Der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit 

Schreiben vom 22. November 2017 beantwortet. 

LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/1223 
7. Wahlperiode 22.11.2017 

 
 
 
 
 
 

KLEINE ANFRAGE 
 
des Abgeordneten Torsten Koplin, Fraktion DIE LINKE  
 
 
Meldung der Schülerzahlen an Pflegeschulen 
 
und 

 
ANTWORT 
 
der Landesregierung 
 

 

 
Gemäß § 30 Abs. 4 Pflegeberufegesetz (PflBG) sollen die Pflegeschulen 

jeweils im Vorfeld der zuständigen Stelle ihre voraussichtlichen Schülerzahlen
 mitteilen und näher begründen. Die zuständige Stelle darf nach Prüfung
 nicht plausible Schülerzahlen zurückweisen. 

 

a) Wie schätzt die Landesregierung den mit der Begründung der Schülerzahlen
 verbundenen Aufwand ein? 

b) In welcher Form soll diese Begründung erfolgen? 

 

 

 

Die Fragen a) und b) werden zusammenhängend beantwortet. 

 

In der Vergangenheit wurden die Schülerzahlen von den Pflegeschulen und von den Trägern 

der praktischen Ausbildung gemeldet. Bei Beantragung der Erhöhung der Ausbildungskapazität
 erfolgte eine formlose Begründung (zum Beispiel Erhöhung der Anzahl der Auszubildenden
). Sinkende Schülerzahlen wurden ebenfalls formlos begründet (zum Beispiel 

Abbrecher oder geburtenschwache Jahrgänge). Dieses Verfahren hat sich bewährt und wird für 

die Meldung der Schülerzahlen gemäß Pflegeberufereformgesetz (PflBRefG) geprüft sowie 

gegebenenfalls angepasst. Die Landesregierung geht von einem ähnlichen Aufwand wie im 

bisherigen Verfahren aus.