Der Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 8. September 2015 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/4418 6. Wahlperiode 09.09.2015 KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Simone Oldenburg, Fraktion DIE LINKE Unterrichtsversorgung der öffentlichen allgemein bildenden und beruflichen Schulen des Landes Mecklenburg-Vorpommern im Schuljahr 2015/2016 und ANTWORT der Landesregierung Vorbemerkung Die Landesregierung sieht die vorrangige Aufgabe der Schulen in der pädagogischen Arbeit und ist deshalb bestrebt, den Aufwand bezüglich Verwaltung und Statistik auf das Maß zu beschränken, welches für die Steuerung und Aufsicht der Schulverwaltungsprozesse unabdingbar ist. 1. Wie viele Schülerinnen und Schüler besuchen im Schuljahr 2015/2016 a) die allgemein bildenden und b) die beruflichen Schulen des Landes (bitte auf Grundlage des Schul-, Informations- und Planungssystems Mecklenburg-Vorpommern [SIP M-V] und getrennt nach Schularten und Schulamtsbereichen angeben)? Die Fragen 1 a) und 1 b) werden zusammenhängend beantwortet. Die Unterrichtszeit im Schuljahr 2015/2016 beginnt am 31.08.2015 für allgemein bildende Schulen und am 01.09.2015 für berufliche Schulen. Erst dann können die tatsächlich anwesenden Schülerinnen und Schüler gezählt und im SIP M-V freigegeben werden. Den beteiligten Schulen sowie der Schulaufsicht muss Gelegenheit gegeben werden, die Daten einzupflegen und zu prüfen. Darüber hinaus ist eine Abstimmung innerhalb der Landesregierung vorgesehen. Eine Aussage darüber, wie viele Schülerinnen und Schüler im Schuljahr 2015/2016 die Schulen des Landes besuchen, kann deshalb noch nicht bis zu dem für die Beantwortung der Kleinen Anfrage festgesetzten Termin erfolgen. Drucksache 6/4418 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 2. Welche Anzahl von Stellen bzw. Stellenanteilen sind nach derzeitigem Planungsstand - auch unter Berücksichtigung der im Schuljahr 2014/2015 nachgesteuerten Stellen aufgrund der erhöhten Schülerzahl - nicht verbindlich mit Lehrkräften besetzt (bitte getrennt nach Schulamtsbereichen und Schularten angeben)? Allgemein bildende Schulen: Bezogen auf den ersten Unterrichtstag des Schuljahres 2015/2016 waren am 24.08.2015 insgesamt 2.000 Unterrichtsstunden an den öffentlichen allgemein bildenden Schulen noch nicht personell untersetzt. Das Volumen entspricht in der Summe rund 74 Stellen. Bezogen auf das den Staatlichen Schulämtern zugewiesene verbindliche Budget an Lehrerwochenstunden für das Schuljahr 2015/2016 wären mit Stand 24.08.2015 rund 0,79 Prozent nicht personell abgesichert gewesen. Für die offenen Unterrichtsstunden hatte das jeweilige Staatliche Schulamt bereits Lösungsoptionen. Berufliche Schulen: Bezogen auf den ersten Unterrichtstag des Schuljahres 2015/2016 waren am 21.08.2015 insgesamt 371 Unterrichtsstunden an den beruflichen Schulen nicht personell untersetzt. Dies entspricht circa 14 Stellen. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/4418 3 Die personell für den ersten Unterrichtstag des Schuljahres 2015/2016 noch nicht untersetzten Lehrerwochenstunden nach Schularten und Schulbehörden sind in der nachfolgenden Übersicht dargestellt: Schulart Staatliches Schulamt Greifswald Staatliches Schulamt Neubrandenburg Staatliches Schulamt Rostock Staatliches Schulamt Schwerin Berufliche Schulen Gesamtergebnis Berufliche Schulen 0,0 0,0 0,0 0,0 371,0 371,0 Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen 0,0 3,0 27,0 54,0 0,0 84,0 Förderschwerpunkten Lernen und geistige Entwicklung 0,0 0,0 27,5 0,0 0,0 27,5 Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Sehen 0,0 0,0 0,0 20,0 0,0 20,0 Förderschule mit dem Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung 0,0 0,0 27,0 0,0 0,0 27,0 Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Unterricht kranker Schülerinnen und Schüler 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Grundschule 253,0 63,0 17,0 99,5 0,0 432,5 Gymnasium 62,0 94,0 39,0 0,0 0,0 195,0 Integrierte Gesamtschule 9,5 27,0 47,0 0,0 0,0 83,5 Kooperative Gesamtschule 0,0 109,0 49,0 0,0 0,0 158,0 Regionale Schule 279,5 291,0 66,0 258,0 0,0 894,5 Regionale Schule mit Grundschule 0,0 54,5 23,5 0,0 0,0 78,0 Gesamtergebnis 604,0 641,5 323,0 431,5 371,0 2.371,0 Drucksache 6/4418 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 4 3. Wie viele Lehrkräfte sind nach derzeitigem Planungsstand a) verbeamtete Lehrkräfte, b) angestellte unbefristete beschäftigte Lehrkräfte und angestellte befristete Lehrkräfte sowie c) von den angestellten befristet und unbefristet beschäftigen Lehrkräften , Lehrkräfte ohne Lehrbefähigung (Seiteneinsteiger)? Zu 3 a) und 3 b) Am Stichtag 21.08.2015 waren die unten aufgeführten verbeamteten und angestellten Lehrkräfte im Personaldatenbanksystem PERSYS-ReDesign dokumentiert: Beschäftigungsverhältnis Status Gesamtergebnis Angestellte Beamtinnen/ Beamte unbefristet 9.707 1.103 10.810 befristet 283 - 283 Gesamtergebnis 9.990 1.103 11.093 Zu 3 c) Der Landesregierung liegen zur Anzahl der Lehrkräfte ohne Lehrbefähigung noch keine aktuelleren als die am 24.07.2015 in der Kleinen Anfrage auf Drucksache 6/4155 veröffentlichten Zahlen vor. 4. Welche Anzahl von Vertretungslehrkräften steht den öffentlichen allgemein bildenden Schulen im Schuljahr 2015/2016 zur Verfügung und welche Anzahl dieser Stellen ist nach derzeitigem Planungsstand nicht besetzt? Den öffentlichen allgemein bildenden Schulen stehen aus dem „Zukunftsprogramm für gute Schulen - Schule besser gestalten - 50 Millionen Euro jährlich zusätzlich für die Schulen“ des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur 53 Stellen für unbefristet beschäftigte Vertretungslehrkräfte zur Verfügung. Davon befinden sich zurzeit elf Stellen im Ausschreibungsverfahren . Weiterhin stehen 20 Stellen für befristet beschäftigte Vertretungslehrkräfte zur Verfügung. Daten zum Planungs- und Besetzungsstand für diese Stellen werden nicht erhoben. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/4418 5 5. Wie viele Lehrerwochenstunden sind im Rahmen des 1-prozentigen Einbehalts im Grundbudget im Schuljahr 2015/2016 nicht zugewiesen worden? Am 05.06.2015 wurde den öffentlichen allgemein bildenden Schulen des Landes bereits zum zweiten Mal vor den Sommerferien ein verbindliches Gesamtbudget mit den Lehrerwochenstunden des Grundbudgets, des Zusatzbedarfes und des Anrechnungsbedarfes für das Schuljahr 2015/2016 zugewiesen. Für die öffentlichen allgemein bildenden Schulen konnte durch diese frühe verbindliche Zuweisung eine höhere Planungssicherheit und damit einhergehend eine Verringerung des Planungsaufwandes erzielt werden. Für etwaige Steuerungsprozesse und gegebenenfalls erforderliche Nachsteuerungen zum Schuljahresstart 2015/2016 werden im Planungsprozess entsprechende Steuerungs- und Versorgungsreserven gebildet. Mit Stand 26.08.2015 stehen den Staatlichen Schulämtern als Teil ihres Gesamtbudgets insgesamt 45,5 Stellen als Steuerungs- und Versorgungsreserve zur Verfügung. 6. Auf Grundlage welcher Anzahl von Schülerinnen und Schülern erfolgte zum Schuljahr 2015/2016 die Zuweisung der Unterrichtsstunden für das Grundbudget an die allgemein bildenden Schulen? Zum Schuljahr 2015/2016 wurde zunächst vorsorglich eine Schülerzahl von 125.795 Schülerinnen und Schülern geplant. Die Zuweisung erfolgte unter Berücksichtigung dieser Schülerzahlen sowie der jeweiligen Stundenausstattung einer Schule.