Die Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 31. Juli 2018 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/2374 7. Wahlperiode 02.08.2018 KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Simone Oldenburg, Fraktion DIE LINKE Stundenzuteilungen und Schülerzahlen im Schuljahr 2018/2019 und ANTWORT der Landesregierung Vorbemerkung Die Landesregierung sieht die vorrangige Aufgabe der Schulen in der pädagogischen Arbeit und ist deshalb bestrebt, den Aufwand bezüglich Verwaltung und Statistik auf das Maß zu beschränken, welches für die Steuerung und Aufsicht der Schulverwaltungsprozesse unabdingbar ist. 1. Wie hoch ist die Zahl der zugewiesenen Unterrichtsstunden im Grundbudget für das Schuljahr 2018/2019 an den allgemeinbildenden und beruflichen Schulen (bitte die Anzahl der zugewiesenen Stunden je Schule angeben?) 2. Wie hoch ist die Zahl der Schülerinnen und Schüler an den allgemeinbildenden und beruflichen Schulen 2018/2019 (bitte die Schülerzahlen je Schule aufführen)? Die Fragen 1 und 2 werden zusammenhängend beantwortet. Drucksache 7/2374 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 Die Verordnung über die Unterrichtsversorgung für die Schuljahre 2018/2019 und 2019/2020 (Unterrichtsversorgungsverordnung 2018/2019 und 2019/2020) vom 23. März 2018 regelt die Verteilung der Lehrerwochenstunden, die den öffentlichen Schulen nach dem jeweiligen Landeshaushalt abzüglich der durch die Lehrkräfte-Arbeitszeit-Landesverordnung bereitgestellten Lehrerwochenstunden und der durch die Pflichtstundenzahlermäßigungsverordnung bereitgestellten Ermäßigungsstunden zur Verfügung gestellt werden. Den allgemein bildenden Schulen und Abendgymnasien wurde gemäß § 2 der Unterrichtsversorgungsverordnung 2018/2019 und 2019/2020 für das Schuljahr 2018/2019 ein verbindliches Grundbudget an Lehrerwochenstunden als Stundenpool zur Absicherung von Unterrichtsangeboten zugewiesen. Bemessungsgrundlage sind das Grundbudget 2017/2018 sowie die Zuschläge zur Absicherung der zusätzlichen Deutschstunde in den Jahrgangsstufen 1 und 2 gemäß der Kontingentstundentafelverordnung vom 27. April 2009, zuletzt geändert durch die Verordnung vom 26. Juli 2017. Die Schülerzahl ist damit nicht als maßgebliche Bemessungsgrundlage bei der Ermittlung des Grundbudgets zugrunde zu legen. Das Ergebnis der Bedarfsfeststellung und das Budget des Zusatzbedarfes für die beruflichen Schulen wird diesen gemäß § 9 Absatz 4 der Unterrichtsversorgungsverordnung 2018/2019 und 2019/2020 spätestens 14 Tage nach dem Stichtag der amtlichen Schulstatistik mitgeteilt. Gleichwohl wurden den beruflichen Schulen mit Schreiben vom 4. Juni 2018 das vorläufige Gesamtbudget und damit der vorläufige Grundbedarf (§ 7 Absatz 1 der Unterrichtsversorgungsverordnung 2018/2019 und 2019/2020) für das Schuljahr 2018/2019 zugewiesen. Hierbei wurde die Schülerzahl des Schuljahres 2017/2018 (ohne das Berufsvorbereitungsjahr für Aussiedlerinnen und Ausländerinnen beziehungsweise für Aussiedler und Ausländer und ohne staatlich anerkannte Erzieherinnen und Erzieher für 0- bis 10-Jährige) fortgeschrieben. In Abhängigkeit von prognostizierten veränderten Lerngruppenbildungen, Schülerzahlen oder prognostizierter veränderter Verteilung der Schülerinnen und Schüler auf die Jahrgangsstufen und Bildungsgänge können Anpassungen des verbindlichen Grundbudgets der allgemein bildenden Schulen beziehungsweise des vorläufigen Grundbedarfes der beruflichen Schulen erfolgen. Ziel dabei ist es, insbesondere eine gleichmäßige Unterrichtsversorgung in Mecklenburg -Vorpommern sicherzustellen. Das Schuljahr 2018/2019 hat noch nicht begonnen. Daher können für das Schuljahr 2018/2019 noch keine abschließenden Aussagen zu den zugewiesenen Unterrichtsstunden oder der Schülerzahl getroffen werden. Einzelschulbezogene Zuweisungsdaten werden durch das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur nur im Rahmen der Gesamtbedarfserhebung - nach Unterrichtsbeginn mit Stichtag zum 1. Unterrichtstag für die allgemeinbildenden und - zum Stichtag der amtlichen Schulstatistik für die beruflichen Schulen (Stichtag der amtlichen Schulstatistik: 18.10.2018) erhoben.