Der Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 28. April 2015 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/3897 6. Wahlperiode 30.04.2015 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Egbert Liskow, Fraktion der CDU Infrastrukturprojekte und ANTWORT der Landesregierung 1. Welche Infrastrukturprojekte im Bereich des Schienenverkehrs wer- den derzeit im Land umgesetzt? Derzeit werden folgende Baumaßnahmen umgesetzt: - Streckenausbau Schwerin-Görries - Parchim für 100 km/h mit Modernisierung aller Verkehrsstationen, - Realisierung einzelner Maßnahmen im Bereich des sogenannten Neubrandenburger Kreuzes (Gleisanlagen, elektronische Stellwerke), - Modernisierung Bahnhofsbereiche Grevesmühlen, Lübstorf und Lüblow einschließlich der Verkehrsstationen (Maßnahmen in Regie der DB Netz AG), - Modernisierung der Verkehrsstationen Löcknitz und Sagard (Maßnahmen auf Grundlage der Rahmenvereinbarung des Landes Mecklenburg-Vorpommern mit der DB-Station & Service AG), - Sanierung des Streckenabschnittes Holthusen - Ludwigslust (Gleisanlagen, Anbindung an elektronisches Stellwerk, Modernisierung Station Lüblow), - Sanierung Spüldurchlass bei der Stromgrabenbrücke in Warnemünde. Drucksache 6/3897 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 2. Welche Infrastrukturprojekte im Bereich des Schienenbaus sind in den kommenden fünf Jahren geplant (bitte zeitlich darstellen)? Folgende größere Projekte sind derzeit bekannt (angegebene Jahreszahlen sind jeweils auf das Jahresende bezogen): - Ertüchtigung der Strecke Kavelstorf - Rostock Seehafen für schwere Güterzüge (Erzzüge) mit 25 Tonnen (t) Achslast, Zusage DB Netz AG für voraussichtlich 2017/2018; - Restarbeiten Ausbauvorhaben Rostock - Berlin unter anderem im Bereich Bahnhof Waren (Gleisanlagen, Neubau Mittelbahnsteig inklusive Zugang), voraussichtlich 2018; - Geschwindigkeitserhöhung Carlshöhe (nördlich von Schwerin) - Lübstorf für 160 km/h, voraussichtlich 2018; - Umbau Bahnhof Bad Kleinen (Gleisanlagen, Neubau Bahnsteige und Zugänge), voraus- sichtlich 2018; - Realisierung weiterer einzelner Maßnahmen im Bereich des sogenannten Neubrandenbur- ger Kreuzes (unter anderem Modernisierung Bahnhof Neubrandenburg, dies auf Grundlage der Rahmenvereinbarung des Landes Mecklenburg-Vorpommern mit der DB-Station & Service AG), voraussichtlich 2018; - Umbau Bahnhof Warnemünde einschließlich höhengleichem Zugang zum Kreuzfahrtter- minal, voraussichtlich 2020. 3. Wie werden die Bedarfe für Neubauprojekte im Bereich des Schienen- verkehrs ermittelt? Neubauprojekte der Eisenbahninfrastruktur des Bundes werden im Rahmen der Bundesver- kehrswegeplanung einer detaillierten Nutzen-Kosten-Analyse unterzogen. Ergibt sich dabei, dass die Nutzen die Kosten übersteigen, so handelt es sich um ein volkswirtschaftlich sinnvol- les Projekt. Im Rahmen der anschließenden Priorisierung werden für den Bundesverkehrswe- geplan 2015 alle sinnvollen Projekte in Bedarfskategorien (vordringlicher Bedarf +, vordring- licher Bedarf und weiterer Bedarf) eingeordnet und so im Regierungsentwurf zum Schienen- wegeausbaugesetz dem Bundestag zur Entscheidung vorgelegt. Mit Beschluss dieses Gesetzes ist der Bedarf für die in der Anlage zum Gesetz (Bedarfsplan) enthaltenen Projekte festge- stellt.