Der Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit 
Schreiben vom 2. Mai 2012 beantwortet. 

LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/546 
6. Wahlperiode 03.05.2012 
 
 
 
 
 
 
KLEINE ANFRAGE 
 
des Abgeordneten David Petereit, Fraktion der NPD 
 
 
Veröffentlichungen zur politischen Bildung im Rahmen des Projekts „Demokratie
 auf Achse“ 
 
und 
 
ANTWORT 
 
der Landesregierung  
 
 
 

Im Entwurf für den Haushaltsplan 2012/2013 - Einzelplan 07 
(Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur) - ist auf Seite 44 
(Kapitel 0704: Landeszentrale für politische Bildung) der Titel 531.02 
(„Veröffentlichungen zur politischen Bildung im Rahmen des Projekts 
,Demokratie auf Achse’ “) zu finden. Dafür ist ein Ansatz von jährlich 
6.000 Euro vorgesehen.  

 
1. Mittel in welcher Höhe wurden in den Jahren 2008, 2009 und 2010 für 

Veröffentlichungen zur politischen Bildung im Rahmen des Projekts 
„Demokratie auf Achse“ bereitgestellt (bitte jahrweise aufführen)?  

 
 
 
Das Projekt „Demokratie auf Achse“ wurde 2008 ins Leben gerufen und zunächst aus dem 
laufenden Haushalt beziehungsweise Restmitteln finanziert. Für das Jahr 2009 erfolgte die 
Finanzierung aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF). Für Veröffentlichungen 
wurden im Haushaltsjahr 2009 4.019,15 Euro verwendet. Seit dem Haushaltsjahr 2010 ist das 
Projekt im Kapitel 0704, Maßnahmegruppe (MG) 01 verankert. Der Umfang der durch den 
Haushaltsgesetzgeber für Veröffentlichungen in der Maßnahmegruppe 01 (Titel 531.02) 
bereitgestellten Mittel betrug 6.000 Euro. 
  



Drucksache 6/546 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 
  

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2. Welche Veröffentlichungen sind dabei im Zeitraum 2006 bis 2011 

erschienen (bitte angeben mit Monat, Jahr, Autor/Autorenkollektiv, 
Titel, kurzer Skizzierung des Inhalts, Abrufmöglichkeit, Kosten)? 

 
 
 
2009 wurde die Publikation „Methodentraining für den Politikunterricht“ 
(Frech, Siegfried/Kuhn, Hans-Werner/Massing, Peter) für 3.787, 10 Euro angekauft. 
Zudem wurde ein Werbeflyer „Demokratie auf Achse“ erstellt und veröffentlicht 
(Kosten: 232,05  Euro). 
 
2010 ist im Rahmen des Projekts keine Publikation erschienen. Im Haushaltsjahr 2011 ist im 
Rahmen des Projekts in Herausgeberschaft der Landeszentrale für politische Bildung 
Mecklenburg-Vorpommern folgende Publikation erschienen: 
„DDR. 11 Fragen - 11 Antworten“. Mit der Publikation werden Grundfragen zum politischen 
System der DDR in Quizform vermittelt. Die Publikation wird im Rahmen der Projektarbeit 
an Schulen verwendet und an interessierte Schülerinnen und Schüler verteilt.  
 
 


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