Der Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 8. Juni 2015 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/4012 6. Wahlperiode 09.06.2015 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Johann Georg Jaeger, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN SPNV-Verbindung Waren-Malchow und Ersatzverkehr Plau-Karow-Güstrow und ANTWORT der Landesregierung Im Nordkurier war kürzlich zur Bahnstrecke Waren-Malchow zu lesen, dass sich das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung erst im nächsten Jahr mit Vorliegen der Fahrgastzahlen 2015 zur Zukunft der Strecke positionieren will. Noch zu Anfang des Jahres 2012 hatte die Landesregierung hingegen eine Ausschreibung zur Vergabe von SPNV-Leistungen für den touristischen Verkehr auf der Bahnstrecke Waren-Malchow gestartet. 1. Wie hoch waren die jeweils jährlichen Fahrgastzahlen seit 1999 auf dem Bahnstreckenabschnitt Malchow-Waren und dem SPNV- bzw. Ersatzverkehrsangebot Plau-Karow-Güstrow? Jährliche Fahrgastzahlen für das Ersatzverkehrsangebot Plau am See - Karow - Güstrow liegen dem Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung nicht vor. Die Landkreise als Aufgabenträger gemäß § 3 Absatz 5 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Mecklenburg-Vorpommern (ÖPNVG M-V) vom 15. November 1995 (GVOBl. M-V 1995, S. 550), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 10. November 2009 (GVOBl. M-V S. 606), haben jedoch folgende Wochenwerte für das Ersatzverkehrsangebot Meyenburg - Krakow am See - Güstrow zur Verfügung gestellt: - Ersatzverkehrsangebot Buslinie 250a Güstrow - Krakow am See 2005: 1580 Fahrgäste je Woche, 2014: 1078 Fahrgäste je Woche; - Ersatzverkehrsangebot Buslinie 735 Krakow am See - Meyenburg 2005: 308 Fahrgäste je Woche, 2014: 698 Fahrgäste je Woche. Drucksache 6/4012 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 Die Messgröße „Fahrgäste je Woche“ bezeichnet die Summe der innerhalb der Zählwoche tatsächlich beförderten Fahrgäste, unabhängig davon, ob sie nur ein Teilstück oder die gesamte Strecke zurückgelegt haben. Die Zählungen wurden zwischen September und November des jeweiligen Jahres durchgeführt. Eine lineare Hochrechnung der Wochenwerte auf ein Kalenderjahr erscheint nach fachlicher Einschätzung nicht zweckmäßig, da es ferien- und tourismusbedingt saisonale Unterschiede gibt. Jährliche Fahrgastzahlen für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) zwischen Malchow und Waren im Sinne der Messgröße „Fahrgäste je Woche“ liegen nicht vor. Aus den Ergebnissen der Landesweiten Verkehrserhebungen 2004 und 2010 wurden folgende Fahrgastzahlen abgeleitet: - 2004: 1.192 Fahrgäste je Woche, - 2010: 1.270 Fahrgäste je Woche Mit dem Ziel, eine wenigstens annähernde Vergleichbarkeit der Fahrgastzahlen des SPNV mit denen des Ersatzverkehrs herzustellen, wurden hierfür die Ergebnisse der jeweiligen Herbstzählung der Landesweiten Verkehrserhebungen 2004 und 2010 nach der Messgröße „Fahrgäste je Woche“ ausgewertet. 2. Von welchen jährlichen Fahrgastzahlen ist die Landesregierung für die Wiedereinbindung von Plau in das SPNV-Netz des Landes auf dem Abschnitt Karow-Plau im Rahmen einer saisonalen Teillinie Waren-Plau ab 2015 ausgegangen, vor dem Hintergrund des Ende 2011 gestarteten europaweiten Vergabeverfahrens im Amtsblatt der Europäischen Union (Dokument 2011/S 240-389513), welches im März 2012 von der Landesregierung wieder aufgehoben wurde? Das mit der am 14. Dezember 2011 unter der Nummer 2011/S 240-389513 erfolgten Veröffentlichung im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Union eingeleitete Vergabeverfahren für das Teilnetz „Ost-West“ wurde vom Land nicht wieder aufgehoben. Stattdessen erfolgte eine Teilaufhebung für das Teillos „Parchim“ des Teilnetzes „Ost-West“. Die Teilaufhebung wurde am 17. März 2012 unter der Nummer 2012/S 54-087334 im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht. Dies vorausgeschickt, wird die Frage wie folgt beantwortet: Bei der Planung des nur saisonal vorgesehenen SPNV-Angebotes zwischen Karow und Plau am See ging es darum, sehr gering genutzte Verkehrsangebote vom Abschnitt Lübz - Karow auf den neu zu bestellenden Streckenabschnitt zu verlagern, um mit dieser touristischen Nutzung eventuell ein etwas höheres Nutzerpotenzial zu erschließen. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/4012 3 3. Welche zeitlich fristgerechten Vergabemöglichkeiten bestehen gemäß den Bestimmungen des Vergaberechtes der Europäischen Union für die Weiterführung eines SPNV-Angebotes auf der Bahnstrecke Malchow-Waren ab Dezember 2016, wenn die Landesregierung dazu die erst Mitte nächsten Jahres ausgewerteten Fahrgastzählungen aus 2015 abwarten will (bitte ausführlich erläutern)? Es bestehen die Vergabemöglichkeiten nach Artikel 5 Absatz 3, Artikel 7 Absatz 2 und Artikel 5 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 vom 23. Oktober 2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße (ABl. EU 2007 Nr. L 315 S. 1). Das Land hat für die zunächst auf drei Fahrplanjahre bis Dezember 2017 befristete Bestellung der Regionalbahn (RB) 15 unter den Bedingungen des nationalen und europäischen Vergaberechts die Möglichkeit gewählt, die SPNV-Leistungen der RB 15 Malchow - Waren in einem bestehenden Verkehrsvertrag zuzubestellen. Diese Beauftragungsform kann auch für eine Anschlussbestellung genutzt werden. Die Landesregierung geht davon aus, dass die Ergebnisse der Verkehrserhebung rechtzeitig vor einer Entscheidung über die Weiterbestellung des SPNV verfügbar sein werden. 4. Welche Mindestanzahl an jährlichen Fahrgastnutzern setzt die Landesregierung für einen Weiterbetrieb des SPNV auf der Bahnstrecke Malchow-Waren ab Dezember 2016 voraus? Eine konkrete Mindestanzahl an jährlichen Fahrgästen auf der Strecke hat das Land Mecklenburg-Vorpommern derzeit nicht festgelegt. 5. Wie hoch werden die jährlichen Gesamtausgaben des Landes für den SPNV-Betrieb der Bahnlinie Malchow-Waren in den Jahren 2015 und 2016 sein? Folgende jährliche Gesamtausgaben für den SPNV-Betrieb der Bahnlinie RB 15 Malchow - Waren werden erwartet: - 2015: rund 1,29 Millionen Euro, - 2016: rund 1,32 Millionen Euro. Drucksache 6/4012 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 4 6. Wie hoch ist 2015 der zu zahlende Finanzbetrag des Landes für den eingerichteten Ersatzverkehr auf der ehemaligen Bahnlinie des Schienenpersonennahverkehrs Plau-Karow-Krakow am See-Güstrow? Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat für das Jahr 2015 Ausgaben in Höhe von etwa 0,68 Millionen Euro für den Ersatzverkehr entlang der ehemaligen SPNV-Linie Meyenburg - Krakow am See - Güstrow vorgesehen.