Die Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 12. Juni 2018 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/1794 7. Wahlperiode 13.06.2018 KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Simone Oldenburg, Fraktion DIE LINKE Präventionsziele und Gefährdungsbeurteilungen an öffentlichen allgemeinbildenden und beruflichen Schulen in Mecklenburg-Vorpommern und ANTWORT der Landesregierung Vorbemerkung Die Gesundheitsförderung und Prävention für Beschäftigte an den öffentlichen Schulen ist ein wesentliches Ziel der Landesregierung, nicht nur ausgehend von den bestehenden gesetzlichen Vorgaben. Es geht dabei darum, berufliche Belastungen der Beschäftigten zu erkennen, wenn möglich auf ein nicht gesundheitsschädliches Maß zu minimieren oder zu reduzieren, die beruflichen Beanspruchungen zu optimieren sowie die persönlichen Ressourcen zu stärken. Gerade auch vor dem Hintergrund des demografischen Wandels wird das Betriebliche Gesundheitsmanagement (BGM) gleichermaßen auf die gesundheitsförderliche Gestaltung von Arbeit und Organisation sowie auf die Unterstützung der Beschäftigten beim Aufbau und bei der Stärkung individueller gesundheitsbezogener Ressourcen Einfluss nehmen, da zwischen beiden eine Wechselwirkung besteht. Es gilt, mit personen- und bedingungsorientierten Maßnahmen des BGM arbeitsbezogenen Gesundheitsgefährdungen entgegenzuwirken. Zu stärken sind gesundheitsförderliche Verhaltens- und Erlebensweisen und die Widerstandskraft gegenüber beruflichen Belastungen. Betriebliche Gesundheitsförderung unterstützt aber auch die Wahrnehmung von Eigenverantwortung für die persönliche Gesundheit, vermindert gesundheitliche Belastungen und stärkt gesundheitsfördernde Ressourcen. Mit der Verbesserung von Wohlbefinden und Gesundheitsverhalten steigt auch die Motivation und Leistungsfähigkeit. Drucksache 7/1794 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 1. Welche Präventionsziele verfolgt die Landesregierung aktuell für die öffentlichen allgemeinbildenden und beruflichen Schulen des Landes im Rahmen der ihr obliegenden Fachaufsicht über die staatlichen Arbeitsschutzbehörden und die Unfallkasse Mecklenburg- Vorpommern? 2. Welche konkreten Maßnahmen sind im Schuljahr 2017/2018 zur Senkung der Unfallzahlen und der Prävention arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren von Lehrkräften geplant? Die Fragen 1 und 2 werden zusammenhängend beantwortet. Die staatliche Arbeitsschutzbehörde verfolgt das Ziel, die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten in den öffentlichen allgemeinbildenden und beruflichen Schulen zu überwachen und die Schulleiterinnen und Schulleiter bei der Erfüllung ihrer Arbeitsschutzpflichten zu beraten. Darüber hinaus sind die Präventionsziele für Beschäftigte der Landesregierung im „Leitfaden für ein Betriebliches Gesundheitsmanagement“ von 2010 enthalten, siehe Drucksache 5/3326 vom 15. März 2010. Auf dieser Grundlage hat das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur im November 2014 den „Leitfaden für ein Betriebliches Gesundheitsmanagement an öffentlichen Schulen des Landes Mecklenburg-Vorpommern“ entwickelt. Dieser ist veröffentlicht unter https://www.bildung-mv.de/lehrer/lehrergesundheit/ 3. Besteht ein Besichtigungs- und Beratungskonzept für die staatlichen Arbeitsschutzbehörden und die Unfallkasse Mecklenburg- Vorpommern für die öffentlichen allgemeinbildenden und beruflichen Schulen im Land? a) Für welchen Bereich wird nach diesem Konzept eine Prüfung, Beratung und Besichtigung durchgeführt? b) In welchen zeitlichen Abständen sind Besichtigungen und Beratungen an öffentlichen allgemeinbildenden und beruflichen Schulen durch die staatlichen Arbeitsschutzbehörden bzw. die Unfallkassen vorgesehen? c) In welcher Zahl der Fälle werden die Beratungsintervalle eingehalten ? Die Fragen 3, a), b) und c) werden zusammenhängend beantwortet. Die Aufsichtsbeamten der unteren Arbeitsschutzbehörde führen in den öffentlichen Schulen risikoorientierte Systemkontrollen gemäß dem Aufsichtskonzept der Arbeitsschutzbehörden des Landes sowie der entsprechenden Veröffentlichung (LV) 1 vom 1. Februar 2017 „Überwachungs- und Beratungstätigkeit der Arbeitsschutzbehörden der Länder - Grundsätze und Standards“ des Länderausschusses für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI) durch. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/1794 3 4. Welche öffentlichen allgemeinbildenden und beruflichen Schulen im Land wurden in den Jahren 2015 bis 2017 durch die staatlichen Arbeitsschutzbehörden und die Unfallkassen im Rahmen von Besichtigungen und Beratungen aufgesucht und geprüft? a) Welche Mängel und Handlungsbedarfe beim Arbeitsschutz und der Unfallprävention wurden dabei festgestellt? b) In wie vielen Fällen wurden die festgestellten Mängel und Handlungsbedarfe im Rahmen von Nachbesichtigungen beseitigt? Die Fragen 4, a) und b) werden zusammenhängend beantwortet. Folgende Daten wurden aus dem Informationssystem für Arbeitsschutz (IFAS) der staatlichen Arbeitsschutzbehörde entnommen: Insgesamt sind 1.036 Tätigkeiten an 214 Schulen (Grund- und weiterführende Schulen einschließlich berufsbildende weiterführende Schulen) in der Zeit vom 1. Januar 2015 bis zum 31. Dezember 2017 erfasst. Davon wurden im Außendienst 317 Tätigkeiten als Besichtigungen, Bearbeitung von Anfragen/Beschwerden und Beratungen erfasst. 719 Tätigkeiten wurden im Innendienst verrichtet, 388 davon waren Bearbeitungen von Mitteilungen über die Beschäftigung einer werdenden Mutter gemäß § 5 des Mutterschutzgesetzes . Weitere erfasste Tätigkeiten im Innendienst waren Beratungen, Aktenvermerke und Besichtigungsschreiben. Eine Auflistung der Mängel und der Handlungsbedarfe kann aus den erfassten Daten nicht ausgelesen werden. Darüber hinaus sind in den Jahren 2015 bis 2017 folgende öffentliche allgemeinbildende und berufliche Schulen durch die Fachkräfte für Arbeitssicherheit des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur aufgesucht und die Schulleiterinnen und Schulleiter zu Fragen der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes beraten worden: 2015 1 RegS Tützpatz 2 KGS Friedland 3 RegS Tribsees 4 KGS Ahlbeck 5 GS Gielow 6 RegS Pasewalk 7 Gym Sportgymnasium Neubrandenburg 8 Gym Carolinum Neustrelitz 9 GS Moltzow 10 RegS Nord Neubrandenburg 11 GS Süd Neubrandenburg 12 GS „Karl Krull“ Greifswald 13 GS „Kollwitz“ Greifswald 14 GS „Montessori“ Stralsund 15 FÖS „Biberburg“ Anklam Drucksache 7/1794 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 4 2015 16 GS Süd Neubrandenburg 17 FÖS „Hasselberg“ Stralsund 18 GS „Hauptmann“ Stralsund 19 BS Stralsund 20 RegS „Harbig“ Ribnitz–Damgarten 21 RegS Reinberg 22 GS Brandshagen 23 RegS Prohn 24 GS Dierhagen 25 GS Süderholz 26 GS „Wander“ Grimmen 27 RegS „C.-D.-Friedrich“ Greifswald 28 KGS Barth 29 RegS Franzburg 30 FÖS Grimmen 31 GS Neverin 32 FÖS Friedland 33 Gym Bergen 34 RegS Franzburg 35 GS „Altstadt“ Bergen 36 RegS Altenkirchen 37 GS Wiek 38 RegS „C.-D.-Friedrich“ Greifswald 39 GS „Mönchgut“ Gager 40 GS Binz 41 GS Sellin 42 GS „Altstadt“ Bergen 43 Gym Sportgymnasium Neubrandenburg 44 FÖS Zirchow 45 GS Karlshagen 46 GS Samtens 47 Gym Anklam 48 BS Neustrelitz 49 RegS Ducherow 50 Gym Wolgast 51 GS Wusterhusen 52 GS „Rugard“ Bergen 53 GS „Ostseeblick“ Sassnitz 54 GS Neverin 55 BS Neubrandenburg 56 Gym Gützkow 57 FÖS Kranichschule Neubrandenburg 58 RegS „Dethloff“ Waren 59 GS Sagard 60 RegS Ducherow Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/1794 5 2015 61 GS Wusterhusen 62 GS „Andersen“ Neubrandenburg 63 GS Grundschule „Lütt Matten“ Rostock 64 GS Grundschule Bentwisch 65 GS Grundschule „ De Likedeeler“ Rövershagen 66 GS Grundschule Blankenhagen 67 RegS Regionale Schule „Nordlicht-Schule“ Rostock 68 RegS Regionale Schule „Heinrich-Schütz“ Rostock 69 RegS/G Regionale Schule mit Grundschule Bernitt 70 RegS/G Regionale Schule Krakow am See mit Grundschule 71 KGS „Schulzentrum Kühlungsborn“ Verb. Regionale Schule und Gymnasium 72 RS Krusensternschule Rostock 73 IGS Integrierte Gesamtschule „Borwinschule“ Rostock 74 KGS Gesamtschule Südstadt Rostock 75 Gym Gymnasium „John Brinckman“ Güstrow 76 Agym Abendgymnasium Rostock 77 Gym Friderico-Francisceum-Gymnasium Bad Doberan 78 Gym Gymnasium Sanitz 79 Gym Innerstädtisches Gymnasium Rostock 80 Gym Musikgymnasium „Käthe-Kollwitz“ Rostock 81 FÖS Förderzentrum an der Danziger Straße - Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen Rostock 82 FÖS Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen Bad Doberan 83 FÖS Schulzentrum Paul-Friedrich-Scheel-Schule - Schule mit dem Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung und Grundschulteil Rostock 84 GS Grundschule „Lütt Matten“ Rostock 85 GS Grundschule Bentwisch 86 RegS/G Regionale Schule mit Grundschule Bernitt 87 GS Grundschule Bentwisch 88 KGS Gesamtschule Südstadt Rostock 89 GS Grundschule Bentwisch 90 GS Grundschule am Mueßer Berg Schwerin 91 GS Grundschule „Nils Holgersson“ Schwerin 92 GS Grundschule Balow 93 GS Grundschule „An den Eichen“ Boizenburg 94 GS Grundschule „Ludwig Reinhard“ Boizenburg 95 GS Grundschule Eldena 96 GS Grundschule Gammelin 97 GS Grundschule „Eldekinder“ Grabow 98 GS Grundschule Kummer 99 GS Grundschule „Fritz Reuter“ Ludwigslust 100 GS Grundschule Malliß 101 GS Grundschule Pampow 102 GS Grundschule „Stadtschule am Mühlenteich“ Hagenow 103 GS Grundschule Selmsdorf 104 GS Grundschule Domsühl 105 GS Grundschule „Adolf Diesterweg“ Parchim Drucksache 7/1794 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 6 2015 106 FÖS Schule zur individuellen Lebensbewältigung Albert-Schweitzer-Schwerin 107 IGS Integrierte Gesamtschule „J.W.v.Goethe“ Wismar 108 RegS Regionale Schule „Friedrich Rohr“ Grabow 109 RegS/G Regionale Schule mit GS „Lindenschule“ Lübtheen 110 RegS Regionale Schule „Karl-Scharfenberg-Schule“ Neustadt Glewe 111 RegS Regionale Schule „Prof. Dr. Friedrich Heincke“ Hagenow 112 RegS/G Regionale Schule mit GS Proseken 113 RegS/G Regionale Schule mit GS „Eldetalschule“ Domsühl 114 Gym Gymnasium „Fridericianum“ Schwerin 115 Gym Robert-Stock-Gymnasium Hagenow 116 Gym Ernst-Barlach-Gymnasium Schönberg 117 BS Berufsschulzentrum Nord, Berufliche Schule des Landkreises Nordwestmecklenburg in Wismar 118 GS Grundschule „An den Eichen“ Boizenburg 119 GS Grundschule „Ludwig Reinhard“ Boizenburg 120 GS Grundschule Eldena 121 GS Grundschule Gammelin 122 GS Grundschule „Eldekinder“ Grabow 123 GS Grundschule Kummer 124 GS Grundschule „Adolf Diesterweg“ Parchim 125 FÖS Schule zur individuellen Lebensbewältigung Albert-Schweitzer-Schule Schwerin 126 RegS Regionale Schule „Friedrich Rohr“ Grabow 127 RegS/G Regionale Schule mit GS „Lindenschule“ Lübtheen 128 RegS Regionale Schule „Friedrich Rohr“ Grabow 129 RegS Regionale Schule „Prof. Dr. Friedrich Heincke“ Hagenow 130 BS Berufsschulzentrum Nord, Berufliche Schule des Landkreises Nordwestmecklenburg in Wismar 131 RegS Regionale Schule „Friedrich Rohr“ Grabow 2016 1 GS Kemnitz 2 RegS Gützkow 3 RegS Lubmin 4 GS „Kunterbunt“ Anklam 5 GS Sagard 6 GS Kemnitz 7 RegS Penzlin 8 RegS „Schiller“ Anklam 9 GS Lassan 10 RegS Spantekow 11 RegS „Heberlein“ Wolgast 12 RegS Neuenkirchen 13 BS WHI Neubrandenburg 14 RegS „Kollwitz“ Anklam 15 GS Kröslin Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/1794 7 2016 16 GS Krien 17 GS Lassan 18 GS Stadt Usedom 19 RegS Ueckermünde 20 GS Ueckermünde 21 GS Krien 22 FÖS Neustrelitz 23 Gym Pasewalk 24 BS Klinik Pasewalk 25 Gym Löcknitz 26 Gym Ueckermünde 27 GS Stadt Usedom 28 IGS Ahlbeck 29 Gym Grimmen 30 GS Kröslin 31 RegS Ueckermünde 32 RegS „Bernstein“ Ribnitz-Damgarten 33 RegS Eggesin 34 GS Torgelow 35 FÖS Eggesin 36 FÖS Behrenhoff 37 GS Neverin 38 GS Ahlbeck 39 RegS Torgelow 40 GS Jatznick 41 FÖS Pasewalk 42 RegS Nord Neubrandenburg 43 RegS Strasburg 44 GS Strasburg 45 GS Altenpleen 46 RegS Ferdinandshof 47 GS Löcknitz 48 GS Pasewalk 49 GS Mewegen 50 RegS Lubmin 51 GS Velgast 52 BS Waren 53 GS Gielow 54 GS Malchin 55 BS Klinik Pasewalk 56 FÖS Eggesin 57 Gym Löcknitz 58 GS Eggesin 59 RegS „Bernstein“ Ribnitz-Damgarten 60 GS Ahlbeck Drucksache 7/1794 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 8 2016 61 GS Jatznick 62 Gym Stralsund 63 GS Strasburg 64 BS Waren 65 GS Kargow 66 RegS Pasewalk 67 RegS Strasburg 68 GS Eggesin 69 GS Leopoldshagen 70 GS Kargow 71 GS Altenpleen 72 GS „Uns Hüsung“ Neubrandenburg 73 KGS „Fleesenseeschule“ Malchow 74 GS Bobitz 75 FÖS Demmin 76 GS Mölln 77 GS Schönfeld 78 GS Grundschule „Eldekinder“ Grabow 79 GS Grundschule „Viktor Bausch“ Neu Kaliß 80 GS Grundschule „J. W. v. Goethe“ Neustadt Glewe 81 GS Grundschule Pampow 82 GS Grundschule Techentin 83 GS Grundschule „Stadtschule am Mühlenteich“ Hagenow 84 GS Grundschule „Theodor Körner“ Wöbbelin 85 GS Grundschule „Am Friedensring“ Wittenburg 86 FÖS Schule mit dem Förderschwerpunkten Lernen und geistige Entwicklung Boizenburg 87 FÖS Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen „Diesterweg“ Hagenow 88 FÖS Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen „Pestalozzi“ Parchim 89 IGS Integrierte Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe „Bertolt Brecht“ Schwerin 90 IGS Integrierte Gesamtschule „J.W.v.Goethe“ Wismar 91 RegS Regionale Schule „Erich Weinert“ Schwerin 92 RegS Regionale Schule „Friedrich Rohr“ Grabow 93 RegS Regionale Schule „Rudolf Tarnow“ Boizenburg 94 BS Berufliche Schule der Landeshauptstadt Schwerin für Technik 95 GS Grundschule „Viktor Bausch“ Neu Kaliß 96 GS Grundschule „J.-W.- v. Goethe“ Neustadt Glewe 97 GS Grundschule Techentin 98 GS Grundschule „Am Friedensring“ Wittenburg 99 FÖS Schule mit dem Förderschwerpunkten Lernen und geistige Entwicklung Boizenburg 100 FÖS Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen „Diesterweg“ Hagenow 101 FÖS Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen „Pestalozzi“ Parchim 102 IGS Integrierte Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe „Bertolt Brecht“ Schwerin 103 RegS Regionale Schule „Rudolf Tarnow“ Boizenburg Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/1794 9 2016 104 BS Berufliche Schule des Landkreises Rostock in Güstrow 105 BS Berufliche Schule Bad Doberan 106 BS Berufliche Schule der Hansestadt Rostock für Wirtschaft 107 GS Gehlsdorfer Grundschule Rostock 108 GS Grundschule „An der Nebel“ Güstrow 109 GS Grundschule „Am Mühlenteich“ Rostock 110 GS Grundschule Reutershagen „Nordwindkinner“ Rostock 111 GS Grundschule „St. Georg- Grundschule“ Rostock 112 GS „Ostsee-Grundschule“ Graal-Müritz 113 RegS Regionale Schule „Richard Wossidlo“ Güstrow 114 RegS Regionalschule „Thomas Müntzer“ Güstrow 115 RegS Regionale Schule „Heinrich-Schütz“ Rostock 116 RegS/G Regionale Schule „Schule am Inselsee“ Güstrow 117 RegS/G Regionale Schule mit Grundschule „Schule am See“ Satow 118 KGS Gesamtschule Südstadt Rostock 119 RS Rostock „Baltic-Schule“ Toitenwinkel Rostock 120 Gym Geschwister-Scholl-Gymnasium Bützow 121 Gym Gymnasium Sanitz 122 FÖS „Heinrich-Hoffmann-Schule“ Schule mit dem Förderschwerpunkt Unterricht kranker Schülerinnen und Schüler Rostock 123 FÖS „Warnowschule Rostock“ Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung, Schule zur individuellen Lebensbewältigung Rostock 124 FÖS Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung Bad Doberan 125 FÖS Schulzentrum Paul-Friedrich-Scheel-Schule - Schule mit dem Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung und Grundschulteil Rostock 126 GS Gehlsdorfer Grundschule Rostock 127 GS Grundschule „An der Nebel“ Güstrow 128 GS Grundschule „Am Mühlenteich“ Rostock 129 GS Grundschule „An der Nebel“ Güstrow 130 GS Grundschule „St. Georg- Grundschule“ Rostock 131 GS „Ostsee-Grundschule“ Graal-Müritz 132 RegS Regionale Schule „Richard Wossidlo“ Güstrow 133 RegS Regionalschule „Thomas Müntzer“ Güstrow 134 RegS/G Regionale Schule mit Grundschule „Schule am See“ Satow 135 Gym Geschwister-Scholl-Gymnasium Bützow 136 RegS/G Regionale Schule mit Grundschule „Schule am See“ Satow 137 FÖS „Heinrich-Hoffmann-Schule“ Schule mit dem Förderschwerpunkt Unterricht kranker Schülerinnen und Schüler Rostock 138 FÖS Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung Bad Doberan 139 RegS/G Regionale Schule mit Grundschule „Schule am See“ Satow Drucksache 7/1794 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 10 2017 1 GS „Kollwitz“ Waren 2 FÖS Anklam 3 GS „Ostseeblick“ Sassnitz 4 FÖS Demmin 5 KGS „Fleesensee“ Malchow 6 FÖS Waren 7 RegS Penzlin 8 FÖS Franzburg 9 FÖS Malchin 10 Gym Waren 11 IGS „Vier Tore“ Neubrandburg 12 FÖS Stralsund 13 GS „West“ Neubrandenburg 14 RegS Woldegk 15 BS Stralsund 16 FÖS Grimmen 17 BS Neubrandenburg 18 KGS „Schulzentrum am Sund“ Stralsund 19 RegS „Diesterweg“ Stralsund 20 GS „Sarnow“ Stralsund 21 GS „Gagarin“ Stralsund 22 RegS „Ost“ Neubrandenburg 23 GS Altenhof 24 KGS „Schulzentrum am Sund“ Stralsund 25 RegS Franzburg 26 GS „Schill“ Stralsund 27 FÖS Bergen 28 RegS Zingst 29 GS „Zille“ Demmin 30 RegS Waren/West 31 BS Greifswald 32 Gym „Lessing“ Neubrandenburg 33 BS Universitätsklinikum Greifswald 34 BS Berufliche Schule „Alexander Schmorell“ am Klinikum Südstadt und der Hansestadt Rostock 35 BS Berufliche Schule des Landkreises Rostock in Güstrow 36 GS Grundschule „Rudolf Tarnow“ Rostock 37 GS Grundschule Reutershagen „Nordwindkinner“ Rostock 38 GS Grundschule Lichtenhagen-Dorf 39 GS Regenbogenkinder Grundschule Kritzmow 40 GS Grundschule an der Recknitz Tessin 41 GS Grundschule an der Carbäk Broderstorf 42 RegS Käthe-Kollwitz-Schule Bützow 43 RegS Regionale Schule „Heinrich Schliemann“ Neubukow 44 RegS Regionale Schule „Richard Wossidlo“ Güstrow 45 RegS Regionale Schule „Am Kamp“ Bad Doberan Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/1794 11 2017 46 RegS Regionale Schule Teterow 47 RegS Warbel-Schule Gnoien 48 RegS/G Regionale Schule mit Grundschule „Schule am See“ Satow 49 IGS Integrierte Gesamtschule „Borwinschule“ Rostock 50 KGS Gesamtschule Südstadt Rostock 51 RS „Baltic-Schule“ Toitenwinkel Rostock 52 Gym Gymnasium Sanitz 53 FÖS Schule mit den Förderschwerpunkten Lernen und geistige Entwicklung Graal-Müritz 54 BS Berufliche Schule des Landkreises Rostock in Güstrow 55 GS Grundschule Reutershagen „Nordwindkinner“ Rostock 56 GS Grundschule Lichtenhagen-Dorf 57 RegS Käthe-Kollwitz-Schule Bützow 58 RegS Regionale Schule „Heinrich Schliemann“ Neubukow 59 RegS Käthe-Kollwitz-Schule Bützow 60 RegS Regionale Schule „Am Kamp“ Bad Doberan 61 RegS Regionale Schule Teterow 62 RegS Warbel-Schule Gnoien 63 GS Grundschule „Eldekinder“ Grabow 64 FÖS Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen „Johann Heinrich Pestalozzi“ Ludwigslust 65 FÖS Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung „Mikado“ Hagenow 66 KGS Gymnasiales Schulzentrum „Felix Stillfried“ Stralendorf 67 KGS Gymnasiales Schulzentrum Wittenburg 68 KGS Verbundene Regionale Schule und Gymnasium „David Franck“ Sternberg 69 RegS Regionale Schule „Friedrich Rohr“ Grabow 70 RegS Regionale Schule „Peter Joseph Lenné“ Ludwigslust 71 RegS/G Regionale Schule mit GS Malliß 72 RegS Regionale Schule „Karl-Scharfenberg-Schule“ Neustadt Glewe 73 Gym Sportgymnasium Schwerin 74 Gym Ernst-Barlach-Gymnasium Schönberg 75 BS Regionales Berufliches Bildungszentrum des Landkreises Ludwigslust- Parchim in Parchim 76 BS Berufliche Schule der Landeshauptstadt Schwerin für Wirtschaft und Verwaltung und Verwaltung 77 BS Berufliche Schule der Landeshauptstadt Schwerin für Technik 78 BS Berufliche Schule der Landeshauptstadt Schwerin - Gesundheit und Sozialwesen 79 GS Grundschule „Eldekinder“ Grabow 80 FÖS Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen „Johann Heinrich Pestalozzi“ Ludwigslust 81 KGS Gymnasiales Schulzentrum „Felix Stillfried“ Stralendorf 82 KGS Gymnasiales Schulzentrum Wittenburg 83 RegS Regionale Schule „Friedrich Rohr“ Grabow 84 RegS/G Regionale Schule mit GS Malliß 85 RegS Regionale Schule „Friedrich Rohr“ Grabow Drucksache 7/1794 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 12 Die in den Fragen 4 a) und b) erfragten Daten liegen der Landesregierung nicht in statistisch aufbereiteter Form vor. Die Beantwortung würde eine händische Kontrolle aller Vorgänge sowie eine anschließende schulspezifische Auswertung aller Daten erfordern. Dieser Rechercheaufwand ist im Rahmen der Beantwortung einer Kleinen Anfrage nicht möglich. Die Beantwortung der Frage würde demnach insgesamt einen Aufwand begründen der schon mit der aus Artikel 40 Absatz 1 Satz 1 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern folgenden Pflicht zur unverzüglichen Beantwortung Kleiner Anfragen nicht zu vereinbaren wäre. Die Landesregierung geht aber davon aus, dass vorhandene Mängel durch den Schulträger im Rahmen seiner Zuständigkeit beseitigt worden sind. 5. An welchen öffentlichen allgemeinbildenden und beruflichen Schulen wurden per 31. Dezember 2017 Gefährdungsbeurteilungen, insbesondere zu psychischen Belastungsfaktoren der Lehrkräfte erstellt? Alle öffentlichen allgemeinbildenden und beruflichen Schulen des Landes haben eine Gefährdungsbeurteilung gemäß Arbeitsschutzgesetz vorzunehmen. Mit Datum vom 31. Dezember 2017 haben folgende Schulen insbesondere auch eine Gefährdungsbeurteilung der psychischen Belastungen von Beschäftigten vorgenommen. Lfd. Nr. SSA Schulart Schulname Ort 1 HGW Agym Wolfgang Koeppen Greifswald 2 HGW BS Berufliche Schule Ribnitz-Damgarten Ribnitz-Damgarten 3 HGW BS Berufliche Schule des Landkreises Vorpommern-Greifswald Greifswald 4 HGW FÖS Astrid Lindgren Stralsund 5 HGW FÖS Schule am Stettiner Haff Zirchow 6 HGW FÖS Rosenhofschule Ribnitz-Damgarten Ribnitz-Damgarten 7 HGW FÖS Ernst-von-Haselberg-Schule Stralsund 8 HGW FÖS Sonderpädagogisches Förderzentrum „Am Meer“, Allgemeine Förderschule mit Schulteil zur individuellen Lebensbewältigung Graal-Müritz 9 HGW FÖS „Sonnenblumenschule“ Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung Franzburg 10 HGW FÖS Förderschule „Jan-Amos Komensky“ Barth 11 HGW GS Grundschule Zinnowitz Zinnowitz 12 HGW GS „An der alten Feuerwehr“ Heringsdorf 13 HGW GS Grundschule „Ferdinand von Schill“ Stralsund 14 HGW GS Grundschule „Juri Gagarin“ Stralsund 15 HGW GS Grundschule Greif Greifswald 16 HGW GS Recknitz-Grundschule Ahrenshagen Ahrenshagen 17 HGW GS Kleine Grundschule auf dem Lande Leopoldshagen 18 HGW GS Nationalparkschule GS „Ostseeblick“ Sassnitz 19 HGW GS Gerhart Hauptmann Stralsund Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/1794 13 Lfd. Nr. SSA Schulart Schulname Ort 20 HGW GS Karl Krull Greifswald 21 HGW GS Heinrich Bandlow Tribsees 22 HGW GS GS Marlow Marlow 23 HGW GS Fritz Reuter Kemnitz 24 HGW GS Altstadt Bergen a. Rügen 25 HGW GS Kranichblick Samtens 26 HGW GS Sellin 27 HGW GS Ahlbeck 28 HGW GS Eggesin 29 HGW GS Ferdinandshof 30 HGW GS Pestalozzi-Grundschule Torgelow 31 HGW Gym Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium Bergen auf Rügen 32 HGW Gym Friedrich-Ludwig-Jahn-Gymnasium Greifswald Greifswald 33 HGW Gym Hansa-Gymnasium Hansestadt Stralsund Stralsund 34 HGW Gym. Alexander von Humboldt Greifswald 35 HGW Gym Lilienthal-Gymnasium Anklam 36 HGW Gym Deutsch-Polnisches Gymnasium Löcknitz 37 HGW IGS Grünthal Stralsund 38 HGW KGS Gymnasiales Schulzentrum Barth 39 HGW KGS Europäische Gesamtschule Usedom Seebad Ahlbeck 40 HGW RegS Regionale Schule „Tom Beyer“ Göhren 41 HGW RegS Regionale Schule „Kosegarten“ Wolgast Wolgast 42 HGW RegS Europaschule „Arnold Zweig“ Pasewalk 43 HGW RegS Regionale Schule „Robert Koch“ Grimmen Grimmen 44 HGW RegS Regionale Schule „Am Rugard“ Bergen auf Rügen 45 HGW RegS Regionale Schule „Albert Einstein“ Torgelow 46 HGW RegS Ernst-Moritz-Arndt Greifswald 47 HGW RegS Recknitz-Trebeltal Tribsees 48 HGW RegS Sassnitz 49 HGW RegS Vitte/Hiddensee 50 HGW RegS Hanno Günther Ferdinandshof 51 HRO Agym Abendgymnasium Rostock 52 HRO BS Berufliche Schule „Alexander Schmorell“ am Klinikum Südstadt und der Hansestadt Rostock Rostock 53 HRO BS Berufliche Schule des Landkreises Rostock in Güstrow Güstrow 54 HRO BS Berufliche Schule der Hansestadt Rostock für Wirtschaft Rostock 55 HRO FÖS Förderzentrum an der Danziger Straße-Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen Rostock 56 HRO FÖS Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen Bad Doberan 57 HRO FÖS „Heinrich-Hoffmann-Schule“ - Schule mit dem Förderschwerpunkt Unterricht kranker Schülerinnen und Schüler Rostock 58 HRO FÖS Warnoschule Rostock Rostock Drucksache 7/1794 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 14 Lfd. Nr. SSA Schulart Schulname Ort 59 HRO FÖS Regenbogenschule Bad Doberan Bad Doberan 60 HRO FÖS Landesförderzentrum für den Förderschwerpunkt „Hören“ M-V Güstrow 61 HRO FÖS Förderzentrum Paul-Friedrich-Scheel Rostock 62 HRO GS Grundschule „Rudolf Tarnow“ Rostock 63 HRO GS Grundschule Bentwisch Bentwisch 64 HRO GS Werner-Lindemann-Grundschule Rostock 65 HRO GS Grundschule Reutershagen „Türmchenschule“ Rostock 66 HRO GS Grundschule „Kleine Birke“, Rostock Rostock 67 HRO GS Grundschule „An der Nebel“ Güstrow 68 HRO GS Grundschule „Lütt Matten“ Rostock 69 HRO GS Grundschule Reutershagen „Nordwindkinner“ Rostock 70 HRO GS Grundschule Lichtenhagen-Dorf Lichtenhagen 71 HRO GS Grundschule am Margaretenplatz Rostock 72 HRO GS Regenbogenkinder Grundschule Kritzmow Kritzmow 73 HRO GS Grundschule „Juri-Gagarin“ Rostock 74 HRO GS Grundschule an der Recknitz Tessin 75 HRO GS Grundschule „John Brinckman“ Rostock 76 HRO GS Grundschule „Ostseekinder“ Rostock 77 HRO Gy Innerstädtisches Gymnasium Rostock 78 HRO Gym Gymnasium Sanitz Sanitz 79 HRO IGS Integrierte Gesamtschule „Borwinschule“ Rostock 80 HRO IGS Jenaplanschule Rostock 81 HRO RegS Otto-Lilienthal-Schule Rostock 82 HRO RegS Krusensternschule Rostock 83 HRO RegS Regionale Schule Sanitz Sanitz 84 HRO RegS Regionale Schule „Nordlicht-Schule“ Rostock 85 HRO RegS Regionale Schule „Richard Wossidlo“ Güstrow 86 HRO RegS Regionalschule „Thomas Müntzer“ Güstrow 87 HRO RegS Regionale Schule „Am Kamp“ Bad Doberan 88 HRO RegS/G Regionale Schule mit Grundschule Bernitt Bernitt 89 HRO RegS/G Regionale Schule „Schule am Inselsee“ Güstrow 90 NB BS Berufliche Schule des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte, Standort Neustrelitz Neustrelitz 91 NB BS Berufliche Schule Müritz Waren/Müritz 92 NB FÖS Schule Sonnenhof-Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung, Demmin Demmin 93 NB FÖS Sonderpädagogisches Förderzentrum „Pestalozzi“ Waren 94 NB FÖS Sonderpädagogisches Förderzentrum-Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen Neustrelitz 95 NB FÖS Mosaik-Schule Holzendorf, Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung Groß Miltzow 96 NB FÖS Tom-Mutters-Schule Neustrelitz 97 NB FÖS Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung Altentreptow Altentreptow Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/1794 15 Lfd. Nr. SSA Schulart Schulname Ort 98 NB FÖS Schule „An den Tannen“ Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen Demmin 99 NB FÖS Schule an den Tannen Demmin 100 NB FÖS Lindenschule Malchin 101 NB KGS Reuterstädter Gesamtschule Stavenhagen Stavenhagen 102 NB GS Grundschule Nord am Reitbahnsee Neubrandenburg 103 NB GS Naturverbundene Leseschule Gielow 104 NB GS Grundschule Mitte „Uns Hüsung“ Neubrandenburg 105 NB GS Pestalozzi-Grundschule Malchin Malchin 106 NB GS Schönfeld 107 NB GS Regenbogen Mirow 108 NB GS Pappelhain Groß Miltzow 109 NB GS Uns lütt Schaul Kargow 110 NB GS Moltzow 111 NB GS J.-W.-v. Goethe Malchow 112 NB GS Süd Neubrandenburg 113 NB Gy Sportgymnasium Neubrandenburg Neubrandenburg 114 NB Gym Fritz-Greve-Gymnasiums Malchin Malchin 115 NB Gym. Goethe-Gymnasium Demmin 116 NB Gym Richard-Wossidlo Waren 117 NB KGS Schulcampus Röbel Röbel 118 NB KGS Altentreptow 119 NB KGS Neue friedländer Gesamtschule Friedland 120 NB RegS Regionale Schule Rechlin Rechlin 121 NB RegS Regionale Schule „Heinrich Schliemann“ Möllenhagen 122 NB RegS/G Regionale Schule mit Grundschule „Am Kirschgarten“ Blankensee 123 NB FÖS Überregionales Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt körperlich-motorische Entwicklung Neubrandenburg Neubrandenburg 124 SN BS Berufliche Schule der Landeshauptstadt Schwerin -Gesundheit und Sozialwesen- Schwerin 125 SN BS Berufliche Schule der Landeshauptstadt Schwerin für Wirtschaft und Verwaltung und Verwaltung Schwerin 126 SN FÖS Allgemeine Förderschule Sonderpädagogisches Förderzentrum „Am Fernsehturm“ Schwerin Schwerin 127 SN FÖS Sprachheilschule Sprachheilpädagogisches Förderzentrum Schwerin Schwerin 128 SN FÖS Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen „Diesterweg“ Hagenow Hagenow 129 SN FÖS Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen „An den Linden“ Grevesmühlen Grevesmühlen 130 SN FÖS Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen „Pestalozzi“ Parchim Parchim Drucksache 7/1794 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 16 Lfd. Nr. SSA Schulart Schulname Ort 131 SN FÖS Förderschule mit den Förderschwerpunkten Lernen und geistige Entwicklung Boizenburg 132 SN FÖS Pestalozzi-Schule Gadebusch 133 SN FÖS „Schule am alten Hafen“ Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung Parchim 134 SN FÖS Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung „Am Wallberg“ Neuburg 135 SN FÖS Claus-Jesup-Schule Wismar/Schule mit Förderschwerpunkt Lernen Wismar 136 SN GS Grundschule „Alexander Behm“ Sternberg Sternberg 137 SN GS Grundschule Lübz Lübz 138 SN GS Grundschule „Eldekinder“ Grabow 139 SN GS Grundschule Brüel Brüel 140 SN GS Grundschule „Theodor Körner“ Wöbbelin 141 SN GS Grundschule „Viktor Bausch“, Neu Kaliß Neu Kaliß 142 SN GS Grundschule Kummer Kummer 143 SN GS Grundschule am Mueßer Berg Schwerin Schwerin 144 SN GS Grundschule Balow Balow 145 SN GS Grundschule „An den Eichen“ Boizenburg Boizenburg 146 SN GS Grundschule „Ludwig Reinhard“ Boizenburg Boizenburg 147 SN GS Grundschule Gammelin Gammelin 148 SN GS Grundschule „Fritz Reuter“ Ludwigslust Ludwigslust 149 SN GS Grundschule „J-W.-v. Goethe“ Neustadt Glewe Neustadt-Glewe 150 SN GS Grundschule Pampow Pampow 151 SN GS Grundschule Selmsdorf Selmsdorf 152 SN GS Grundschule Bobitz Bobitz 153 SN GS Grundschule „Adolf Diesterweg“ Kalkhorst Kalkhorst 154 SN GS Grundschule Lübow Lübow 155 SN GS Grundschule Ostseebad Boltenhagen Boltenhagen 156 SN GS Grundschule Dabel Dabel 157 SN GS Grundschule „Adolf Diesterweg“ Parchim Parchim 158 SN GS Grundschule „Goethe“ Parchim Parchim 159 SN Gym Gymnasium „Fridericianum“ Schwerin Schwerin 160 SN Gym Gymnasium Gadebusch Gadebusch 161 SN Gym Gymnasium „Am Tannenberg“ Grevesmühlen Grevesmühlen 162 SN Gym Gymnasium „Am Sonnenkamp“ Neukloster Neukloster 163 SN Gym Ernst-Barlach-Gymnasium Schönberg Schönberg 164 SN KGS Verbundene Regionale Schule und Gymnasium „Tisa von der Schulenburg“ Dorf Mecklenburg Dorf Mecklenburg 165 SN IGS Integrierte Gesamtschule „J.-W-v. Goethe“ Wismar Wismar 166 SN KGS/GS Gymnasiales Schulzentrum „Felix Stillfried“, Stralendorf Stralendorf 167 SN RegS Regionale Schule Brüel Brüel 168 SN RegS Fritz-Reuter-Schule Parchim 169 SN RegS Regionale Schule „Rudolf Tarnow“ Boizenburg Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/1794 17 Lfd. Nr. SSA Schulart Schulname Ort 170 SN RegS Regionale Schule „Friedrich Rohr“ Grabow Grabow 171 SN RegS Regionale Schule „Karl-Scharfenberg-Schule“ Neustadt Glewe Neustadt-Glewe 172 SN RegS Regionale Schule „Prof. Dr. Friedrich Heincke“ Hagenow Hagenow 173 SN RegS Regionale Schule Klütz Klütz 174 SN RegS Regionale Schule „Am Wasserturm“ Grevesmühlen Grevesmühlen 175 SN RegS Regionale Schule Neukloster Neukloster 176 SN RegS Regionale Schule „J.W.v. Goethe“ Parchim Parchim 177 SN RegS Regionale Schule Banzkow Banzkow 178 SN RegS/G Regionale Schule mit Grundschule Dassow Dassow 179 SN RegS/G Regionale Schule mit GS „Lindenschule“ Lübtheen Lübtheen 180 SN RegS/G Regionale Schule mit GS Vellahn Vellahn 181 SN RegS/G Regionale Schule mit GS „Werner Lindemann“ Lübstorf Lübstorf 182 SN RegS/G Regionale Schule mit GS Lützow Lützow 183 SN RegS/G Regionale Schule mit GS Mühlen-Eichsen Mühlen Eichsen 184 SN RegS/G Regionale Schule mit GS „Am Rietberg“ Neuburg Neuburg 185 SN RegS/G Regionale Schule mit GS Proseken Proseken 186 SN RegS/G Regionale Schule mit GS „Eldetalschule“ Domsühl Domsühl 187 SN RegS/G Regionale Schule mit Grundschule Prof. Dr. h. c. Dr. h. c. Hans Lembke Insel Poel 188 SN Regs/G Schule Am Rietberg Neuburg Neuburg 6. Wie stellt sich die Umsetzung der rechtlichen Vorgaben des Schallschutzes in den öffentlichen allgemeinbildenden und beruflichen Schulen des Landes in den jeweiligen Gefährdungsbeurteilungen dar? In der Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen an Schulen vom 23. März 2009 sind keine rechtlichen Anforderungen zum Schallschutz vorhanden. In § 15 Absatz 2 der Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern ist geregelt, dass Gebäude entsprechend ihrer Nutzung einen Schallschutz haben müssen. Eine Konkretisierung der Anforderungen wurde nicht vorgenommen. Drucksache 7/1794 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 18 Laut Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefahren durch Lärm und Vibrationen vom 6. März 2007 sind die Auslösewerte in Bezug auf den Tages-Lärmexpositionspegel und den Spitzenschalldruckpegel wie folgt geregelt: 1. Obere Auslösewerte: L (tief) EX,8h = 85 dB(A) beziehungsweise L (tief) pC,peak = 137 dB(C), 2. Untere Auslösewerte: L (tief) EX,8h = 80 dB(A) beziehungsweise L (tief) pC,peak = 135 dB(C). Der untere Auslösewert wird erfahrungsgemäß in Schulen (einschließlich Sporthallen, Schwimmhallen) nicht erreicht. In den Checklisten zur Gefährdungsbeurteilung für öffentliche Schulen wird in der Liste 10 „Raumklima, Raumakustik“ lediglich nach dem subjektiven Eindruck der Akustik in Unterrichtsräumen gefragt. In welcher Form an den öffentlichen Schulen bauliche Maßnahmen zum Schallschutz umgesetzt werden, liegt darüber hinaus nicht in der Zuständigkeit der Landesregierung, sondern gemäß § 102 des Schulgesetzes bei den jeweiligen Schulträgern. 7. Welche Mindestraumgröße je Schüler wird nach Ansicht der Landesregierung für notwendig erachtet, um gesundheitliche Beeinträchtigungen für Schülerinnen und Schülern und deren Lehrkräfte durch zu kleine Klassenräume zu vermeiden? a) In welcher Anzahl und an welchen öffentlichen allgemeinbildenden und beruflichen Schulen können durch die Gefährdungsbeurteilungen Fälle von Unterschreitungen der Mindestgröße von Klassenräumen, die zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen von Lehrkräften und Schülerinnen und Schülern führen, festgestellt werden? b) In welcher Anzahl und an welchen öffentlichen allgemeinbildenden und beruflichen Schulen sind der Landesregierung darüber hinaus Unterschreitungen der Mindestraumgröße von Klassenräumen bekannt, die zu einer gesundheitlichen Beeinträchtigung von Lehrkräften und Schülerinnen und Schülern führen können? Die Fragen 7, a) und b) werden zusammenhängend beantwortet. Laut der Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen an Schulen, einer Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung vom 23. März 2009, bestehen keine Mindestraumgrößen an Schulen je Schülerinnen und Schüler in Mecklenburg- Vorpommern. Darüber hinaus sind Mindestraumgrößen je Schülerin und Schüler von unterschiedlichen Faktoren, wie den Unterrichtsfächern, der Schulart, der Unterrichtsform oder der Unterrichtsmethodik und anderen Gesichtspunkten abhängig. Aufgrund dessen kann die Landesregierung hierzu keine Vermutungen oder Schätzungen vornehmen. Die Verantwortung liegt hier beim jeweiligen Schulträger. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/1794 19 8. In welcher Höhe sind Kosten für das Land in den Schuljahren 2015/2016 und 2016/2017 für die Lohnfortzahlung bzw. Fortzahlung der Besoldung wegen krankheitsbedingter Fehlzeiten von Lehrkräften angefallen (bitte getrennt nach angestellten und verbeamteten Lehrkräften angeben)? Der Landesregierung liegen entsprechende Daten für verbeamtete Lehrkräfte nicht vor, da sich weder der Anspruch noch die Höhe der Besoldung im Krankheitsfall ändert oder zeitlich begrenzt ist. Die Tarifbeschäftigten bekommen in Krankheitsfällen in der Regel gerade Entgeltfortzahlungen, sprich ihr „normales“ Entgelt. Nach Ablauf der Entgeltfortzahlungsfrist übernehmen das die Krankenkassen. Daher liegen der Landesregierung auch hier keine entsprechend der Fragestellung auswertbaren Daten vor.