Die Ministerin für Soziales, Integration und Gleichstellung hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 6. November 2017 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/1093 7. Wahlperiode 07.11.2017 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Nikolaus Kramer, Fraktion der AfD Sprachkurse für Zuwanderer in Mecklenburg-Vorpommern und ANTWORT der Landesregierung Laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung vom 18.09.2017 schaffen laut Schätzungen mehr als die Hälfte der Zuwanderer bei Sprachkursen keinen Abschluss. Etwas mehr als ein Drittel schafft das Niveau A2 und davon wiederum nur etwas mehr als die Hälfte das eigentliche Ziel der Integrationsmaßnahme, Niveau B1. 1. Wie viele Sprachkurse werden mit Mitteln des Bundes für welche Personengruppen in Mecklenburg-Vorpommern angeboten? Mit wie vielen besetzten Stellen werden diese Sprachkurse in Mecklenburg-Vorpommern angeboten (bitte aufschlüsseln nach Einrichtung, Sprachkurs, Stellenbesetzung und Teilnehmerzahl)? Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), zuständig für die Durchführung der Integrationskurse, hat mitgeteilt, dass es als Bundesbehörde nicht der parlamentarischen Kontrolle durch den Landtag Mecklenburg-Vorpommern unterliegt und eine freiwillige mögliche Beantwortung aufgrund der sehr hohen Arbeitsbelastung im Bundesamt vor dem Hintergrund der gestiegenen Asylzugänge gegenwärtig nicht möglich ist. Darüber hinaus wird auf die veröffentlichte Geschäftsstatistik des BAMF zu den Integrationskursen unter https://www.bamf.de/DE/Infothek/Statistiken/InGe/inge.html verwiesen. Drucksache 7/1093 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 2. Wie viele Personen, welche einen vom Bund finanzierten Sprachkurs besuchen, schließen diesen mit welchem Niveau ab (bitte aufschlüsseln nach Sprachkurs, Teilnehmerzahl und Abschlussniveau)? Auf die Antwort zur Frage 1 wird verwiesen. 3. Wie viele Sprachkurse werden mit Mitteln des Landes Mecklenburg- Vorpommern für welche Personengruppen angeboten? Welche Einrichtung bzw. Institution des Landes bietet mit wie vielen besetzten Stellen einen Sprachkurs in Mecklenburg-Vorpommern an (bitte aufschlüsseln nach Einrichtung, Sprachkurs, Stellenbesetzung und Teilnehmerzahl)? Aus Mitteln des Landes wurden beziehungsweise werden 27 Sprachkurse finanziert. Zielgruppe der Landessprachkurse sind Asylbewerberinnen und Asylbewerber, die keinen Zugang zur bundesseitigen Sprachförderung haben. Ausgeschlossen sind Personen aus sicheren Herkunftsstaaten. Einbezogen in die Zielgruppe sind Geduldete, die keinen Zugang zur bundesseitigen Sprachförderung besitzen. Weitere Informationen zu Einrichtungen, Sprachkursen und Teilnehmerzahl sind der Anlage zu entnehmen. 4. Wie viele Personen, welche einen Sprachkurs des Landes besuchen, schließen mit welchem Niveau diesen ab (bitte aufschlüsseln nach Sprachkurs, Teilnehmerzahl und Abschlussniveau)? Sind der Landesregierung Fälle bekannt, in denen das Kursniveau zur leichteren Erlangung eines Sprachniveaus herabgesetzt wurde? Die Landessprachkurse werden mit dem Zielniveau A1/A2 nach dem gemeinsamen europäischen Referenzrahmen für Sprachen durchgeführt. Dem Land liegen keine Kenntnisse zur Herabsetzung des Kursniveaus vor. Weitere Informationen zu Einrichtungen, Sprachkursen, Teilnehmerzahl und Zielniveau sind der Anlage zu entnehmen. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/1093 3 5. Um was für Kurse handelt es sich bei den in den Erläuterungen zu Titel 1005 684.61 „Sprach- und kommunikationsfördernde Angebote“ (vgl. Haushaltsentwurf 2018/2019, Einzelplan 10, S. 53) erwähnten Sprachkursen des Landes Mecklenburg-Vorpommern? a) Nach welchen Kriterien erfolgt eine Zuteilung zu Kursen des Bundes bzw. des Landes? b) Inwiefern unterscheiden sich Sprachkurse des Bundes von denen des Landes? Die Fragen 5, a) und b) werden zusammenhängend beantwortet. Im Titel 1005 684.61 sind unter „Sprach- und kommunikationsfördernde Angebote“ Angebote zur Unterstützung des Spracherwerbs geplant. Diese sollen auch dem Erfordernis dienen, die bestehenden Sprachlernangebote zu koordinieren, um individuell angepasste, bedarfsgerechte Förderketten zu erhalten. Da neue Angebote des Bundes, wie die Erstorientierungskurse sowie der Einstieg Deutsch, die Zielgruppe der Landessprachkurse einbeziehen und auch auf den Spracherwerb ausgerichtet sind, ist die Durchführung von Landessprachkursen nicht mehr geplant. Der Schwerpunkt wird damit auf dem Auf- und Ausbau von Sprachmittlungsangeboten liegen. Drucksache 7/1093 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 4 Anlage zu den Fragen 3 und 4 Träger Teilnehmerzahl Angaben zum geprüften Sprachniveau WBS Training AG 23 A2 VHS Rostock 23 A1 Deutsche Angestelltenagentur 23 A2 WBS Training AG 23 A2 Genres e. V. 23 A2 Genres e. V. 23 A2 S&N Sprachakademie inlingua 23 A2 S&N Sprachakademie inlingua 23 A2 BIG gGmbH 23 A1/A2 Kollegium für Bildung und Arbeit 23 A2 Deutsche Angestelltenagentur 23 A2 ADW GmbH 23 A1/A2 ADW GmbH 23 A1/A2 ADW GmbH 23 Projekt noch nicht beendet VHS Rostock 23 Projekt noch nicht beendet Deutsche Angestelltenagentur 23 Projekt noch nicht beendet Ibu gGmbH 23 Projekt noch nicht beendet Genres e.V. 23 Projekt noch nicht beendet ADW GmbH 23 Projekt noch nicht beendet BMD GmbH 23 Projekt noch nicht beendet Deutsche Angestelltenagentur 23 VN liegt noch nicht vor S&N Sprachakademie inlingua 23 Projekt noch nicht beendet BIG gGmbH 23 VN liegt noch nicht vor BIG gGmbH 23 Projekt noch nicht beendet ADW GmbH 23 Projekt noch nicht beendet ADW GmbH 23 Projekt noch nicht beendet ADW GmbH 23 Projekt noch nicht beendet VN = Verwendungsnachweis