Der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 11. Januar 2017 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/126 7. Wahlperiode 17.01.2017 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Torsten Koplin, Fraktion DIE LINKE Telemedizin in Mecklenburg-Vorpommern und ANTWORT der Landesregierung Aus der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage auf Drucksache 7/72 ergeben sich einige Nachfragen. 1. Welche telemedizinischen Projekte der Gesundheitseinrichtungen unterstützt die Landesregierung? Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit unterstützt aus dem Haushaltstitel 683.02 (Kapitel 0602) „Förderung von Informations- und Kommunikationstechnologien im Rahmen der Gesundheitswirtschaft“ folgende Projekte: 1. Projekt der Universitätsmedizin Greifswald: „Einbindung der telemedizinischen Beratung in den Vertrag zur Integrierten Versorgung nach §§ 140a ff. SGB V zur Behandlung bei Hauterkrankungen als Modellansatz zur Versorgung im ländlichen Raum“ Projektlaufzeit 01.04.2015 bis 31.03.2017; Zuschuss 100.510,00 Euro. Ziel des Projektes ist es, die Möglichkeiten von telemedizinischen Anwendungen für die Versorgung von hauterkrankten Patienten im ländlichen Raum zu erproben. Hierzu soll im Rahmen eines zwischen dem Projektträger und der Techniker Krankenkasse, Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern, bestehenden Vertrages zur integrierten Versorgung im Fachgebiet der Dermatologie ein neues telemedizinisches Modul die Nachsorge bestimmter Indikationen ermöglichen. Drucksache 7/126 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 Über ein Smartphone bzw. über ein Tablet, auf dem eine eigens für das Projekt entwickelte Applikation (mSkin App) installiert werden soll, soll eine interaktive Kommunikation zwischen Arzt und Patient erfolgen. Hiermit soll eine moderne und innovative Lösung zur telemedizinischen Unterstützung der Betreuung von Patienten mit Dermatosen geschaffen werden. 2. Fraunhofer-Gesellschaft e. V. für die Projektgruppe Extrakorporale Immunmodulation in Rostock des Fraunhofer-Institutes für Zelltherapie und Immunologie in Leipzig: „Einrichtung einer Prüf- und Beratungsstelle für Gesundheits-Apps in Mecklenburg- Vorpommern“ Projektlaufzeit 01.11.2015 bis 31.10.2017; Zuschuss 150.378,00 Euro. Ziel des Projektes ist es, anhand eines strukturierten Kriterienkataloges ein validiertes Prüfkonzept für die technische und medizinisch-inhaltliche Prüfung von Gesundheits-Apps und vergleichbaren Softwarelösungen zu erstellen, sodass spätestens am Ende des Projektes die Gründung einer Prüf- und Beratungseinrichtung vorgenommen werden kann. 3. Universitätsmedizin Greifswald: „Neurologisches Telekonsil in Mecklenburg- Vorpommern, Pilotprojekt zur Verbesserung der fachneurologischen Versorgung in strukturschwachen Regionen Mecklenburg-Vorpommerns“ Projektlaufzeit: 01.09.2016 bis 30.11.2018; Zuschuss 90.000,00 Euro. Ziel des Projektes ist es, mit Hilfe audio-visueller Kommunikationstechnologie Patienten mit neurologischen Erkrankungen in strukturschwachen Regionen fachärztlich zu versorgen. Hierfür wird im Rahmen des Projektes die technische Ausstattung bei den beteiligten Partnern (Anschaffung und Installation von drei Telemed-Modulen) ermöglicht. 4. BioArtProducts GmbH (B.A.P.) Rostock: „Erstellung eines Praxisleitfadens für die Entwicklung medizinischer Software unter Berücksichtigung der aktuellen Fassung ISO 13485:2016“ Projektlaufzeit 07.11.2016 bis 30.04.2017; Zuschuss 11.400,00 Euro. Ziel des Projektes ist die Erstellung eines Praxisleitfadens für die Entwicklung medizinischer Software unter Berücksichtigung aktueller Standards und Normen. Der Leitfaden soll interessierten Firmen als Kurzanleitung zur Verfügung gestellt werden, mit dem diese schnell das notwendige Wissen erhalten, um mit dem jeweiligen Produkt einen erleichterten Einstieg in den Gesundheitsmarkt zu erhalten. 5. Witeno GmbH Greifswald (ILWiA Verbund): „Unternehmenskonzept und Vorbereitung der Gründung eines Verbundes für ein Pflege-Praxis-Zentrum“ Projektlaufzeit 01.11.2016 bis 31.01.2017; Zuschuss 20.000,00 Euro. Ziel des Projektes ist es, ein Unternehmenskonzept für eine geeignete Rechtsform der Initiative Leben und Wohnen im Alter erstellen zu lassen. Bisher können innerhalb der Netzwerkarbeit des losen Verbundes aus rund 35 Akteuren entstandene Lösungen und Konzepte nicht am Markt angeboten werden. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/126 3 Die Suche nach einer geeigneten Rechtsform stellt eine besondere Herausforderung dar, weil ein Konstrukt sowohl für eine teilweise gemeinnützige Unternehmung mit kommunaler Beteiligung, als auch für eine den wirtschaftlichen Anforderungen einer klassischen Produktentwicklungs - sowie Betriebsgesellschaft gefunden werden soll. Anhand des mit externer Hilfe entwickelten Unternehmenskonzeptes soll die Gründung der Gesellschaft/ Unternehmung vorbereitet werden. Weiteres Ziel des Vorhabens ist die Vorbereitung des Projektantrages für die Ausschreibung des Wettbewerbes vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) für die Schaffung eines Pflegepraxiszentrums. 6. Universitätsmedizin Rostock: „Telemedizinisches Kompetenz-Center zur individualisierten Therapieführung von chronisch herzkranken Patienten durch vernetzte Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern“ Das Projekt befindet sich derzeit im fortgeschrittenen Stadium des Antragsverfahrens. Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit unterstützt darüber hinaus die Entwicklung, Erprobung und Anwendung von telemedizinischen Lösungen auch im Rahmen der Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation (Verbundvorhaben). Hier werden derzeit folgende Projekte gefördert: 1. Diabetes Service Center GmbH (DCC) und Institut für Diabetes „Gerhardt Katsch“ e. V. Karlsburg: Verbundprojekt „E-Health Diabetes Home Care Monitor“ Projektzeitraum 01.03.2015 bis 30.06.2017, Zuschuss 423.972,00 Euro. Das Ziel des Verbundvorhabens ist die Entwicklung eines personalisierbaren E-Health Diabetes Home Care Monitors und dessen technologische Implementierung in ein Behandlungssektoren übergreifendes und telemedizinisch unterstützendes E-Health Diabetes Beratungsund Betreuungsnetzwerk für die effiziente Unterstützung der Versorgung von Diabetespatienten mit einem hohen Risiko in ihrer Stoffwechselführung. Zu diesem Zweck entwickelt die Diabetes Service Center GmbH (DCC) unter anderem eine automatisierte Dokumentation der Home Care Daten als Basis für die Beurteilung der persönlichen Stoffwechselführung durch das KADIS®-System. Weiterhin ist ein technischer Ansatz zu entwickeln, der im Sinne einer speicherprogrammierbaren Steuerung das Therapie-Controlling-Modul als eigenständigen Hardware-Baustein umsetzt, auf dem über eine Schnittstelle die Anpassung an die persönlichen Therapieziele erfolgen soll. Ebenso ist ein Datenmodell für Funktionen und Prozesse erforderlich, in dem Meldungen/Erinnerungen , Eingaben/Registrierungen personalisiert organisiert werden. Beim Institut für Diabetes „Gerhardt Katsch“ Karlsburg e. V. sollen Verfahren und Methoden untersucht und entwickelt werden, mit denen eine interaktive, teilautomatisierte Erfassung und Übertragung der für die KADIS®-basierte Auswertung erforderlichen patientenzentrierten Daten aus dem häuslichen Umfeld generiert und die Übertragung und Darstellung der ausgewerteten Ergebnisse einschließlich von Erinnerungs-, Kontroll-, Überwachungs - und Servicefunktionalitäten ermöglicht wird. Drucksache 7/126 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 4 Diese Systemlösung versetzt den zukünftigen Anwender (Diabetespatient) in die Lage, seinen Stoffwechsel individuell und einfach (Ampel) zu überprüfen und infolge der Glukoseprognose seinen Lebensstil (tägliches Handeln) und damit auch die Versorgungsqualität zu verbessern. 2. S & N Systemhaus für Netzwerk-und Datentechnik GmbH und Universität Rostock, Center for Life Science Automation: Verbundprojekt „Entwicklung von p2Health-Sensor-MedApps für IoT Data Science gestützte präventivmedizinische Dienstleistungen“ Projektzeitraum 22.12.2015 bis 31.08.2019, Zuschuss 1.319.295,00 Euro. Das Projekt beinhaltet die Entwicklung eines präventivmedizinisch kontrollierten Mobile Health-Systems, das aus Sensorpaket, Mobile Apps, Web Apps und intelligenter Monitoring -Dienstleistung zum individuellen Gesundheitsmanagement mit möglicher präventivmedizinischer Betreuung besteht. Ferner wurde in der Euroregion Pomerania mit Hilfe des INTERREG IV A-Programms 2007 bis 2013 grenzüberschreitend ein Datennetzwerk zwischen deutschen und polnischen Krankenhäusern aufgebaut. Ziel des Projektes war es, die Diagnostik und Therapie von Patienten, insbesondere Tumor-, Herz-, Schlaganfall- und Unfallpatienten in der strukturschwachen Grenzregion auf ein höheres Niveau anzuheben und flächendeckend qualitativ hochwertig aufrechtzuerhalten. Bereits über 20 Krankenhäuser beider Länder arbeiten in diesem System. Unterstützt wurde das Projekt mit Mitteln der Europäischen Union von rund 11 Millionen Euro. Da der Gesundheitswirtschaft auch im Förderzeitraum 2014 bis 2020 (INTERREG V A) in der Euroregion Pomerania eine entscheidende Bedeutung beigemessen wird, haben sich die Projektpartner darauf verständigt, ihre grenzüberschreitende Zusammenarbeit weiter zu vertiefen und ein Projekt „Kinderkrebsstation“ aufgelegt, welches sich derzeit im Antragsverfahren befindet. Das für Gesundheitsversorgung zuständige Ministerium förderte aus Mitteln des Haushaltstitels „Innovative Projekte zur Anpassung der Versorgung an die demografische Entwicklung und zur Entwicklung von Netzwerken in der Gesundheitsversorgung in Mecklenburg- Vorpommern“ (bisher Kapitel 1002 Titel 685.05): 1. Projekt der Universitätsmedizin Greifswald, Institut für Community Medicine, „Entlassungsmanagement in der Psychiatrie unter Einsatz telemedizinischer Leistungen“ Projektzeitraum 01.03.2015 bis 31.10.2015, Zuschuss 20.000,00 Euro. Ziel des Projektes war die Entwicklung, Implementierung und Evaluierung eines Konzeptes zur Gewährleistung der Versorgungskontinuität im Rahmen des Entlassungsmanagements in der Psychiatrie. 2. Projekt „Digitale Datenerfassung im Rettungsdienst, Anbindung des DRK-Krankenhauses Grimmen, Standort Bartmannshagen, einschließlich wissenschaftlicher Begleitung “ Projektzeitraum 01.09.2016 bis 31.12.2016, Zuschuss 41.392,08 Euro. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/126 5 Aus Mitteln des „Sondervermögens Zukunftsfonds Mecklenburg-Vorpommern“ (Kapitel 1108 Titel 359.01) ist zudem gemäß Zuwendungsbescheid des damaligen Ministeriums für Arbeit, Gleichstellung und Soziales vom 15. Juli 2016 die Förderung der „Errichtung eines telemedizinischen Kompetenznetzwerkes Pädiatrie Vorpommern-Greifswald“, koordiniert durch die Universitätsmedizin Greifswald, in Höhe von bis zu 74.559,73 Euro vorgesehen. Darüber hinaus erfolgt eine Förderung telemedizinischer Projekte selbstverständlich auch mit Bundesmitteln sowie durch andere Ressorts des Landes. So förderte das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur die Erneuerung des klinischen Arbeitsplatzsystems der Universitätsmedizin Greifswald. Die Teilplattform E-Health soll unter anderem den Bereich Telemedizin in der IT-Infrastruktur der Universitätsmedizin abbilden. 2. In welcher Höhe werden die bezeichneten Projekte gefördert und über welche Periode? Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. 3. Bis wann will die Landesregierung die Strategie für den digitalen Wandel initiieren? Die Initiierung einer Strategie für den digitalen Wandel in der Gesundheitsversorgung und in der Gesundheitswirtschaft und die damit im Zusammenhang stehende Weiterentwicklung des Konzeptes „Telematik im Gesundheitswesen. Strategie zur Sicherung und Verbesserung der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern. Motto: Lasst Daten reisen, nicht Patienten“ bedarf sorgfältiger Vorbereitung und ist für diese Legislaturperiode vorgesehen. Hierbei sind Entwicklungen auf Bundesebene einzubeziehen, wie zum Beispiel der Aufbau des Interoperabilitätsverzeichnisses nach § 291e des Fünften Buches Sozialgesetzbuch. Zudem sind die Wirkungen des sogenannten E-Health-Gesetzes, die im Rahmen der Gesundheitsministerkonferenz erörtert werden, sowie insbesondere die fachlichen Stellungnahmen der Bund- Länder-Arbeitsgruppe Telematik im Gesundheitswesen zu berücksichtigen. Weiterhin in die Überlegungen mit einzubeziehen sind gleichfalls die Empfehlungen des nach § 90a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch eingerichteten Landesgremiums. Auch ist gegebenenfalls eine Einbeziehung weiterer maßgeblicher Akteure der Gesundheitsversorgung auf Landesebene erforderlich. Drucksache 7/126 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 6 4. Welche Vorstellungen gibt es bereits, um die Entwicklung und den Einsatz von IT-Lösungen zu fördern? Soweit die Förderung auf die Verbesserung oder die Sicherung der Gesundheitsversorgung ausgerichtet ist, sollten vorrangig sektorenübergreifende IT-Lösungen gefördert werden, die die bundesweiten Interoperabilitätskriterien erfüllen und Aussicht haben, dauerhaft in die Regelversorgung überführt zu werden.