Die Ministerin für Soziales, Integration und Gleichstellung hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 24. Mai 2018 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/2008 7. Wahlperiode 25.05.2018 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Prof. Dr. Ralph Weber, Fraktion der AfD Migrantenselbstorganisationen und ANTWORT der Landesregierung Vorbemerkung Die Landesregierung sieht im bürgerschaftlichen Engagement von Migrantenvereinen eine wichtige Säule der Integration. Im landesweiten Netzwerk MIGRANET-MV sind aktuell circa 50 Migrantenvereine aktiv, die als Ansprechpartner für Neuzugewanderte unerlässlich sind und mit ihren vielfältigen Angeboten für Dialog und Begegnung das Zusammenleben im Land bereichern. MIGRANET-MV steht im regelmäßigen Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern der Landespolitik und Landesverwaltung. Vertreterinnen und Vertreter des Netzwerkes arbeiten von Anbeginn an aktiv im Landesintegrationsbeirat und in dessen Arbeitsgruppen mit und beteiligen sich an der Erarbeitung konzeptioneller Lösungen bei Fragen der Integration, Partizipation von Zugewanderten und des gesellschaftlichen Zusammenhaltes. In Bezug auf die gesellschaftliche Funktion von Migrantenselbstorganisationen gibt es konträre Positionen. So schreibt Prof. Dr. Pries, Inhaber des Lehrstuhls für Sozialwissenschaften an der Ruhr-Universität Bochum, dass „langfristig die Orientierung an der eigenethnischen Bezugsgruppe zu einer Falle werden könne, die den sozio-ökonomischen Aufstieg der Zuwanderer behindere“. Zudem können solche Selbstorganisationen auch zur Herausbildung und/oder Verfestigung von Parallelgesellschaften führen. (BPB - Bedeutung von MSOs für gesellschaftliche Teilhabe) Drucksache 7/2008 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 1. Haben in Mecklenburg-Vorpommern derartige Migrantenselbstorganisationen in den Jahren 2016 und 2017 Landeszuschüsse erhalten? a) Wenn ja, welche Organisationen? b) In welcher Höhe? Die Fragen 1, a) und b) werden zusammenhängend beantwortet. Das Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung hat das Netzwerk der Migrantenvereine des Landes MIGRANET-MV aus dem Einzelplan 10 Kapitel 1005 Titel 684.01 im Jahr 2016 mit einer Förderung in Höhe von 40.000 Euro und im Jahr 2017 in Höhe von 50.000 Euro unterstützt. Die Förderung zielt darauf ab, die Partizipation von Migrantinnen und Migranten in den Kommunen und im Land zu stärken, die Potenziale und Professionalität von Migrantenorganisationen zu entfalten sowie das gesellschaftliche Engagement von Zugewanderten zu gewährleisten, damit ein sichtbarer Beitrag für die Integration im Land und für den sozialen Zusammenhalt vor Ort geleistet werden kann. Zuwendungsempfänger ist die Geschäftsstelle von MIGRANET-MV beim Förderverein des Migrantenrates der Hansestadt Rostock - Fabro e. V.-. Aus dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur wurden die folgenden Zuwendungen ausgereicht: Verein Zuwendung Grundlage 2016 Couleurs.afrik e. V. 500,00 Euro ESF Richtlinie B1.7 Maßnahmen zur Stärkung von Demokratie und Toleranz in M-V FABRO e. V. (drei Mikroprojekte a 500,00 Euro) 1.500,00 Euro ESF Richtlinie B1.7 Maßnahmen zur Stärkung von Demokratie und Toleranz in M-V Talide e. V. 500,00 Euro ESF Richtlinie B1.7 Maßnahmen zur Stärkung von Demokratie und Toleranz in M-V Das Arabische Haus e. V. 500,00 Euro ESF Richtlinie B1.7 Maßnahmen zur Stärkung von Demokratie und Toleranz in M-V Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/2008 3 Verein Zuwendung Grundlage 2017 FABRO e. V. (drei Mikroprojekte mit je 500,00 Euro) 1.500,00 € ESF Richtlinie B1.7 Maßnahmen zur Stärkung von Demokratie und Toleranz in M-V Couleurs.afrik e. V. 500,00 Euro ESF Richtlinie B1.7 Maßnahmen zur Stärkung von Demokratie und Toleranz in M-V Kontakt e. V. 500,00 Euro ESF Richtlinie B1.7 Maßnahmen zur Stärkung von Demokratie und Toleranz in M-V Freunde der russischen Sprache e. V. 500,00 Euro ESF Richtlinie B1.7 Maßnahmen zur Stärkung von Demokratie und Toleranz in M-V Jurte der Kulturen e. V. 500,00 Euro ESF Richtlinie B1.7 Maßnahmen zur Stärkung von Demokratie und Toleranz in M-V 2. Welche der in der Antwort zu Frage 1 genannten Zuwendungsempfänger sind Mitglied der AWO, Caritas, Diakonie, DRK oder des Paritätischen Wohlfahrtverbandes (bitte auflisten wer und wo Mitglied)? MIGRANET-MV ist nicht Mitglied eines Wohlfahrtsverbandes. Über Mitgliedschaften der sonstigen in der Antwort zu den Fragen 1, a) und b) genannten Zuwendungsempfänger zu den in der Frage 2 genannten Organisationen liegen der Landesregierung keine Kenntnisse vor.