Die Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 8. Juni 2015 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/3977 6. Wahlperiode 08.06.2015 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Henning Foerster, Fraktion DIE LINKE Entgrenzte Arbeitszeiten und daraus resultierende Folgen in Mecklenburg-Vorpommern und ANTWORT der Landesregierung 1. Wie hat sich die Zahl der Beschäftigten mit überlangen Arbeitszeiten in Mecklenburg-Vorpommern seit 2011 bis heute entwickelt (bitte nach Frauen und Männern getrennt ausweisen)? Hinsichtlich der Anzahl der Beschäftigten mit überlangen Arbeitszeiten liegen der Landesregierung keine Erkenntnisse vor. Eine Berechtigung oder Verpflichtung zum Erheben der erbetenen Daten besteht nicht. Auch aus anderen Quellen, zum Beispiel den Statistiken der Bundesagentur für Arbeit oder den Veröffentlichungen des Statistischen Landesamtes Mecklenburg-Vorpommern, lassen sich keine Rückschlüsse auf die Anzahl der Beschäftigten ziehen. 2. Welche Berufsgruppen in Mecklenburg-Vorpommern waren in den Jahren 2011 bis 2014 besonders von überlangen Arbeitszeiten betroffen ? Siehe Antwort zu Frage 1. Drucksache 6/3977 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 3. Wie viele Beschäftigte in Mecklenburg-Vorpommern arbeiteten in den Jahren 2011 bis 2014 an den Wochenenden (bitte insgesamt sowie nach den häufigsten Branchen und nach dem Geschlecht getrennt ausweisen)? Zur Wochenendarbeit finden sich Angaben des Statistischen Landesamtes MecklenburgVorpommern unter folgendem Link: http://service.mvnet.de/statmv/daten_stam_berichte/e-bibointerth04/erwerbstaetigkeit/avi __/a693__/daten/a693-2012-01.xls Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. 4. Wie viele Beschäftigte in Mecklenburg-Vorpommern leisteten in den Jahren 2011 bis 2014 regelmäßig Schichtdienste (bitte insgesamt sowie nach den häufigsten Branchen und nach dem Geschlecht ausweisen )? Siehe Antwort zu Frage 1. 5. Wie hat sich die Zahl der geleisteten Überstunden in MecklenburgVorpommern in den Jahren 2011 bis 2014 entwickelt? Siehe Antwort zu Frage 1. 6. Wie hat sich die Zahl der Krankentage je Beschäftigter in den Jahren 2011 bis 2014 entwickelt? Hierzu liegen der Landesregierung keine Erkenntnisse vor. Die erbetenen Daten sind nicht Gegenstand der Gesundheitsberichterstattung der Landesregierung oder von ihrer Aufsicht unterstehenden Körperschaften. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/3977 3 7. Welche Erkrankungen in welchen Branchen waren in den Jahren 2011 bis 2014 ursächlich für die Krankmeldungen der Beschäftigten (bitte die fünf häufigsten Erkrankungen pro Jahr angeben)? Siehe Antwort zu Frage 6. 8. Inwieweit besteht aus Sicht der Landesregierung ein Zusammenhang zwischen Faktoren wie Schicht-, Wochenend- und überlanger Arbeit einerseits und dem krankheitsbedingten Ausfall von Beschäftigten andererseits? Hinsichtlich der Beantwortung wird auf die Antwort der Bundesregierung zur Kleinen Anfrage der Fraktion der LINKEN zu den psychischen Belastungen aufgrund flexibler und atypischer Arbeitszeiten auf BT-Drucksache 17/12273 verwiesen. Weitere Erkenntnisse bietet die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin mit dem Beitrag „Lange Arbeitszeiten und Gesundheit“, zu finden unter: http://www.baua.de/de/Publikationen/Fachbeitraege/artikel20.pdf?__blob=publicationFile&v =7. Weitere Erkenntnisse liegen der Landesregierung nicht vor. 9. Wie viele Beschäftigte wurden von den 2014 im Land durchgeführten 253 Kontrollen in Sachen Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes erfasst? a) Inwieweit hält die Landesregierung die Anzahl der Kontrollen mit Blick auf die ca. 65.000 Betriebsstätten für ausreichend, um die zugunsten der Beschäftigten geltenden Schutzvorschriften wirksam zu kontrollieren und durchzusetzen? b) Inwieweit muss die Zahl der Kontrollen mit Blick auf die selbst bei 253 Kontrollen festgestellten 494 Verstöße erhöht bzw. das Personal der Arbeitsschutzbehörden perspektivisch wieder aufgestockt werden? Die Anzahl der durch die Arbeitszeitkontrollen erfassten Beschäftigten kann aus der Statistik des Landesamtes für Gesundheit und Soziales nicht ermittelt werden. Zu a) und b) Die Schutzvorschriften werden angemessen kontrolliert und durchgesetzt. Der Umfang und die Wirkung der Kontrollen ergeben sich nicht lediglich aus der Zahl der durchgeführten Kontrollen. Drucksache 6/3977 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 4 10. Welche Maßnahmen sind nach Auffassung der Landesregierung geeignet, den negativen Folgen der Entgrenzung von Arbeitszeiten wirksam entgegen zu wirken? Geeignete Maßnahmen werden in der Veröffentlichung der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin „Die Auswirkungen arbeitsbezogener erweiterter Erreichbarkeit auf LifeDomain -Balance und Gesundheit“ (http://www.baua.de/de/Publikationen/Fachbeitraege/Gd76.html) 2013 in Kapitel 10 beschrieben. Sie zu gestalten ist Aufgabe der Arbeitsvertragsparteien und der Sozialpartner in den Betrieben.