Der Minister für Inneres und Europa hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 24. Januar 2018 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/1566 7. Wahlperiode 26.01.2018 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Nikolaus Kramer, Fraktion der AfD Kriminalität von Zuwanderern der Jahre 2016 und 2017 und ANTWORT der Landesregierung Laut Bild am Sonntag (Silvesterausgabe 2017) sind Personen, die durch das BKA als „Zuwanderer“ definiert werden, im Jahr 2017 durchschnittlich doppelt so kriminell wie einheimische Einwohner. 1. Wie viele Personen in Mecklenburg-Vorpommern sind nach BKA- Definition seit 2011 als „Zuwanderer“ kategorisiert (bitte aufgliedern nach Anzahl pro Jahr)? a) Welche ausländischen Personengruppen, die sich in Mecklenburg- Vorpommern gegenwärtig aufhalten, fallen nicht unter diese Definition (bitte nach Aufenthaltstitel aufgliedern)? b) Wie viele ausländische Personen, die nicht unter die Kategorie „Zuwanderer“ fallen, halten sich seit 2011 in Mecklenburg- Vorpommern auf (bitte aufgliedern nach Anzahl pro Jahr)? c) Wie begründet sich die für die Polizeikriminalstatistik von Bund und Ländern genutzte zusammengefasste Definition „Zuwanderer“ vor dem Hintergrund der inkludierten und exkludierten ausländischen Personengruppen? Auf die nachfolgende Übersicht wird verwiesen. Die Angaben sind dem Ausländerzentralregister entnommen und beziehen sich jeweils auf den 31. Dezember eines Jahres beziehungsweise auf den 30. November 2017. Drucksache 7/1566 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 Jahr Anzahl der Personen 2011* 3.374 2012 5.292 2013 6.958 2014 10.918 2015 28.924 2016 26.370 2017 26.399 *Für das Jahr 2011 sind in der Statistik des Ausländerzentralregisters keine Personen ohne Aufenthaltsrecht ausgewiesen. Zu a) Folgende Personengruppen halten sich nach Angaben des Ausländerzentralregisters in Mecklenburg-Vorpommern auf und fallen nicht unter die Definition „Zuwanderer“ des Bundeskriminalamtes: Aufenthaltsgesetz (neues Recht) - Personen mit einer Niederlassungserlaubnis (einschließlich Daueraufenthalt EG) - Personen mit einer Aufenthaltserlaubnis abzüglich der „Schutzberechtigten“ mit einer Aufenthaltserlaubnis - Personen mit sonstigem Status/Befreiungen - Personen mit einem EU-Aufenthaltsrecht nach dem Freizügigkeitsgesetz/EU insgesamt - EU/EWR-Bürger ohne erfassten Aufenthaltsstatus bisherige Rechtsgrundlagen - Personen nach Ausländergesetz - Personen mit EU-Recht (bis 27. August 2007) - Personen mit einem Aufenthaltsrecht nach Aufenthaltsgesetz/EWG (bis 31. Dezember 2004) Zu b) Auf die nachfolgende Übersicht wird verwiesen. Die Angaben sind dem Ausländerzentralregister entnommen und beziehen sich jeweils auf den 31. Dezember eines Jahres beziehungsweise auf den 30. November 2017. Jahr Anzahl der Personen 2011 24.710 2012 29.034 2013 31.313 2014 35.456 2015 38.569 2016 43.342 2017 48.673 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/1566 3 Zu c) Die Definition „Zuwanderer“ stammt aus der im erwähnten Artikel der Bild am Sonntag zitierten Lageübersicht, die einzig vom Bundeskriminalamt (BKA) erstellt und herausgegeben wird. Die Frage, weshalb die Definition bestimmte Personengruppen einschließt beziehungsweise andere ausschließt, liegt außerhalb des Zuständigkeitsbereiches der Landesregierung und kann dementsprechend nicht beantwortet werden. 2. Welche Straftaten wurden durch Zuwanderer, definiert nach der PKS, in den Jahren 2016 bis 2017 in Mecklenburg-Vorpommern begangen (bitte aufschlüsseln nach Halbjahr inklusive jeweiliger Gesamtzahlen, Art und Anzahl der Straftaten sowie Aufenthaltstitel der straffällig gewordenen Person)? Aus welchen Ländern kommen die Tatverdächtigen der Jahre 2016 und 2017 (bitte nach Jahr, Herkunftsland und Anzahl aufgliedern)? Die zum Jahre 2016 angefragten Daten sind in nachstehenden Übersichten aufgeführt. Für das Jahr 2017 ist die Polizeiliche Kriminalstatistik Mecklenburg-Vorpommern noch nicht fertiggestellt. Im Übrigen wird auf die Antwort der Landesregierung auf die Frage 1 der Kleinen Anfrage auf Drucksache 7/1166 vom 10. November 2017 verwiesen. Straftaten durch Zuwanderer in Mecklenburg Vorpommern 1. Halbjahr 2016 PKS Mecklenburg-Vorpommern (Gesamtzahl Fälle = 1.691, Tatverdächtige gesamt = 1.279) Straftaten/-gruppe Fallzahl Tatverdächtige - davon Duldung, Kontingentflüchtlinge - davon International/ national Schutzberechtigte und Asylberechtigte Straftaten gegen das Leben 0 0 0 0 Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung 12 12 3 0 Rohheitsdelikte und Straftaten gegen die persönliche Freiheit, darunter: 435 426 65 21 Raub, räuberische Erpressung und räuberischer Angriff auf Kraftfahrer 22 29 6 0 Vorsätzlich einfache Körperverletzung 188 180 24 5 Gefährliche und schwere Körperverletzung 115 164 23 13 Drucksache 7/1566 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 4 Straftaten durch Zuwanderer in Mecklenburg Vorpommern 1. Halbjahr 2016 PKS Mecklenburg-Vorpommern (Gesamtzahl Fälle = 1.691, Tatverdächtige gesamt = 1.279) Straftaten/-gruppe Fallzahl Tatverdächtige - davon Duldung, Kontingentflüchtlinge - davon International/ national Schutzberechtigte und Asylberechtigte Zwangsheirat, Nachstellung (Stalking), Freiheitsberaubung, Nötigung, Bedrohung 101 94 22 4 Diebstahl ohne erschwerende Umstände, darunter: 400 340 69 1 Ladendiebstahl ohne erschwerende Umstände 307 260 50 0 Einfacher Taschendiebstahl 19 8 5 0 Diebstahl unter erschwerenden Umständen, darunter: 86 58 11 0 in/aus Boden-, Kellerräumen, Waschküchen 3 3 0 0 von Fahrrädern 10 11 1 0 schwerer Ladendiebstahl 17 20 6 0 sonstiges Gut in/aus Kiosken, Warenhäusern, Verkaufsräumen pp. 4 4 1 0 Vermögens- und Fälschungsdelikte, darunter: 426 374 50 10 Betrug, darunter: 341 299 44 8 Waren- und Warenkreditbetrug 50 43 1 0 Erschleichen von Leistungen § 265a StGB 235 218 30 8 Urkundenfälschung 69 64 4 2 Sonstige Straftatbestände (StGB), darunter: 254 207 39 6 Widerstand gegen die Staatsgewalt und Straftaten gegen die öffentliche Ordnung 78 68 13 0 Beleidigung 84 76 12 4 Sachbeschädigung 59 54 10 2 Strafrechtliche Nebengesetze: 78 76 19 2 Rauschgiftdelikte/Betäubungsmittelgesetz 61 62 14 1 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/1566 5 Straftaten durch Zuwanderer in Mecklenburg-Vorpommern 2. Halbjahr 2016 PKS Mecklenburg-Vorpommern (Gesamtzahl Fälle = 1.929, Tatverdächtige gesamt = 1.546) Straftaten/-gruppe Fallzahl Tatverdächtige - davon Duldung, Kontingentflüchtlinge - davon International/ national Schutzberechtigte und Asylberechtigte Straftaten gegen das Leben 1 1 0 0 Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, darunter: 28 27 8 1 Sonstige sexuelle Nötigung 5 5 3 0 Sexueller Missbrauch von Kindern 7 7 3 1 Sexueller Missbrauch Widerstandsunfähiger 2 2 1 0 Rohheitsdelikte und Straftaten gegen die persönliche Freiheit, darunter: 574 557 85 25 Raub, räuberische Erpressung und räuberischer Angriff auf Kraftfahrer 16 20 3 0 Vorsätzlich einfache Körperverletzung 256 257 39 12 Gefährliche und schwere Körperverletzung 118 192 22 8 Zwangsheirat, Nachstellung (Stalking), Freiheitsberaubung, Nötigung, Bedrohung 164 139 30 7 Diebstahl ohne erschwerende Umstände, darunter: 328 298 39 7 Ladendiebstahl ohne erschwerende Umstände 256 220 30 1 Einfacher Taschendiebstahl 2 4 1 0 Diebstahl unter erschwerenden Umständen, darunter: 63 64 9 0 Wohnungseinbruchdiebstahl 11 14 0 0 von Fahrrädern 10 14 2 0 in/aus Boden-, Kellerräumen, Waschküchen 2 3 0 0 in/aus Kraftfahrzeugen 20 10 5 0 Sonstiges Gut in/aus Kiosken, Warenhäusern 3 3 1 0 Vermögens- und Fälschungsdelikte, darunter: 550 481 73 17 Betrug, darunter: 453 391 66 16 Waren- und Warenkreditbetrug 67 31 5 1 Erschleichen von Leistungen § 265a StGB 261 242 48 13 Drucksache 7/1566 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 6 Straftaten durch Zuwanderer in Mecklenburg-Vorpommern 2. Halbjahr 2016 PKS Mecklenburg-Vorpommern (Gesamtzahl Fälle = 1.929, Tatverdächtige gesamt = 1.546) Straftaten/-gruppe Fallzahl Tatverdächtige - davon Duldung, Kontingentflüchtlinge - davon International/ national Schutzberechtigte und Asylberechtigte Urkundenfälschung 90 89 6 1 Sonstige Straftatbestände (StGB), darunter: 307 288 63 9 Widerstand gegen die Staatsgewalt und Straftaten gegen die öffentliche Ordnung 75 71 19 0 Beleidigung 108 110 28 5 Sachbeschädigung 79 79 11 1 Strafrechtliche Nebengesetze: 78 79 12 8 Rauschgiftdelikte/Betäubungsmittelge setz 68 70 9 7 Die Tatverdächtigen der einzelnen Straftatenhauptgruppen lassen sich nicht zur Gesamtzahl der Tatverdächtigen addieren, da ein Tatverdächtiger für die Gesamtzahl der Tatverdächtigen nur einmal gezählt wird, auch wenn diesem Straftaten verschiedener Hauptgruppen zugeordnet worden sind. Tatverdächtige Zuwanderer 2016 M-V gesamt Staatsangehörigkeit Anzahl der Tatverdächtigen Staatsangehörigkeit Anzahl der Tatverdächtigen syrisch 1.138 ungarisch 3 ukrainisch 170 äthiopisch 3 russisch 161 nigerianisch 3 afghanisch 155 honduranisch 3 albanisch 104 kasachisch 3 serbisch 96 bulgarisch 2 ghanaisch 80 italienisch 2 mauretanisch 60 weißrussisch 2 eritreisch 56 guayanisch 2 armenisch 54 togoisch 2 somalisch 53 mexikanisch 2 iranisch 45 kuwaitisch 2 irakisch 42 kirgisisch 2 ägyptisch 37 bangladeschisch 2 türkisch 36 belgisch 1 marokkanisch 26 estnisch 1 georgisch 22 slowenisch 1 algerisch 21 griechisch 1 rumänisch 19 lettisch 1 makedonisch 18 spanisch 1 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/1566 7 Tatverdächtige Zuwanderer 2016 M-V gesamt Staatsangehörigkeit Anzahl der Tatverdächtigen Staatsangehörigkeit Anzahl der Tatverdächtigen kosovarisch 18 ivorisch 1 bosnisch 16 malisch 1 montenegrinisch 16 mosambikanisch 1 polnisch 12 senegalesisch 1 aserbaidschanisch 12 brasilianisch 1 pakistanisch 10 chilenisch 1 moldauisch 8 kubanisch 1 tunesisch 7 jamaikanisch 1 vietnamesisch 7 amerikanisch 1 jordanisch 6 laotisch 1 libanesisch 6 mongolisch 1 libysch 5 tadschikisch 1 mauritisch 5 turkmenisch 1 israelisch 5 saudiarabisch 1 beninisch 4 chinesisch 1 indisch 4 salomonisch 1 usbekisch 4 samoanisch 1 litauisch 3 - - staatenlos 32 - - ungeklärt 29 - - Die Summe aus den mit Nationalitäten dargestellten Tatverdächtigen ist nicht mit der Summe der Tatverdächtigen zu Straftaten aus den beiden Halbjahren 2016 vergleichbar, da ein Mehrfachtäter, bei dem sich während der Straffälligkeit die Nationalität ändert, mit den entsprechenden verschiedenen Nationalitäten abgebildet wird. 3. Welche Straftaten wurden durch Zuwanderer, definiert nach der PKS, in den Jahren 2016 bis 2017 in Schwerin begangen (bitte aufschlüsseln nach Halbjahr inklusive jeweiliger Gesamtzahlen, Art und Anzahl der Straftaten sowie Aufenthaltstitel der straffällig gewordenen Person)? Aus welchen Ländern kommen die Tatverdächtigen der Jahre 2016 und 2017 (bitte nach Jahr, Herkunftsland und Anzahl aufgliedern)? Bezüglich der durch Zuwanderer in 2016 begangenen Straftaten wird auf die Antwort der Landesregierung auf die Frage 1 der Kleinen Anfrage auf Drucksache 7/1011 vom 15. September 2017, verwiesen. Die darüber hinaus zum Jahre 2016 angefragten Daten ergeben sich aus der nachstehenden Übersicht. Für das Jahr 2017 ist die Polizeiliche Kriminalstatistik Mecklenburg-Vorpommern noch nicht fertiggestellt. Drucksache 7/1566 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 8 Tatverdächtige Zuwanderer 2016 in Schwerin Staatsangehörigkeit Anzahl der Tatverdächtigen Staatsangehörigkeit Anzahl der Tatverdächtigen syrisch 254 usbekisch 2 afghanisch 19 bosnisch 1 albanisch 15 bulgarisch 1 russisch 14 makedonisch 1 ukrainisch 9 spanisch 1 ghanaisch 8 beninisch 1 irakisch 8 marokkanisch 1 serbisch 7 mauritisch 1 mauretanisch 7 mosambikanisch 1 türkisch 6 senegalesisch 1 algerisch 5 somalisch 1 armenisch 5 tunesisch 1 rumänisch 4 brasilianisch 1 ägyptisch 3 kubanisch 1 aserbaidschanisch 3 vietnamesisch 1 iranisch 3 israelisch 1 moldauisch 2 kuwaitisch 1 weißrussisch 2 laotisch 1 eritreisch 2 libanesisch 1 togoisch 2 chinesisch 1 kirgisisch 2 samoanisch 1 staatenlos 4 - - ungeklärt 1 - - Die Summe aus den mit Nationalitäten dargestellten Tatverdächtigen ist nicht mit der Summe der Tatverdächtigen zu Straftaten aus den beiden Halbjahren 2016 vergleichbar, da ein Mehrfachtäter, bei dem sich während der Straffälligkeit die Nationalität ändert, mit den entsprechenden verschiedenen Nationalitäten abgebildet wird. 4. Welche Straftaten wurden durch Zuwanderer, definiert nach der PKS, in den Jahren 2016 bis 2017 in Rostock begangen (bitte aufschlüsseln nach Halbjahr inklusive jeweiliger Gesamtzahlen, Art und Anzahl der Straftaten sowie Aufenthaltstitel der straffällig gewordenen Person)? Aus welchen Ländern kommen die Tatverdächtigen der Jahre 2016 und 2017 (bitte nach Jahr, Herkunftsland und Anzahl aufgliedern)? Bezüglich der durch Zuwanderer in 2016 begangenen Straftaten wird auf die Antwort der Landesregierung auf die Frage 1 der Kleinen Anfrage auf Drucksache 7/1166 vom 10. November 2017, verwiesen. Die darüber hinaus zum Jahre 2016 angefragten Daten ergeben sich aus der nachstehenden Übersicht. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/1566 9 Für das Jahr 2017 ist die Polizeiliche Kriminalstatistik Mecklenburg-Vorpommern noch nicht fertiggestellt. Tatverdächtige Zuwanderer 2016 in Rostock Staatsangehörigkeit Anzahl der Tatverdächtigen Staatsangehörigkeit Anzahl der Tatverdächtigen syrisch 185 vietnamesisch 3 afghanisch 29 libanesisch 3 somalisch 27 montenegrinisch 2 ukrainisch 26 ungarisch 2 albanisch 25 äthiopisch 2 russisch 21 mauritisch 2 serbisch 15 jordanisch 2 ghanaisch 15 bangladeschisch 2 eritreisch 13 pakistanisch 2 mauretanisch 13 belgisch 1 irakisch 11 litauisch 1 bosnisch 8 polnisch 1 ägyptisch 8 beninisch 1 armenisch 8 nigerianisch 1 iranisch 7 libysch 1 algerisch 6 mexikanisch 1 makedonisch 4 amerikanisch 1 kosovarisch 3 georgisch 1 türkisch 3 indisch 1 marokkanisch 3 israelisch 1 tunesisch 3 tadschikisch 1 honduranisch 3 salomonisch 1 staatenlos 10 - - ungeklärt 5 - - Die Summe aus den mit Nationalitäten dargestellten Tatverdächtigen ist nicht mit der Summe der Tatverdächtigen zu Straftaten aus den beiden Halbjahren 2016 vergleichbar, da ein Mehrfachtäter, bei dem sich während der Straffälligkeit die Nationalität ändert, mit den entsprechenden verschiedenen Nationalitäten abgebildet wird.