Die Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 8. November 2016 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/18 7. Wahlperiode 09.11.2016 KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Simone Oldenburg, Fraktion DIE LINKE Unbesetzte Stellen/Stellenanteile bzw. Planstellen/Planstellenanteile im Schuljahr 2016/2017 an den öffentlichen allgemein bildenden und beruflichen Schulen in Mecklenburg-Vorpommern und ANTWORT der Landesregierung Vorbemerkung Die Aufgabe der Schulen besteht nach Auffassung der Landesregierung vorrangig in der pädagogischen Arbeit. Deshalb ist die Landesregierung bestrebt, den Aufwand bezüglich Verwaltung und Statistik auf das für die Steuerung und Aufsicht der Schulverwaltung unabdingbare Maß zu beschränken. 1. Wie viele Stellen bzw. Planstellen an den öffentlichen allgemein bildenden und beruflichen Schulen sind mit Stand 12. Oktober 2016 besetzt (bitte getrennt nach Schulamtsbereichen und Schularten angeben)? 2. Wie viele Stellen/Stellenanteile bzw. Planstellen/Planstellenanteile waren an den öffentlichen allgemein bildenden und beruflichen Schulen zum Stand 12. Oktober 2016 nicht besetzt (bitte getrennt nach Schulamtsbereichen und Schularten angeben)? Zu 1 und 2 Die Stellen und Stellenanteile für Lehrkräfte und Personal mit sonderpädagogischer Aufgabenstellung, welche zum 12.10.2016 an den öffentlichen allgemein bildenden und beruflichen Schulen besetzt und nicht besetzt waren, aufgeschlüsselt nach Schulbehörden und Schularten gemäß Haushaltsplan 2016/2017, können nachfolgender Übersicht entnommen werden: Drucksache 7/18 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 Staatliches Schulamt Schulart* nicht besetzte Stellen beziehungsweise Stellenanteile besetzte Stellen beziehungsweise Stellenanteile Greifswald Grundschule 8,800 651,200 Förderschule 2,200 446,050 Gesamtschule 1,000 228,000 Regionale Schule 9,400 926,200 Gymnasium 4,600 505,400 Berufliche Schule 0,000 15,000 Neubrandenburg Grundschule 0,000 364,000 Förderschule 1,150 369,350 Gesamtschule 0,000 242,500 Regionale Schule 28,635 427,365 Gymnasium 0,000 292,522 Berufliche Schule 0,000 1,000 Rostock Grundschule 0,000 503,000 Förderschule 1,000 579,528 Gesamtschule 0,000 338,000 Regionale Schule 0,000 585,000 Gymnasium 0,000 388,889 Berufliche Schule 0,000 1,000 Schwerin Grundschule 0,000 573,100 Förderschule 7,750 452,750 Gesamtschule 0,000 327,000 Regionale Schule 0,000 989,000 Gymnasium 0,000 634,000 Berufliche Schule 0,000 10,000 Berufliche Schule Berufliche Schule 15,978 1.098,022 * Schulart gemäß Stellenzuordnung Haushaltskapitel Im Bereich der öffentlichen allgemein bildenden Schulen waren somit rund 99,35 Prozent der den zuständigen Schulbehörden bereitgestellten Stellen besetzt. Im beruflichen Bereich waren dies rund 98,56 Prozent. Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 8 Absatz 5 Haushaltsgesetz 2016/2017 Stellen zwischen den Schularten kapitelübergreifend genutzt werden dürfen und somit aus den Daten keine Rückschlüsse zum tatsächlichen Personaleinsatz an bestimmten Schularten möglich sind, da diese die Stellenzuordnung nach Haushaltskapiteln abbilden. In nachfolgender Übersicht werden die besetzten und unbesetzten Stellen und Stellenanteile für Lehrkräfte und Personal mit sonderpädagogischer Aufgabenstellung von über die Unterrichtsversorgung hinaus zusätzlich bereitgestellten Ressourcen dargestellt. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/18 3 Dazu zählen beispielsweise Stellen, die vorsorglich für die Beschulung schulpflichtiger Flüchtlingskinder bereitgestellt wurden und bis zum Entstehen eines konkreten Bedarfes für Vertretungsunterricht eingesetzt werden sowie Stellen und Leerstellen, die für das Vorziehen von Einstellungen von Lehrkräften in Mangelfächern beziehungsweise an „abgelegenen“ Schulstandorten zusätzlich bereitgestellt wurden und die bis zur Deckung des Ersatzbedarfes ebenfalls für Vertretungsunterricht genutzt werden. Staatliches Schulamt Schulart* nicht besetzte Stellen beziehungsweise Stellenanteile besetzte Stellen beziehungsweise Stellenanteile Greifswald Grundschule 8,000 31,000 Förderschule 4,000 3,000 Gesamtschule 0,000 8,500 Regionale Schule 39,900 32,500 Gymnasium 12,000 15,000 Neubrandenburg Grundschule 5,000 16,000 Gesamtschule 7,000 10,000 Regionale Schule 10,000 12,000 Gymnasium 24,478 6,000 Rostock Grundschule 4,000 23,000 Förderschule 2,722 10,000 Gesamtschule 3,000 17,000 Regionale Schule 2,000 19,000 Gymnasium 5,111 3,000 Schwerin Grundschule 17,000 14,900 Förderschule 5,000 3,000 Gesamtschule 5,000 6,000 Regionale Schule 19,000 23,000 Gymnasium 12,000 6,000 Berufliche Schule Berufliche Schule 36,282 37,218 Gymnasium 0,000 6,000 Regionale Schule 0,000 25,500 * Schulart gemäß Stellenzuordnung Haushaltskapitel Auch hier wird auf die Möglichkeit der kapitelübergreifenden Nutzung gemäß § 8 Absatz 5 Haushaltsgesetz 2016/2017 hingewiesen. Die Daten betreffen die Stellenbesetzung nach Haushaltskapiteln. Rückschlüsse zum tatsächlichen Personaleinsatz an bestimmten Schularten sind nicht möglich. Das Hauptaugenmerk der Landesregierung liegt darauf, diese Stellen mit qualifiziertem und bestmöglich geeignetem Personal zu besetzen. Deshalb können mitunter Stellen temporär unbesetzt bleiben. Trotz einer Nichtbesetzung von ausgeschriebenen Stellen ist der Unterricht an den Schulen weiterhin abgesichert, da den Schulen mehr Stellen zur Verfügung gestellt werden, als zur Absicherung des Unterrichts erforderlich sind. Drucksache 7/18 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 4 3. Wie viele Stellen/Stellenanteile bzw. Planstellen/Planstellenanteile für Vertretungslehrkräfte waren zum 12. Oktober 2016 an den öffentlichen allgemein bildenden und beruflichen Schulen besetzt (bitte getrennt nach Schulamtsbereichen und Schularten angeben)? Um den Unterrichtsausfall weiter zu reduzieren, wurden mit Beginn des Zukunftsprogramms „Gute Schule in Mecklenburg-Vorpommern“ zusätzlich zu den bereits vorhandenen 20 Stellen im Grundschulbereich weitere 33 Stellen für unbefristet beschäftigte Vertretungslehrkräfte sowie 20 Stellen für die befristete Einstellung von Vertretungslehrkräften zur Verfügung gestellt. Aus nicht verausgabten BAföG-Mitteln wurden mit Beginn des Schuljahres 2015/2016 zehn Stellen für ein Vertretungslehrerprogramm im beruflichen Bereich bereitgestellt. Darüber hinaus erhielten die Schulbehörden zur Bewältigung der infolge der erheblich gestiegenen Zahl schulpflichtiger Flüchtlingskinder ständig wachsenden Herausforderungen an Schulen im allgemein bildenden sowie beruflichen Bereich unter anderem zusätzlich 136 Stellen für Lehrkräfte, welche auch für Vertretungszwecke genutzt werden. Auch die insgesamt 50 Stellen und 175 Leerstellen, welche für das Vorziehen von Einstellungen von Lehrkräften in Mangelfächern beziehungsweise an „abgelegenen“ Schulstandorten zur Verfügung gestellt wurden, werden zur Vermeidung von Unterrichtsausfall genutzt. Die Verteilung der Stellen für Vertretungslehrkräfte zum Stichtag 12.10.2016, aufgeschlüsselt nach Schulamtsbereichen sowie Schularten, kann nachfolgender Übersicht entnommen werden: Staatliches Schulamt Schulart* Art Vertretungslehrkraft besetzte Stellen - Vertretungslehrkräfte Greifswald Grundschule Deutsch als Zweitsprache/ Vertretungslehrkraft 2,000 Regionale Schule Deutsch als Zweitsprache/ Vertretungslehrkraft 5,000 Grundschule Zukunftsprogramm 9,000 Förderschule Zukunftsprogramm 1,000 Gesamtschule Zukunftsprogramm 4,500 Regionale Schule Zukunftsprogramm 3,500 Gymnasium Zukunftsprogramm 1,000 Grundschule vorzeitige Einstellung von Lehrkräften 5,000 Gymnasium vorzeitige Einstellung von Lehrkräften 6,000 Grundschule vorzeitige Einstellung von Lehrkräften 7,000 Förderschule vorzeitige Einstellung von Lehrkräften 2,000 Gesamtschule vorzeitige Einstellung von Lehrkräften 2,000 Regionale Schule vorzeitige Einstellung von Lehrkräften 10,000 Gymnasium vorzeitige Einstellung von Lehrkräften 7,000 Neubrandenburg Grundschule Deutsch als Zweitsprache/ Vertretungslehrkraft 3,873 Gesamtschule Deutsch als Zweitsprache/ Vertretungslehrkraft 1,148 Regionale Schule Deutsch als Zweitsprache/ Vertretungslehrkraft 0,704 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/18 5 Staatliches Schulamt Schulart* Art Vertretungslehrkraft besetzte Stellen - Vertretungslehrkräfte Grundschule Zukunftsprogramm 3,000 Gesamtschule Zukunftsprogramm 1,000 Regionale Schule Zukunftsprogramm 4,000 Grundschule vorzeitige Einstellung von Lehrkräften 1,000 Gesamtschule vorzeitige Einstellung von Lehrkräften 1,000 Regionale Schule vorzeitige Einstellung von Lehrkräften 2,000 Gymnasium vorzeitige Einstellung von Lehrkräften 3,000 Grundschule vorzeitige Einstellung von Lehrkräften 1,000 Gesamtschule vorzeitige Einstellung von Lehrkräften 1,000 Regionale Schule vorzeitige Einstellung von Lehrkräften 2,000 Gymnasium vorzeitige Einstellung von Lehrkräften 2,000 Rostock Grundschule Zukunftsprogramm 6,000 Regionale Schule Zukunftsprogramm 4,000 Förderschule vorzeitige Einstellung von Lehrkräften 2,000 Gesamtschule vorzeitige Einstellung von Lehrkräften 2,000 Regionale Schule vorzeitige Einstellung von Lehrkräften 1,000 Gymnasium vorzeitige Einstellung von Lehrkräften 1,000 Grundschule vorzeitige Einstellung von Lehrkräften 12,000 Förderschule vorzeitige Einstellung von Lehrkräften 8,000 Gesamtschule vorzeitige Einstellung von Lehrkräften 6,000 Regionale Schule vorzeitige Einstellung von Lehrkräften 3,000 Gymnasium vorzeitige Einstellung von Lehrkräften 2,000 Schwerin Grundschule Zukunftsprogramm 2,000 Schwerin Förderschule Zukunftsprogramm 1,000 Regionale Schule Zukunftsprogramm 3,000 Gymnasium Zukunftsprogramm 1,000 Förderschule vorzeitige Einstellung von Lehrkräften 1,000 Regionale Schule vorzeitige Einstellung von Lehrkräften 2,000 Grundschule vorzeitige Einstellung von Lehrkräften 7,000 Förderschule vorzeitige Einstellung von Lehrkräften 1,000 Gesamtschule vorzeitige Einstellung von Lehrkräften 2,000 Regionale Schule vorzeitige Einstellung von Lehrkräften 5,000 Gymnasium vorzeitige Einstellung von Lehrkräften 2,000 Berufliche Schule Berufliche Schule Deutsch als Zweitsprache/ Vertretungslehrkraft 2,275 Gymnasium Vertretungslehrerprogramm BAföG-Mittel 2,500 Berufliche Schule Vertretungslehrerprogramm BAföG-Mittel 7,500 * Schulart gemäß Stellenzuordnung Haushaltskapitel