Der Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 24. Juli 2018 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/2345 7. Wahlperiode 27.07.2018 KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Simone Oldenburg und Henning Foerster, Fraktion DIE LINKE „Weiße Flecken“ in der Breitbandversorgung und ANTWORT der Landesregierung 1. In welchen Bereichen und Orten des Landes ist derzeit eine Breitbandversorgung mit mehr als 1 Mbit/s nicht verfügbar (bitte nach Landkreisen getrennt aufführen)? Daten zur Breitbandversorgung werden durch die Landesregierung nicht erhoben. Die Verfügbarkeit ausgewählter Bandbreiten wird bundesweit durch den TÜV Rheinland im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur im sogenannten Breitbandatlas erfasst. Dort kann die jeweilige Verfügbarkeit unter der Internetadresse www.breitbandatlas.de in Form eine Kartendarstellung öffentlich eingesehen werden. Zu dem Breitbandatlas wird halbjährlich ein Bericht veröffentlicht, aus dem sich die Verfügbarkeit ausgewählter Bandbreiten nach Bundesländern und Siedlungsstrukturen ergibt. Laut dem letzten Bericht zum Breitbandatlas Ende 2017 verfügen in Mecklenburg-Vorpommern 99 Prozent der Haushalte über eine Versorgung mit mindestens 1 Megabit pro Sekunde (Mbit/s). Dementsprechend verfügte ein Prozent der Haushalte im Land nicht über eine Versorgung mit mindestens 1 Mbit/s. Angaben zur jeweiligen Versorgung unterhalb der Landesebene werden in diesem Bericht nicht veröffentlicht. Drucksache 7/2345 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 2. In welchen Bereichen und Orten des Landes wird auch nach Abschluss aller Maßnahmen des „Digitalpaktes“ in den Projektgebieten eine Breitbandversorgung mit mehr als 1 Mbit/s nicht verfügbar sein (bitte nach Landkreisen getrennt aufführen)? Der sogenannte „Digitalpakt“ bezieht sich auf Digitalisierungsmaßnahmen in Schulen. Die Frage wird daher so verstanden, dass die Breitbandversorgung nach Abschluss des laufenden Breitbandförderprogramms als Bestandteil der Digitalen Agenda der Bundesregierung gemeint ist. Es wird davon ausgegangen, dass nach Umsetzung aller 93 derzeit laufenden Förderprojekte in Mecklenburg-Vorpommern in den daran beteiligten Gemeinden keine Haushalte mit einer Versorgung von weniger als 1 Mbit/s verbleiben werden. Eine Übersicht zu diesen Gemeinden ist in der Antwort der Landesregierung auf die Kleinen Anfrage auf Drucksache 7/2277 vom 3. Juli 2018 enthalten. Für die übrigen Gemeinden des Landes ist keine Aussage möglich, denn der Ausbau erfolgt hier überwiegend eigenwirtschaftlich durch die Telekommunikationsunternehmen.