Die Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 25. Mai 2018 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/2071 7. Wahlperiode 28.05.2018 KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Christel Weißig, Fraktion der BMV Antisemitismus an den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern und ANTWORT der Landesregierung Vorbemerkung Die Landesregierung erfasst Daten zu meldepflichtigen Vorfällen nach der „Verwaltungsvorschrift für den Umgang mit Notfällen an den öffentlichen Schulen Mecklenburg- Vorpommern“ vom 29. Januar 2010. Daten zu Vorfällen, die der Kategorie „Religiöser Extremismus“ zuzuordnen sind, werden seit dem Schuljahr 2015/2016 statistisch erfasst. 1. Wie viele antisemitische Vorfälle gab es an den Schulen Mecklenburg -Vorpommerns in den Jahren 2012 bis heute (bitte nach Jahr, Ort und Art des Vorfalls und Altersstufe aufschlüsseln)? Seit dem Schuljahr 2015/2016 wurde in der Kategorie „Religiöser Extremismus“ ein Vorfall im Schulamtsbereich Schwerin erfasst. Die Art des Vorfalls und die Altersstufe unterliegen dem Datenschutz. Eine Angabe kann hierrüber somit nicht erfolgen. Im aktuellen Schuljahr 2017/2018 ist bis zum jetzigen Zeitpunkt kein Fall bekannt. Drucksache 7/2071 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 2. Welche Art der Meldepflicht gibt es bei antisemitischen Vorfällen an Schulen in Mecklenburg-Vorpommern? Auf die Vorbemerkungen wird verwiesen. 3. In welcher Form wird auf die besondere Verantwortung Deutschlands bezüglich des Antisemitismus im Lehrplan der Schulen Mecklenburg- Vorpommerns eingegangen? Der Antisemitismus ist ein Thema besonders im Fach Geschichte beziehungsweise Geschichte und Politische Bildung. Bereits in der Jahrgangsstufe 6 erhalten die Schülerinnen und Schüler einen Einblick in den Themenbereich „Israel“ im Altertum. In den Jahrgangsstufen 7/8 geht es um das Judentum im Mittelalter, die besondere Rolle in den Städten sowie die ersten Pogrome im Zusammenhang mit den Kreuzzügen sowie den Pestwellen. Regionalhistorisch wird die Behandlung des Sternberger Pogroms 1492 empfohlen. Explizit erscheint der Antisemitismus als Phänomen in der wilhelminischen Gesellschaft, im Zusammenhang mit den jüdischen Gemeinden, um den Zusammenhang zwischen Gesellschaft und Mentalitäten herzustellen. In der 9. Jahrgangsstufe sind im Programm des Nationalsozialismus die historischen Wurzeln des Antisemitismus zu untersuchen sowie der Holocaust als radikale Realisierung der antisemitischen Ideologie zu erkennen. Noch in der 10. Jahrgangsstufe kann der Nahost-Konflikt am Beispiel der Geschichte Israels analysiert werden. Auch in der gymnasialen Qualifikationsstufe sind dem Antisemitismus im 19. und 20. Jahrhundert ausreichende Zeitanteile zugewiesen, die wegen der kompetenzorientierten Gestaltung weniger explizit ausfallen. 4. Sieht die Landesregierung Handlungsbedarf, der Verbreitung des Antisemitismus an Schulen in Mecklenburg-Vorpommern entgegenzuwirken , um ein friedliches, respektvolles Miteinander zu gewährleisten ? Wenn ja, welche Maßnahmen sind geplant, sollen umgesetzt und entsprechend gefördert werden? Wie die häufige Nennung in den zuvor angegebenen Rahmenplänen von Mecklenburg- Vorpommern zeigt, ist die Auseinandersetzung mit dem Antisemitismus bereits seit Jahrzehnten fest in der Schule verankert. Hinzu kommen die vom Land geförderten Schülerfahrten zu Konzentrationslager-Gedenkstätten und anderen Orten der nationalsozialistischen Diktaturgeschichte. Bei meldepflichtigen Vorgängen ist vorgesehen, diese unter anderem mit dem Beratungsnetzwerk Demokratie und Toleranz zu besprechen, sowie gegebenenfalls darzulegen, welche konkreten Schritte eingeleitet werden können. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/2071 3 Daneben gibt es eine Vielfalt von Projekten, die Personen, Kommunen, Institutionen - wie zum Beispiel Schulen -, Organisationen und Betriebe bei der Stärkung von Demokratie und Toleranz und der Bekämpfung von Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus unterstützen. Aktuell hat die Kultusministerkonferenz in Zusammenarbeit mit dem Zentralrat der Juden eine neue themenspezifische Website „Kommentierte Materialsammlung zur Vermittlung des Judentums“ ins Internet gestellt, die durch Hinweise auf leicht einsetzbare Materialien für die Schulen den Lehrkräften die Behandlung von Judentum, jüdischer Geschichte, Antisemitismus und Israel erleichtern soll. Dazu hat auch das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Mecklenburg-Vorpommern Zuarbeiten geleistet. Diese Internetseite beruht auf der gemeinsamen Erklärung von 2016 und ist jetzt erreichbar unter www.kmk-zentralratderjuden .de.