Der Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 18. September 2015 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/4414 6. Wahlperiode 22.09.2015 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Torsten Koplin, Fraktion DIE LINKE Konkretisierung der Zahlen des Kulturfinanzberichtes 2014 und ANTWORT der Landesregierung Vorbemerkung Die Fragen setzten voraus, dass man bei der Berechnung der Ausgaben die Maßstäbe und Definitionsgrundlagen der Statistischen Ämter ansetzt. Bei der Beantwortung der nachfolgenden Fragen wurde versucht, dieser Funktionsgruppensystematik des Kulturfinanzberichtes zu folgen. Eine Übereinstimmung kann aber nicht gewährleistet werden. Zudem liegen keine entsprechend differenzierten Angaben für Gemeinden/Zweckverbände vor, weshalb nur die Ausgaben des Landes dargestellt werden können. Der Ostsee-Zeitung vom 18.08.2015 war Kritik an der Kulturpolitik des Landes aufgrund des Kulturfinanzberichtes 2014 zu entnehmen. Das zuständige Ministerium wies diese Kritik mit Hinweis auf veraltete Zahlen zurück. Drucksache 6/4414 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 1. In welcher Höhe hat das Land in den Jahren 2012, 2013 und 2014 insgesamt Ausgaben für Kultur und kulturnahe Bereiche getätigt? Die Kulturausgaben des Landes setzen sich summarisch aus den Mitteln des Einzelplans 07 Kapitel 0718 bis 0725 sowie den Mitteln des Einzelplans 11 „Zuweisungen für Maßnahmen zur Unterstützung von Theatern im Rahmen des Dialogs zum Theater- und Orchesterkonzept“ im Jahr 2013 und „Zuweisungen an die Träger von Theatern und Orchestern“ in den Jahren 2012 und 2013 und den Ausgaben für die Kunsthochschulen zusammen. Hieraus ergeben sich folgende Beträge: 2012: 82.099.185,77 €, 2013: 82.810.322,40 €, 2014: 82.199.119,11 €. Neben den Ausgaben des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur sind weitere Ausgaben mittelbar beziehungsweise indirekt für die Kulturförderung in MecklenburgVorpommern getätigt worden. Aus dem Einzelplan 12 erfolgten Ausgaben für den Bau und Unterhalt der Schlossanlagen des Landes sowie an Theater und Museen in Höhe von: 2012: 16.988.861,24 €, 2013: 19.758.651,18 €, 2014: 23.852.839,39 €. Daneben betrugen die reinen Netto-Baukosten (sowohl Landes- als auch EU-Mittel) für die Gesamtsanierung aller Gebäude des Landgestütes Redefin (Einzelplan 08): 2011: 2.565,5 TEUR (davon 50,0 TEUR ELER + Kofinanzierung Landesmittel), 2012: 3.558,1 TEUR (davon 303,9 TEUR ELER + Kofinanzierung Landesmittel), 2013: 2.010,0 TEUR (davon 1.573,8 TEUR ELER + Kofinanzierung Landesmittel), 2014: 2.527,0 TEUR (davon 2.015,6 TEUR ELER + Kofinanzierung Landesmittel). Das Ministerium für Wirtschaft, Bau und Tourismus hat im Rahmen seiner Investitionsförderung Ausgaben mittelbar bzw. indirekt für die Kulturförderung in MecklenburgVorpommern getätigt: a) über Infrastrukturförderung von Kultur und kulturnahen Bereichen aus dem Förderprogramm „Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) und b) über Marketingförderung von regionalen und überregional herausragenden kulturtouristischen Einrichtungen, Projekten und Veranstaltungen. Im Rahmen der Investitionsförderung aus der GRW wurden für die Errichtung und den Ausbau von Kultur und kulturnahen Bereichen in den Jahren 2012 - 2014 Mittel wie folgt eingesetzt: Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/4414 3 2012: 1.233.500,00 €, 2013: 9.076.998,61 €, 2014: 3.723.700,00 €. Der Tourismusverband Mecklenburg-Vorpommern e. V. (TMV e. V.) setzt einen Teil seines Marketingbudgets, das er als Fördermittel vom Land erhält, für die Organisation, Umsetzung beziehungsweise Unterstützung kultureller Veranstaltungen und der etablierten Festivalkultur ein. Ausgaben wurden hierfür wie folgt getätigt: 2011: 100.000 €, 2012: 100.000 €, 2013: 100.000 €, 2014: 170.000 €. Die Ausgaben für kulturnahe Bereiche (Volkshochschulen und sonstige Weiterbildung, Kirchliche Angelegenheiten sowie Rundfunkanstalten und Fernsehen) werden im Kulturfinanzbericht gesondert und nicht nach Bundesländern differenziert betrachtet und daher hier nicht ausgewiesen. 2. Wie hoch ist der Kommunalisierungsgrad der Kulturausgaben in den Jahren 2012, 2013 und 2014 (bitte in Prozent angeben)? Bezüglich der Einnahmen und Ausgaben (Zuschüsse) der Kommunen in MecklenburgVorpommern für den Aufgabenbereich „Kultur und Wissenschaft“ gibt es Daten aus der kommunalen Haushaltsrechnungsstatisitik bis einschließlich zum Jahr 2013. Die kommunalen Daten 2014 werden planmäßig im Sommer 2016 vorliegen. Auf die benannten Statistiken 2011 bis 2013 wird verwiesen. Diese Statistiken sind unter folgendem Link frei zugänglich http://www.statistikmv .de/cms2/STAM_prod/STAM/de/fps/Veroeffentlichungen/index.jsp?para=eBiboInterTh 09&linkid=090102&head=0901. 3. Wie hoch waren die öffentlichen Ausgaben für Bibliotheken in den Jahren 2011, 2012, 2013 und 2014? Die öffentlichen Ausgaben (aus dem Landeshaushalt) für Bibliotheken betrugen: 2011: 648.206,47 €, 2012: 684.719,02 €; 2013: 803.278,72 €, 2014: 939.028,84 €. Drucksache 6/4414 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 4 4. Wie hoch waren die öffentlichen Ausgaben für Museen, Sammlungen und Ausstellungen in den Jahren 2011, 2012, 2013 und 2014? Die öffentlichen Ausgaben (aus dem Landeshaushalt) für Museen, Sammlungen und Ausstellungen betrugen: 2011: 10.342.034,42 €, 2012: 10.356.982,65 €, 2013: 12.178.950,07 €, 2014: 21.109.610,30 €. 5. Wie hoch waren die öffentlichen Ausgaben für Denkmalschutz und Denkmalpflege in den Jahren 2011, 2012, 2013 und 2014? Die öffentlichen Ausgaben (aus dem Landeshaushalt) für Denkmalschutz und Denkmalpflege (Einzelplan 07, Funktionskennziffer 195) betrugen: 2011: 10.291.809,65 €, 2012: 8.648.663,66 €, 2013: 5.075.550,25 €, 2014: 5.334.293,37 €. Der Rückgang der Ausgaben ergibt sich aus rückläufigen Fördermitteln des Bundesprogramms „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschland“ und den IstAusgaben für archäologische Ausgraben, die aus Beiträgen Dritter finanziert werden. 6. Wie hoch waren die öffentlichen Ausgaben für Kunsthochschulen in den Jahren 2011, 2012, 2013 und 2014? Die öffentlichen Ausgaben (aus dem Landeshaushalt) für Kunsthochschulen betrugen: 2011: 5.974.345,93 €, 2012: 6.210.152,88 €, 2013: 6.322.389,00 €, 2014: 6.676.422,01 €. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/4414 5 7. Wie hoch waren die öffentlichen Ausgaben für sonstige Kulturpflege in den Jahren 2011, 2012, 2013 und 2014? Die öffentlichen Ausgaben (aus dem Landeshaushalt) für sonstige Kulturpflege (Einzelplan 07, Funktionskennziffern 187 und 193) betrugen: 2011: 10.507.077,25 €, 2012: 9.685.245,97 €, 2013: 9.941.940,65 €, 2014: 9.875.276,10 €. 8. Wie hoch waren die öffentlichen Ausgaben der Verwaltung für Kulturelle Angelegenheiten in den Jahren 2011, 2012, 2013 und 2014? Die öffentlichen Ausgaben (aus dem Landeshaushalt) der Verwaltung für Kulturelle Angelegenheiten (Einzelplan 07, Funktionskennziffer 188) betrugen: 2011: 8.122.682,27 €, 2012: 7.995.561,25 €, 2013: 8.504.461,08 €, 2014: 8.863.864,17 €. 9. Wie hoch waren die öffentlichen Ausgaben für Kulturelle Angelegenheiten im Ausland in den Jahren 2011, 2012, 2013 und 2014? Es gab für den fraglichen Zeitraum keine öffentlichen Ausgaben für kulturelle Angelegenheiten im Ausland.