Der Minister für Inneres und Europa hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 6. September 2018 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/2532 7. Wahlperiode 07.09.2018 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Stephan J. Reuken, Fraktion der AfD Bestandsaufnahme der Feuerwehren im Land und ANTWORT der Landesregierung Angesichts der gegenwärtigen Hitzewelle und der dadurch aufkommenden Waldbrände in Europa und Deutschland stellt sich die Frage nach dem Katastrophenschutz auch in Mecklenburg-Vorpommern und der potenziellen Hilfe in Nachbarländern. Einem Artikel des NDR ist zu entnehmen, dass ein Hilfseinsatz der Feuerwehr auch zur Bekämpfung der Waldbrände in Schweden zur Diskussion stand (https://www.ndr.de/nachrichten/ mecklenburg-vorpommern/Feuerwehren-in-MV-bereit-fuer-Schweden- Einsatz,waldbrand406.html - abgerufen am: 15. August 2018). 1. Wie viele a) Einsatzleitwagen, b) Löschgruppenfahrzeuge und c) wie viel Personal stehen den Freiwilligen und Berufs-Feuerwehren in Mecklenburg- Vorpommern insgesamt zur Verfügung (bitte einzeln aufschlüsseln nach Ort und Anzahl)? Die Fragen 1 a), 1 b) und 1 c) werden zusammenhängend beantwortet. In Mecklenburg-Vorpommern stehen den sechs Berufsfeuerwehren a) 16 Einsatzleitwagen, b) 11 Löschgruppenfahrzeuge und c) 739 aktive Mitglieder zur Verfügung. Drucksache 7/2532 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 Bei den Freiwilligen Feuerwehren ergibt sich folgendes Bild: a) 132 Einsatzleitwagen, b) 622 Löschgruppenfahrzeuge und c) 25.444 aktive Mitglieder. Nach § 2 Absatz 1 des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes M-V haben die Gemeinden als Aufgaben des eigenen Wirkungskreises den abwehrenden Brandschutz und die Technische Hilfeleistung in ihrem Gebiet sicherzustellen. Eine gesonderte Erfassung von Technik und Personal der Feuerwehren nach dem Standort ist daher von Landesseite nicht vorgesehen. Insoweit liegt der Landesregierung kein entsprechendes Datenmaterial vor. 2. Wann sind diese Einsatzleitwagen und Löschgruppenfahrzeuge angeschafft worden (bitte Anschaffungsjahr der jeweiligen Fahrzeuge in Tabelle zu Frage 1 vermerken)? Der Landesregierung liegt kein entsprechendes Datenmaterial vor. Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. 3. Gibt es Pläne zur Anschaffung von kleineren Löschflugzeugen oder Löschdrohnen? Der Landesregierung liegt kein entsprechendes Datenmaterial vor. 4. Wie viele a) Einsatzleitwagen, b) Löschgruppenfahrzeuge und c) wie viel Personal könnten in Schweden und anderen Nachbarländern maximal eingesetzt werden, ohne den Brandschutz in Mecklenburg-Vorpommern zu gefährden? Die Fragen 4 a), 4 b) und 4 c) werden zusammenhängend beantwortet. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/2532 3 Der Einsatz von Fahrzeugen und Personal richtet sich nach dem Katastrophenschutzverfahren der Europäischen Union und dem dazugehörigen Hilfeersuchen der jeweiligen Mitgliedsstaaten und ist zeitlich auf wenige Tage befristet. Ausgehend davon werden bei entsprechenden Anfragen die Kommunen kontaktiert. Reservekräfte für derartige Einsätze werden nicht vorgehalten. Einem internationalen Hilfeersuchen wird nur zugestimmt, wenn der Brandschutz in den Kommunen über die Einsatzdauer hinweg sichergestellt ist. Ob und in welcher Stärke Einheiten entsendet werden, wird nach Abwägung aller Anforderungskriterien im Einzelfall entschieden.