Der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 5. Februar 2018 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/1658 7. Wahlperiode 07.02.2018 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Dr. Matthias Manthei, Fraktion der BMV Aqua Regia Park in Waren und ANTWORT der Landesregierung 1. Fördert die Landesregierung das Vorhaben „Aqua Regia Park“ in Waren oder plant, dieses zu fördern? a) Wenn ja, warum? b) Wenn ja, in welcher Weise? c) Wenn ja, in welcher Höhe? Die Fragen 1, a), b) und c) werden zusammenhängend beantwortet. Für das Investitionsvorhaben „Aqua Regia Park“ in Waren/Müritz liegt im Landesförderinstitut Mecklenburg-Vorpommern ein Förderantrag zur Bewilligung von Fördermitteln aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) vor. Ob, in welcher Weise und in welcher Höhe aufgrund dieses Antrages eine Förderung des Vorhabens erfolgen kann, wird derzeit geprüft. Drucksache 7/1658 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 2. In welchem Zeitraum beabsichtigt die Landesregierung, das Vorhaben „Aqua Regia Park“ in Waren zu fördern? Der Förderzeitraum ist noch nicht bestimmt worden. 3. Aus welchen Förderprogrammen wird das Vorhaben „Aqua Regia Park“ gefördert? a) Wer ist der Zuwendungsempfänger? b) Wie ist der aktuelle Stand des Förderverfahrens? Es liegt ein Antrag auf Förderung aus dem Programm der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) vor. Zu a) Da noch kein Zuwendungsbescheid erstellt wurde, kann der Zuwendungsempfänger noch nicht benannt werden. Zu b) Zur weiteren Bearbeitung des vorliegenden Förderantrages fehlen zahlreiche, entscheidungsrelevante Antragsunterlagen. 4. Welche Kenntnisse hat die Landesregierung über das Schwimmhallenkonzept des Aqua Regio Parks (bitte geplante Größe, Ausstattung und Nutzung der Schwimmhalle, Bauherr und Betreiber angeben)? Nach Auskunft des Antragstellers soll im Aqua Regia Park auch eine Schwimmhalle entstehen. Zu Größe, Ausstattung und Nutzung liegen noch keine abschließenden Angaben vor.