Der Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit 
Schreiben vom 8. Mai 2015 beantwortet. 

LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/3930 
6. Wahlperiode 11.05.2015 
 
 
 
 
 
 
KLEINE ANFRAGE 
 
 
der Abgeordneten Ulrike Berger, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  
 
 
Umsetzung des Landtagsbeschlusses zur Vorlage einer Prognose und einer 
Bildungslandkarte für ein langfristig bestandssicheres Schulnetz bis 2030 
 
und 
 
ANTWORT 
 
der Landesregierung  
 
 
 

Der Landtag forderte die Landesregierung am 16. März 2012 mit den 
Stimmen der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 
90/DIE GRÜNEN auf, „mit Blick auf die zu erwartende demografische 
Entwicklung bis zum Jahr 2030 eine Prognose über ein möglichst langfristig
 bestandsfähiges Schulnetz vorzulegen“ (vgl. Drucksache 6/392, 
Nr. 2, Satz 1). Am 28. September 2012 wurde die Landesregierung mit 
den Stimmen der Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/ 
DIE GRÜNEN außerdem aufgefordert, „unter besonderer Berücksichtigung
 zumutbarer Schulwegzeiten auch im Zusammenhang mit dem Erhalt 
kleiner Standorte sowie pädagogisch sinnvoller Mindestgrößen von 
Schulen eine Bildungslandkarte für ein langfristig bestandsfähiges Schulnetz
 bis möglichst 2030 zu entwickeln“ [vgl. Drucksache 6/1139(neu), 
Nr. 1]. Während die Schulentwicklungsplanung für die kommenden 
Schuljahre von den Landkreisen aufgenommen wurde, liegen vonseiten 
der Landesregierung bisher weder die Prognose noch die Bildungslandkarte
 vor. 

  



Drucksache 6/3930 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 
  

 2 

 
Ist in dieser Wahlperiode noch mit der Vorlage der Prognose und der 
Bildungslandkarte zu rechnen? 
 
a) Wenn ja, wann sollen diese jeweils vorgelegt werden? 
b) Wenn nicht, warum nicht? 

 
 
 
Zu 1, a) und b) 
 
In seiner 14. Sitzung am 16.03.2012 stimmte der Landtag Mecklenburg-Vorpommern den 
Ziffern 1 und 2 des Antrages der Fraktionen der CDU und SPD auf Drucksache 6/392 zu. Die 
Ziffer 2 ist in geänderter Form angenommen worden und geht auf einen Änderungsantrag der 
Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 6/451 zurück. Daraus resultiert der folgende Auftrag an 
die Landesregierung: 
„Zur Schaffung eines langfristig bestandsfähigen Schulnetzes wird die Landesregierung 
aufgefordert, mit Blick auf die zu erwartende demografische Entwicklung bis zum Jahr 2030 
eine Prognose über ein möglichst langfristig bestandsfähiges Schulnetz vorzulegen. Hierbei 
sind u. a. die zumutbaren Schulwegzeiten und eine pädagogisch noch sinnvolle Mindestgröße 
von Schulen sowie die Veränderungen durch die schrittweise Umsetzung der Inklusion zu 
berücksichtigen.“ 
Mit der Beschlussfassung des Landtages vom 28.09.2012 wurde der vorstehend genannte 
Auftrag wie in der Vorbemerkung dargestellt, in Bezug auf eine Bildungslandkarte erweitert. 
 
Erforderliche Vorarbeiten zur Erfüllung des Landtagsauftrages sind im Ministerium für 
Bildung, Wissenschaft und Kultur bereits geleistet worden. Die Berücksichtigung der 
Veränderungen durch die schrittweise Umsetzung der Inklusion konnte jedoch noch nicht 
erfolgen, da die diesbezüglichen Abstimmungen zur konkreten Umsetzung mit den bildungspolitischen
 Sprechern der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE sowie BÜNDNIS 90/ 
DIE GRÜNEN noch nicht abgeschlossen sind. 
 
Die endgültige Erstellung der in den Landtagsaufträgen genannten Unterlagen sowie deren 
Vorlage im Landtag werden erfolgen, sobald die Abstimmungen zur konkreten Umsetzung 
der Inklusion in Mecklenburg-Vorpommern abgeschlossen sind.