Die Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 10. April 2017 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/195 7. Wahlperiode 11.04.2017 KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Simone Oldenburg, Fraktion DIE LINKE Entwicklung der Bildungsausgaben an beruflichen Schulen in Mecklenburg-Vorpommern und ANTWORT der Landesregierung 1. Wie haben sich die Bildungsausgaben pro Schülerin/Schüler in Mecklenburg -Vorpommern von 2002 bis 2016 an den allgemein bildenden Schulen entwickelt (bitte Auflistung nach Jahr, Schulamtsbereich, Schulart, öffentlichen Schulen, Schulen in freier Trägerschaft)? 2. Wie haben sich die Bildungsausgaben pro Schülerin/Schüler in Mecklenburg -Vorpommern von 2002 bis 2016 an den beruflichen Schulen entwickelt (bitte Auflistung nach Jahr, Schulamtsbereich, öffentlichen Schulen, Schulen in privater Trägerschaft)? Die Fragen 1 und 2 werden zusammenhängend beantwortet. Auf die Antwort zur Kleinen Anfrage auf Drucksache 7/92 wird verwiesen. Eine Regionalisierung der Ausgaben nach Schulamtsbereichen ist aus der Haushaltsdatenbank der Landesregierung nicht möglich. Getrennte Angaben für einzelne Schularten des öffentlichen Schulsystems würden sich nur auf das jeweilige Kapitel des Einzelplans 07 beziehen. Aufgrund der umfangreichen und sich im Zeitverlauf ändernden Bewirtschaftungsermächtigungen (zum Beispiel kapitelübergreifende Nutzung von Stellen) sowie nicht auf Schularten aufteilbare Kosten ist eine Beantwortung im Sinne der Fragestellung daher für die öffentlichen Schulen nicht möglich. Drucksache 7/195 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 Weitergehend werden Ausgaben je Schülerinnen und Schüler an öffentlichen Schulen nach Schularten auf Landesebene jährlich durch das Statistische Bundesamt im Bericht „Ausgaben je Schülerinnen und Schüler“ veröffentlicht. Zuletzt erfolgte die Publikation der Daten für das Haushaltsjahr 2014 im Februar 2017. Die entsprechenden Berichte sind unter Link abrufbar: https://www.destatis.de/DE/Publikationen/Thematisch/BildungForschungKultur/Bildung KulturFinanzen/AusgabenSchueler.html. Allerdings handelt es sich auch bei diesen Ausgaben nicht um tatsächliche, den einzelnen Schularten zuzurechnende Ausgaben, sondern um die Ergebnisse eines Schätzverfahrens [Hetmeier/Wilhelm/Baumann „Methodik zur Gewinnung der Kennzahl Ausgaben öffentlicher Schulen je Schülerinnen und Schüler“, in: Statistisches Bundesamt/Wirtschaft und Statistik 1/2007, S. 68 (89)]. Das Statistische Bundesamt nutzt Angaben zu den Bildungsausgaben insgesamt aus der Jahresrechnungsstatistik der öffentlichen Haushalte und berechnet mittels der Personalstandstatistik, der Schulstatistik (erteilte Unterrichtsstunden, Anzahl der Schülerinnen und Schüler, Vollzeitlehrereinheiten) sowie weiterer Datensätze Verteilungsschlüssel für die einzelnen Schularten, um die Ausgaben auf die einzelnen Schularten zu verteilen. Eine ausführliche Darstellung der Methodik erfolgte in der zuvor genannten Quelle. Eine weitergehende Regionalisierung der Angaben liegt nicht vor. Eine vergleichbare regelmäßige Publikation für die Ausgaben von freien Schulen erfolgt durch das Statistische Bundesamt nicht. Es gibt lediglich den Bericht „Finanzen der Schulen - Schulen in freier Trägerschaft und Schulen des Gesundheitswesens“ für die Jahre 2009 und 2013. Dabei handelt es sich um Ergebnisse einer Umfrage an allen freien Schulen in Deutschland. Da die Rücklaufquote allerdings nur rund 20 Prozent beträgt, sind die Ergebnisse mit Vorsicht zu interpretieren und liegen auch nicht auf Landesebene vor. Daher wird für die Schulen in freier Trägerschaft im Folgenden, wie in der Kleinen Anfrage auf Drucksache 7/92, auf die Haushaltsdatenbank der Landesregierung zurückgegriffen. Die Ausgaben der freien allgemein bildenden und beruflichen Schulen basieren auf den in den jeweiligen Haushaltsjahren ausgewiesenen ausgezahlten Zuschüssen an die Schulen in freier Trägerschaft, die auf der Grundlage der Haushaltsstruktur tatsächlich identifizierbar sind. Im Rahmen der Beantwortung der vorliegenden Kleinen Anfrage trat ein Berechnungsfehler bei den Ausgaben je Schüler an öffentlichen Schulen in der Beantwortung der Kleinen Anfrage auf Drucksache 7/92 zutage. Der nachfolgenden Tabelle sind die korrigierten Angaben für die Ausgaben je Schüler an öffentlichen Schulen zu entnehmen. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/195 3 Ist 2002 Ist 2003 Ist 2004 Ist 2005 Ist 2006 - in Euro - Ausgaben je Schüler (öffentliche Schulen insgesamt) 2.990,25 3.076,55 3.182,48 3.261,65 3.276,68 Ausgaben je Schüler (allgemein bildende Schulen in freier Trägerschaft) 4.202,55 4.232,17 4.219,41 4.134,92 3.668,17 Ausgaben je Schüler (berufliche Schulen in freier Trägerschaft) 1.293,46 1.426,21 1.639,22 1.843,07 1.596,53 Ist 2007 Ist 2008 Ist 2009 Ist 2010 Ist 2011 - in Euro - Ausgaben je Schüler (öffentliche Schulen insgesamt) 3.448,08 3.630,17 3.836,37 4.469,45 4.681,20 Ausgaben je Schüler (allgemein bildende Schulen in freier Trägerschaft) 3.478,00 3.692,49 3.975,86 4.383,36 4.211,01 Ausgaben je Schüler (berufliche Schulen in freier Trägerschaft) 1.693,68 1.820,40 1.938,25 2.052,41 1.696,13 Drucksache 7/195 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 4 Ist 2012 Ist 2013 Ist 2014 Ist 2015 - in Euro - Ausgaben je Schüler (öffentliche Schulen insgesamt) 4.880,20 5.020,23 5.225,67 5.265,42 Ausgaben je Schüler (allgemein bildende Schulen in freier Trägerschaft) 4.471,47 4.368,95 4.160,24 4.668,65 Ausgaben je Schüler (berufliche Schulen in freier Trägerschaft) 2.271,30 2.052,25 2.093,71 2.729,50 * Die Angaben beziehen sich ausschließlich auf den Einzelplan 07. Investitionszuweisungen an kommunale Schulträger für Schulbaumaßnahmen, die aus übergreifenden Förderprogrammen geleistet wurden, sowie Ausgaben der Kreise und Kommunen sind nicht enthalten. Quelle: Haushalts-Datenbank des Finanzministeriums Die Angaben zu den Ausgaben je Schüler basieren auf den Haushaltsergebnissen. Schwankungen zwischen den einzelnen Jahren können sich auch aus zeitlich verzögerten Zahlungen oder Nachzahlungen der Zuwendungen an die Träger von freien Schulen ergeben. Quellen: Hetmeier, H.-W./Wilhelm, R./Baumann, T. (2007): „Methodik zur Gewinnung der Kennzahl Ausgaben öffentlicher Schulen je Schülerin und Schüler“, in: Wirtschaft und Statistik 1/2007, S. 68ff. https://www.destatis.de/DE/Publikationen/WirtschaftStatistik/Monatsausgaben/WistaJanuar0 7.pdf?__blob=publicationFile Statistischen Bundesamt (2016) Finanzen der Schulen. Schulen in freier Trägerschaft und Schulen des Gesundheitswesens 2013, Wiesbaden https://www.destatis.de/DE/Publikationen/Thematisch/BildungForschungKultur/BildungKult urFinanzen/SchulenfreieTraeger5217110139004.pdf?__blob=publicationFile Statistischen Bundesamt (2012) Finanzen der Schulen. Schulen in freier Trägerschaft und Schulen des Gesundheitswesens 2009, Wiesbaden https://www.destatis.de/DE/Publikationen/Thematisch/BildungForschungKultur/BildungKult urFinanzen/SchulenfreieTraeger5217110099004.pdf?__blob=publicationFile Statistischen Bundesamt (jährlich) Bildungsausgaben. Ausgaben je Schülerin und Schüler, Wiesbaden https://www.destatis.de/DE/Publikationen/Thematisch/BildungForschungKultur/BildungKult urFinanzen/AusgabenSchueler.html