Der Minister für Inneres und Sport hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 13. Juli 2015 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/4072 6. Wahlperiode 14.07.2015 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Tino Müller, Fraktion der NPD Ausländer in Mecklenburg-Vorpommern Januar 2014 und ANTWORT der Landesregierung Die nachfolgenden Fragen beziehen sich unter anderem auf die Antwort der Landesregierung auf Drucksache 6/3634. 1. Wie viele Ausländer hielten sich im o. g. Monat in MecklenburgVorpommern auf? a) Wie stellt sich die dementsprechende Veränderung zum Vormonat dar? b) Wie stellt sich die dementsprechende Veränderung zum Vorjahresmonat dar? Zum Stichtag 31.01.2014 hielten sich nach Angaben des Ausländerzentralregisters in Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 38.268 Ausländer auf. Zu a) Im Vormonat waren 441 Ausländer weniger aufhältig. Zu b) Im Vorjahresmonat waren 4.281 Ausländer weniger aufhältig. Drucksache 6/4072 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 2. Wie hoch war im o. g. Monat der Anteil der ausländischen Bevölkerung an der Gesamtbevölkerung? a) Wie stellt sich die dementsprechende Veränderung zum Vormonat dar? b) Wie stellt sich die dementsprechende Veränderung zum Vorjahresmonat dar? Zum Stichtag 31.01.2014 betrug der Anteil der ausländischen Bevölkerung an der Bevölkerung insgesamt in Mecklenburg-Vorpommern 2,4 %. Zu a) Zum Vormonat gab es keine Veränderung. Zu b) Im Vorjahresmonat war der Anteil der ausländischen Bevölkerung an der Bevölkerung insgesamt in Mecklenburg-Vorpommern 0,3 % geringer. 3. Wie viele ausländische Staatsangehörige reisten im o. g. Monat nach Mecklenburg-Vorpommern ein (bitte nach Staatsangehörigkeit, Alter, Geschlecht und Einreisehintergrund auflisten)? Auf Anfrage der Landesregierung an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zu den eingereisten ausländischen Staatsangehörigen hat dieses mit Schreiben vom 26. Juni 2015 mitgeteilt, dass von dort kein Beitrag zur Verfügung gestellt werden kann. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge unterliege als Bundesbehörde nicht der parlamentarischen Kontrolle durch den Landtag des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Auch eine freiwillige Beantwortung sei vor dem Hintergrund der gestiegenen Asylzugänge und der damit einhergehenden sehr hohen Arbeitsbelastung im Bundesamt gegenwärtig nicht möglich. Da lediglich das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge als Registerbehörde für das Ausländerzentralregister entsprechende Auswertungen aus diesem vornehmen kann, kann eine Beantwortung durch die Landesregierung nicht erfolgen. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/4072 3 4. Wie viele ausländische Staatsangehörige reisten im o. g. Monat aus Mecklenburg-Vorpommern aus (bitte nach Staatsangehörigkeit, Alter, Geschlecht und Ausreisehintergrund auflisten)? Auf Anfrage der Landesregierung an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zu den ausgereisten ausländischen Staatsangehörigen hat dieses mit Schreiben vom 26. Juni 2015 mitgeteilt, dass von dort kein Beitrag zur Verfügung gestellt werden kann. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 3 verwiesen. 5. Wie hoch war der Ausländeranteil in den einzelnen Gebietskörperschaften im o. g. Monat (bitte nach Landkreisen/kreisfreien Städten sortieren sowie die jeweilige Gesamtbevölkerung, die jeweils absolute Zahl der ausländischen Personen und deren Anteil an der jeweiligen Bevölkerung insgesamt benennen)? Auf die nachfolgende Übersicht wird verwiesen. Landkreis/kreisfreie Stadt Bevölkerung insgesamt (amtliche Bevölkerungsfortschreibung ) ausländische Personen (Angaben des Ausländerzentralregisters ) Anteil der ausländischen Bevölkerung an der Bevölkerung insgesamt in % Hansestadt Rostock 203.432 8.548 4,202 Landeshauptstadt Schwerin 91.691 3.787 4,130 Ludwigslust-Parchim 212.208 4.977 2,345 Mecklenburgische Seenplatte 262.321 3.685 1,405 Nordwestmecklenburg 155.308 3.269 2,105 Rostock 210.587 3.435 1,631 Vorpommern-Greifswald 238.074 6.725 2,825 Vorpommern-Rügen 223.072 3.842 1,722 6. Wie viele Personen wurden im o. g. Monat eingebürgert? Nach § 36 des Staatsangehörigkeitsgesetzes werden über Einbürgerungen jährlich Erhebungen als Bundesstatistik durchgeführt. Monatliche Erfassungen erfolgen nicht. Die Einbürgerungszahlen für Mecklenburg-Vorpommern werden jährlich auf der Homepage des Statistischen Amtes Mecklenburg-Vorpommern veröffentlicht. Drucksache 6/4072 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 4 7. Wie hoch war im o. g. Monat der Anteil der ausländischen Personen in einzelnen Altersstufen? a) Wie stellt sich die dementsprechende Veränderung zum Vormonat dar? b) Wie stellt sich die dementsprechende Veränderung zum Vorjahresmonat dar? Zu 7, a) und b) Das Statistische Amt Mecklenburg-Vorpommern hat mitgeteilt, dass die Aufbereitung nach Altersstufen ausschließlich jährlich erfolgt und für das Jahr 2014 noch nicht vorliegt, weil das Kalenderjahr 2014 in der Bevölkerungsstatistik noch nicht abgeschlossen ist. Darüber hinaus ist die Fragestellung aus statistischer Sicht nicht eindeutig, weil die gewünschten Altersstufen nicht näher bezeichnet sind.