Der Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 16. Mai 2018 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/2086 7. Wahlperiode 17.05.2018 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Prof. Dr. Ralph Weber, Fraktion der AfD Berufskraftfahrerprüfungen für Geflüchtete und ANTWORT der Landesregierung 1. Welche Kenntnis hat die Landesregierung von vereinfachten Prüfungen für Geflüchtete im Berufskraftfahrerbereich? a) Wie stellen sich diese genau dar? b) Wie bewertet die Landesregierung diese im Hinblick auf mögliche Gefährdungen für die Verkehrsteilnehmer? Die Fragen 1, a) und b) werden zusammenhängend beantwortet. Die Prüfungen für den Ausbildungsberuf zur Berufskraftfahrerin/zum Berufskraftfahrer sowie die Grund- und Weiterbildungsqualifikationen werden gemäß den bundesgesetzlichen Vorgaben und Prüfungsordnungen der Industrie- und Handelskammern durchgeführt. Vereinfachte Prüfungen für Flüchtlinge sind nicht vorgesehen. 2. Wie bewertet die Landesregierung die seit Oktober 2016 bundesweit zur Verfügung stehenden arabisch-sprachigen Prüfungsunterlagen? a) Werden sie auch in Mecklenburg-Vorpommern eingesetzt? b) Wie viele arabisch-sprachig abgelegte Prüfungen gab es seit 2016 oder sind in Zukunft zu erwarten? Die Fragen 2, a) und b) werden zusammenhängend beantwortet. Die Prüfungen für den Ausbildungsberuf zur Berufskraftfahrerin/zum Berufskraftfahrer sowie die Grund- und Weiterbildungsqualifikationen erfolgen ausschließlich in deutscher Sprache.