Der Minister für Wirtschaft, Bau und Tourismus hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 22. Juli 2016 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/5594 6. Wahlperiode 26.07.2016 KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Henning Foerster, Torsten Koplin und Peter Ritter, Fraktion DIE LINKE Beschäftigte und Entlohnung bzw. Förderung der Ernährungswirtschaft und ANTWORT der Landesregierung 1. Wie haben sich die Anzahl der Unternehmen mit Sitz in Mecklenburg- Vorpommern, die Anzahl der in Mecklenburg-Vorpommern produzierenden Unternehmen sowie die Anzahl der dazugehörigen Betriebsstätten in der Ernährungswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern von 2010 bis 2016 entwickelt? a) Wie haben sich die Anzahl der Beschäftigten insgesamt sowie die Voll- und Teilzeitbeschäftigung in der Ernährungswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern von 2010 bis 2016 entwickelt (bitte die Anzahl der Beschäftigten insgesamt sowie nach Frauen und Männern, die Anzahl je Beschäftigungsart insgesamt sowie nach Frauen und Männern jeweils getrennt darstellen)? b) Wie viele gemeldete Stellen in der Ernährungsbranche in Mecklenburg-Vorpommern sind derzeit unbesetzt und wie viele entsprechend qualifizierte Frauen und Männer werden aktuell als arbeitslos gezählt? Die Anzahl der Betriebe (=Betriebsstätten) der Ernährungswirtschaft in Mecklenburg- Vorpommern ist von 2010 bis 2016 nahezu konstant geblieben. Im Jahr 2010 waren nach Angaben der amtlichen Statistik 169 Betriebe von Unternehmen mit mehr als 20 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, darunter 90 Betriebe von Unternehmen mit mehr als 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, im Land in der Ernährungswirtschaft tätig. Drucksache 6/5594 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 Im Jahr 2015 (für 2016 sind noch keine Zahlen verfügbar) waren 166 Betriebe von Unternehmen mit mehr als 20 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Land in der Ernährungswirtschaft tätig. Im April 2016 waren im Land 88 Betriebe von Unternehmen mit mehr als 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Ernährungswirtschaft tätig. Die anderen erfragten Angaben liegen der Landesregierung nicht vor. Zu a) Die Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Betrieben von Unternehmen der Ernährungswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern mit mehr als 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist von 2010 bis 2016 nahezu konstant geblieben. Im Jahr 2010 waren nach Angaben der amtlichen Statistik 14.340 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Unternehmen mit mehr als 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Land in der Ernährungswirtschaft tätig. Per April 2016 waren im Land 14.443 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Unternehmen mit mehr als 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Ernährungswirtschaft tätig. Eine Unterscheidung nach Geschlecht beziehungsweise Beschäftigungsart nimmt die amtliche Statistik nicht vor. Jahresdurchschnitt Anzahl Beschäftigte Ernährungswirtschaft in Unternehmen mit mehr als 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern 2010 14.340 2011 14.553 2012 14.299 2013 14.316 2014 14.450 2015 14.410 2016 (Januar - April) 14.443 Eine Unterscheidung der Beschäftigten der Ernährungswirtschaft nach Geschlecht beziehungsweise Beschäftigungsart wird in der Statistik der Bundesagentur für Arbeit vorgenommen. Die Entwicklung der Beschäftigten in der Ernährungswirtschaft ist für die Jahre 2014 und 2015 in der folgenden Tabelle dargestellt. Die Darstellung ist eine Vollerhebung, unterliegt somit keinerlei Beschränkungen in Bezug auf die Unternehmensgröße und gibt damit Auskunft über alle Beschäftigten in der Ernährungswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern. Für die Jahre 2010 bis 2013 werden keine Zahlen genannt, da diese aufgrund einer Revision der Statistik der Bundesagentur für Arbeit nicht mehr mit den aktuellen Zahlen vergleichbar sind. Für das Jahr 2016 sind noch keine Zahlen verfügbar. Eine Unterscheidung des Geschlechts bei der Erhebung der Zahlen für Voll- und Teilzeit wird durch die Bundesagentur für Arbeit nicht vorgenommen. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/5594 3 Jahr (Angaben zum Stichtag: 30.09.) Anzahl Beschäftigte Ernährungswirtschaft Mecklenburg-Vorpommern Vollzeit Teilzeit Insgesamt Männer Frauen Insgesamt Insgesamt 2014 16.422 8.144 8.278 14.187 2.235 2015 16.552 8.433 8.119 14.273 2.279 Zu b) Nach der Statistik der Bundesagentur für Arbeit waren im Juni 2016 in der Berufshauptgruppe Lebensmittelherstellung und -verarbeitung insgesamt 899 gemeldete Arbeitsstellen registriert, davon für Helferinnen/Helfer 289, Fachkräfte 582, Spezialistinnen/Spezialisten 12 und Expertinnen/Experten 16. Gleichzeitig waren in dieser Berufshauptgruppe insgesamt 4.337 Arbeitslose gemeldet, davon 3.361 Helferinnen/Helfer, 930 Fachkräfte, 17 Spezialistinnen/Spezialisten und 29 Expertinnen /Experten. 2. Wie haben sich die Anzahl der ausbildenden Betriebe und die Anzahl der Auszubildenden sowie die Anzahl der unbesetzten Ausbildungsplätze zum Ende des Besetzungsjahres in der Ernährungswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern von 2010 bis 2016 entwickelt? Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Nord, stellt sich die Situation wie folgt dar: Drucksache 6/5594 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 4 Betriebe, Betriebe mit mindestens einem Auszubildenden und sozialversicherungspflichtig Beschäftigte Auszubildende am Arbeitsort Mecklenburg-Vorpommern (Juni 2016) Zeitreihe Klassifikation der Wirtschaftszweige (WZ08) Stichtag 30.06.2010 30.06.2011 30.06.2012 30.06.2013 30.06.2014 30.06.2015 1 2 3 4 5 6 B et rie be 1) Insgesamt 47.415 47.743 48.009 47.732 47.435 47.440 C Verarbeitendes Gewerbe 2.997 2.974 2.929 2.914 2.858 2.850 10 & 11 Herstellung von Nahrungsund Futtermitteln und Getränken 545 532 520 508 484 475 10 Herstellung von Nahrungs- und Futtermitteln 525 513 500 489 464 457 101 Schlachten und Fleischverarbeitung 134 127 125 122 116 117 102 Fischverarbeitung 34 30 31 32 31 29 103 Obst- und Gemüseverarbeitung 19 22 18 18 18 17 104 Herstellung von pflanzlichen und tierischen Ölen und Fetten * 5 4 * * * 105 Milchverarbeitung 23 26 27 25 25 26 106 Mahl- und Schälmühlen, Herstellung von Stärke * 9 10 * * * 107 Herstellung von Back- und Teigwaren 252 244 238 229 216 205 108 Herstellung von sonstigen Nahrungsmitteln 36 36 33 35 34 39 109 Herstellung von Futtermitteln 14 14 14 13 11 12 11 Getränkeherstellung 20 19 20 19 20 18 110 Getränkeherstellung 20 19 20 19 20 18 Ohne Angabe 8 4 5 3 * * Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/5594 5 Betriebe, Betriebe mit mindestens einem Auszubildenden und sozialversicherungspflichtig Beschäftigte Auszubildende am Arbeitsort Mecklenburg-Vorpommern (Juni 2016) Zeitreihe Klassifikation der Wirtschaftszweige (WZ08) Stichtag 30.06.2010 30.06.2011 30.06.2012 30.06.2013 30.06.2014 30.06.2015 1 2 3 4 5 6 i t Insgesamt 7.823 7.209 6.729 6.323 6.122 6.073 C Verarbeitendes Gewerbe 938 881 827 775 746 743 10 & 11 Herstellung von Nahrungsund Futtermitteln und Getränken 207 194 175 158 137 142 10 Herstellung von Nahrungs- und Futtermitteln 198 185 167 151 132 136 101 Schlachten und Fleischverarbeitung 52 45 42 37 36 36 102 Fischverarbeitung 8 7 5 * * * 103 Obst- und Gemüseverarbeitung 8 8 7 6 5 6 104 Herstellung von pflanzlichen und tierischen Ölen und Fetten * * * * * * 105 Milchverarbeitung 11 11 10 9 9 10 106 Mahl- und Schälmühlen, Herstellung von Stärke * * * * * * 107 Herstellung von Back- und Teigwaren 99 94 86 78 65 64 108 Herstellung von sonstigen Nahrungsmitteln 16 13 11 11 10 11 109 Herstellung von Futtermitteln * 4 * 4 * * 11 Getränkeherstellung 9 9 8 7 5 6 110 Getränkeherstellung 9 9 8 7 5 6 Ohne Angabe - - - - - - Drucksache 6/5594 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 6 Betriebe, Betriebe mit mindestens einem Auszubildenden und sozialversicherungspflichtig Beschäftigte Auszubildende am Arbeitsort Mecklenburg-Vorpommern (Juni 2016) Zeitreihe Klassifikation der Wirtschaftszweige (WZ08) Stichtag 30.06.2010 30.06.2011 30.06.2012 30.06.2013 30.06.2014 30.06.2015 1 2 3 4 5 6 i g Insgesamt 31.842 26.946 22.962 20.873 19.847 19.316 C Verarbeitendes Gewerbe 4.128 3.539 3.106 2.998 2.876 2.872 10 & 11 Herstellung von Nahrungsund Futtermitteln und Getränken 1.072 885 763 694 616 581 10 Herstellung von Nahrungs- und Futtermitteln 1.026 846 724 660 592 548 101 Schlachten und Fleischverarbeitung 215 165 130 111 112 100 102 Fischverarbeitung 40 34 22 27 27 23 103 Obst- und Gemüseverarbeitung 57 54 58 57 46 41 104 Herstellung von pflanzlichen und tierischen Ölen und Fetten * * * * * * 105 Milchverarbeitung 88 59 56 56 64 74 106 Mahl-u. Schälmühlen, Herstellung von Stärke * * * * * * 107 Herstellung von Back- und Teigwaren 536 450 378 327 266 228 108 Herstellung von sonstigen Nahrungsmitteln 74 68 68 72 66 74 109 Herstellung von Futtermitteln 7 10 * * * * 11 Getränkeherstellung 46 39 39 34 24 33 110 Getränkeherstellung 46 39 39 34 24 33 Ohne Angabe - - - - - - Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/5594 7 Erstellungsdatum: 29.06.2016, Statistik-Service Nordost, Auftragsnummer 227701 © Statistik der Bundesagentur für Arbeit *) Aus Datenschutzgründen und Gründen der statistischen Geheimhaltung werden Zahlenwerte von 1 oder 2 und Daten, aus denen rechnerisch auf einen solchen Zahlenwert geschlossen werden kann, anonymisiert. Gleiches gilt, wenn eine Region oder ein Wirtschaftszweig 1 oder 2 Betriebe aufweist oder einer der Betriebe einen so hohen Beschäftigtenanteil auf sich vereint, dass die Beschäftigtenzahl praktisch eine Einzelangabe über diesen Betrieb darstellt (Dominanzfall). In Fällen, in denen Werte von Null eine Information über den Merkmalsträger offen legen, werden auch diese Nullwerte anonymisiert. 1) Betrieb im Sinne des Meldeverfahrens zur Sozialversicherung ist eine regional und wirtschaftsfachlich abgegrenzte Einheit, in der mindestens ein sozialversicherungspflichtig Beschäftigter tätig ist. Drucksache 6/5594 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 8 Seit Beginn des Berichtsjahres unbesetzte Berufsausbildungsstellen in ausgesuchter Wirtschaftsklassifizierung der Ernährungswirtschaft1) (KldB 2008) Zeitreihe, Datenstand: Land Mecklenburg-Vorpommern (Juni 2016) Für die Berichtsmonate Oktober 2009 bis September 2012 ohne Berufsausbildungsstellen aus dem automatisierten BA-Kooperationsverfahren. Datenrevisionen können zu Abweichungen gegenüber Auswertungen mit früherem Erstellungsdatum führen. Wirtschaftszweig, -abteilungen, -gruppen (KLdB 2008) September 2010 September 2011 September 2012 September 2013 September 2014 September 2015 1 2 3 4 5 6 C Verarbeitendes Gewerbe 110 104 191 180 173 269 darunter Ernährungswirtschaft 1 65 46 69 107 58 114 darunter 10 Herstellung von Nahrungs- und Futtermitteln 64 46 69 107 58 113 davon 101 Schlachten und Fleischverarbeitung 20 14 24 21 14 53 102 Fischverarbeitung 4 8 3 9 6 10 103 Obst- und Gemüseverarbeitung * - 3 * * - 104 Herstellung von pflanzlichen und tierischen Ölen und Fetten - - - - - * 105 Milchverarbeitung * - 4 * * * 106 Mahl- und Schälmühlen , Herstellung von Stärke * - * - - - 107 Herstellung von Back- und Teigwaren 34 24 32 56 35 43 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/5594 9 Seit Beginn des Berichtsjahres unbesetzte Berufsausbildungsstellen in ausgesuchter Wirtschaftsklassifizierung der Ernährungswirtschaft1) (KldB 2008) Zeitreihe, Datenstand: Land Mecklenburg-Vorpommern (Juni 2016) Für die Berichtsmonate Oktober 2009 bis September 2012 ohne Berufsausbildungsstellen aus dem automatisierten BA-Kooperationsverfahren. Datenrevisionen können zu Abweichungen gegenüber Auswertungen mit früherem Erstellungsdatum führen. Wirtschaftszweig, -abteilungen, -gruppen (KLdB 2008) September 2010 September 2011 September 2012 September 2013 September 2014 September 2015 1 2 3 4 5 6 108 Herstellung von sonstigen Nahrungsmitteln * - * 13 - - 109 Herstellung von Futtermitteln - - - - - - 11 Getränkeherstellung * - - - - * darunter 110 Getränkeherstellung * - - - - * Erstellungsdatum: 30.06.2016, Statistik-Service Nordost, Auftragsnummer 227701 © Statistik der Bundesagentur für Arbeit *) Aus Datenschutzgründen und Gründen der statistischen Geheimhaltung werden Zahlenwerte von 1 oder 2 und Daten, aus denen rechnerisch auf einen solchen Zahlenwert geschlossen werden kann, anonymisiert. 1) Nach Angabe des Kunden: Summe aus Wirtschaftsgruppen 101 Schlachten und Fleischverarbeitung - 110 Getränkeherstellung Drucksache 6/5594 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 10 3. Wie hat sich die Anzahl der abgebrochenen Ausbildungsverhältnisse in der Ernährungswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern von 2010 bis 2016 entwickelt? Für die Erhebung statistischer Daten zur Anzahl der abgebrochenen Ausbildungsverhältnisse gibt es keine Rechtsgrundlage, auf deren Grundlage eine statistische Erfassung erfolgen könnte. Nach § 88 Berufsbildungsgesetz (BBiG) erhebt die jährliche Bundesstatistik für die Auszubildenden unter anderem die Daten „vorzeitig gelöste Berufsausbildungsverhältnisse mit Angabe von Ausbildungsberuf, Geschlecht, Ausbildungsjahr, Auflösung in der Probezeit“. Die Auflösungsgründe werden nicht erfasst. Zur vorzeitigen Lösung von Ausbildungsverträgen führt der Datenreport zum Berufsbildungsbericht 2016, Vorversion, Stand 27.04.2016, unter anderem folgendes aus: „Nicht jede vorzeitige Vertragslösung stellt einen Abbruch der Ausbildung dar, und nicht jeder Abbruch geht mit einer Vertragslösung einher. Beide Begriffe haben eine gemeinsame Schnittmenge, sind jedoch nicht deckungsgleich (vgl. Uhly 2015 und 2013).“ Weiterhin wird festgestellt: “Verschiedene Studien kommen zu weitgehend übereinstimmenden Befunden hinsichtlich des Verbleibs der Auszubildenden mit vorzeitiger Vertragslösung: Etwa die Hälfte der Personen, die einen Vertrag gelöst haben, schließt erneut einen Ausbildungsvertrag ab (vgl. Uhly 2013). In diesen Fällen handelt es sich somit um Vertragswechsel innerhalb des Systems der dualen Berufsausbildung (mit und ohne Berufswechsel).“ Dies vorausgeschickt stellt sich die Situation nach Angaben des Statistischen Amtes Mecklenburg-Vorpommern für die unten genannten Ausbildungsberufe der Ernährungswirtschaft wie folgt dar: Drucksache 6/5594 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 11 Berufe der Ernährungswirtschaft vorzeitig gelöste Ausbildungsverträge 2010 2011 2012 2013 2014 2015*) Bäckerfachwerker/Bäckerfachwerkerin und Bäckerwerker/ Bäckerwerkerin 1 5 1 1 1 1 Bäcker/Bäckerin 31 31 23 15 15 20 Konditor/ Konditorin 10 10 9 14 9 11 Fachkraft für Süßwarentechnik - - - - - - Süßwarentechnologe/-technologin - - - - - - Fleischerfachwerker/-fachwerkerin - - - 1 - - Fleischer/Fleischerin 34 28 16 8 23 23 Koch/Köchin 459 354 271 239 271 232 Beikoch/Beiköchin und Fachpraktiker/ Fachpraktikerin Küche 58 42 50 43 21 24 Brauer/Brauerin und Mälzer/Mälzerin - 1 - - - - Brenner/Brennerin - - - - 1 - Weinküfer/Weinküferin - - - - - - Fachkraft für Fruchtsafttechnik - - - - - - Molkereifachmann/-frau 1 1 - - - - Milchtechnologe/-technologin - 1 1 - - 2 Milchwirtschaftlicher Laborant/Milchwirtschaftliche Laborantin 4 3 1 2 2 3 Fachkraft für Lebensmitteltechnik 18 20 16 13 16 10 Müller/Müllerin (Verfahrenstechnologe/-technologin in der Mühlen- und Futtermittelwirtschaft) - 1 - - - 1 Fachverkäufer/Fachverkäuferin im Lebensmittelhandwerk 129 125 111 70 61 74 Verkaufsgehilfe/-gehilfin im Lebensmittel-Einzelhandel - 2 5 - - - *) vorläufige Ergebnisse Drucksache 6/5594 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 12 4. Wie haben sich die Anzahl der Berufe in der Ernährungswirtschaft, in denen in Mecklenburg-Vorpommern ausgebildet wird, sowie die Anzahl der Berufsschülerinnen und Berufsschüler sowie der Absolventinnen und Absolventen mit Berufsschulabschluss in diesen Berufen von 2010 bis 2016 in Mecklenburg-Vorpommern entwickelt? Die Angaben können den folgenden Tabellen entnommen werden. Angaben zu den Schuljahren 2010/2011 und 2011/2012 liegen nicht vor. Ausbildungsberufe im Berufsbereich: Ernährung und Hauswirtschaft Schuljahr 2012/ 2013 (Stichtag: 08.10.2012) Ausbildungsberuf vorhanden Auszubildende gesamt davon Abschlussjahrgangsstufe Gastronomie (Gastgewerbe) 6 2.275 899 Nahrungsmittelgewerbe 6 856 249 Hauswirtschaft 1 121 72 Ernährung und Hauswirtschaft zugeordnete Berufe mit sonderpädagogischem Förderbedarf 4 416 168 Berufsschule gesamt 17 3.668 1.388 Berufliche Vollzeitbildungsgänge gesamt 2 225 92 gesamt 19 3.893 1.480 Ausbildungsberufe im Berufsbereich: Ernährung und Hauswirtschaft Schuljahr 2013/2014 (Stichtag: 08.10.2013) Ausbildungsberuf vorhanden Auszubildende gesamt davon Abschlussjahrgangsstufe Gastronomie (Gastgewerbe) 6 2.068 725 Nahrungsmittelgewerbe 6 705 270 Hauswirtschaft 1 Ernährung und Hauswirtschaft zugeordnete Berufe mit sonderpädagogischem Förderbedarf 4 338 142 Berufsschule gesamt 17 3.111 1.137 Berufliche Vollzeitbildungsgänge gesamt 2 197 101 gesamt 19 3.308 1.238 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/5594 13 Ausbildungsberufe im Berufsbereich: Ernährung und Hauswirtschaft Schuljahr 2014/2015 (Stichtag: 07.10.2014) Ausbildungsberuf vorhanden Auszubildende gesamt davon Abschlussjahrgangsstufe Gastronomie (Gastgewerbe) 6 2.157 634 Nahrungsmittelgewerbe 6 651 223 Hauswirtschaft 1 Ernährung und Hauswirtschaft zugeordnete Berufe mit sonderpädagogischem Förderbedarf 4 311 93 Berufsschule gesamt 17 3.119 950 Berufliche Vollzeitbildungsgänge gesamt 2 154 59 gesamt 19 3.273 1.009 Ausbildungsberufe im Berufsbereich: Ernährung und Hauswirtschaft Schuljahr 2015/2016 (Stichtag: 06.10.2015) Ausbildungsberuf vorhanden Auszubildende gesamt davon Abschlussjahrgangsstufe Gastronomie (Gastgewerbe) 6 2.156 687 Nahrungsmittelgewerbe 6 580 189 Hauswirtschaft 1 Ernährung und Hauswirtschaft zugeordnete Berufe mit sonderpädagogischem Förderbedarf 4 296 97 Berufsschule gesamt 17 3.032 973 Berufliche Vollzeitbildungsgänge gesamt 2 152 42 gesamt 19 3.184 1.015 Drucksache 6/5594 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 14 Ausbildungsberufe im Berufsbereich: Ernährung und Hauswirtschaft Schuljahr 2016/2017 (Angaben werden erst zum Stichtag der amtlichen Schulstatistik am 06.10.2016 erhoben) Ausbildungsberuf vorhanden Auszubildende gesamt davon Abschlussjahrgangsstufe Gastronomie (Gastgewerbe) 6 0 0 Nahrungsmittelgewerbe 6 0 0 Hauswirtschaft 1 Ernährung und Hauswirtschaft zugeordnete Berufe mit sonderpädagogischem Förderbedarf 4 0 0 Berufsschule gesamt 17 0 0 Berufliche Vollzeitbildungsgänge gesamt 2 0 0 gesamt 19 5. Welche Tarif- und Ausbildungstarifverträge gelten mit welchen Vergütungen in Mecklenburg-Vorpommern für die Ernährungswirtschaft und wann wurden diese abgeschlossen? Für die Ernährungsindustrie, -wirtschaft liegt in Mecklenburg-Vorpommern kein Flächentarifvertrag vor. Derzeit laufen für die Obst- und Gemüseindustrie (Untersparte der Ernährungsindustrie) die Tarifverhandlungen für einen entsprechenden Flächentarifvertrag. Die Ausbildungsvergütungen für die Nahrungs- und Genussmittelindustrie (Wirtschaftsgruppe 130 - 139) sind vom Ministerium für Arbeit, Gleichstellung und Soziales Mecklenburg -Vorpommern veröffentlicht und unter folgendem Link abrufbar: http://www.regierung-mv.de/Landesregierung/sm/Arbeit/Tarifregister/%C3%9Cber-das- Tarifregister/?id=4656&processor=veroeff. 6. In welchem finanziellen Umfang in Bezug auf Personal-, Sach- und Investitionskosten und auf der Basis welcher Förderprogramme wurden welche Unternehmen der Ernährungswirtschaft in Mecklenburg -Vorpommern in den Jahren 2014 und 2015 gefördert? In den Jahren 2014 und 2015 wurden den nachstehenden Unternehmen der Ernährungswirtschaft gemäß Richtlinien zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation des Ministeriums für Wirtschaft, Bau und Tourismus Zuschüsse in Höhe von 562.800 Euro bewilligt. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/5594 15 Zum Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen ist von einer Veröffentlichung der Firmennamen in der nachfolgenden Tabelle abgesehen worden. Die Firmenbezeichnungen liegen den Fraktionen in Papierform vor. Firma Zuschuss Personal in Euro Zuschuss Sachkosten in Euro Zuschuss Investitionskosten in Euro Bewilligungsjahr 1 69.409 30.470 0 2014 2 23.668 31.792 0 2014 3 51.410 40.500 0 2015 4 166.931 41.731 21.528 2015 5 48.288 37.072 0 2015 Gesamtfördersumme 359.706 181.565 21.528 Im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) wurde in den Jahren 2014 und 2015 folgenden Unternehmen der Ernährungswirtschaft (NACE Code 10 und 11) bei Gesamtinvestitionen in Höhe von 159.871.546,70 Euro Zuschüsse in Höhe von 35.258.488,32 Euro gewährt. Es erfolgte ausschließlich eine sachkostenbezogene Förderung. Firma Zuwendung Bewilligungsjahr SternMaid GmbH & Co. KG 3.862.500,00 € 2014 Orhan Shaban 15.600,00 € 2014 Power Oil Rostock GmbH 525.500,00 € 2014 Sweet Tec GmbH 11.194.000,00 € 2014 Block Menü GmbH 1.125.400,00 € 2014 Immergut GmbH & Co.KG 124.900,00 € 2014 RecoVet GmbH 286.500,00 € 2014 Biosanica Manufaktur GmbH 1.386.500,00 € 2014 Rügener Insel Brauerei GmbH 1.121.000,00 € 2014 Vielanker Brauhaus GmbH & Co. KG 330.064,98 € 2014 Mecklenburger Backstuben 851.600,00 € 2014 Hanse Tee Contor Wismar GmbH 22.400,00 € 2014 Käsewerk Hoffmann GmbH & Co. KG 141.100,00 € 2014 Eisbär Eis Produktions GmbH 1.312.500,00 € 2014 Real Food GmbH 117.300,00 € 2014 Dr. Oetker Tiefkühlprodukte Wittenburg 2.532.300,00 € 2014 Störtebeker Braumanufaktur GmbH 4.250.000,00 € 2014 Sonnländer Getränke GmbH 554.700,00 € 2014 Arla Foods Deutschland GmbH 4.757.000,00 € 2014 Drucksache 6/5594 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 16 Firma Zuwendung Bewilligungsjahr Torney Landfleischerei Pripsleben GmbH 206.800,00 € 2014 Carolin Bischof 22.100,00 € 2014 Möwe Teigwarenwerk GmbH 441.855,00 € 2015 Hover Chocolates GmbH 31.348,29 € 2015 Torsten Behnke 18.376,05 € 2015 Erste Männerhobby GmbH & Co. KG 27.144,00 € 2015 Gesamtfördersumme 35.258.488,32 € Gemäß der Marktstrukturverbesserungsrichtlinie vom 16. Oktober 2007 (Amtsblatt Mecklenburg-Vorpommern (Amtsbl. M-V), Seite 562), zuletzt geändert durch Verwaltungsvorschrift vom 11. Dezember 2013 (AmtsBl. M-V, Seite 911), erfolgte im Jahre 2014 eine Auszahlung von Fördermitteln für bewilligte Vorhaben in Höhe von insgesamt 1.024.470,19 Euro aus Mitteln der Europäischen Union, des Bundes und des Landes Mecklenburg-Vorpommern. In 2015 wurden Mittel in Höhe von 2.889.457,99 Euro ausgezahlt. Hierbei handelt es sich insgesamt um Zuschüsse für Investitionskosten. Aufgrund der Marktstrukturverbesserungsrichtlinie vom 8. Juli 2015 (Amtsbl. M-V, Seite 472) erfolgte in 2015 eine Auszahlung von 28.500 Euro aus Mitteln der Europäischen Union, des Bundes und des Landes Mecklenburg-Vorpommern für ein bewilligtes Vorhaben. Auch diese Zuschüsse wurden für Investitionskosten gewährt. Folgende Unternehmen sind in den Jahren 2014 und 2015 Zuwendungsempfänger in diesem Förderbereich: - Gläserne Meierei GmbH, - Ostsee-Molkerei Wismar GmbH, - EZ Fürstenhof GmbH, - FVG Fruchtveredelung GmbH & Co. KG, - Kartoffel-Gemüse-Service-Plate GmbH, - Greifenfleisch GmbH, - Mecklenburger Landpute GmbH, - LFW Ludwigsluster Fleisch- und Wurstwarenspezialitäten GmbH & Co. KG, - Trockenwerk Eldena GmbH, - AGP Lübessse Kartoffelmarkt Sülte GmbH, - Nordkorn Saaten GmbH und - Kartoffel ALV GmbH Crivitz. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/5594 17 7. In welchem Umfang haben folgende Unternehmen seit 2007 Fördermittel des Landes, des Bundes oder der EU erhalten: Dr. Oetker Tiefkühlprodukte GmbH Wittenburg; Nestlé Deutschland AG, Werk Schwerin, Fährweg 5, 19061 Schwerin; Nestlé Deutschland AG, Werk Conow, Am Kalischacht 3, 19294 Malliß; Mecklenburger Kartoffelveredlung GmbH, Dr.-Raber-Straße 3, 19230 Hagenow; Carl Kühne KG (GmbH & Co.) Niederlassung Hagenow, Sudenhofer Str. 5, 19230 Hagenow; Unilever Deutschland - Pfanni GmbH & Co. OHG Stavenhagen, Schultetusstraße 37, 17153 Stavenhagen? Im Rahmen der Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation erhielten die Unternehmen seit 2007 folgende Zuschüsse: Zum Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen ist von einer Veröffentlichung der Firmennamen in der nachfolgenden Tabelle abgesehen worden. Die Firmenbezeichnungen liegen den Fraktionen in Papierform vor. Unternehmen Höhe Zuschuss Dr. Oetker Tiefkühlprodukte GmbH Wittenburg -- Nestlé Deutschland (Werk Schwerin) -- Nestlé Deutschland (Werk Conow) -- 6 125.170 Euro (€) Carl Kühne KG -- 7 103.230 € Im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) sind seit 2007 für die betreffenden Unternehmen folgende Zuschüsse bewilligt worden: Zum Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen ist von einer Veröffentlichung der Firmennamen in der nachfolgenden Tabelle abgesehen worden. Die Firmenbezeichnungen liegen den Fraktionen in Papierform vor. Unternehmen Höhe Zuschuss 8 3.264.900,00 € 2.625.700,00 € 9 20.070.000,00 € Nestlé Deutschland (Werk Conow) -- Mecklenburger Kartoffelveredelung -- Carl Kühne KG 727.800,00 € Unilever Deutschland (Pfanni) -- Drucksache 6/5594 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 18 Zudem wurde das Unternehmen Mecklenburger Kartoffelveredlung GmbH Hagenow vom Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz gefördert. In der Förderperiode 2007 bis 2013 wurden 49.362,83 Euro aus Mitteln des Landes, des Bundes und der EU gewährt. 8. Inwiefern war und ist die Förderung von Unternehmen der Ernährungswirtschaft im Allgemeinen und der in Frage 7 genannten Unternehmen im Speziellen an soziale Kriterien, wie die Schaffung von Dauerarbeitsplätzen, die Beschränkung von Leiharbeit oder die Zahlung von Tariflöhnen gekoppelt? Ziel der Förderung der gewerblichen Wirtschaft aus der Gemeinschaftsaufgabe (GRW) ist die Erhöhung einer nachhaltigen Wertschöpfung, die Verbreiterung der industriellen Basis und die Schaffung von Dauerarbeitsplätze mit existenzsichernder, tariflicher Bezahlung. Zuwendungsvoraussetzung für die Förderung aus der GRW-Landesrichtlinie ist die Schaffung oder Sicherung von Dauerarbeitsplätzen. Bei der Ermittlung der Erhöhung der Arbeitsplatzzahl (Arbeitsplatzkriterium) werden nur die Arbeitsplätze berücksichtigt, bei denen die Stundenvergütung die Lohnuntergrenze von 8,50 Euro nicht unterschreitet und nicht dauerhaft durch Leiharbeitnehmer besetzt werden sollen. Arbeitsplätze, die für die Besetzung mit Leiharbeitnehmern vorgesehen sind, werden bei der Ermittlung der Anzahl geschaffener Arbeitsplätze nicht berücksichtig. Erfolgt bei den geschaffenen oder gesicherten Arbeitsplätzen eine geringere als tarifgleiche Vergütung, wird ein Abzug vom Basisfördersatz um 5 Prozentpunkte vorgenommen. Auch die Förderung der in Frage 7 genannten Unternehmen unterlag diesen Förderkriterien. Im Bereich der Förderung gemäß der Markstrukturverbesserungsrichtlinie ist die Schaffung von Dauerarbeitsplätzen, die Beschränkung von Leiharbeit oder die Zahlung von Tariflöhnen keine Fördervoraussetzung. Ob die beantragten förderfähigen Investitionen mit der Schaffung zusätzlicher sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze im Unternehmen verbunden sind, ist jedoch ein Auswahlkriterium bei der Reihung der Förderanträge. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/5594 19 9. Förderungen in welcher Höhe durch das Land Mecklenburg- Vorpommern haben das landesweite Netzwerk „Zukunftsmacher M-V“, die „Food Academy“ oder welche anderen Netzwerke der Ernährungswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern seit dem Jahr 2007 jährlich für welches Förderziel bzw. welchen Förderzweck erhalten? Nach der „Richtlinie zur Förderung von Strukturentwicklungsmaßnahmen“ erhielt das Institut für Personalentwicklung Steeger & Groß GmbH im Jahr 2014 eine Zuwendung in Höhe von 20.000 Euro für die Gründung eines Kompetenzzentrums der Ernährungswirtschaft. Nach der „Richtlinie zur Förderung von Strukturentwicklungsmaßnahmen“ erhielt das Institut für Personalentwicklung Steeger & Groß GmbH im Jahr 2015 eine Zuwendung in Höhe von 25.000 Euro für die Konzeptionelle und strukturelle Weiterentwicklung sowie den Betrieb des Kompetenzzentrums Food Academy mit dem Schwerpunkt Qualifizierung. Nach der „Richtlinie zur Förderung von Strukturentwicklungsmaßnahmen“ erhielt die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Südwestmecklenburg mbH im Jahr 2015 eine Zuwendung in Höhe von 18.750 Euro für die Konzeptionelle und strukturelle Weiterentwicklung sowie den Betrieb des Kompetenzzentrums Food Academy mit dem Schwerpunkt Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit. Nach der „Richtlinie zur Förderung von Strukturentwicklungsmaßnahmen“ erhielt der Food Academy e. V. im Jahr 2016 eine Zuwendung in Höhe von 25.000 Euro für die Weiterentwicklung und den Ausbau des Kompetenzzentrums Food Academy mit dem Schwerpunkt Qualifizierung. Nach der „Richtlinie zur Förderung von Strukturentwicklungsmaßnahmen“ erhielt die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Südwestmecklenburg mbH im Jahr 2016 eine Zuwendung in Höhe von 25.000 Euro für die Weiterentwicklung und Ausbau des Kompetenzzentrums Food Academy mit dem Schwerpunkt Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit. Der Agrarmarketing Mecklenburg-Vorpommern e. V. (AMV) erhielt vom 01.03.2007 bis zum 28.02.2010 für den Ausbau sowie für die Durchführung der Angebote des Kooperationsnetzwerkes Ernährungswirtschaft eine Förderung aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe (GRW). Die Gesamtausgaben betrugen 300.000 Euro und der Zuschuss belief sich auf insgesamt 210.000 Euro. Vom 01.01.2011 bis zum 31.12.2013 erhielt der AMV aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) eine Zuwendung in Höhe von 495.000 Euro bei Gesamtkosten in Höhe von 550.000 Euro für die Entwicklung, den Ausbau und die Konsolidierung des Netzwerkes der Ernährungswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern. Vom 01.01.2011 bis zum 31.12.2013 erhielt der AMV aus Mitteln des ESF eine Zuwendung in Höhe von 50.000 Euro für eine Studie zur Erschließung des Marktpotentials für die Ernährungswirtschaft in Großversorgungseinrichtungen. Vom 01.01.2016 bis zum 31.12.2018 erhält der AMV eine Fördersumme in Höhe 341.062,75 Euro aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), Bereich Gesundheitswirtschaft, für die Erstellung einer Marketingstrategie für eine Ernährung für die Gesundheit inklusive Handlungsfeldern und Umsetzungsmaßnahmen. Für die Durchführung des Projektes „Vital-Menü“ zur Entwicklung, Erprobung und Einführung von Vital-Menüs unter Einsatz regionaler Produkte aus Mecklenburg- Vorpommern in der Schulverpflegung hat der AMV vom 06.01.2009 bis 30.04.2012 eine Fördersumme in Höhe von 145.587,06 Euro aus Mitteln des EFRE, Bereich Gesundheitswirtschaft , erhalten. Drucksache 6/5594 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 20 Für die Durchführung des Projektes „Dienstleistungen für die Koordinierung zur Stärkung regionaler Lebensmittel für eine Ernährung für die Gesundheit in Großversorgungseinrichtungen “ erhält der AMV vom 01.01.2015 bis 31.12.2017 Fördermittel in Höhe von 195.563,84 Euro aus Mitteln des EFRE, Bereich Gesundheitswirtschaft. Weitere Netzwerke der Lebensmittelbranche wurden nicht gefördert. 10. Welche konzeptionellen Überlegungen gibt es seitens der Landesregierung bezüglich der Weiterentwicklung und Förderung der Ernährungswirtschaft und wo sind diese veröffentlicht? Die Ernährungswirtschaft nimmt in Mecklenburg-Vorpommern traditionell einen großen Stellenwert ein. Sie zeichnet sich durch eine große Zahl leistungsfähiger mittelständischer Unternehmen sowie ein qualitativ hochwertiges und vielfältiges Produktsortiment aus. Sie ist innerhalb des Verarbeitenden Gewerbes sowohl gemessen an der Zahl der Beschäftigten als auch nach dem Umsatz der größte Industriezweig des Bundeslandes. Die Landesregierung ist bestrebt die Branche zu stärken, um so die Wertschöpfung und Beschäftigung zu sichern und weiter zu erhöhen. So unterstützt die Landesregierung die Ernährungswirtschaft mit Delegationsreisen ins Ausland sowie bei Messeauftritten im In- und Ausland, um so neue Absatzmärkte zu erschließen und die Unternehmen beim Vertrieb und Export ihrer Produkte zu unterstützen. Für die Ernährungsindustrie ergeben sich zudem zahlreiche Anknüpfungspunkte mit der Gesundheitswirtschaft. Sie ist somit ein wesentlicher Baustein zur Entwicklung des Landes zum Gesundheitsland Nummer eins in Deutschland. Auch in der laufenden Förderperiode von 2015 bis 2023 ist die Förderung zur Verbesserung der Verarbeitungs- und Vermarktungsstrukturen landwirtschaftlicher Erzeugnisse nach der Marktstrukturverbesserungsrichtlinie möglich. Die Richtlinie vom 8. Juli 2015 ist im Amtsblatt Mecklenburg-Vorpommern Nummer 29, Seite 472 veröffentlicht.