 1.843 1.891 1.954 2.068 1.602 1.609 Neubrandenburg Regionale Schule 147 255 248 381 402 407 Neubrandenburg Summe 1.990 2.146 2.202 2.552 2.004 2.016 Rostock Förderschule 282 * * * * * Rostock Grundschule 1.998 2.093 1.847 1.884 1.855 1.865 Rostock Kooperative Gesamtschule * * 242 243 225 262 Rostock Regionale Schule 958 1.206 1.502 1.627 1.746 1.698 Drucksache 6/3292 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 4 Staatliches Schulamt Schulart 2008/ 2009 2009/ 2010 2010/ 2011 2011/ 2012 2012/ 2013 2013/ 2014 Rostock Summe 3.238 3.299 3.591 3.754 3.826 3.825 Schwerin Grundschule 2.957 2.850 3.050 3.169 3.010 2.977 Schwerin Kooperative Gesamtschule * 100 254 251 246 237 Schwerin Regionale Schule 1.566 1.563 1.794 2.441 1.794 1.838 Schwerin Summe 4.523 4.513 5.098 5.861 5.050 5.052 Gesamtsumme 15.564 16.216 17.621 19.433 18.894 19.440 * In diesen Schularten gab es in den jeweiligen Schuljahren keine an unterrichtsergänzenden Angeboten der vollen Halbtagsschulen teilnehmenden Schülerinnen und Schüler, für die zusätzliche Lehrerwochenstunden gemäß der Unterrichtsversorgungsverordnung in der jeweils geltenden Fassung bereitgestellt wurden. 2. Welche Anzahl von Ganztagsangeboten sowie Angeboten der vollen Halbtagsschule werden im Schuljahr 2014/2015 von außerschulischen Kooperationspartnern auf Grundlage der Kapitalisierungsmöglichkeit des Zusatzbedarfes an den öffentlichen Schulen Mecklenburg- Vorpommerns angeboten (bitte getrennt nach Schulamtsbereichen angeben)? Eine konkrete Aussage zu der Anzahl von Ganztagsangeboten sowie Angeboten der vollen Halbtagsgrundschule von außerschulischen Kooperationspartnerinnen beziehungsweise Kooperationspartnern für das Schuljahr 2014/2015 kann momentan nicht getroffen werden. Eine differenzierte Betrachtung ist erst im Rahmen der ersten Leistungsabrechnung nach dem 30.11.2014 möglich. 3. An welchen öffentlichen Ganztagsschulen sowie vollen Halbtags- schulen werden jeweils in welchem Stellenumfang außerschulische Kooperationspartnerinnen und Kooperationspartner eingesetzt? Der Einsatz von außerschulischen Kooperationspartnerinnen und Kooperationspartnern ist nicht vergleichbar mit dem Einsatz der Lehrkräfte im Rahmen von Stellenumfängen. Gemäß der Regelungen der Verwaltungsvorschrift „Errichtung und Betrieb von vollen Halbtagsschulen und Ganztagsschulen in Mecklenburg-Vorpommern“ vom 14. April 2014 werden zwischen der Einzelschule und den externen Partnern Leistungen und deren zeitliche Umfänge vereinbart. Diese Daten liegen der Landesregierung im Rahmen der ersten Leistungsabrechnung nach dem 30.11. 2014 vor. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/3292 5 4. Welche Anzahl von Stellen wurde im Bereich der Ganztagsschulen und vollen Halbtagsschulen für das Schuljahr 2014/2015 bereitgestellt und auf welche Höhe beläuft sich der Kapitalisierungsumfang? Im Rahmen der durch den Landeshaushalt zur Verfügung stehenden Stellen für Lehrkräfte stehen insgesamt 334 Stellen für das Schuljahr 2014/2015 für unterrichtsergänzende Angebote im Bereich der Ganztagsschulen und vollen Halbtagsgrundschulen zur Verfügung. Im Rahmen der Ermächtigung des Haushaltsplanes 2014/2015 belaufen sich die Ausgaben für externe Angebote durch außerschulische Kooperationspartnerinnen und Kooperationspartner an vollen Halbtagsgrundschulen beziehungsweise Ganztagsschulen in der Summe auf aktuell 475.487,82 Euro. 5. Wie erklärt die Landesregierung die in der Antwort zu den Fragen 7 und 8 auf Drucksache 6/3228 geschilderte Angebotsvielfalt, wenn sie gleichzeitig davon ausgeht, dass die Angebote Kosten in gleicher Höhe wie eine ansonsten eingesetzte Lehrkraft verursachen? Die öffentlichen vollen Halbtagsschulen und Ganztagsschulen schaffen für die Schülerinnen und Schüler mit ihren unterrichtergänzenden Angeboten eine Vielfalt an zusätzlichen interessanten und anregenden Lernangeboten, die nicht ausschließlich durch Lehrkräfte der staatlichen Schulen angeboten werden. Dazu öffnen sich die Schulen in ihr kommunales Umfeld, kooperieren mit kompetenten außerschulischen Partnern aus Bereichen wie Kultur, Sport, Umwelt oder der Jugendhilfe und binden außerschulische Lernorte ein. Die Nutzung dieser gesellschaftlichen Ressourcen ist für die Gestaltung von guter Schule unverzichtbar.