Der Minister für Landwirtschaft und Umwelt hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 16. Mai 2018 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/1940 7. Wahlperiode 17.05.2018 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Ralf Borschke, Fraktion der BMV Messstellen für Feinstaub in Mecklenburg-Vorpommern und ANTWORT der Landesregierung Zu der Antwort der Landesregierung auf Drucksache 7/1652 ergeben sich Nachfragen. 1. Wann wurden die Messstellen in Mecklenburg-Vorpommern installiert? 2. Nach welchen Kriterien der Richtlinie 2008/50/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2008 über Luftqualität und saubere Luft für Europa wurden die Messstellen in Mecklenburg- Vorpommern aufgestellt [bitte nach folgenden Kriterien auflisten: Richtlinie 2008/50/EG, Anhang III, B, 1 c) bis g)]? Die Fragen 1 und 2 werden zusammenhängend beantwortet. Die Antworten zu den Fragen 1 und 2 werden in der Tabelle 1 zusammengefasst. Die neueren Messstellen (ab 2006) wurden nach den Kriterien des Anhangs III, A und B der Richtlinie 2008/50/EG aufgestellt. Ältere Messstellen wurden auf Konformität mit diesen Kriterien geprüft. Die genaue Zuordnung kann der Tabelle 1 entnommen werden. Drucksache 7/1940 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 Tabelle 1 Station Standort Geogr. Breite [°]N Geogr. Länge [°]O Inbetriebnahme Zuordnung nach Anhang III B1 Rostock- Am Strande Am Strande/Grubenstraße 54,09228 12,14199 01/2006 a, b Rostock- Holbeinplatz Holbeinplatz 54,09264 12,09964 01/2008 a, b Neubrandenburg (nur PM10) Am Pferdemarkt/ Friedrich-Engels-Ring 53,55978 13,26644 01/1992 a, b Stralsund- Knieperdamm Knieperdamm 54,31923 13,08101 10/2011 a, b Schwerin- Obotritenring Obotritenring/Mozartstraße 53,63180 11,39833 04/2008 a, b Wismar Stadtgebiet Wismar, an der Rudolf-Tarnow-Schule 53,90077 11,47690 01/2016 c, f Rostock- Hohe Düne Ortsteil Hohe Düne, am Seekanal 54,17729 12,09792 01/2015 b, e Rostock- Warnemünde Seebad Warnemünde 54,17133 12,08000 05/2006 c, f Güstrow Stadtgebiet von Güstrow 53,78175 12,17551 04/2004 c, f Gülzow 9 km nordwestlich von Güstrow 53,81778 12,06471 01/1992 d, f Löcknitz Mewegen, 9 km nordöstlich von Löcknitz 53,52046 14,25741 01/1994 d Rostock-Stuthof 14 km nordöstlich der City Rostocks; 4 km östlich des Hafens 54,16156 12,17411 01/1993 d Göhlen 9 km westlich von Ludwigslust 53,30235 11,36297 02/1998 d, f Leizen Mecklenburgische Seenplatte ; 9 km westlich von Röbel 53,39635 12,46393 06/2010 d, f Garz/Rügen nahe der Stadt Garz auf der Insel Rügen 54,32351 13,34214 01/2013 d, f, g Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/1940 3 3. In der Richtlinie 2008/50/EG (Anlage 3, D) wird darauf hingewiesen, dass die „Ortswahl regelmäßig zu überprüfen und jeweils erneut zu dokumentieren ist, damit sichergestellt ist, dass die Kriterien für die Wahl weiterhin Gültigkeit haben.“ In welchen zeitlichen Abständen werden diese geprüft (bitte nach Datum zum Stichtag der Prüfungen auflisten)? a) Wann wurden diese Daten zuletzt geprüft? b) Was waren die Ergebnisse? Die Kriterien der Ortswahl werden regelmäßig, mindestens jedoch alle fünf Jahre überprüft. Zu a) Die Jahre der letzten Überprüfungen können den Tabellen 2 a und 2 b entnommen werden. Zu b) Die Ergebnisse der Überprüfungen können den Tabellen 2 a und 2 b entnommen werden. Tabelle 2 a Messstation Klassifikation letzte Prüfung der Standortkriterien Methode der Überprüfung Ergebnis der Überprüfung Rostock- Am Strande Verkehr 2016 - 2017 Screeningmodell (IVU IMMISLuft), Stichprobenmessungen Aktueller Standort der Messstation ist Ort der höchsten Belastung im Bereich Am Strande/ Grubenstraße Rostock- Holbeinplatz Verkehr 2017 Screeningmodell (IVU IMMISLuft) Aktueller Standort der Messstation ist Ort der höchsten Belastung im Bereich Holbeinplatz Neubrandenburg Verkehr 2013 - 2017 Screeningmodell (IVU IMMISLuft), Stichprobenmessungen Verlegung des Messstandorts in die Woldegker Straße in 2018 Stralsund- Knieperdamm Verkehr 2017 Screeningmodell (IVU IMMISLuft) Aktueller Standort der Messstation ist Ort der höchsten Belastung im Bereich Knieperdamm, in dem eine Dauermessstelle platziert werden kann. Stichprobenmessungen zur Überprüfung von NO2-Modellergebnissen an einem weiteren Standort ab 9/2018 Drucksache 7/1940 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 4 Messstation Klassifikation letzte Prüfung der Standortkriterien Methode der Überprüfung Ergebnis der Überprüfung Schwerin- Obotritenring Verkehr 2018 Screeningmodell (IVU IMMISLuft) Aktueller Standort der Messstation ist Ort der höchsten Belastung im Bereich Obotritenring, in dem eine Dauermessstelle platziert werden kann. Stichprobenmessungen zur Überprüfung von Modellergebnissen an einem weiteren Standort ab 10/2018 (Lübecker Straße) Für Hintergrundmessstellen gelten im Vergleich zu verkehrsbezogenen Messstellen andere Standortkriterien. Im städtischen Hintergrund ist der integrierte Beitrag aller Quellen zu berücksichtigen. Im ländlichen Hintergrund ist der Einfluss nahegelegener Ballungsräume oder Industriegebiete zu vermeiden. Ferner sollten die Bedingungen auf vergleichbare Orte repräsentativ sein. Für Trendbetrachtungen und epidemiologische Untersuchungen sind längere Zeitreihen erstrebenswert, daher werden kurzfristige Standortverlagerungen nach Möglichkeit vermieden. Tabelle 2 b Messstation Klassifikation letzte Prüfung der Standortkriterien Methode der Überprüfung Ergebnis der Überprüfung Güstrow Hintergrund, städtisch 2016 GIS, Windverhältnisse, Auswertung im Umkreis des Standorts zu Anlagen gemäß 4. BImSchV, Bevölkerungszahlen keine Verlagerung der Messstelle notwendig Wismar Hintergrund, städtisch 2015 - 2016 GIS, Luftbildauswertung, Windverhältnisse, Auswertung im Umkreis des Standorts zu Anlagen gemäß 4. BImSchV, Bevölkerungszahlen Aufbau der Messstelle in Wismar am aktuellen Ort Rostock- Warnemünde Hintergrund, städtisch 2015 GIS, Luftbildauswertung, Windverhältnisse, Auswertung im Umkreis des Standorts zu Anlagen gemäß 4. BImSchV, Bevölkerungszahlen keine Verlagerung der Messstelle notwendig Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/1940 5 Messstation Klassifikation letzte Prüfung der Standortkriterien Methode der Überprüfung Ergebnis der Überprüfung Rostock- Stuthof Hintergrund, ländlich 2015 GIS, Luftbildauswertung, Windverhältnisse, Auswertung im Umkreis des Standorts zu Anlagen gemäß 4. BImSchV, Bevölkerungszahlen keine Verlagerung der Messstelle notwendig Gülzow Hintergrund, ländlich 2015 GIS, Luftbildauswertung, Windverhältnisse, Auswertung im Umkreis des Standorts zu Anlagen gemäß 4. BImSchV, Bevölkerungszahlen keine Verlagerung der Messstelle notwendig Göhlen Hintergrund, ländlich 2015 GIS, Luftbildauswertung, Windverhältnisse, Auswertung im Umkreis des Standorts zu Anlagen gemäß 4. BImSchV, Bevölkerungszahlen keine Verlagerung der Messstelle notwendig Leizen Hintergrund, ländlich 2015 GIS, Luftbildauswertung, Windverhältnisse, Auswertung im Umkreis des Standorts zu Anlagen gemäß 4. BImSchV, Bevölkerungszahlen keine Verlagerung der Messstelle notwendig Garz auf Rügen Hintergrund, ländlich 2015 GIS, Luftbildauswertung, Windverhältnisse, Auswertung im Umkreis des Standorts zu Anlagen gemäß 4. BImSchV, Bevölkerungszahlen keine Verlagerung der Messstelle notwendig Löcknitz Hintergrund, ländlich 2017 GIS, Luftbildauswertung, Windverhältnisse, Auswertung im Umkreis des Standorts zu Anlagen gemäß 4. BImSchV, Bevölkerungszahlen keine Verlagerung der Messstelle notwendig Die Messstation Rostock Hohe Düne ist 2015 eingerichtet worden. Eine Überprüfung ist bislang nicht notwendig gewesen.