Der Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit 
Schreiben vom 7. Januar 2016 beantwortet. 

LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/4942 
6. Wahlperiode 08.01.2016 
 
 
 
 
 
 
KLEINE ANFRAGE 
 
der Abgeordneten Ulrike Berger, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  
 
 
Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Expertenkommission „Zukunft 
der Erziehung und Bildung unter Berücksichtigung des lebenslangen Lernens 
in M-V“ 
 
und 
 
ANTWORT 
 
der Landesregierung 
 
 
 
Vorbemerkung 
 
Die Landesregierung sieht die vorrangige Aufgabe der Schulen in der pädagogischen Arbeit 
und ist deshalb bestrebt, den Aufwand bezüglich Verwaltung und Statistik auf das Maß zu 
beschränken, welches für die Steuerung und Aufsicht der Schulverwaltungsprozesse 
unabdingbar ist. Weiterführende Angaben wären nur mit einem erheblichen Mehraufwand für 
die Schulen leistbar. 
 
 
 

Im Juni 2008 legte die von der Landesregierung eingesetzte Expertenkommission
 „Zukunft der Erziehung und Bildung unter Berücksichtigung 
des lebenslangen Lernens in M-V“ ihren Abschlussbericht vor (Drucksache
 5/1669). Der Bericht enthält rund 120 Empfehlungen. Der Landtag 
stimmte den Empfehlungen am 30. Juni 2011 „im Wesentlichen“ zu und 
sprach sich dafür aus, diese „bei Entscheidungen auch nach dem Ende der 
5. Legislaturperiode in die Arbeit des Parlaments und der Landesregierung
 einzubeziehen.“ (Drucksache 5/4417) 

  



Drucksache 6/4942 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 
  

 2 

 
1. Welche der Empfehlungen der Expertenkommission wurden bislang 

in welcher Form umgesetzt? 
 

2. Welche der Empfehlungen wurden bislang nicht umgesetzt, sollen 
aber noch umgesetzt werden? 

 
a) Aus welchem Grund unterblieb bislang die Umsetzung? 
b) Bis wann ist jeweils eine Umsetzung geplant? 

 
3. Welche der Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und sollen auch in 

Zukunft nicht umgesetzt werden?  
 Aus welchen Gründen wird dies unterlassen? 

 
 
 
Zu 1 bis 3 
 
Die Landesregierung hat die Handlungsempfehlungen der Expertenkommission „Zukunft der 
Erziehung und Bildung unter Berücksichtigung des lebenslangen Lernens in Mecklenburg-
Vorpommern“ selbstverständlich in hohem Maße berücksichtigt und in die Überlegungen und 
Entscheidungen des Regierungshandelns einbezogen. So finden sich die Gedanken der oben 
genannten Handlungsempfehlungen unter anderem in der Koalitionsvereinbarung für die 
6. Wahlperiode des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern wieder oder auch in der Arbeit 
der Expertenkommission „Zur Entwicklung eines inklusiven Bildungssystems in Mecklenburg
-Vorpommern bis zum Jahr 2020“.  
 
 
 

4. Wie hoch waren die Kosten, die dem Land durch die Arbeit der Kommission
 entstanden sind? 

 
 
 
Insgesamt sind in den Haushaltsjahren 2007 und 2008 für die Arbeit der Kommission 
Ausgaben in Höhe von 137.033,38 Euro entstanden. Die Ausgaben wurden aus dem 
Haushaltstitel 535.07 (Maßnahmegruppe 06) „Kommission Zukunft der Erziehung und 
Bildung“ des Kapitels 0750 im Einzelplan 07 beglichen und verteilten sich wie folgt: 
 
2007: 55.454,15 Euro, 
2008: 81.579,23 Euro.