Der Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 4. Oktober 2017 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/1034 7. Wahlperiode 05.10.2017 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Dr. Matthias Manthei, Fraktion der BMV Autonomes Fahren und ANTWORT der Landesregierung Wie der NDR am 17.07.2017 berichtete, hat die Bundeskanzlerin Angela Merkel Mecklenburg-Vorpommern als mögliches Testgebiet für autonomes Fahren erwähnt (Quelle: Merkel: MV als Testfeld für autonomes Fahren; abgerufen am 07.09.2017). Am 25.07.2017 heißt es in der Schweriner Volkszeitung, der Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Christian Pegel, hielte Mecklenburg-Vorpommern prädestiniert für Tests im ländlichen Raum, wobei das Land nur Rahmenbedingungen festlegen könne (Quelle: SVZ - Einer war schneller als Merkel; abgerufen am 07.09.2017). 1. Hat das Land bereits Rahmenbedingungen für die Durchführung von Tests für das autonome Fahren festgelegt? 2. Falls nicht, plant die Landesregierung, Rahmenbedingungen für das autonome Fahren festzulegen? Die Fragen 1 und 2 werden zusammenhängend beantwortet. Das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung hat am 14. Oktober 2016 eine Initiative mit dem Ziel eines Pilotprojektes gestartet, mit dem Mobilitätsalternativen, unter anderem autonomes Fahren, für dünn besiedelte Gebiete erforscht und Wertschöpfungspotenziale für die Wirtschaft aus Mecklenburg-Vorpommern ermittelt werden. Die Gespräche mit den Beteiligten sind noch nicht abgeschlossen. Drucksache 7/1034 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 3. Bemüht sich die Landesregierung darum, Testgebiet für autonomes Fahren zu werden? a) Wenn ja, warum? b) Wenn ja, wie? c) Wenn nicht, warum nicht? 4. Welche Chancen und Risiken sieht die Landesregierung im automatisierten, vernetzten und autonomen Fahren für Mecklenburg- Vorpommern? 5. Welche Schlussfolgerungen zieht die Landesregierung aus der Möglichkeit des automatisierten, vernetzten oder autonomen Fahrens in Bezug auf den Ausbau der digitalen Infrastruktur entlang der Straßen- und Eisenbahnnetze in Mecklenburg-Vorpommern? Die Fragen 3, 4 und 5 werden zusammenhängend beantwortet. Die Verkehrswissenschaft geht von einer zwangsläufig fortschreitenden Automatisierung in der Mobilität aus. Ziel der Gespräche des Ministeriums für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung ist es daher, die verkehrlichen, wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Vorteile sowie die Vorteile in der Daseinsvorsorge für Mecklenburg-Vorpommern aus einer fortschreitend automatisierten Mobilität zu ermitteln. Ziel ist es nicht, nur rein passiv Infrastruktur für ein Testgebiet zur Verfügung zu stellen, sondern aktiv die interessierten Einrichtungen und Unternehmen des Landes zu einer Gemeinschaft zusammenzuführen, die sich mit Unterstützung der Region und der Landesregierung zum Beispiel für entsprechende Projektförderungen und gegebenenfalls auch für einen Pilotversuch beim Bund bewerben. Letzterem obliegt die Schaffung der erforderlichen Rechtsrahmen.