Der Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 8. März 2016 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/5218 6. Wahlperiode 11.03.2016 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Torsten Koplin, Fraktion DIE LINKE Antragsstellung „Innovative Kulturprojekte“ und ANTWORT der Landesregierung Auf der Landeskulturkonferenz am 2. Oktober 2015 erklärte der Kulturminister sein Vorhaben, den freien Kulturprojekten im Land zusätzlich 2 Millionen Euro im Haushaltsjahr 2016 zur Verfügung zu stellen. Demnach erhalten bereits bewilligte Projekte einen zusätzlichen Förderbetrag von 5 Prozent der jeweils bewilligten Fördersumme. Weiterhin werden Mittel für Investitionen bereitgestellt. Zum Dritten soll eine Summe von insgesamt einer Million Euro für die besonders innovativen Projekte als Anschubfinanzierung veranschlagt werden. 1. Welche Träger haben bis zum jetzigen Zeitpunkt und in welcher Höhe einen Antrag auf Förderung im Rahmen der Anschubfinanzierung innovativer Projekte gestellt (bitte Einzelauflistung angeben)? 2. Wie viele dieser Projekte wurden bereits bewilligt (bitte Einzelauflistung mit beantragter und genehmigter Fördermittelhöhe angeben)? Zu 1 und 2 Der Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur hatte auf der Landeskulturkonferenz nicht dazu aufgerufen, (Einzel-)Anträge einzureichen, sondern darum gebeten, sich mit Vorschlägen und Ideen zur Umsetzung der zusätzlichen Mittel in der Kulturförderung zum Wohle der Kultur an der Diskussion zu beteiligen. Drucksache 6/5218 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 Unter den Vorschlägen waren jedoch auch einige Einzelanträge. Die unmittelbar über die Kreiskulturräte oder den Landeskulturrat sowie mit entsprechendem Bezug eingegangenen Vorschläge finden sich in der Anlage. Die Liste ist möglicherweise nicht vollständig, da das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur wie in jedem Jahr zahlreiche Anträge erreichten, die möglicherweise aus der Ankündigung einer Anhebung der Kulturförderung resultierten, aber keinen direkten Bezug aufwiesen. Einzelanträge (inklusive Investitionen) werden im Rahmen der Vergabe der Kulturfördermittel 2016 entschieden. Übergreifende Vorschläge, die sich mit Grundsatzentscheidungen auseinandersetzten, wurden mit dem Landeskulturrat und den Kreiskulturräten am 23.11.2015 diskutiert. Ein „globales Innovationsprogramm “ ist nicht vorgesehen. Demnach können auch keine Projekte in Bezug auf ein solches Innovationsprogramm gefördert werden. Vielmehr sind aus diesen Mitteln bisher folgende Maßnahmen eingeleitet worden: - Dynamisierung der Projekte der Säulen 1 und 2 um fünf Prozent*, - Anhebung der Basisfinanzierung für die - Literaturhäuser (um 59.500 Euro), - Künstlerhäuser (um 60.000 Euro), - Kunsthalle Rostock (um 100.000 Euro), - Fortsetzung des Bibliothekskonzeptes (plus 100.000 Euro), - Einrichtung einer Beratungsstelle für Kulturträger (82.000 Euro), - Fortsetzung des Nachwuchsförderwerkes (100.000 Euro), - Zuschuss zur Neugestaltung der Dauerausstellung Historisch-Technisches Museum - Peenemünde (50.000 Euro), - Zuschuss zur Gründung einer Theater- und Orchesterakademie (50.000 Euro), - einmalige Anhebung des Stipendienetats (um 30.000 Euro), - einmalige Anhebung des Kunstankaufetats (um 26.300 Euro). * Voraussetzung für die Gewährung zusätzlicher Mittel ist die entsprechende Antragseinreichung . Ein weiterer Schwerpunkt der Kulturförderung wird ab 2017 ein jährliches, inhaltlich schwerpunktmäßig orientiertes Investitionsprogramm sein. Mit dem Investitionsprogramm sollen Kultureinrichtungen dabei unterstützt werden, besondere Investitionsvorhaben umzusetzen. Mit gezielten Investitionen in die kulturelle Infrastruktur sollen den Einrichtungen , Vereinen und Projektträgern Freiräume für die künstlerische Arbeit verschafft werden. Der Landeskulturrat inklusive der Kreiskulturräte soll in der jeweils ersten Jahreshälfte diskutieren, in welchen Bereichen es übergreifende Investitionsdefizite gibt. Durch entsprechende Veröffentlichungen wird das jeweilige Infrastrukturprogramm bekannt gegeben, so dass eine Antragstellung zum Stichtag 1. Oktober möglich wäre. Die Prüfung, Auswahl und Bescheidung erfolgt im Rahmen der Kulturförderrichtlinie. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/5218 3 3. Wer sind die Ansprechpartnerinnen bzw. Ansprechpartner im Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur für diese innovativen Projekte? Die Bearbeitung von Einzelanträgen erfolgt im Rahmen der Antragsprüfung der Kulturförderung . Wie für alle anderen Förderprojekte auch werden die Zuständigkeiten für diese Projekte zunächst bei den Fachreferaten und anschließend beim Projektförderreferat der Kulturabteilung liegen. 4. In welchem Zeitraum erfolgt die Bearbeitung eines Antrages zur Gewährleistung einer Anschubfinanzierung für innovative Projekte vom Antragseingang bis zum endgültigen Bescheid über die Zusage bzw. die Ablehnung der Förderung? Die Bearbeitung von Einzelanträgen erfolgt im Rahmen der Antragsprüfung der Kulturförderung . Der Bearbeitungszeitraum ist abhängig vom Einzelfall (unter anderem Qualität der Unterlagen, Nachfragen, Nachreichungen, Komplexität des Antrags). 5. Welche Kriterien gelten für die Gewährung von innovativen Projekten innerhalb der Kulturförderung und wie werden diese transparent kommuniziert? Die Bearbeitung von Einzelanträgen erfolgt im Rahmen der Antragsprüfung der Kulturförderung . Ob sich im Ergebnis der Diskussion der Landesprogramme gesondert zu kommunizierende Kriterien ergeben, ist offen. 6. Inwiefern unterscheidet sich die Antragsstellung für innovative Projekte vom üblichen Procedere einer Antragstellung im Rahmen der Kulturförderrichtlinie? Die Beantragung kann sich im Jahr 2016 allenfalls zeitlich unterscheiden. Für den Fall der Auflage bestimmter Landesprogramme werden die Antragsfristen bekannt gegeben. Drucksache 6/5218 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 4 Anlage Träger Kurzbeschreibung übergreifende Idee Investition Einzelantrag / individuell Bedarf (in Euro) Landesverband der Kinder- und Jugendkunstschulen Mecklenburg- Vorpommern e. V. Stärkung der Einrichtungen der kulturellen Bildung durch Erhöhung der Basisförderung der Kinder- und Jugendkunstschulen und Gründung neuer Kinderund Jugendkunstschulen x Keine Angaben* (= k. A.) Arbeitsgruppe Filmfestivals Mecklenburg- Vorpommern Evaluierung der Festivallandschaft und Erarbeitung einer Landesstrategie unter Leitung der FilmLand Mecklenburg- Vorpommern gGmbH x 30.000 Schloss Bröllin e. V. Erhöhung der jährlichen Zuwendung, investive Maßnahmen, Ausbau des internationalen Residenzprogramms x k. A. kulturelles BestPractice-Projekt zur Integration von Flüchtlingen x k. A. Konferenz mit deutschen und arabischen Fachleuten zu Hintergründen der Flüchtlingsproblematik x k. A. Etablierung eines landesweiten Festivals „Zirkus im Hinterland“ x k. A. Ausbau des deutsch-polnischen Festivals x k. A. Projekt „KunstAcker“ x k. A. Projekt „Ästhetik und Nachhaltigkeit“ x k. A. Angelika Janz/ KinderAkademie im ländlichen Raum/ KunstWerkstatt Weiterführung der eigenen KunstWerkstatt, da Mittel zur Jahresmitte auslaufen x k. A. Peter Enterlein/ JugendKulturRaum e. V. Projekt „Ankommen“ - Integrationsprojekt mit Mitteln der Darstellenden Kunst x 4.000 Projekt „Schneewittchen to go“ - Theater- Reflexions-Workshops mit Kindern und Jugendlichen x k. A. Tourismusverband Fischland-Darß-Zingst Projekt „Naturklänge 2016“ - musikalische Veranstaltungsreihe x 50.000 Landesverband der Musikschulen in Mecklenburg- Vorpommern e. V. Anhebung der Basisfinanzierung für Musikschulen (auch über fünf Prozent/500.000 Euro hinaus) x k. A. Projekt „Kulturbrücken“ - Möglichkeiten für schnelle und unbürokratische Hilfe in der Projektarbeit mit 1. Flüchtlingen, 2. der Generation 70+ (musiktherapeutische Ansätze), 3. anderen Institutionen (zum Beispiel Hochschule für Musik und Theater Rostock, Museen), 4. ländlichen Räumen (zum Beispiel Fahrtkostenerstattung), 5. Musikschulen untereinander (Lehrerbigband) und 6. anderen Künstlern x 119.160 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/5218 5 Träger Kurzbeschreibung übergreifende Idee Investition Einzelantrag / individuell Bedarf (in Euro) Arbeitsgruppe Freie Kultur Rostock Fortsetzung des Nachwuchsförderwerkes x k. A. „flexibler Fonds“ zum Beispiel für Kofinanzierung von neuen Bundesprogrammen , besondere aktuelle Herausforderungen, neue Ideen x k. A. Etablierung eines überregional kulturellen Events, ausgehend von Rostock x k. A. Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur Mecklenburg- Vorpommern e. V. Stärkung der Landesarbeitsgemeinschaft zur Bewältigung der neuen Herausforderungen (eine Personalstelle) x k. A. Projektidee „Kartoffel und Granatapfel - Cool touren auf den Spuren anderer Kulturen“: Einsatz eines Kulturbusses, der Kinder und Jugendliche zu besonderen Orten bringen kann, aber auch kulturelle Angebote in den ländlichen Raum oder ein Fahrradprojekt (gemeinsames Aufarbeiten und Bereitstellen von Fahrrädern zur Überwindung von Sprachbarrieren) x x k. A. Dagmar Scheibert „Kunst kann sich drehen“ - landesweiter Wettbewerb zum Thema Windräder x k. A. „Solange sie noch da sind“ - Sammlung und Digitalisierung von Bilddokumenten der Nachkriegsgeneration in Mecklenburg- Vorpommern x k. A. Landesvereinigung kulturelle Kinder- und Jugendbildung Mecklenburg- Vorpommern e. V. Kofinanzierung des Freiwilligen Sozialen Jahres-Kultur (sonst Förderung aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds) x 50.000 Landesverband der Jugendkunstschulen e. V. Anhebung der Basisfinanzierung der Mitgliedseinrichtungen über Dynamisierung von fünf Prozent hinaus x 114.958 Künstlerhaus Lukas/ Gerlinde Creutzburg Landesstipendien zur Förderung junger Künstlerinnen und Künstler (drei Stipendien à 14.400 Euro plus drei Katalogund Projektförderungen à 2.000 Euro) x 49.200 Förderprogramm für Volontärinnen und Volontäre im kulturellen Bereich (jährlich vier Volontariate) x 86.000 Erweiterung der Landesstipendien (zehn Arbeitsstipendien à 12.000 Euro plus zehn Projektförderungen à 2.000 Euro) x 140.000 Anpassung der Projektförderung an tatsächliche Kosten - generelle Anhebung x 400.000 Iris und Reinhard Thürmer Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens für ein Jahr und jeden Kulturschaffenden x k. A. Theater Vorpommern Einführung einer SchulTheaterWoche Mecklenburg-Vorpommern x k. A. Drucksache 6/5218 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 6 Träger Kurzbeschreibung übergreifende Idee Investition Einzelantrag / individuell Bedarf (in Euro) Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen Rostock Förderung der Projekt in Säule 1 und 2 auch über 500.000 Euro hinaus x k. A. Investitionsförderung ohne Schwerpunktsetzung , bedarfsgerechte Entscheidung unter Verwendung von Kriterien wie Nachhaltigkeit, Qualität und/oder Kosteneinsparung x k. A. Schwerpunktsetzungen wie Digitalisierung oder Verbesserung von Webpräsenzen im Innovationsprogramm x k. A. Einrichtung eines Budgets für Ko- oder Vorfinanzierungen, zum Beispiel bei EU-Projekten x k. A. Landesarbeitsgemeinschaft Kulturverwaltung des Städteund Gemeindetages Mehrbedarfe bei Einrichtungen in Säule 1 und 2 über die fünf Prozent/500.000 Euro hinaus x k. A. Daniela Melzig Forschungsvorhaben zur kulturellen Bildung und Teilhabe an bundesweiten Programmen x k. A. Kulturforum Pampin/ Prof. Dr. Voigt Festival für Kunst und Kultur - Ausbau der Kunst-Route zu einem landesweiten Festival (analog Festspiele) alle zwei Jahre x 50.000 Corso der Skulpturen - zehn Wegzeichen entlang der A14, großformatige Skulpturen x 250.000 LandArt - Präsentation der zwölf Landschaftsformationen von Elbaue bis Kreideküste durch großformatige Objekte der LandArt via Symposien mit europäischen LandArt-Künstlerinnen und Künstlern x 300.000 ArtMobil on Tour - Klein-Bus als „fliegendes Atelier“ x 95.000 Basisfinanzierung Kreis- und Kulturräte x 96.000 Falk Schettler Projekt „Ursprung - Das Festival“ - Künstlerinnen und Künstler organisieren ein Festival zugunsten von Kirchturmuhren x 75.000 Projekt „Herbstlicht“ - Beleuchtung des Schweriner Fernsehturms x k. A. Stadt Ribnitz- Damgarten Investitionen für eine kinder- und familienfreundliche Bibliothek x 5.000 Literaturzentrum Neubrandenburg e. V. Computer-Ausstattung des Literaturzentrums Neubrandenburg e. V. für die Erbepflege/Literaturarchiv x 4.000 Stadt Ribnitz- Damgarten Beleuchtungs- und Hinweissystem für die Galerie im Kloster x 40.000 Tanztheaterprojekt Rostock e. V. Ertüchtigung Gewölbekeller für Projektraum Foto/Video/Siebdruck x 15.000 Regionalmuseum Neubrandenburg Erneuerung Depotsystem x 12.500 Stadtbibliothek Schwerin Einführung von Radio Frequency Identification-Technik x 50.000 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/5218 7 Träger Kurzbeschreibung übergreifende Idee Investition Einzelantrag / individuell Bedarf (in Euro) Kunstverein Schwerin e. V. Modernisierung der Lichtanlage des Schweriner Kunstvereins mit Leuchtdioden (LED) x k. A. Müritzeum LED-Umstellung x k. A. Ute Kotte Theater Maskotte Equipments im Bereich Beleuchtung x k. A. Latücht-Film Medien e. V. Komplettierung der Technik für digitale Projektionstechnik im Kino Latücht und Technikerweiterung der Medienwerkstatt für die medienkulturelle Bildung im ländlichen Raum x 9.400 Flippermuseum Schwerin e. V. Neuer Museumsstandort Flippermuseum x 107.000 Kunstförderverein Schlosskapelle Remplin e. V. LED Beleuchtung in der Kunstkapelle x 5.000 Internationale Gartenschau Rostock 2003 GmbH/ Schiffbau- und Schifffahrtsmuseum Sanierung der Innen- und Außenbeleuchtung im Schiffbau- und Schifffahrtsmuseum durch Anwendung von Klimaschutztechnologien bei der Stromnutzung x 15.400 Hans-Fallada- Gesellschaft e. V. Neuausstattung des Hans-Fallada-Museums mit LED-Lichttechnik 2016 x 11.000 Gerhart-Hauptmann- Stiftung Sicherung des Kulturguts, Verkehrssicherheit im Museum und neues Corporate Design x k. A. Figurentheater „ERNST HEITER“ Katharina Sell & Frank Hirrich Erwerb Funkmikrofonanlage x k. A. Stadt Neustadt-Glewe Erneuerung und Ergänzung Außenbeleuchtungsanlagen an der historischen Wehranlage/Burg Neustadt-Glewe mit LED Technik x 17.200 Tanzaktion e. V. Duschabtrennungen x 6.000 Musikverein Pasewalk e. V. Ersatzbeschaffung eines Konzertflügels x 40.000 Stadt Wolgast Stadt Wolgast Museen - LED Umstellung x 40.263 Welcome Center Mecklenburg-Strelitz GmbH Audioguide - Vermittlung der baugeschichtlichen Entwicklung Mecklenburgs am Beispiel der Schlossinsel Mirow x 8890 Kulturverein „Alte Synagoge“ Krakow am See e. V. 150 Jahre Synagoge Krakow am See x 3.000 ZABRIK e. V./ M A. U. Club Anschaffung einer Beschallungsanlage x 40.000 Salzmuseum Bad Sülze, Kultur- und Heimatverein Bad Sülze e. V. LED Beleuchtung für das Salzmuseum x 15.870 Drucksache 6/5218 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 8 Träger Kurzbeschreibung übergreifende Idee Investition Einzelantrag / individuell Bedarf (in Euro) Landesverband der Musikschulen in Mecklenburg- Vorpommern e. V. Erwerb von Noten für Ensembles und Orchester der Musikschulen in Mecklenburg-Vorpommern x 36.000 Landesverband der Musikschulen in Mecklenburg- Vorpommern e. V. Erwerb von Percussion-Koffern für neue Projekte im Elementarbereich an Außenstellen der Musikschulen x 90.000 Mecklenburg- Vorpommern Film e. V. Investitionen Landesfilmarchiv und Medienwerkstatt Wismar 2016 x 19.500 Kunstförderverein Schlosskapelle Remplin e. V. Sanierung der Empore/des Umlaufes in der Schlosskapelle Remplin x 12.000 Arbeitsgruppe Fantasia Ersatz alter Scheinwerfer durch leistungsfähige und umweltfreundliche Beleuchtungstechnik im Zirkuszelt x 30.241 * Bei diesen Vorschlägen wurden tatsächlich keine Angaben zu Finanzierungsbedarfen gemacht und/oder es lag kein Finanzierungsplan bei (zum Beispiel bei Posteingängen per E-Mail).