Der Minister für Inneres und Sport hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 23. Oktober 2015 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/4530 6. Wahlperiode 27.10.2015 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Tino Müller, Fraktion der NPD Ausländer in Mecklenburg-Vorpommern im April 2015 und ANTWORT der Landesregierung Die nachfolgenden Fragen beziehen sich unter anderem auf die Antwort der Landesregierung auf Drucksache 6/3634. 1. Wie viele Ausländer hielten sich im o. g. Monat in MecklenburgVorpommern auf? a) Wie stellt sich die dementsprechende Veränderung zum Vormonat dar? b) Wie stellt sich die dementsprechende Veränderung zum Vorjahresmonat dar? Zum Stichtag 30.04.2015 hielten sich nach Angaben des Ausländerzentralregisters in Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 48.401 Ausländer auf. Zu a) Im Vormonat waren 836 Ausländer weniger aufhältig. Zu b) Im Vorjahresmonat waren 9.068 weniger Ausländer aufhältig. Drucksache 6/4530 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 2. Wie hoch war im o. g. Monat bzw. zum nächstgelegenen statistisch erfassten Zeitpunkt der Anteil der ausländischen Bevölkerung an der Gesamtbevölkerung? a) Wie stellt sich die dementsprechende Veränderung zum Vormonat dar? b) Wie stellt sich die dementsprechende Veränderung zum Vorjahresmonat dar? Der nächstgelegene statistisch erfasste Zeitpunkt ist der 31.01.2015. Der Anteil der ausländischen Bevölkerung an der Bevölkerung insgesamt in Mecklenburg-Vorpommern betrug 2,9 %. Zu a) Im Vormonat war der Anteil der ausländischen Bevölkerung an der Bevölkerung insgesamt in Mecklenburg-Vorpommern 0,1 % geringer. Zu b) Im Vorjahresmonat war der Anteil der ausländischen Bevölkerung an der Bevölkerung insgesamt in Mecklenburg 0,5 % geringer. 3. Wie viele ausländische Staatsangehörige reisten im o. g. Monat bzw. zum nächstgelegenen statistisch erfassten Zeitpunkt nach Mecklenburg-Vorpommern ein (bitte nach Staatsangehörigkeit, Alter, Geschlecht und Einreisehintergrund auflisten)? Auf Anfrage der Landesregierung an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zu den eingereisten ausländischen Staatsangehörigen hat dieses mit Schreiben vom 07.10.2015 mitgeteilt, dass von dort kein Beitrag zur Verfügung gestellt werden kann. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge unterliege als Bundesbehörde nicht der parlamentarischen Kontrolle durch den Landtag des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Auch eine freiwillige Beantwortung sei vor dem Hintergrund der gestiegenen Asylzugänge und der damit einhergehenden sehr hohen Arbeitsbelastung im Bundesamt gegenwärtig nicht möglich. Da lediglich das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge als Registerbehörde für das Ausländerzentralregister entsprechende Auswertungen aus diesem vornehmen kann, kann eine Beantwortung durch die Landesregierung nicht erfolgen. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/4530 3 4. Wie viele ausländische Staatsangehörige reisten im o. g. Monat bzw. zum nächstgelegenen statistisch erfassten Zeitpunkt aus MecklenburgVorpommern aus (bitte nach Staatsangehörigkeit, Alter, Geschlecht und Ausreisehintergrund auflisten)? Auf Anfrage der Landesregierung an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zu den eingereisten ausländischen Staatsangehörigkeiten hat dieses mit Schreiben vom 07.10.2015 mitgeteilt, dass von dort kein Beitrag zur Verfügung gestellt werden kann. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 3 verwiesen. 5. Wie hoch war der Ausländeranteil in den einzelnen Gebietskörperschaften im o. g. Monat bzw. zum nächstgelegenen statistisch erfassten Zeitpunkt (bitte nach Landkreisen/kreisfreien Städten sortieren sowie die jeweilige Gesamtbevölkerung, die jeweils absolute Zahl der ausländischen Personen und deren Anteil an der jeweiligen Bevölkerung insgesamt benennen)? Der nächstgelegene statistisch erfasste Zeitpunkt ist der 31.01.2015. Auf die nachfolgende Übersicht wird verwiesen. Landkreis/kreisfreie Stadt Bevölkerung insgesamt (amtliche Bevölkerungsfortschreibung ) ausländische Personen (Angaben des Ausländerzentralregisters ) Anteil der ausländischen Bevölkerung an der Bevölkerung insgesamt in % Hansestadt Rostock 204.149 9.083 4,449 Landeshauptstadt Schwerin 92.166 4.226 4,585 Ludwigslust-Parchim 212.644 6.776 3,189 Mecklenburgische Seenplatte 261.681 4.520 1,727 Nordwestmecklenburg 155.340 3.774 2,430 Rostock 211.986 4.346 2,050 Vorpommern-Greifswald 237.581 7.886 3,319 Vorpommern-Rügen 223.400 5.266 2,357 Drucksache 6/4530 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 4 6. Wie viele Personen wurden im o. g. Monat bzw. zum nächstgelegenen statistisch erfassten Zeitpunkt eingebürgert? Es wird auf die Antwort zu Frage 6 der Kleinen Anfrage auf Drucksache 6/4072 verwiesen. 7. Wie hoch war im o. g. Monat bzw. zum nächstgelegenen statistisch erfassten Zeitpunkt der Anteil der ausländischen Personen in einzelnen Altersstufen? a) Wie stellt sich die dementsprechende Veränderung zum Vormonat dar? b) Wie stellt sich die dementsprechende Veränderung zum Vorjahresmonat dar? Die Fragen 7, a) und b) werden zusammenhängend beantwortet. Eine Beantwortung ist nicht möglich, da die Fragestellung aus statistischer Sicht nicht eindeutig ist. Die gewünschten Altersstufen sind nicht näher bezeichnet.