Der Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 15. Juni 2012 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/754 6. Wahlperiode 18.06.2012 KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Simone Oldenburg, Fraktion DIE LINKE Unterrichtsversorgung an den beruflichen Schulen des Landes Mecklenburg-Vorpommern zum Schulhalbjahr 2011/2012 und ANTWORT der Landesregierung Vorbemerkung Der Bericht zur Unterrichtsversorgung für das erste Schulhalbjahr 2011/2012 wurde durch das Kabinett in der 20. Sitzung am 5. Juni 2012 zur Kenntnis genommen und daraufhin auf der Internetseite des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur veröffentlicht (http://www.regierung-mv.de/cms2/Regierungsportal_prod/Regierungsportal/de/bm/?&pid=3 5495) sowie dem Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur zur Kenntnisnahme und weiteren Verwendung übermittelt. In den Antworten der Landesregierung zu meiner Kleinen Anfrage zur „Unterrichtsversorgung an den beruflichen Schulen des Landes Mecklenburg-Vorpommern“ vom 1. Dezember 2011 (Drucksache 6/115) konnten mehrere Fragen zur tatsächlichen Unterrichtsversorgung nicht beantwortet werden, weil die entsprechenden Daten erst zum Ende des Schulhalbjahres 2011/2012 erfasst werden. Auf meine nachfolgende Kleine Anfrage (Drucksache 6/327) zum gleichen Thema am Ende des Erfassungszeitraumes im Februar 2012 antwortete die Landesregierung am 5. März 2012, dass die Verarbeitung und Auswertung dieser Daten noch nicht abgeschlossen ist. Da nunmehr die Verarbeitung und Auswertung der Daten abgeschlossen sein müsste, stelle ich die Fragen, die sich darauf beziehen, erneut. Drucksache 6/754 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 1. Wie hoch war die rechnerische und tatsächliche Unterrichtsversorgung an den beruflichen Schulen des Landes Mecklenburg-Vorpommern vom Beginn des Schuljahres 2011/2012 bis zum Ende des ersten Schulhalbjahres 2011/2012? Nach Umsetzung des Jahresarbeitszeitmodells an den beruflichen Schulen wird im Schuljahr 2011/2012 in allen Staatlichen Schulämtern mit den zur Verfügung stehenden Stellen eine hundertprozentige rechnerische Unterrichtsversorgung in allen Bereichen der beruflichen Schule erreicht. Tatsächliche Unterrichtsversorgung an beruflichen Schulen im 1. Schulhalbjahr 2011/2012: Unterrichtsversorgung durch: Anteil am Stundensoll laut Stundentafel Erläuterung Erteilter Unterricht 89,5 % Vertretungsunterricht 3,1 % Erhöhung der Vertragsstunden teilzeitbeschäftigter Lehrkräfte, Vertretung durch befristete Einstellung von Vertretungslehrkräften, Vertretung durch Mehrarbeit/Überstunden tätiger Lehrkräfte, zusätzlicher Unterricht von Referendarinnen/Referendaren Sonstige Maßnahmen zur Vermeidung von Unterrichtsausfall 2,2 % Kurs- bzw. Klassenzusammenlegung, fachbezogene Stillarbeit, sonstige Maßnahmen Unterrichtsausfall 5,2 % Unterrichtsausfall, da Vertretung nicht abgesichert werden konnte 2. Wie viele Ausfallstunden sind von Beginn des Schuljahres 2011/2012 bis zum Ende des ersten Schulhalbjahres 2011/2012 an den beruflichen Schulen a) insgesamt und b) fachbezogen angefallen (bitte auf die Einzelschulen bezogen angeben)? Die Fragen 2 a) und b) werden zusammenhängend beantwortet. Mit Blick auf die Frage 3 wird davon ausgegangen, dass hier nicht die ausgefallenen, sondern die zur Vertretung angefallenen Unterrichtsstunden gemeint sind. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/754 3 Unterrichtstunden, die nicht von der ursprünglich dafür vorgesehenen Lehrkraft erteilt werden können, fallen zunächst zur Vertretung an. Der Umfang dieser Stunden wird nicht fachbezogen durch die Landesregierung erhoben. Ist es nicht möglich, durch zum Beispiel die Einstellung einer zusätzlichen Lehrkraft oder die Erhöhung der Vertragsstunden einer Lehrkraft eine Unterrichtsstunde zu vertreten, oder durch Zusammenlegung von Klassen, Stillarbeit oder sonstigen Maßnahmen zumindest den Ausfall dieser Stunden zu vermeiden, fällt Unterricht aus. Auch diese Stunden werden durch die Landesregierung nicht fachbezogen erhoben. Es wird auf die Anlage 1 verwiesen. 3. Wie viele der in Frage 3 genannten Ausfallstunden wurden jeweils a) fachgerecht oder b) fachfremd vertreten oder c) fielen ersatzlos aus? (Bitte auf die Einzelschulen bezogen angeben!) Die Fragen 3 a) und b) werden zusammenhängend beantwortet. Durch die Landesregierung erfolgt keine fachbezogene Erhebung der ausgefallenen Unterrichtsstunden. Zu c) Es wird auf die Anlage 2 verwiesen. 4. Wie viele Überstunden sind seit dem Schuljahresbeginn 2011/2012 bis zum Ende des ersten Schulhalbjahres 2011/2012 an den beruflichen Schulen angefallen (bitte nach Einzelschule und fachbezogen angeben)? Überstunden werden als mehr erteilte Stunden, beziehungsweise Zeitguthaben, im Kalenderjahreseinsatzplan jeder Lehrkraft an den beruflichen Schulen basierend auf der Verwaltungsvorschrift „Jahresarbeitszeitmodell für Lehrkräfte an beruflichen Schulen“ vom 06.10.2009 erfasst (veröffentlicht im Mitteilungsblatt des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur 11/2009). Die Abrechnung der Zeitkonten aus den Meldungen der Kalenderjahreseinsatzpläne 2011 vom 18.01.2012 mit Stichtag 31.12.2011 ist in der Anlage 3 dargestellt. Eine fachbezogene Auswertung der Zeitkonten ist auf der Basis der Kalenderjahreseinsatzpläne nicht möglich und auch in der Zukunft nicht vorgesehen. Drucksache 6/754 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 4 5. Wie viele des in der Antwort zu Frage 7 meiner Kleinen Anfrage auf Drucksache 6/115 genannten Übertrags von 13.627,6 Stunden aus dem Jahr 2010 wurden a) durch Freizeitausgleich oder b) durch Überstundenvergütung abgegolten und c) wie viele Stunden wurden in das Jahr 2011 übertragen? Die Fragen 5 a) und c) werden zusammenhängend beantwortet. Der in der Drucksache 6/115 benannte Übertrag von 13.627,6 Unterrichtsstunden ist das Stundenvolumen, das im Kalenderjahr 2010 in Form von mehr erteilten Stunden erarbeitet wurde. Diese 13.627,6 Stunden wurden als Zeitguthaben in das Kalenderjahr 2011 übertragen. Im Einvernehmen zwischen Schulleitung und Lehrkraft unter Beteiligung des örtlichen Personalrates wurde vereinbart, diese Stunden im Kalenderjahr 2011 durch Freizeit auszugleichen. Zu b) Darüber hinaus wurden noch 16.451,3 Unterrichtsstunden, die im Kalenderjahr 2010 in Form von mehr erteilten Stunden erarbeitet wurden, im Kalenderjahr 2011 auf der Grundlage der gesetzlichen Regelungen zur Mehrarbeitsvergütung ausgezahlt. 6. Wie hoch war der rechnerische Gesamtbetrag der Überstundenvergütungen jeweils in den Kalenderjahren 2010 und 2011? 7. Wie hoch waren die an die Lehrkräfte, für jeweils die Kalenderjahre 2010 und 2011, tatsächlich ausgezahlten Gesamtbeträge für Überstundenvergütungen? Die Fragen 6 und 7 werden zusammenhängend beantwortet. Das Zeitguthaben aus dem Kalenderjahr 2010 in Höhe von 16.451,3 Unterrichtsstunden wurde nach den Regelungen zur Mehrarbeitsvergütung vergütet. Inwiefern in das Kalenderjahr 2011 übertragene, durch Freizeit auszugleichende und somit auch bruttoratierlich zu finanzierende Stunden-Zeitguthaben tatsächlich ausgeglichen wurden, kann derzeit nicht abschließend beantwortet werden. Von dem 16.451,3 Unterrichtsstunden umfassenden Zeitguthaben wurden 14.400 Unterrichtsstunden, das entspricht 13,3 Stellen, aus dem Kapitel 0750 MG 04 Titel 0750 427.15 vergütet. Die Differenz, 2.051,3 Unterrichtsstunden (1,9 Stellen), wurde aus dem Kapitel 0750 MG 04 Titel 428.15 vergütet. Rund eine Million Euro wurde zur Vergütung des oben genannten Unterrichtsstunden- Zeitguthabens aus dem Kalenderjahr 2010 angewiesen. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/754 5 Im Kalenderjahr 2011 sind 14.000,2 Unterrichtsstunden-Zeitguthaben zur Vergütung angefallen. Davon werden 13.570 Unterrichtsstunden-Zeitguthaben (12,6 Stellen) über Kapitel 0750 MG 04 Titel 427.15 vergütet. Die Differenz 430,2 Unterrichtsstunden- Zeitguthaben (0,4 Stellen) werden aus Kapitel 0750 MG 04 Titel 428.15 vergütet. Für das Kalenderjahr 2010 wurden rund eine Million Euro und für das Kalenderjahr 2011 rund 850.000 Euro für die oben genannten Unterrichtsstunden-Zeitguthaben zur Vergütung angewiesen. Die Mittelfreigabe für die 2011 zur Vergütung angefallenen Unterrichtstunden-Zeitguthaben ist 2012 erfolgt. 8. Wie bewertet die Landesregierung das Verfahren, a) dass für ein Auskunftsersuchen eines Mitglieds des Landtages zum gleichen Thema drei Kleine Anfragen gestellt werden müssen und b) dass das dokumentierte Auskunftsersuchen nicht nach Ablauf der Fristen für die Erhebung, Verarbeitung und Auswertung der Daten unaufgefordert erfüllt wird? Die Fragen 8 a) und b) werden zusammenhängend beantwortet. Die Landesregierung ist stets bestrebt, alle vorgegebenen Themen und Berichtspflichten sowohl terminlich als auch inhaltlich in bestmöglicher Weise zu beantworten. Kleine Anfragen aus dem Landtag werden durch die Landesregierung vorrangig und mit höchster Dringlichkeit und Sorgfalt bearbeitet. Hinsichtlich der formulierten Fragestellungen aus Kleinen Anfragen, die in Bezug auf die konkrete fachliche Auskunft regelmäßig in der Beantwortung auch weiterführend interpretiert und konkretisiert werden müssen, ist die Landesregierung bemüht, diejenigen Konkretisierungen aufzubereiten, die am ehesten dem Sinn und Hintergrund der Fragestellung entsprechen. Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung verwiesen. Drucksache 6/754 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 6 Anlage 1 An beruflichen Schulen, im 1. Schulhalbjahr 2011/2012, zur Vertretung angefallene Unterrichtsstunden: Staatliches Schulamt Name der Schule Ort Zur Vertretung angefallene Unterrichtsstunden Greifswald Berufliche Schule der Universitäts- und Hansestadt Greifswald Greifswald 3.970 Berufliche Schule am Klinikum der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald Greifswald 1.027 Berufliche Schule der Hansestadt Stralsund Stralsund 3.126 Berufliche Schule des Landkreises Nordvorpommern in Ribnitz- Damgarten Ribnitz- Damgarten 1.427 Berufliche Schule des Landkreises Ostvorpommern in Wolgast Wolgast 1.848 Berufliche Schule am Kreiskrankenhaus Wolgast Wolgast 100 Berufliche Schule des Landkreises Rügen in Sassnitz Sassnitz 969 Berufliche Schule des Landkreises Uecker-Randow in Eggesin Eggesin 1.768 Berufliche Schule an der Asklepios Klinik Pasewalk Pasewalk 1.357 Neubrandenburg Berufliche Schule des Landkreises Demmin in Malchin Malchin 857 Berufliche Schule des Landkreises Mecklenburg-Strelitz in Neustrelitz Neustrelitz 4.510 Berufliche Schule des Landkreises Müritz in Waren Waren (Müritz) 2.315 Berufliche Schule der Stadt Neubrandenburg für Wirtschaft und Verwaltung Neubrandenburg 1.043 Berufliche Schule der Stadt Neubrandenburg für Wirtschaft, Handwerk und Industrie Neubrandenburg 1.844 Berufliche Schule am Dietrich- Bonhoeffer-Klinikum Neubrandenburg Neubrandenburg 945 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/754 7 Staatliches Schulamt Name der Schule Ort Zur Vertretung angefallene Unterrichtsstunden Rostock Berufliche Schule des Landkreises Bad Doberan Bad Doberan 874 Berufliche Schule an der Güstrower Krankenhaus GmbH Güstrow 131 Berufliche Schule des Landkreises Güstrow für Handwerk, Industrie, Sozialpädagogik Güstrow 1.082 Berufliche Schule des Landkreises Güstrow für Wirtschaft und Verwaltung Güstrow 1.421 Berufliche Schule des Landkreises Güstrow in Jördenstorf Jördenstorf 379 Berufliche Schule „Alexander Schmorell" am Klinikum Südstadt in Rostock Rostock 6.185 Berufliche Schule der Hansestadt Rostock Bautechnik Rostock 790 Berufliche Schule der Hansestadt Rostock für Dienstleistung und Gewerbe Rostock 3.523 Berufliche Schule der Hansestadt Rostock für Elektrotechnik/ Elektronik Rostock 988 Berufliche Schule der Hansestadt Rostock für Wirtschaft Rostock 3.245 Berufliche Schule der Hansestadt Rostock für Metalltechnik Rostock 1.586 Schwerin Berufliche Schule der Hansestadt Wismar und des Landkreises Nordwestmecklenburg Wismar 2.343 Berufliche Schule des Landkreises Ludwigslust Ludwigslust 1.429 Berufliche Schule des Landkreises Parchim Parchim 991 Berufliche Schule der Landeshauptstadt Schwerin für Wirtschaft und Verwaltung Schwerin 2.443 Berufliche Schule der Landeshauptstadt Schwerin für Technik Schwerin 3.980 Berufliche Schule der Landeshauptstadt Schwerin Gesundheit und Sozialwesen Schwerin 2.395 Drucksache 6/754 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 8 Anlage 2 An beruflichen Schulen, im 1. Schulhalbjahr 2011/2012 ausgefallene Unterrichtsstunden, da Vertretung nicht abgesichert werden konnte: Staatliches Schulamt Name der Schule Ort Ausgefallene Unterrichts- stunden, da Vertretung nicht abgesichert werden konnte Greifswald Berufliche Schule der Universitäts- und Hansestadt Greifswald Greifswald 1.363 Berufliche Schule am Klinikum der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald Greifswald 955 Berufliche Schule der Hansestadt Stralsund Stralsund 2.292 Berufliche Schule des Landkreises Nordvorpommern in Ribnitz- Damgarten Ribnitz- Damgarten 398 Berufliche Schule des Landkreises Ostvorpommern in Wolgast Wolgast 647 Berufliche Schule am Kreiskrankenhaus Wolgast Wolgast 100 Berufliche Schule des Landkreises Rügen in Sassnitz Sassnitz 615 Berufliche Schule des Landkreises Uecker-Randow in Eggesin Eggesin 1.431 Berufliche Schule an der Asklepios Klinik Pasewalk Pasewalk 461 Neubranden- burg Berufliche Schule des Landkreises Demmin in Malchin Malchin 346 Berufliche Schule des Landkreises Mecklenburg-Strelitz in Neustrelitz Neustrelitz 2.491 Berufliche Schule des Landkreises Müritz in Waren Waren (Müritz) 908 Berufliche Schule der Stadt Neubrandenburg für Wirtschaft und Verwaltung Neubrandenburg 533 Berufliche Schule der Stadt Neubrandenburg für Wirtschaft, Handwerk und Industrie Neubrandenburg 1.499 Berufliche Schule am Dietrich- Bonhoeffer-Klinikum Neubrandenburg Neubrandenburg 220 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/754 9 Staatliches Schulamt Name der Schule Ort Ausgefallene Unterrichts- stunden, da Vertretung nicht abgesichert werden konnte Rostock Berufliche Schule des Landkreises Bad Doberan Bad Doberan 427 Berufliche Schule an der Güstrower Krankenhaus GmbH Güstrow 27 Berufliche Schule des Landkreises Güstrow für Handwerk, Industrie, Sozialpädagogik Güstrow 965 Berufliche Schule des Landkreises Güstrow für Wirtschaft und Verwaltung Güstrow 496 Berufliche Schule des Landkreises Güstrow in Jördenstorf Jördenstorf 150 Berufliche Schule „Alexander Schmorell" am Klinikum Südstadt in Rostock Rostock 2.513 Berufliche Schule der Hansestadt Rostock Bautechnik Rostock 261 Berufliche Schule der Hansestadt Rostock für Dienstleistung und Gewerbe Rostock 1.739 Berufliche Schule der Hansestadt Rostock für Elektrotechnik/ Elektronik Rostock 439 Berufliche Schule der Hansestadt Rostock für Wirtschaft Rostock 1.553 Berufliche Schule der Hansestadt Rostock für Metalltechnik Rostock 596 Schwerin Berufliche Schule der Hansestadt Wismar und des Landkreises Nordwestmecklenburg Wismar 1.020 Berufliche Schule des Landkreises Ludwigslust Ludwigslust 690 Berufliche Schule des Landkreises Parchim Parchim 336 Berufliche Schule der Landeshauptstadt Schwerin für Wirtschaft und Verwaltung Schwerin 1.455 Berufliche Schule der Landeshauptstadt Schwerin für Technik Schwerin 1.509 Berufliche Schule der Landeshauptstadt Schwerin Gesundheit und Sozialwesen Schwerin 1.684 Drucksache 6/754 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 10 Anlage 3 Staatliches Schulamt Berufsschule Summe von Zeitguthaben am 31.12.2011 (gemeldet am 18.01.2012) Greifswald Greifswald 3.269,0 Ribnitz-Damgarten 962,5 Sassnitz 1.260,8 Stralsund 1.375,3 Eggesin 337,1 Wolgast 1.253,0 Greifswald Klinikum 384,0 Pasewalk Klinikum 68,0 Wolgast Krankenhaus 11,0 Gesamt Greifswald 8.920,0 Neubrandenburg Malchin 731,4 Neubrandenburg Wirtschaft und Verwaltung 1.008,2 Neubrandenburg Wirtschaft, Handwerk und Industrie 331,8 Neustrelitz 1.362,0 Waren 1.820,1 Neubrandenburg Klinikum 117,6 Gesamt Neubrandenburg 5.371,1 Rostock Bad Doberan 334,9 Güstrow Handwerk, Industrie und Sozialpädagogik 1.596,0 Güstrow Wirtschaft und Verwaltung 256,0 Rostock Elektrotechnik 2.278,5 Rostock Bautechnik 703,0 Rostock Metalltechnik 2.750,5 Rostock Wirtschaft 2.291,4 Rostock Dienstleistung und Gewerbe 169,0 Jördenstorf 216,5 Rostock Klinikum 2.431,6 Güstrow Krankenhaus 131,0 Gesamt Rostock 13.158,4 Schwerin Ludwigslust 1.017,6 Parchim 700,1 Schwerin Wirtschaft und Verwaltung 1.477,4 Schwerin Technik 2.974,5 Schwerin Gesundheit und Sozialwesen 1.654,9 Wismar 1.522,2 Gesamt Schwerin 9.346,7 Gesamt 36.796,9