Der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 12. Februar 2018 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/1272 7. Wahlperiode 13.02.2018 KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Simone Oldenburg, Fraktion DIE LINKE Vorschulische, schulärztliche und schulzahnärztliche Untersuchungen in Mecklenburg-Vorpommern 2016/2017 und ANTWORT der Landesregierung 1. Wie viele Kinder erhielten im Schuljahr 2016/2017 eine Einschulungsuntersuchung (bitte getrennt nach Landkreisen und kreisfreien Städten angeben)? 2. Wie war der Impfstatus der Kinder bei der Einschulungsuntersuchung im Schuljahr 2016/2017 in den Landkreisen und kreisfreien Städten (bitte in absoluten und in Prozentzahlen für die Vorlage des Impfheftes und für den Impfstatus bei Polio, Diphterie, Tetanus und Pertussis bei der Grundimmunisierung und der 1. Auffrischung angeben)? 3. In welchem Umfang wurden die schulärztlichen Untersuchungen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes im Schuljahr 2016/2017 in der 4. bzw. 8. Jahrgangsstufe durchgeführt (bitte in absoluten Zahlen nach Landkreisen und kreisfreien Städten getrennt sowie den Anteil der untersuchten Schüler an der Schülerzahl in der 4. bzw. 8. Jahrgangsstufe in Prozent darstellen)? 4. In welchem Umfang wurden die schulzahnärztlichen Untersuchungen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes im Schuljahr 2016/2017 in den Klassen 1 bis 4, 5 bis 6 und 7 bis 12 durchgeführt (bitte in absoluten Zahlen nach Landkreisen und kreisfreien Städten getrennt sowie den Anteil der untersuchten Schüler an der Schülerzahl in den Klassen in Prozent darstellen)? 5. In welchem Umfang wurden die schulärztlichen Untersuchungen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes im Schuljahr 2016/2017 in der 4. bzw. 8. Jahrgangsstufe an den Förderschulen des Landes durchgeführt (bitte in absoluten Zahlen nach Landkreisen und kreisfreien Städten getrennt sowie den Anteil der untersuchten Schüler an der Schülerzahl in der 4. bzw. 8. Jahrgangsstufe in Prozent darstellen)? Drucksache 7/1272 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 6. In welchem Umfang wurden die schulzahnärztlichen Untersuchungen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes im Schuljahr 2016/2017 bei den Förderschülerinnen und Förderschülern durchgeführt (bitte getrennt in Kinder unter 12 und über 12 Jahre in absoluten Zahlen für die Landkreise und kreisfreien Städte sowie den jeweiligen Anteil der untersuchten Schüler an der Schülerzahl in Prozent darstellen)? Die Fragen 1 bis 6 werden zusammenhängend beantwortet. Um die genannten Fragen beantworten zu können, werden die entsprechenden Daten zu den schulärztlichen beziehungsweise schulzahnärztlichen Untersuchungen von den Gesundheitsämtern benötigt. Dabei handelt es sich um circa 30.000 anonymisierte Einzeldatensätze, welche die Gesundheitsämter nicht in der üblichen Form übermitteln können, da die Softwarefirmen, die die in den Ämtern verwendete Software liefern, notwendige Updates nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellt haben, und zudem einzeln bearbeitet werden müssten. Die Beantwortung der Fragen würde demnach insgesamt einem Aufwand begründen, der schon mit der aus Artikel 40 Absatz 1 Satz 1 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern folgenden Pflicht zur unverzüglichen Beantwortung Kleiner Anfragen nicht zu vereinbaren wäre. 7. Wie hat sich die Personalausstattung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes im Jahr 2017 in Bezug auf die Stellen für Ärztinnen und Ärzte sowie Arzthelferinnen und Arzthelfer entwickelt (bitte für die Kreise und kreisfreien Städte angeben)? 8. Welche Anzahl von den in der Antwort zu Frage 7 genannten Stellen sind mit Ärztinnen und Ärzten sowie Arzthelferinnen und Arzthelfern besetzt (bitte für die Kreise und kreisfreien Städte angeben)? Die Fragen 7 und 8 werden zusammenhängend beantwortet. Vergleichbare Zahlen zur Personalausstattung der Gesundheitsämter in Bezug auf Ärztinnen und Ärzte sowie auf Arzthelferinnen und Arzthelfer sind in der nachfolgenden Tabelle dargestellt. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/1272 3 Gesundheitsamt Ärztinnen/Ärzte in VbE Arzthelferinnen/Arzthelferin in VbE 2016 2017 2016 2017 Landeshauptstadt Schwerin 2,93 3,93 2,79 3,29 Hansestadt Rostock 10,63 davon 2 Stellen um 0,25 gekürzt 10,63 davon 2 Stellen befristet um 0,225 gekürzt 5,0 davon 1 Stelle um 0,125 gekürzt 5,75 davon 1 Stelle befristet um 0,125 gekürzt Landkreis Ludwigslust- Parchim 8,0 davon 1,0 VbE nicht besetzt 7,0 6,85 6,2 Landkreis Mecklenburgische Seenplatte 10,5 10,93 davon 0,5 VbE ab 02/2018 nicht besetzt 4,68 4,18 Landkreis Nordwestmecklenburg 4,5 4,8 davon 0,625 VbE nicht besetzt 4,75 4,75 Landkreis Rostock 9,63 davon 1,0 VbE nicht besetzt 11,625 davon 4 VbE nicht besetzt 4,01 davon 1,0 VbE nicht besetzt 9,0 davon 1,0 VbE nicht besetzt Landkreis Vorpommern- Greifswald 12,0 davon 1,0 VbE nicht besetzt 11,0 davon 1,0 VbE nicht besetzt 8,25 davon 1,0 VbE nicht besetzt 8,125 Landkreis Vorpommern- Rügen 8,075 davon 1,0 VbE nicht besetzt 8,625 davon 0,625 VbE nicht besetzt 10,5 10,5 VbE = Vollbeschäftigteneinheit 9. Welche wesentlichen gesundheitlichen Defizite wurden im Rahmen der Schuleingangsuntersuchungen für das Schuljahr 2016/2017 festgestellt (bitte getrennt nach Landkreisen und kreisfreien Städten angeben)? Es wird auf die Antwort zu den Fragen 1 bis 6 verwiesen.