Der Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 28. Mai 2015 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/3949 6. Wahlperiode 02.06.2015 KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Ulrike Berger, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ausgaben für das Kulturportal des Landes Mecklenburg-Vorpommern und ANTWORT der Landesregierung Vorbemerkung Es wird davon ausgegangen, dass sich die Fragen auf das Kulturportal des Landes Mecklenburg-Vorpommern unter www.kulturportal-mv.de beziehen. 1. Wie hoch waren die Ausgaben für das Kulturportal des Landes Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2014? a) Wie hoch waren die Abweichungen gegenüber den Haushalts- planungen? b) Sofern die Ausgaben höher oder niedriger als geplant waren, warum wurden diese nicht bereits im Doppelhaushalt 2014/2015 abgebildet? c) Aus welchen Haushaltstiteln wurden die Mehrausgaben finanziert? Im Jahr 2014 wurden Zahlungen in einer Höhe von 44.982 Euro geleistet. Zu a) Laut Haushaltsplan 2014/2015 waren 2014 für das Kulturportal des Landes Mecklenburg- Vorpommern 30.000 Euro vorgesehen. Für den Betrieb im Jahr 2014 fielen 29.988,00 Euro an. Drucksache 6/3949 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 Zu b) Eine Rechnung aus dem Jahr 2013 in Höhe von 14.994 Euro wurde erst im Jahr 2014 beglichen. Zu c) Die Mehrausgaben wurden durch Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit aus dem Haushaltstitel 0701 526.01 Gerichts- und ähnliche Kosten bereitgestellt. 2. Wofür wurden die im Jahr 2014 verausgabten Mittel für das Kultur- portal des Landes im Detail eingesetzt? Die in 2014 verausgabten Mittel wurden für die redaktionelle Pflege des laufenden Kulturportals des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Einstellen von Inhalten wie Texte, Fotos, Dokumente, Links, Infoboxen in das Kulturportal über das Redaktionssystem „COBAIOS“) geleistet. 3. Welche Unternehmen oder andere Institutionen erhielten in diesem Zusammenhang seit Oktober 2013 Aufträge und Zahlungen und wie hoch waren diese Zahlungen jeweils (bitte jeweils mit Datum der Auftragsvergabe und der Zahlungen angeben)? Seit dem 01.01.2012 besteht mit der MVweb/PLANET IC GmbH, Mettenheimer Straße 9-15 in 19061 Schwerin, ein Vertrag hinsichtlich der redaktionellen Pflege des Kulturportals. Zahlungen in Höhe von 14.994 Euro wurden zum 14.02.2014, 28.02.2014, 27.08.2014 und zum 27.01.2015 getätigt. 4. Wie viele Unternehmen haben für die Aufträge jeweils Angebote abgegeben? Für die redaktionelle Pflege des Kulturportals des Landes Mecklenburg-Vorpommern wurde ein Vertrag über die Beschaffung von IT-Leistungen mit dem Unternehmen geschlossen, das das Kulturportal erstellt hat. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/3949 3 5. Wie hoch sind die zurzeit für das Jahr 2015 geplanten Ausgaben für das Kulturportal des Landes Mecklenburg-Vorpommern? Wie hoch sind die voraussichtlichen Abweichungen gegenüber den Haushaltsplanungen? Für 2015 sind Ausgaben in Höhe von 30.000 Euro geplant. Abweichungen zu den geplanten Mitteln zum Betrieb des Kulturportals des Landes Mecklenburg-Vorpommern werden nicht erwartet. 6. Wann wird das Kulturportal des Landes Mecklenburg-Vorpommern in der neuen Form online sein? Ein Relaunch des Kulturportals des Landes Mecklenburg-Vorpommern ist nicht vorgesehen. Vielmehr ist ein gänzlich neues Portal unter Einbeziehung der Anregungen der Landeskultur- konferenz geplant. Momentan kann nicht abschließend benannt werden, wann das Kulturportal des Landes Mecklenburg-Vorpommern offline geschaltet und ein neues Portal starten wird, da noch Fragen sowohl zur Programmierung als auch zum künftigen Betrieb des neuen Portals offen sind.