Der Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit 

Schreiben vom 15. Juni 2012 beantwortet. 

LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/767 
6. Wahlperiode 18.06.2012 

 
 
 
 
 
 

KLEINE ANFRAGE 
 
des Abgeordneten David Petereit, Fraktion der NPD 
 
 
Förderung der politischen Weiterbildung nach § 9 Absatz 3 des Weiterbildungsförderungsgesetzes
  
 
und 

 
ANTWORT 
 
der Landesregierung  
 

 

 
Die Fragen beziehen sich auf die Drucksache 6/583.  

 

1. Wie ist es zu erklären, dass der Mittelabfluss in den Haushaltsjahren 

2006 bis 2010 stets über den Haushaltsansätzen liegt? 

 Für welche konkreten Projekte wurden mehr Mittel bewilligt (bitte 

jahrweise und einzeln mit der jeweils zusätzlich bewilligten Summe 

aufführen)? 

 

 

 

Der Haushaltstitel 0704 684.03 ist deckungsfähig mit dem Haushaltstitel 0750 685.01. Es 

erfolgte keine Mehrbewilligung für einzelne Projekte. 

 

 

 
2. Für welche konkreten Zwecke wurden die im Zeitraum 2006 bis 2011 

anteilig bewilligten Summen verwendet (bitte sämtliche Projekte, 

geordnet nach Jahren und Trägern sowie den jeweiligen Summen, 

kurz skizzieren)? 

 

 

 

Es wird auf die Drucksache 6/583 verwiesen.