Der Minister für Inneres und Sport hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 28. Oktober 2015 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/4602 6. Wahlperiode 28.10.2015 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Udo Pastörs, Fraktion der NPD Betäubungsmittel „Spice“ und ANTWORT der Landesregierung Laut einer am 03.10.2015 veröffentlichten Pressemitteilung des PolizeiPräsidiums Neubrandenburg hätten sich in den vergangenen Wochen „die Meldungen über zumeist jugendliche Personen in der Region Vorpommern-Greifswald“ gehäuft, „welche aufgrund von Vergiftungserscheinungen ins Krankenhaus eingeliefert werden mussten.“ Mittlerweile habe sich herausgestellt, „dass mehrere Personen sogenannte Kräutermischungen, auch ‚Spice‘ genannt, konsumierten.“ Ferner heißt es in der Mitteilung des PP Neubrandenburg: „In den vermeintlichen Kräutermischungen sind regelmäßig synthetische Cannabinoide enthalten, welche eine bis zu 10-mal höhere Wirksamkeit gegenüber Cannabisprodukten besitzen können. Konsumenten von solchen Kräutermischungen sollten wissen, dass es sich bei ‚Spice‘ grundsätzlich um eine Droge mit unkalkulierbaren Risiken handelt. Der Konsum kann zu Atemstillstand , schweren Halluzinationen und starken Vergiftungserscheinungen führen. Die Langzeitfolgen sind aus heutiger Sicht noch gar nicht abzuschätzen.“ 1. Wie viele Fälle von Vergiftungserscheinungen infolge des Konsums von „Spice“ wurden bezogen auf Mecklenburg-Vorpommern bislang bekannt (bitte jahr- und monatsweise, sortiert nach Regionen bzw. Kreisen und kreisfreien Städten angeben)? Bei „Spice“ handelt es sich um einen Produktnamen der sogenannten „neuen psychoaktiven Substanzen“ (NPS). Die Anzahl von Vergiftungserscheinungen durch den Konsum von „Spice“ kann nicht benannt werden, da der Begriff „Spice“ nicht statistisch erfasst wird. Drucksache 6/4602 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 2. Wo werden die „Spice“-Kräutermischungen nach Kenntnis der Landesregierung hergestellt? Nach Kenntnis der Landesregierung erfolgt insbesondere die Produktion von Vorläufersubstanzen maßgeblich im asiatischen Raum. Die weitere Verarbeitung beziehungsweise die Verpackung der Produkte wird vor allem in Europa vorgenommen. 3. Welche Vertriebs- bzw. Transportwege sind der Landesregierung bekannt? Der Vertrieb erfolgt hauptsächlich über das Internet und folglich auf dem Postwege an kleinere Händler und Konsumenten. 4. Über welche Kenntnisse verfügt die Landesregierung im Hinblick auf die möglichen Langzeitfolgen des Konsums von „Spice“? Verlässliche Informationen zu Langzeitfolgen des Konsums von „Spice“ liegen der Landesregierung nicht vor. 5. Welche wissenschaftlichen Arbeiten zu der sogenannten Modedroge „Spice“ sind der Landesregierung bekannt (bitte mit Autor/en, Titel, Erscheinungsjahr, Abrufmöglichkeit, z. B. im Internet als PDFDokument , aufführen)? Das Centre for Drug Research (CDR) hat folgende Forschungsaktivitäten bezüglich Legal Highs/ NPS durchgeführt: - Monitoring-System Drogentrends - regelmäßige Erhebungen für die Stadt Frankfurt seit 2002, - „Spice-Studie“ - explorative Pilot- und Folgestudie, 2009 (Stadt Frankfurt/BMG), - Beteiligung am EU-Projekt „Spice and synthetic cannabinoids“ 2011/2012 (JUST/2009/ DPIP/AG/0948), - Online-Befragung zum NPS-Konsum in Deutschland, 2011 (BMG), - Online-Befragung zum NPS-Konsum in der Schweiz, 2012 (BAG/ CH), Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/4602 3 - EU-Folgestudie „Spice II plus“ (JUST/2011-2012/DPIP/AG/4000003597) - Inklusive Folgebefragung zur Online - Befragung in Deutschland (2013/14). (Vergleiche auch www.eva-stuttgart.de/fileadmin/redaktion/pdf/Netzwerktreffen_ Suchtpraevention/Legal_Highs__Werse_-_Stuttgart_2014.pdf). 6. Wie gedenkt die Landesregierung, insbesondere Jugendliche über „Spice“ aufzuklären? 7. Welche entsprechenden Maßnahmen sind bereits erfolgt? Die Fragen 6 und 7 werden zusammenhängend beantwortet. Die regionalen Suchtpräventionsfachkräfte klären landesweit im Rahmen ihrer Präventionsmaßnahmen und -veranstaltungen zu illegalen Drogen auch über die Thematik der neuen psychoaktiven Substanzen (inklusive „Spice“) auf. Dabei wird insbesondere auf die schwer kalkulierbaren Risiken bei dem Konsum von synthetischen Cannabinoiden aufmerksam gemacht. Im Rahmen dieser Aufklärung wird den Jugendlichen die Reflektion des aktuellen Konsumverhaltens ermöglicht und sie werden sowohl zu mehr Risikobewusstsein angeregt als auch zur Entwicklung einer Veränderungsbereitschaft motiviert. Außerdem wird das Thema „Spice“ verstärkt in die Fortbildung von Lehrpersonen sowie bei Elternabenden und durch die Landespolizei im Rahmen der Drogenprävention einbezogen. Die Themen „neue psychoaktive Substanzen“ bzw. „Spice“ werden bei den Maßnahmen zur Suchtprävention der Suchtberatungsstellen und seit 2012 der regionalen Suchtpräventionsfachkräfte berücksichtigt, insbesondere wenn der Schwerpunkt der Maßnahme bei den illegalen Drogen lag. Dies gilt sowohl für Maßnahmen mit Jugendlichen als auch mit Multiplikatoren (Lehrerinnen und Lehrer, pädagogisches Personal zur Betreuung von Jugendwohngruppen ) und Eltern. Auch wurde und wird das Thema in der Beratung jüngerer Klienten in den Suchtberatungsstellen thematisiert. Die polizeiliche Broschüre „Sehn-Sucht“, die in Schulen sowie bei verschiedenen Veranstaltungen verteilt wird, informiert explizit über die Thematik. Ferner bietet auch die Internetseite www.polizei-beratung.de entsprechende Informationen an. Des Weiteren warnt die Landespolizei die Bevölkerung bei aktuellen Sachverhalten im Zusammenhang mit den „neuen psychoaktiven Substanzen“ über die Medien.