Der Chef der Staatskanzlei hat namens der Landesregierung die Antwort auf die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 23. November 2017 übermittelt. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/1219 7. Wahlperiode 23.11.2017 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Peter Ritter, Fraktion DIE LINKE Vertreter des Parlamentarischen Staatssekretärs für Vorpommern und ANTWORT der Landesregierung 1. In welchen Fällen bzw. zu welchen Anlässen hat der Vertreter des Parlamentarisches Staatssekretärs für Vorpommern den Parlamentarischen Staatssekretär für Vorpommern seit Februar 2017 vertreten? In den in der Anlage bezeichneten Fällen beziehungsweise zu den dort benannten Anlässen hat der Vertreter des Parlamentarischen Staatssekretärs für Vorpommern diesen seit Februar 2017 vertreten. 2. Welche konkreten Ergebnisse mit Bezug auf die Deutsch-Polnische Grenzregion hat der Vertreter des Parlamentarischen Staatssekretärs bislang erreicht? Der Vertreter des Parlamentarischen Staatssekretärs für Vorpommern hat eine Vielzahl von Vorhaben und Maßnahmen unterschiedlicher Akteure erfolgreich angestoßen oder unterstützt. Drucksache 7/1219 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 Beispielhaft sind zu nennen: - das Interreg-Projekt „Nachbarspracherwerb von der Kita bis zum Schulabschluss - der Schlüssel für die Kommunikation in der Euroregion Pommerania“: Der Vertreter des Parlamentarischen Staatssekretärs für Vorpommern hat das Projekt des Landkreises seit Beginn der Legislaturperiode aktiv begleitet und unterstützt. Das Projekt ist inzwischen bewilligt worden und bereits angelaufen. - die Ausbildungsbeihilfe für polnische Auszubildende: Der Vertreter des Parlamentarischen Staatssekretärs für Vorpommern konnte in Abstimmung mit der Lenkungsgruppe Vorpommern und den zuständigen Ressorts der Landesregierung erreichen, dass die Ausbildungsbeihilfe für polnische Auszubildende weiterhin gezahlt werden kann. - die Vernetzung in der Metropolregion Stettin: Der Vertreter des Parlamentarischen Staatssekretärs für Vorpommern fungiert im Rahmen zahlreicher Termine und Initiativen als Bindeglied zwischen deutschen und polnischen Akteuren wie auch der Landesregierung. - die Unterstützung insbesondere von Vereinen in der deutsch-polnischen Grenzregion: Der Vertreter des Parlamentarischen Staatssekretärs für Vorpommern leistet praktische Hilfestellung insbesondere bei der Anbahnung von Kontakten zu Partnern beiderseits der Grenze und bei der Organisation gemeinsamer Veranstaltungen, wie zum Beispiel dem Jugendfeuerwehrtreffen in Borne Sulinowa, der Partnergemeinde des Amtes Anklam-Land mit 200 Teilnehmenden aus Deutschland und Polen. - verschiedene Gespräche des Parlamentarischen Staatssekretärs für Vorpommern mit politischen Akteuren wie dem Vizemarschall der Wojewodschaft Westpommern und dem Stadtpräsidenten von Stettin, die vom Vertreter des Parlamentarischen Staatssekretärs für Vorpommern vorbereitet werden. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/1219 3 Anlage Datum Titel Ort 21.02.2017 Neujahrsempfang ver.di Neubrandenburg Schwerin 23.02.2017 Gespräch mit dem Vizemarschall der Wojewodschaft Westpommern zum Thema Deutsch-Polnische Zusammenarbeit Stettin 24.02.2017 Gespräch mit Vertretern des Vereinsvorstandes vom Schloss Bröllin e. V. Fahrenwalde 09.03.2017 Gespräch mit Vertretern der Universität Greifswald zu den Ergebnissen des Deutsch-Polnischen Workshops auf Ummanz Greifswald 14.03.2017 Gespräch mit dem Deutsch-Polnischen Wirtschaftskreis Stettin 15.03.2017 Mitgliederversammlung des Bauernverbandes Uecker-Randow e. V. Pasewalk 16.03.2017 Wirtschaftsforum - Einladung des Landrates des Landkreis Vorpommern Rügen Süderholz OT Kaschow 20.03.2017 Gespräch mit Vertretern des Tourismusverbandes Mecklenburg- Vorpommern e. V. Anklam 21.03.2017 Gespräch mit Vertretern des Sportvereins Ducherow e. V. Ducherow 23.03.2017 Eröffnung der Online-Plattform „Dock An“ Pasewalk 23.03.2017 Unternehmerstammtisch Torgelow 24.03.2017 Gespräch mit Vertretern des Bauamtes im Landkreis Vorpommern- Greifswald zum Thema Entwicklung im ländlichen Raum, Bebauungsmöglichkeiten Kurtshagen 25.03.2017 Jahreshauptversammlung Kreisfeuerwehrverband Vorpommern- Greifswald Ducherow 28.03.2017 Parlamentarischer Abend Wind Energy Network e. V. Schwerin 29.03.2017 Gespräch mit Vertretern des Vereinsvorstandes vom Schloss Bröllin e. V. Fahrenwalde 31.03.2017 Gespräch mit Beigeordnetem des Landkreises Vorpommern- Greifswald zu Projekten mit Polen Anklam 01.04.2017 Grußwort anlässlich des Treffens des Bundes der Vertriebenen, Pommerntreffen Anklam 24.04.2017 Museum Stralsund - Ausstellung Erna Rabe Schmuggerow Schloss Stralsund 26.04.2017 Gespräch mit dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit zum Thema Wasserwanderrastplatz Kamp Schwerin 26.04.2017 Gespräch mit Vertretern des Städte- und Gemeindetages, Landkreises Vorpommern-Rügen, Haushalts- und Finanzausschuss des Kreistages zur FAG Novelle aus Sicht des Kreistages Stralsund 27.04.2017 Gespräch mit Vertretern des Vereinsvorstandes vom Schloss Bröllin e. V. Fahrenwalde 28.04.2017 Eröffnung Hospiz Eggesin Eggesin 04.05.2017 50 Jahre Jubiläum Ameos - Klinikum Anklam Ueckermünde 05.05.2017 Backstein-Geist und Garten e. V. Jubiläum + Eröffnung der Kultursaison Starkow 09.05.2017 Deutsch-Polnischer Wirtschaftskreis Stettin 10.05.2017 Jahresempfang Bundeswehr Schwerin 12.05.2017 Treffen mit einem Vertreter der Regionalen Arbeitsstelle für Bildung, Integration und Demokratie (RAA) Mecklenburg- Vorpommern Löcknitz Drucksache 7/1219 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 4 Datum Titel Ort 13.05.2017 Deutsch-Polnischer Stammtisch Greifswald 13.05.2017 Saisonauftakt Flughafen Heringsdorf Heringsdorf 14.05.2017 Stadtempfang der Hansestadt Greifswald Greifswald 16. bis 19.05.2017 Sicherheitskonferenz „Danziger Gespräche“ Danzig 20.05.2017 Vernissage, Straßenfest Ueckermünde Ueckermünde 21.05.2017 Integratives Kinderfest Greifswald 24.05.2017 Gespräch mit dem Bürgermeister des Hansestadt Anklam und dem Minister für Inneres und Europa Anklam 27.05.2017 10-jähriges Jubiläum der Deutsch-Polnischen Beziehungen Trinwillershagen 31.05.2017 Chortreffen „Alles singt“ der Volkssolidarität Stolpe an der Peene 01.06.2017 Gespräch mit Vertretern des Vereinsvorstandes vom Schloss Bröllin e. V. sowie einem Mitglied des Landtages Fahrenwalde 01.06.2017 Sprechtag im Büro Anklam - Anfrage Privatperson zur Modernisierung einer Straße, Straßenanbindung Anklam 03.06.2017 Tag der Akzeptanz Aktionsbündnis Queer in Greifswald e. V. Greifswald 06.06.2017 Eröffnung UNESCO-Welterbetag auf Rügen Sassnitz 09.06.2017 Gespräch mit der Bürgermeisterin der Stadt Pasewalk zur Deutsch- Polnischen Zusammenarbeit und Problemen in der Grenzregion Pasewalk 09.06.2017 Gespräch mit dem Dezernenten für Bildung des Landkreises Vorpommern-Greifswald Landkreis in Pasewalk 09.06.2017 Eröffnung Haff Sail, Ueckermünde Ueckermünde 10.06.2017 Tag der Bundeswehr, Vereidigung Stralsund 13.06.2017 Konferenz „Bildung in der Grenzregion“ Greifswald 13.06.2017 Halbjahrestreffen des Deutsch-Polnischen Wirtschaftskreises Szczecin 14.06.2017 AOK-Forum live zum Thema Gesundheitliche Konzepte der Parteien auf dem Prüfstand - Finanzierung Krankenversicherung in der nächsten Legislaturperiode Schwerin 15.06.2017 Sprechtag im Büro Anklam Anfrage privater Person Anklam 17.06.2017 „Tag der offenen Gesellschaft“ Schwerin 18.06.2017 Friedensmarsch in Sagard auf Rügen Sagard auf Rügen 19.06.2017 Gespräch mit Vertretern des Amts Ducherow zum Deichschutz des Hafens Ducherow 19.06.2017 Grundsteinlegung Erweiterungsbau des Landratsamtes in Greifswald des Landkreises Vorpommern-Greifswald Greifswald 20.06.2017 Förder- und Entwicklungsgesellschaft des Landkreises Vorpommern-Greifswald zur Verabschiedung des Geschäftsführers und Benennung des neuen Geschäftsführers Pasewalk 20.06.2017 Prämierungsveranstaltung UNIQUE - Agenda UNIQUE Ideenwettbewerb Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald Greifswald 21.06.2017 Gespräch mit der Leiterin der Schule Ducherow Projekt Nachbarschaftssprache in Deutsch-Polnischer Zusammenarbeit Ducherow Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/1219 5 Datum Titel Ort 21.06.2017 Gespräch mit der Bürgermeisterin der Gemeinde Bugewitz und Vertretern des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt sowie des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit zum Thema Neubau Hafen Kamp, Vernässung und Fördermöglichkeiten Spantekow 22.06.2017 Gespräch am Sprechtag im Büro Anklam mit Privatperson zu den Themen Mukoviszidose und Finanzierungsprobleme Anklam 24.06.2017 Tag der offenen Tür der Kürassier-Kaserne in Viereck Pasewalk 27.06.2017 Diskussionsforum mit dem Minister für Wirtschaft, Arbeit, und Gesundheit zu den Themen Mukoviszidose und Finanzierungsprobleme Schwerin 28.06.2017 Sommerfest der Volkssolidarität Zinnowitz 29.06.2017 Gespräch mit Vertretern des Staatlichen Schulamtes Greifswald zum Schulprojekt Nachbarschaftssprache Greifswald 29.06.2017 Sprechtag im Büro Anklam Anfrage privater Person Anklam 29.06.2017 Preisverleihung INNO AWARD des Verbundes der Technologiezentren in Mecklenburg-Vorpommern e. V. (VTMV) Schwerin 30.06.2017 Kultursommerabend 2017 „125 Jahre Künstlerkolonie Ahrenshoop “ Berlin 01.07.2017 Preisverleihung „Jugend musiziert“ 2017 an der Hochschule Stralsund Stralsund 03.07.2017 Regionalspezifische Arbeitsmarktförderung des Landes Mecklenburg -Vorpommern - Arbeitsmarktforum mit Minister für Wirtschaft , Arbeit und Gesundheit und dem Bürgermeister der Hansestadt Stralsund Stralsund 04.07.2017 Auftaktveranstaltung INTERREG V A-Projekt Nachbarschaftsförderung Anklam 06.07.2017 Amtsgericht Pasewalk wegen Beschwerde des Betreuungsvereins Pasewalk 06.07.2017 Sommerempfang der Wissenschaftsregion NordOst Greifswald 07.07.2017 Gespräch mit Vertretern des Kommunalgemeinschaft Pomerania e. V. Löcknitz 17.07.2017 IHK zu Rostock - Sommerempfang Stralsund 17.07.2017 Gespräch mit dem Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit zu den Themen Förderprojekte und Weiterführung für Berufsschulauszubildende aus Polen Anklam 17.07.2017 10-jähriges Jubiläum Anklam Extrakt GmbH Anklam 18.07.2017 Gespräch mit dem Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit zu den Themen Förderprojekte und Weiterführung für Berufsschulauszubildende aus Polen Schwerin 19.07.2017 Gespräch mit Vertretern der IHK zu Neubrandenburg zur Vorbereitung der Bildung eines Vereins zur Metropolregion auf deutscher Seite Neubrandenburg 19.07.2017 Zukunftskonzert der Sparkasse Vorpommern Anklam 20.07.2017 Vorpommerscher Bürgerappell - Gespräch zum offenen Brief Anklam 21.07.2017 Sprechtag im Büro Anklam - Bürgeranliegen Anklam 28.07.2017 Gespräch mit Vertretern des Kommunalgemeinschaft Pomerania e. V. Anklam Drucksache 7/1219 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 6 Datum Titel Ort 02.08.2017 Gespräch mit dem Landratsamt Anklam Land für die Region Kamp Bugewitz Anklam 03.08.2017 Sprechtag im Büro Anklam Anfrage privater Person Anklam 04.08.2017 Gespräch mit Vertretern des Kompetenzzentrums arbeitsloser Loitzer e. V. Loitz 04.08.2017 Hoffest des Dienstleistungs- und Sicherheitsunternehmens DSG Mielke-Janzen GbR in Loitz Loitz 08.08.2017 Gespräch mit dem Bürgermeister der Hansestadt Anklam zum Thema Ikareum Anklam 09.08.2017 Gespräch mit dem Leiter/Geschäftsführer der Usedomer Bäderbahn zur Sperrung auf Polnischer Seite Heringsdorf 10.08.2017 Empfang an der Korvette BRAUNSCHWEIG, Hanse Sail Rostock Warnemünde 11.08.2017 Gespräch mit dem Bürgermeister der Gemeinde Ahlbeck Ahlbeck 16.08.2017 Einladung der Landrätin des Landkreises Vorpommern-Greifswald zum Thema Finanzausgleichsgesetz und die Auswirkung auf die Kommunen Stolpe an der Peene 17.08.2017 Gespräch mit dem Vorsteher des Amtes Usedom-Süd zum Thema Förderanträge aus den Vorpommern Fonds Usedom 21.08.2017 Gespräch mit Vertretern des Vereinsvorstandes vom Schloss Bröllin e. V. Fahrenwalde 21.08.2017 IHK-Stralsund, Wirtschaftsgespräch mit Vertretern zur Vorstellung der Aufgaben des Parlamentarischen Staatssekretärs für Vorpommern Stralsund 23.08.2017 Gespräch mit Vertreterin des Landkreises Vorpommern-Greifswald zum Thema Sprachprojekt Ducherow 24.08.2017 Abschlussveranstaltung der Vereinigung der Unternehmensverbände für Mecklenburg-Vorpommern e. V. Schwerin 25.08.2017 14. Jahresempfang der Hansestadt Anklam Anklam 26.08.2017 Besuch bei der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Medow Medow 27.08.2017 Sommerfest 20 Jahre Tierschutzbund Greifswald 07.09.2017 Gespräch mit dem Aufsichtsratsvorsitzenden von Novasol bezüglich einer Beschwerde zur Verbesserung des Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern Ducherow 07.09.2017 Gespräch mit der Leiterin der Schule Ducherow zum Thema Sprachprojekt Ducherow 08.09.2017 Hoffest Evangelisches Diakoniewerk Bethanien Ducherow Ducherow 08.09.2017 Gespräch mit Vertretern des Kommunalgemeinschaft Pomerania e. V. Löcknitz 08.09.2017 Gespräch mit dem Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit zu den Themen Förderprojekte und Weiterführung für Berufsschulauszubildende aus Polen Anklam 10.09.2017 Eröffnung der kleinen Dorfschule - Grußwort Klein Jasedow 12.09.2017 Gespräch mit dem Bürgermeister der Stadt Ueckermünde zur Unterstützung des „RCE Stettiner Haff“ Ueckermünde 12.09.2017 Gespräch mit Vertretern der IHK zu Neubrandenburg - Treffen des Deutsch-Polnischen Wirtschaftskreises zum Thema Wirtschaftsentwicklung der Stadt Szczecin - Aktuelle Projekte, Standorte und Potenziale Szczecin Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/1219 7 Datum Titel Ort 13.09.2017 17. Sportfest der Gymnasien Vorpommern Greifswald 13.09.2017 Gespräch mit dem Oberbürgermeister der Stadt Neubrandenburg Neubrandenburg 14.09.2017 20 Jahre Kastanienhof Ueckermünde 15.09.2017 80 Jahre Ameos Krankenhaus Anklam Anklam 16.09.2017 Kreisverband Ausscheid der Jugendfeuerwehr Straßburg 18.09.2017 Gespräch mit der Kommunalaufsicht des Ministeriums für Inneres und Europa Greifswald 20.09.2017 Gespräch mit Vertretern des Gemeindebüros Kumm Ducherow/ Bussow 20.09.2017 Gespräch mit dem Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt zur Hafensanierung Kamp 23.09.2017 Festveranstaltung Backsteinbasilika Starkow 25.09.2017 Gespräch mit Vertretern des Bauamtes Anklam Land zum Thema Amtsweg in Ducherow Ducherow 26.09.2017 Gespräch mit Vertretern des Vereinsvorstandes vom Schloss Bröllin e. V. Fahrenwalde 27.09.2017 ver.di Senioren - Region Uecker-Randow zur Vorstellung der Aufgaben des Parlamentarischen Staatssekretärs für Vorpommern und Möglichkeiten zur Förderung Pasewalk 28.09.2017 Pressekonferenz International Film Festival Putbus 29.09.2017 Sprechtag im Büro Anklam Anfrage privater Person Anklam 29.09.2017 Gespräch mit Investor des Schloss Auerose zu Fördermitteln für das Schloss Auerose Umbau Anklam 01.10.2017 Empfang Ehrengäste beim Landeserntedankfest Siedenbollentin 04.10.2017 Gespräch mit Vertretern des Universitätsklinikums Greifswald zum Thema Telenotarzt Greifswald 05.10.2017 Gespräch mit Vertretern des Landkreises Vorpommern-Greifswald und Antrag Finanzierung aus Vorpommern Fond anlässlich der Vorbereitungen für die Reise nach Belgien Anklam 09.10.2017 Ausstellungseröffnung zur Sonderausstellung im Stralsunder Katharinenkloster Porträts „Von Angesicht zu Angesicht“ mit Arbeiten einheimischer Malerinnen, wie Erna Raabe Schmuggerow 11.10.2017 Regionaler Planungsverband Mecklenburgische Seenplatte zum Thema der gesundheitlichen Versorgung im ländlichen Raum Friedland 13.10.2017 Besuch der Sonderausstellung des Museums des Warschauer Aufstandes im Historisch-Technischen Museums Peenemünde Peenemünde 13.10.2017 Richtfest Alte Post Anklam 13.10.2017 Gespräch mit Vertretern des Vereinsvorstandes vom Schloss Bröllin e. V. Fahrenwalde 16.10.2017 Podiumsdiskussion durch das PRORA-ZENTRUM in Bergen zum Thema „Misstrauen gegenüber der Politik in Ostdeutschland - ein Erbe der Wendeerfahrung?“ Greifswald 16.10.2017 Immatrikulationsfeier der Universität Greifswald Greifswald 16.10.2017 70 Jahre Stadtbibliothek Anklam Anklam 18.10.2017 25 Jahre Historischer Verein Anklam Anklam Drucksache 7/1219 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 8 Datum Titel Ort 19.10.2017 Besuch der Eröffnung der Regionalproduktmesse Vorpommern Greifswald 19.10.2017 Feierliches Gelöbnis bei der Bundeswehr Viereck 20.10.2017 Gespräch mit der Leiterin der Regionalen Schule mit Grundschule Ducherow Ducherow 20.10.2017 Teilnahme an der Fördermittelübergabe des Ministers für Inneres und Europa an die freiwillige Feuerwehr Leopoldshagen 21.10.2017 Teilnahme am Ostpreußentreffen des Landesverbandes Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. Anklam 23.10.2017 Gespräch mit der Bürgermeisterin der Stadt Pasewalk zum Thema Verein Deutsch-Polnischer Zusammenarbeit Pasewalk 25.10.2017 Herbstempfang Wirtschaftstreff der Region Greifswald 01.11.2017 Empfang anlässlich der BioÖkonomieKonferenz 2017 der Ernst- Moritz-Arndt-Universität Greifswald Anklam 02.11.2017 BioÖkonomieKonferenz 2017 der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Anklam 02.11.2017 Gespräch mit der Bürgermeisterin der Stadt Pasewalk Vorgespräch Pasewalk 02.11.2017 Sprechtag im Büro Anklam - Beschwerden Privatpersonen Anklam 05.11.2017 Reise nach Belgien zum Thema länderübergreifende Berufsschulausbildung Eupen 06. bis 07.11.2017 Reise nach Belgien zum Thema länderübergreifende Berufsschulausbildung Eupen 09. bis 10.11.2017 Vorbereitung Jugendfeuerwehrtreffen für 2018 mit 200 Teilnehmern und Finanzierungsmöglichkeiten durch das Amt Anklam Land Borne Sulinowo