Die Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 5. August 2016 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/5864 6. Wahlperiode 08.08.2016 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Henning Foerster, Fraktion DIE LINKE Langzeiterwerbslosigkeit in Mecklenburg-Vorpommern und ANTWORT der Landesregierung Vorbemerkung Angaben zu Langzeiterwerbslosen liegen der Landesregierung nicht vor. Für die Beantwortung der Fragen 1 bis 8 wird auf Langzeitarbeitslose abgestellt. Durch einen Neuaufbau der Arbeitslosenstatistik mit Berichtsmonat August 2014 erfolgte eine rückwirkende Datenrevision ab Januar 2007. Die dargestellten Werte können von vorher veröffentlichten Werten abweichen. 1. Wie haben sich die Zahl der Langzeiterwerbslosen und ihr Anteil an der Zahl der Erwerbslosen insgesamt in den Jahren 2011 bis 2015 in Mecklenburg-Vorpommern entwickelt? Die Angaben zu den jahresdurchschnittlichen Beständen von langzeitarbeitslosen Personen sind der folgenden Tabelle zu entnehmen: 2011 2012 2013 2014 2015 Arbeitslose insgesamt 107.543 101.893 98.952 93.067 86.095 dar. Langzeitarbeitslose 29.953 33.313 33.203 34.156 30.832 Anteil Langzeitarbeitslose (an Arbeitslose insgesamt) 27,9% 32,7% 33,6% 36,7% 35,8% Datenquelle: Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit Drucksache 6/5864 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 2. Wie viele der Langzeiterwerbslosen, die in den Jahren 2011 bis 2015 ihre Arbeitslosigkeit beenden konnten, nahmen eine Beschäftigung am ersten Arbeitsmarkt auf (bitte pro Jahr absolut und in Prozent angeben )? Die Summen der jahresbezogenen Abgänge von langzeitarbeitslosen Personen in eine Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt sind der folgenden Tabelle zu entnehmen: 2011 2012 2013 2014 2015 Abgänge Arbeitslose insgesamt 292.371 262.594 248.605 238.125 222.166 dar. Langzeitarbeitslose 46.935 49.661 46.435 49.562 44.174 dar. Beschäftigung am 1. Arbeitsmarkt 6.796 6.145 5.741 6.176 5.874 Anteil Abgänge in Beschäftigung am 1. Arbeitsmarkt (an Abgänge Langzeitarbeitslose) 14,5% 12,4% 12,4% 12,5% 13,3% Datenquelle: Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit 3. Wie viele Langzeiterwerbslose befanden sich in den Jahren 2011 bis 2015 in Maßnahmen der Jobcenter (bitte pro Jahr absolut und in Prozent angeben)? Die Angaben zu den jahresdurchschnittlichen Beständen von Teilnehmerinnen und Teilnehmern an Maßnahmen der Arbeitsmarktpolitik (ohne kommunale Eingliederungsleistungen ) sind der folgenden Tabelle zu entnehmen: 2011 2012 2013 2014 2015 Teilnehmerinnen und Teilnehmer insgesamt 23.784 21.154 18.170 16.745 14.659 dar. Langzeitarbeitslose 4.820 5.496 4.637 4.996 4.235 Anteil Langzeitarbeitslose 20,3% 26,0% 25,5% 29,8% 28,9% Datenquelle: Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit 4. Wie viele Langzeiterwerbslose wurden in den Jahren 2011 bis 2015 wegen Arbeitsunfähigkeit aus der Statistik gestrichen (bitte pro Jahr absolut und in Prozent angeben)? Für Zeiträume von Arbeitsunfähigkeiten gehen (langzeit)arbeitslose Personen aus der Arbeitslosigkeit ab. Mit Ende der Arbeitsunfähigkeit geht die Person dem vorherigen Status zu, außer es liegen Unterbrechungstatbestände gemäß § 18 Absatz 1 SGB III vor. Die Summen der jahresbezogenen Abgänge von langzeitarbeitslosen Personen in Arbeitsunfähigkeit sind der folgenden Tabelle zu entnehmen: Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/5864 3 2011 2012 2013 2014 2015 Abgänge Arbeitslose insgesamt 292.371 262.594 248.605 238.125 222.166 dar. Langzeitarbeitslose 46.935 49.661 46.435 49.562 44.174 dar. Arbeitsunfähigkeit 14.533 15.794 15.345 16.174 14.997 Anteil Abgänge in Arbeitsunfähigkeit (an Abgänge Langzeitarbeitslose) 31,0% 31,8% 33,0% 32,6% 33,9% Datenquelle: Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit 5. Wie viele Langzeiterwerbslose wurden in den Jahren 2011 bis 2015 wegen fehlender Verfügbarkeit oder fehlender Mitwirkung aus der Statistik gestrichen (bitte pro Jahr absolut und in Prozent angeben)? Für Zeiträume fehlender Verfügbarkeit oder Mitwirkung gehen (langzeit)arbeitslose Personen aus der Arbeitslosigkeit ab. Mit bestehender Verfügbarkeit geht die Person dem vorherigen Status zu, außer es liegen Unterbrechungstatbestände gemäß § 18 Absatz 1 SGB III vor. Die Summen der jahresbezogenen Abgänge von langzeitarbeitslosen Personen aufgrund fehlender Verfügbarkeit oder Mitwirkung sind der folgenden Tabelle zu entnehmen: 2011 2012 2013 2014 2015 Abgänge Arbeitslose insgesamt 292.371 262.594 248.605 238.125 222.166 dar. Langzeitarbeitslose 46.935 49.661 46.435 49.562 44.174 dar. fehlende Verfügbarkeit/Mitwirkung 3.296 3.189 3.041 3.507 3.391 Anteil Abgänge durch fehlende Verfügbarkeit/Mitwirkung (an Abgänge Langzeitarbeitslose) 7,0% 6,4% 6,5% 7,1% 7,7% Datenquelle: Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit 6. Wie viele Langzeiterwerbslose wurden in den Jahren 2011 bis 2015 wegen ihrem Ausscheiden aus dem Erwerbsleben aus der Statistik gestrichen (bitte pro Jahr absolut und in Prozent angeben)? Die Summen der jahresbezogenen Abgänge von langzeitarbeitslosen Personen aufgrund des Ausscheidens aus dem Erwerbsleben sind der folgenden Tabelle zu entnehmen: 2011 2012 2013 2014 2015 Abgänge Arbeitslose insgesamt 292.371 262.594 248.605 238.125 222.166 dar. Langzeitarbeitslose 46.935 49.661 46.435 49.562 44.174 dar. Ausscheiden aus Erwerbsleben 1.878 1.669 1.535 1.744 1.822 Anteil Abgänge durch Ausscheiden aus dem Erwerbsleben (an Abgänge Langzeitarbeitslose) 4,0% 3,4% 3,3% 3,5% 4,1% Datenquelle: Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit Drucksache 6/5864 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 4 7. Wie viele Langzeiterwerbslose wurden in den Jahren 2011 bis 2015 aufgrund von Sonderregelungen (z. B. vorruhestandsähnliche Regelungen) aus der Statistik gestrichen (bitte pro Jahr absolut und in Prozent angeben)? Sonderregelungen, die statistische Abgänge verursachen, sind Eintritte in Erwerbsunfähigkeitsrenten , Erwerbsminderungsrenten, Minderungen der Leistungsfähigkeit gemäß § 145 SGB III, Inanspruchnahmen von § 428 SGB III, Unzumutbarkeiten gemäß § 10 SGB II und Zeiten gemäß § 53a Absatz 2 SGB II. Die Summen der jahresbezogenen Abgänge von langzeitarbeitslosen Personen aufgrund von Sonderregelungen sind der folgenden Tabelle zu entnehmen: 2011 2012 2013 2014 2015 Abgänge Arbeitslose insgesamt 292.371 262.594 248.605 238.125 222.166 dar. Langzeitarbeitslose 46.935 49.661 46.435 49.562 44.174 dar. Sonderregelungen 2.020 2.017 2.178 2.171 2.055 Anteil Abgänge durch Sonderregelungen (an Abgänge Langzeitarbeitslose) 4,3% 4,1% 4,7% 4,4% 4,7% Datenquelle: Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit 8. Wie hat sich die Förderung pro Langzeiterwerbslosen in den Jahren 2011 bis 2015 entwickelt (bitte pro Jahr in Euro angeben)? Der Landesregierung liegen keine Angaben vor. Auswertungen aus der Statistik der Bundesagentur für Arbeit sind hierzu nicht möglich. 9. Wie hat sich die Zahl der Arbeitslosen mit weniger als 12 Monaten Arbeitslosigkeit in den Jahren 2011 bis 2015 entwickelt? Die Angaben zu den jahresdurchschnittlichen Beständen von nicht-langzeitarbeitslosen Personen sind der folgenden Tabelle zu entnehmen: 2011 2012 2013 2014 2015 Arbeitslose insgesamt 107.543 101.893 98.952 93.067 86.095 dar. Nicht-Langzeitarbeitslose 77.590 68.580 65.749 58.911 55.264 Anteil Nicht-Langzeitarbeitslose (an Arbeitslose insgesamt) 72,1% 67,3% 66,4% 63,3% 64,2% Datenquelle: Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/5864 5 10. Wie viele der unter Frage 8 erfragten Personen, die in den Jahren 2011 bis 2015 ihre Arbeitslosigkeit beenden konnten, nahmen eine Beschäftigung am ersten Arbeitsmarkt auf (bitte pro Jahr absolut und in Prozent angeben)? Frage 10 stellt über einen Bezug zu Frage 8 auf Langzeitarbeitslose ab. Diese Frage wurde bereits unter Frage 2 beantwortet. Die Summen der jahresbezogenen Abgänge von nicht-langzeitarbeitslosen Personen in eine Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt sind der folgenden Tabelle zu entnehmen: 2011 2012 2013 2014 2015 Abgänge an Arbeitslosen insgesamt 292.371 262.594 248.605 238.125 222.166 dar. Nicht-Langzeitarbeitslose 245.436 212.933 202.170 188.563 177.992 dar. Beschäftigung am 1. Arbeitsmarkt 86.552 75.270 71.340 68.393 64.381 Anteil Abgängen in Beschäftigung am 1. Arbeitsmarkt (an Abgänge Nicht-Langzeitarbeitslose) 35,3% 35,3% 35,3% 36,3% 36,2% Datenquelle: Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit