Der Chef der Staatskanzlei hat namens der Landesregierung die Antwort auf die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 9. Oktober 2018 übermittelt. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/2606 7. Wahlperiode 10.10.2018 KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Nikolaus Kramer und Sandro Hersel, Fraktion der AfD Mitglieder der Landesregierung auf Auslandsreisen und ANTWORT der Landesregierung 1. Welche offiziellen Auslandsreisen haben die Mitglieder der Landesregierung sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien und untergeordneten Behörden seit der Antwort auf Drucksache 7/422 unternommen (bitte einzeln unter Benennung der jeweiligen Repräsentanten auflisten)? 2. Welchen Zweck hatten diese Reisen (bitte einzeln auflisten)? 3. Welche Gesamtkosten sind dafür angefallen (bitte einzeln auflisten)? 4. In welcher Art wurde die Öffentlichkeit über diese Auslandsreisen informiert? 5. Waren an den Reisen jeweils außenstehende Dritte beteiligt, deren Teilnahme durch Mittel des Landeshaushaltes bezuschusst wurde? Die Fragen 1 bis 5 werden zusammenhängend beantwortet. Zur Beantwortung der Fragen 1 bis 5 wird auf nachfolgende Übersicht verwiesen. Drucksache 7/2606 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 Zeitraum/ Datum Zielland und Zielort Gesamtkosten in Euro Ministerpräsidentin, Staatskanzlei, Begleitung Zweck der Reise Art der Öffentlichkeitsarbeit seitens der Landesregierung Bezuschussung der Teilnahme Dritter (ja/nein) Ministerpräsidentin und Staatskanzlei Mecklenburg-Vorpommern 2017 17.09.- 20.09.2017 Russische Föderation, St. Petersburg 1687,52 Ministerpräsidentin Politische Gespräche mit Vertretern des Deutschen Generalkonsulats und der Partnerregion Leningrader Gebiet; Eröffnung der Messe Neva, Eröffnung der Tage der Deutschen Wirtschaft im Leningrader Gebiet Aktivitätenliste, Pressemitteilung nein 02.10.- 04.10.2017 Schweiz, Bern 1.859,93 Ministerpräsidentin Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit, Unternehmensgespräche/-besuche Aktivitätenliste, Pressemitteilung nein 22.11.- 23.11.2017 Polen, Stettin 332,18 Ministerpräsidentin Politische Gespräche mit Vertretern der Partnerregion Woiwodschaft Westpommern , Besuch Wirtschaftsunternehmen , Wirtschaftspräsentation M-V Aktivitätenliste, Pressemitteilung nein Gesamtkosten 2017 für die Ministerpräsidentin: 3879,63 Euro 01.03.- 03.03.2017 Russische Föderation, St. Petersburg, Moskau 720,52 Chef der Staatskanzlei Vorbereitung der Reise der Ministerpräsidentin in die Russische Föderation im September 2017 Pressemitteilung nein 04.09.- 05.09.2017 Belgien, Brüssel 596,71 Chef der Staatskanzlei Klausurtagung der SPD-Fraktion des Landtages keine nein Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/2606 3 Zeitraum/ Datum Zielland und Zielort Gesamtkosten in Euro Ministerpräsidentin, Staatskanzlei, Begleitung Zweck der Reise Art der Öffentlichkeitsarbeit seitens der Landesregierung Bezuschussung der Teilnahme Dritter (ja/nein) 06.12.- 07.12.2017 Belgien, Brüssel 531,71 Chef der Staatskanzlei Delegation der Konferenz der Peripheren Küstenregionen (KPKR) für die Erhaltung einer starken europäischen Kohäsionspolitik für alle Regionen und Bürger; Treffen mit Kommissionspräsident Juncker Pressemitteilung nein Gesamtkosten 2017 für den Chef der Staatskanzlei: 1848,94 Euro 17.09.- 20.09.2017 Russische Föderation, St. Petersburg 1.704,33 Bevollmächtigte des Landes M-V beim Bund Teilnahme an der Delegationsreise; Grußwort auf dem deutsch-finnischen Wirtschaftsempfang im Rahmen der 14. Internationalen Fachmesse für Schiffbau und maritime Technik (NEVA 2017) Pressemitteilung nein Gesamtkosten 2017 für die Bevollmächtigte des Landes M-V beim Bund: 1.704,33 Euro 23.02.2017 Polen, Szczecin 0,00 Parlamentarischer Staatsekretär für Vorpommern Deutsch-Polnische Gesprächsrunde zur Territoriale Zusammenarbeit im Marschallamt mit Vizemarschall Jarosław Rzepa Aktivitätenliste, Pressemitteilung nein 06.08.2017 Polen, Szczecin 5,00 Parlamentarischer Staatsekretär für Vorpommern Treffen mit dem Vizemarschall der Wojewodschaft Westpommern, Jarosław Rzepa anlässlich der Tall Ship Races keine nein 05.10.2017 Polen, Siemczyno 95,40 Parlamentarischer Staatsekretär für Vorpommern Unternehmerreise der Pomerania Aktivitätenliste nein Drucksache 7/2606 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 4 Zeitraum/ Datum Zielland und Zielort Gesamtkosten in Euro Ministerpräsidentin, Staatskanzlei, Begleitung Zweck der Reise Art der Öffentlichkeitsarbeit seitens der Landesregierung Bezuschussung der Teilnahme Dritter (ja/nein) 17.11.- 18.11.2017 Polen, Warszawa 12,50 Parlamentarischer Staatsekretär für Vorpommern Podiumsdiskussion des Progressiven Netzwerks Deutschland - Polen der Friedrich-Ebert Stiftung Aktivitätenliste nein 22.11.- 23.11.2017 Polen, Szczecin 271,93 Parlamentarischer Staatsekretär für Vorpommern Wirtschaftspräsentation Aktivitätenliste nein Gesamtkosten 2017 für den Parlamentarischen Staatssekretär für Vorpommern: 384,83 Euro 23.02.2017 Polen, Szczecin 0,00 Vertreter des Parlamentarischen Staatssekretärs für Vorpommern Deutsch-Polnische Gesprächsrunde zur Territorialen Zusammenarbeit im Marschallamt mit Vizemarschall Rzepa (Begleitung des Parlamentarischen Staatssekretärs) Aktivitätenliste, Pressemitteilung nein Gesamtkosten 2017 für den Vertreter des Parlamentarischen Staatssekretärs für Vorpommern: 0,00 Euro 18.09.- 21.09.2017 Russische Föderation, St. Petersburg 779,43 Referatsleitung Politisches Gespräch mit Vertretern des Deutschen Generalkonsulats und der Partnerregion Leningrader Gebiet; Eröffnung der Messe Neva, Eröffnung der Tage der Deutschen Wirtschaft im Leningrader Gebiet (Begleitung der Ministerpräsidentin) Aktivitätenliste, Pressemitteilung nein 02.10.- 04.10.2017 Schweiz, Bern 812,29 Referatsleitung Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit, Unternehmensgespräche/-besuche (Begleitung der Ministerpräsidentin) Aktivitätenliste, Pressemitteilung nein Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/2606 5 Zeitraum/ Datum Zielland und Zielort Gesamtkosten in Euro Ministerpräsidentin, Staatskanzlei, Begleitung Zweck der Reise Art der Öffentlichkeitsarbeit seitens der Landesregierung Bezuschussung der Teilnahme Dritter (ja/nein) 27.02.- 03.03.2017 Russische Föderation, St. Petersburg, Moskau 966,44 Referatsleitung Vorbereitung der Reise der Ministerpräsidentin in die Russische Föderation im September 2017 (Begleitung des Chefs der Staatskanzlei) Pressemitteilung nein 04.09.- 06.09.2017 Belgien, Brüssel 227,29 Referatsleitung Klausurtagung der SPD-Fraktion des Landtages im Rahmen der Landtagskoordinierungstätigkeit und Begleitung des Chefs der Staatskanzlei keine nein 17.09.- 20.09.2017 Russische Föderation, St. Petersburg 1.687,53 Referatsleitung Politisches Gespräch mit Vertretern des Deutschen Generalkonsulats und der Partnerregion Leningrader Gebiet; Eröffnung der Messe Neva, Eröffnung der Tage der Deutschen Wirtschaft im Leningrader Gebiet (Begleitung der Ministerpräsidentin) Aktivitätenliste, Pressemitteilung nein 02.10.- 04.10.2017 Schweiz, Bern 1.878,45 Referatsleitung Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit, Unternehmensgespräche/-besuche (Begleitung der Ministerpräsidentin) Aktivitätenliste, Pressemitteilung nein 27.02.- 03.03.2017 Russische Föderation, St. Petersburg, Moskau 956,44 Referatsleitung Vorbereitung der Reise der Ministerpräsidentin in die Russische Föderation im September 2017 (Begleitung des Chefs der Staatskanzlei Pressemitteilung nein 02.09.- 04.10.2017 Schweiz, Bern 1.134,38 Referatsleitung Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit, Unternehmensgespräche/-besuche (Begleitung der Ministerpräsidentin) Aktivitätenliste, Pressemitteilung nein Drucksache 7/2606 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 6 Zeitraum/ Datum Zielland und Zielort Gesamtkosten in Euro Ministerpräsidentin, Staatskanzlei, Begleitung Zweck der Reise Art der Öffentlichkeitsarbeit seitens der Landesregierung Bezuschussung der Teilnahme Dritter (ja/nein) 17.09.- 20.09.2017 Russische Föderation, St. Petersburg 673,53 Referatsleitung Politisches Gespräch mit Vertretern des Deutschen Generalkonsulats und der Partnerregion Leningrader Gebiet; Eröffnung der Messe Neva, Eröffnung der Tage der Deutschen Wirtschaft im Leningrader Gebiet (Begleitung der Ministerpräsidentin) Aktivitätenliste, Pressemitteilung nein 22.11.- 23.11.2017 Polen, Stettin 195,85 Referatsleitung Politische Gespräch mit Vertretern der Partnerregion Woiwodschaft Westpommern , Besuch Wirtschaftsunternehmen , Wirtschaftspräsentation M-V (Begleitung der Ministerpräsidentin) Aktivitätenliste, Pressemitteilung nein 18.09.- 20.09.2017 Russische Föderation, St. Petersburg 767,83 Mitarbeiter Politisches Gespräch mit Vertretern des Deutschen Generalkonsulats und der Partnerregion Leningrader Gebiet; Eröffnung der Messe Neva, Eröffnung der Tage der Deutschen Wirtschaft im Leningrader Gebiet (Begleitung der Ministerpräsidentin) Aktivitätenliste, Pressemitteilung nein 22.11.- 23.11.2017 Polen, Stettin 102,35 Mitarbeiter Politische Gespräch mit Vertretern der Partnerregion Woiwodschaft Westpommern , Besuch Wirtschaftsunternehmen , Wirtschaftspräsentation M-V (Begleitung der Ministerpräsidentin) Aktivitätenliste, Pressemitteilung nein Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/2606 7 Zeitraum/ Datum Zielland und Zielort Gesamtkosten in Euro Ministerpräsidentin, Staatskanzlei, Begleitung Zweck der Reise Art der Öffentlichkeitsarbeit seitens der Landesregierung Bezuschussung der Teilnahme Dritter (ja/nein) 27.02.- 03.03.2017 Russische Föderation, St. Petersburg, Moskau 1041,34 Mitarbeiterin Vorbereitung der Reise der Ministerpräsidentin in die Russische Föderation im September 2017 (Begleitung des Chefs der Staatskanzlei) Pressemitteilung nein 18.09.- 20.09.2017 Russische Föderation, St. Petersburg 769,03 Mitarbeiterin Politisches Gespräch mit Vertretern des Deutschen Generalkonsulats und der Partnerregion Leningrader Gebiet; Eröffnung der Messe Neva, Eröffnung der Tage der Deutschen Wirtschaft im Leningrader Gebiet (Begleitung der Ministerpräsidentin) Aktivitätenliste, Pressemitteilung nein 22.11.- 23.11.2017 Polen, Stettin 110,15 Mitarbeiterin Politische Gespräch mit Vertretern der Partnerregion Woiwodschaft Westpommern , Besuch Wirtschaftsunternehmen , Wirtschaftspräsentation M-V (Begleitung der Ministerpräsidentin) Aktivitätenliste, Pressemitteilung nein 02.10.- 04.10.2017 Schweiz, Bern 827,59 Mitarbeiterin Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit, Unternehmensgespräche/-besuche (Begleitung der Ministerpräsidentin) Aktivitätenliste, Pressemitteilung nein 22.11.- 23.11.2017 Polen, Stettin 105,75 Mitarbeiterin Politische Gespräch mit Vertretern der Partnerregion Woiwodschaft Westpommern , Besuch Wirtschaftsunternehmen , Wirtschaftspräsentation M-V (Begleitung der Ministerpräsidentin) Aktivitätenliste, Pressemitteilung nein Drucksache 7/2606 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 8 Zeitraum/ Datum Zielland und Zielort Gesamtkosten in Euro Ministerpräsidentin, Staatskanzlei, Begleitung Zweck der Reise Art der Öffentlichkeitsarbeit seitens der Landesregierung Bezuschussung der Teilnahme Dritter (ja/nein) 02.10.- 04.10.2017 Schweiz, Bern 807,19 Mitarbeiterin Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit, Unternehmensgespräche/-besuche (Begleitung der Ministerpräsidentin) Aktivitätenliste, Pressemitteilung nein 22.11.- 23.11.2017 Polen, Stettin 96,35 Mitarbeiterin Politische Gespräch mit Vertretern der Partnerregion Woiwodschaft Westpommern , Besuch Wirtschaftsunternehmen , Wirtschaftspräsentation M-V (Begleitung der Ministerpräsidentin) Aktivitätenliste, Pressemitteilung nein 16.09.- 23.09.2017 Russische Föderation, St. Petersburg 1.755,18 Mitarbeiterin Politisches Gespräch mit Vertretern des Deutschen Generalkonsulats und der Partnerregion Leningrader Gebiet; Eröffnung der Messe Neva, Eröffnung der Tage der Deutschen Wirtschaft im Leningrader Gebiet (Begleitung der Ministerpräsidentin) Aktivitätenliste, Pressemitteilung nein Gesamtkosten 2017 für die Begleitung der Ministerpräsidentin und des Chefs der Staatskanzlei: 15.694,39 Euro 01.01.2018 bis einschließlich August 2018 14.03.- 15.03.2018 Belgien, Brüssel 1.529,53 Ministerpräsidentin Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) Aktivitätenliste, Pressemitteilung nein Gesamtkosten 2018 für die Ministerpräsidentin: 1529,53 Euro 14.03.- 15.03.2018 Belgien, Brüssel 404,11 Chef der Staatskanzlei CdS-Konferenz, MPK Pressemitteilung nein Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/2606 9 Zeitraum/ Datum Zielland und Zielort Gesamtkosten in Euro Ministerpräsidentin, Staatskanzlei, Begleitung Zweck der Reise Art der Öffentlichkeitsarbeit seitens der Landesregierung Bezuschussung der Teilnahme Dritter (ja/nein) 29.05.- 01.06.2018 Russische Föderation, Moskau 822,41 Chef der Staatskanzlei Vorbereitung des 3. Russlandtages am 17.10.2018 in Rostock Pressemitteilung nein Gesamtkosten 2018 für den Chef der Staatskanzlei: 1.226,52 Euro 17.04.- 18.04.2018 Frankreich, Laval 655,47 Bevollmächtigte des Landes M-V beim Bund Delegationsreise zu Eon Reality – Vorstellung des Interactive Digital Centers keine nein 19.04.- 22.04.2018 Russische Föderation, St. Petersburg 613,25 Bevollmächtigte des Landes M-V beim Bund Teilnahme an der „Deutschen Woche“ in St. Petersburg; Statement auf Panel zu deutsch-russischen Beziehungen; Gespräche mit Stadtregierung St. Petersburg und Verwaltung des Leningrader Gebiets Pressemitteilung nein Gesamtkosten 2018 für die Bevollmächtigte des Landes M-V beim Bund: 1.268,72 Euro 19.04.- 22.04.2018 Russische Föderation, St. Petersburg 678,17 Mitarbeiter/in Fachliche Begleitung der Bevollmächtigten Pressemitteilung nein Gesamtkosten 2018 für die Begleitung der Bevollmächtigten des Landes M-V beim Bund: 678,17 Euro 18.04.2018 Polen, Stare Czarnowo 0,00 Parlamentarischer Staatsekretär für Vorpommern Gedenkrede anlässlich der Umbettung Kriegsgefallener Aktivitätenliste, Pressemitteilung nein Drucksache 7/2606 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 10 Zeitraum/ Datum Zielland und Zielort Gesamtkosten in Euro Ministerpräsidentin, Staatskanzlei, Begleitung Zweck der Reise Art der Öffentlichkeitsarbeit seitens der Landesregierung Bezuschussung der Teilnahme Dritter (ja/nein) 12.05.2018 Polen, Szczecin 0,00 Parlamentarischer Staatsekretär für Vorpommern Treffen mit dem Vize-Marschall der Wojewodschaft Westpommern, Jarosław Rzepa anlässlich des 27. Picknicks an der Oder Aktivitätenliste nein Gesamtkosten 2018 für den Parlamentarischen Staatssekretär für Vorpommern: 0,00 Euro 14.03.- 15.03.2018 Belgien, Brüssel 435,25 Referatsleitung Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) (Begleitung der Ministerpräsidentin) Aktivitätenliste, Pressemitteilung nein 28.05.- 01.06.2018 Russische Föderation, St. Petersburg, Moskau 1.654,09 Referatsleitung Vorbereitung des 3. Russlandtages am 17.10.2018 in Rostock (Begleitung des Chefs der Staatskanzlei) Pressemitteilung nein 14.03.- 15.03.208 Belgien, Brüssel 1.255,54 Mitarbeiterin Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) (Begleitung der Ministerpräsidentin) Aktivitätenliste Pressemitteilung nein 28.05.- 01.06.2018 Russische Föderation, St. Petersburg, Moskau 1.657,40 Mitarbeiterin Vorbereitung des 3. Russlandtages am 17.10.2018 in Rostock (Begleitung des Chefs der Staatskanzlei) Pressemitteilung nein Gesamtkosten 2018 für die Begleitung der Ministerpräsidentin und des Chefs der Staatskanzlei: 5.002,28 Euro Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/2606 11 Zeitraum/ Datum Zielland und Zielort Gesamtkosten in Euro Minister, Staatssekretär, Begleitung Zweck der Reise Art der Öffentlichkeitsarbeit seitens der Landesregierung Bezuschussung der Teilnahme Dritter (ja/nein) Ministerium für Inneres und Europa 2017 08.02.- 09.02.2017 Belgien, Brüssel 590,03 Minister Antrittsbesuch im Informationsbüro des Landes Mecklenburg-Vorpommern bei der Europäischen Union Aktivitätenliste nein 07.03.- 09.03.2017 Belgien, Brüssel 779,93 Minister Europaministerkonferenz Aktivitätenliste nein 07.05.- 10.05.2017 Norwegen, Longyearbyen 90,10 Im Übrigen Kostenübernahme durch Bundesrat Minister Spezial-Seminar der Parlamentarischen Versammlung der NATO in Zusammenarbeit mit dem Norwegischen Parlament Aktivitätenliste nein 16.05.- 17.05.2017 Polen, Gdynia 3.169,58 Minister Danziger Gespräche 2017 Aktivitätenliste nein 25.05.- 29.05.2017 Georgien, Tiflis 30,40 Im Übrigen Kostenübernahme durch Bundesrat Minister Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO Aktivitätenliste nein 31.05.- 01.06.2017 Polen, Zielona Góra 52,52 Minister Deutsch-Polnische Medientage in Vertretung für den Ministerpräsident Aktivitätenliste nein 30.06.- 01.07.2017 11.07.- 12.07.2017 Frankreich, Strasbourg Belgien, Brüssel 863,44 (Kosten wurden zusammen veranschlagt) Minister Europäischer Trauerakt für den Bundeskanzler a. D. Helmut Kohl in Vertretung für den Ministerpräsidenten, Veranstaltung des Informationsbüros des Landes Mecklenburg-Vorpommern mit Podiumsdiskussion Aktivitätenliste nein Drucksache 7/2606 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 12 Zeitraum/ Datum Zielland und Zielort Gesamtkosten in Euro Minister, Staatssekretär, Begleitung Zweck der Reise Art der Öffentlichkeitsarbeit seitens der Landesregierung Bezuschussung der Teilnahme Dritter (ja/nein) 29.08.- 30.08.2017 Schweiz, Bern 565,34 Minister Morgensterngespräche auf Einladung der RUAG mit Podiumsdiskussion keine nein 03.09.- 05.09.2017 Frankreich, Toulon 42,90 Im Übrigen Kostenübernahme durch Bundesrat Minister Verteidigungspolitisches Sommer- Kolloquium des französischen Parlaments als Vorsitzender des Ausschusses für Verteidigung des Bundesrates Aktivitätenliste nein 12.09.- 16.09.2017 Frankreich, Nimes, Marseille 1.065,12 Minister Informationsbesuch der Polizei Aktivitätenliste nein 06.10.- 09.10.2017 Rumänien, Bukarest 83,20 Im Übrigen Kostenübernahme durch Bundesrat Minister 63. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO Aktivitätenliste nein 28.11.- 30.11.2017 Russische Föderation, St. Petersburg 1.638,34 Minister 13. Treffen der Deutsch-Russischen Freundschaftsgruppe des Bundesrates und des Russischen Föderationsrates Aktivitätenliste nein 09.12.- 13.12.2017 USA, Washington 126,10 Im Übrigen Kostenübernahme durch Bundesrat Minister 17. Transatlantisches Parlamentarisches Forum Parlamentarische Versammlung der NATO Aktivitätenliste nein 19.12.- 22.12.2017 Italien, Catania 1.643,08 Minister Besuch der Fregatte Mecklenburg- Vorpommern im Rahmen des Einsatzes EUNAVFOR MED „Sophia“ Aktivitätenliste nein Gesamtkosten 2017 für den Minister: 10.740,08 Euro Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/2606 13 Zeitraum/ Datum Zielland und Zielort Gesamtkosten in Euro Minister, Staatssekretär, Begleitung Zweck der Reise Art der Öffentlichkeitsarbeit seitens der Landesregierung Bezuschussung der Teilnahme Dritter (ja/nein) 08.09.- 09.03.2017 Belgien, Brüssel 698,99 Staatssekretär Europaministerkonferenz (EMK) keine nein Gesamtkosten 2017 für den Staatssekretär: 698,99 Euro 19.12.- 22.12.2017 Italien, Catania 844,31 Referatsleitung Besuch der Fregatte Mecklenburg- Vorpommern im Rahmen des Einsatzes EUNAVFOR MED „Sophia“ als Vorsitzender des Ausschusses für Verteidigung im Bundesrat keine nein 08.02.- 09.02.2017 Belgien, Brüssel 370,34 Abteilungsleitung Antrittsbesuch im Informationsbüro des Landes Mecklenburg-Vorpommern bei der Europäischen Union keine nein 08.02.- 09.02.2017 Belgien, Brüssel 726,83 Mitarbeiter Antrittsbesuch im Informationsbüro des Landes Mecklenburg-Vorpommern bei der Europäischen Union keine nein 07.03.- 09.03.2017 Belgien, Brüssel 780,33 Mitarbeiter Europaministerkonferenz keine nein 07.03.- 09.03.2017 Belgien, Brüssel 462,43 Mitarbeiterin Europaministerkonferenz keine nein 16.05.- 17.05.2017 Polen, Gdynia 3.061,47 Mitarbeiter Danziger Gespräche 2017 keine nein 31.05.- 01.06.2017 Polen, Zielona Góra 52,52 Mitarbeiter Deutsch-Polnische Medientage in Vertretung für den Ministerpräsidenten keine nein 11.07.- 12.07.2017 Belgien, Brüssel 718,14 Mitarbeiter Veranstaltung des Informationsbüros des Landes Mecklenburg-Vorpommern mit Podiumsdiskussion keine nein Drucksache 7/2606 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 14 Zeitraum/ Datum Zielland und Zielort Gesamtkosten in Euro Minister, Staatssekretär, Begleitung Zweck der Reise Art der Öffentlichkeitsarbeit seitens der Landesregierung Bezuschussung der Teilnahme Dritter (ja/nein) 29.08.- 30.08.2017 Schweiz, Bern 562,49 Mitarbeiter Morgensterngespräche auf Einladung der RUAG mit anschließender Podiumsdiskussion keine nein 12.09.- 16.09.2017 Frankreich, Nimes, Marseille 846,48 Mitarbeiter Informationsbesuch der Polizei keine nein 12.09.- 16.09.2017 Frankreich, Nimes, Marseille 677,81 Mitarbeiterin Informationsbesuch der Polizei keine nein 12.09.- 16.09.2017 Frankreich, Nimes, Marseille 663,41 Abteilungsleitung Informationsbesuch der Polizei keine nein 12.09.- 16.09.2017 Frankreich, Nimes, Marseille 677,81 Mitarbeiter Informationsbesuch der Polizei keine nein 12.09.- 16.09.2017 Frankreich, Nimes, Marseille 663,41 Referatsleitung Informationsbesuch der Polizei keine nein 28.11.- 30.11.2017 Russische Föderation, St. Petersburg 411,21 Referent 13. Treffen der Deutsch-Russischen Freundschaftsgruppe des Bundesrates und des Russischen Föderationsrates keine nein 19.12.- 22.12.2017 Italien, Catania 1.923,51 Mitarbeiter Besuch der Fregatte Mecklenburg- Vorpommern im Rahmen des Einsatzes EUNAVFOR MED „Sophia“ keine nein 19.12.- 22.12.2017 Italien, Catania 1.131,17 Referent Besuch der Fregatte Mecklenburg- Vorpommern im Rahmen des Einsatzes EUNAVFOR MED „Sophia“ keine nein Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/2606 15 Zeitraum/ Datum Zielland und Zielort Gesamtkosten in Euro Minister, Staatssekretär, Begleitung Zweck der Reise Art der Öffentlichkeitsarbeit seitens der Landesregierung Bezuschussung der Teilnahme Dritter (ja/nein) 19.12.- 22.12.2017 Italien, Catania 1.839,68 Mitarbeiter Besuch der Fregatte Mecklenburg- Vorpommern im Rahmen des Einsatzes EUNAVFOR MED „Sophia“ keine nein Gesamtkosten 2017 für die Begleitung des Ministers: 16.413,35 Euro 1.1.2018 bis einschließlich August 2018 06.02.- 10.02.2018 USA, Washington D.C., South Carolina 101,20 Im Übrigen Kostenübernahme durch Bundesrat Minister Ausschuss für Verteidigung und Sicherheit der Parlamentarischen Versammlung der NATO Aktivitätenliste nein 25.05.- 28.05.2018 Polen, Warschau 817,62 Minister Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO Aktivitätenliste nein 30.08.- 01.09.2018 Belgien, Brüssel 670,30 Minister Erstes Sommerfest des Informationsbüros des Landes Mecklenburg-Vorpommern bei der Europäischen Union Aktivitätenliste nein Gesamtkosten 2018 für den Minister: 1.589,12 Euro Keine Auslandsreisen des Staatssekretärs in 2018. 30.08.- 01.09.2018 Belgien, Brüssel 445,58 Referatsleitung Erstes Sommerfest des Informationsbüros des Landes Mecklenburg-Vorpommern bei der Europäischen Union keine nein 30.08.- 01.09.2018 Belgien, Brüssel 704,57 Mitarbeiter Erstes Sommerfest des Informationsbüros des Landes Mecklenburg-Vorpommern bei der Europäischen Union keine nein Gesamtkosten 2018 für die Begleitung des Ministers: 1.150,15 Euro Drucksache 7/2606 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 16 Zeitraum/ Datum Zielland und Zielort Gesamtkosten in Euro Ministerin, Staatssekretärin, Begleitung Zweck der Reise Art der Öffentlichkeitsarbeit seitens der Landesregierung Bezuschussung der Teilnahme Dritter (ja/nein) Justizministerium 2017 08.10.- 11.10.2017 Belgien, Brüssel Kostenerstattung durch AdR Ministerin 125. Plenartagung des Ausschusses der Regionen (AdR) Aktivitätenliste nein 29.11.- 01.12.2017 Belgien, Brüssel Kostenerstattung durch AdR Ministerin 126. Plenartagung des Ausschusses der Regionen Aktivitätenliste nein Gesamtkosten 2017 für Ministerin: 0,00 Euro Keine Auslandsreisen der Staatssekretärin in 2017. 08.10.- 11.10.2017 Belgien, Brüssel 580,10 Referentin Begleitung der Ministerin 125. Plenartagung des Ausschusses der Regionen Aktivitätenliste nein Gesamtkosten 2017 für die Begleitung der Ministerin: 580,10 Euro. 1.1.2018 bis einschließlich August 2018 21.03.- 23.03.2018 Belgien, Brüssel Kostenerstattung durch AdR Ministerin 128. Plenartagung des Ausschusses der Regionen Aktivitätenliste nein Gesamtkosten 2018 für die Ministerin: 0,00 Euro. Keine Auslandsreisen der Staatssekretärin in 2018. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/2606 17 Zeitraum/ Datum Zielland und Zielort Gesamtkosten in Euro Minister, Staatssekretär, Begleitung Zweck der Reise Art der Öffentlichkeitsarbeit seitens der Landesregierung Bezuschussung der Teilnahme Dritter (ja/nein) Finanzministerium 2017 Keine Auslandsreise des Ministers in 2017. Keine Auslandsreise des Staatssekretärs in 2017. 1.1.2018 bis einschließlich August 2018 07.08.- 08.08.2018 Dänemark, Aarhus ** Minister Besichtigung des Moesgaard Museums für Archäologie und Ethnologie Pressemitteilung, Facebook, Begleitung der Delegation durch NDR (Beitrag NDR 1 Radio MV vom 09.08.18) nein 15.08.- 17.08.2018 Österreich, Wien ** Minister Einblick in die Wiener (soz.) Wohnungsbaupolitik /“Wiener Modell“ Facebook nein Gesamtkosten 2018 für den Minister: ** Keine Auslandsreise des Staatssekretärs in 2018. Drucksache 7/2606 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 18 Zeitraum/ Datum Zielland und Zielort Gesamtkosten in Euro Minister, Staatssekretär, Begleitung Zweck der Reise Art der Öffentlichkeitsarbeit seitens der Landesregierung Bezuschussung der Teilnahme Dritter (ja/nein) 07.08.- 08.08.2018 Dänemark, Aarhus ** Referentin Besichtigung des Moesgaard Museums für Archäologie und Ethnologie Pressemitteilung, Facebook, Begleitung der Delegation durch NDR (Beitrag NDR 1 Radio MV vom 09.08.2018) nein 07.08.- 08.08.2018 Dänemark, Aarhus 188,31 Abteilungsleitung Besichtigung des Moesgaard Museums für Archäologie und Ethnologie Pressemitteilung, Facebook, Begleitung der Delegation durch NDR (Beitrag NDR 1 Radio MV vom 09.08.2018) nein 15.08.- 17.08.2018 Österreich, Wien 534,72 Referatsleitung Einblick in die Wiener (soz.) Wohnungsbaupolitik /“Wiener Modell“ Facebook nein 15.08.- 17.08.2018 Österreich, Wien ** Referatsleitung Einblick in die Wiener (soz.) Wohnungsbaupolitik /“Wiener Modell“ Facebook nein Gesamtkosten 2018 für die Begleitung des Ministers: zunächst 732,03 Euro und im übrigen ** Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/2606 19 Zeitraum/ Datum Zielland und Zielort Gesamtkosten in Euro Minister, Staatssekretär, Begleitung Zweck der Reise Art der Öffentlichkeitsarbeit seitens der Landesregierung Bezuschussung der Teilnahme Dritter (ja/nein) Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit 2017 Keine Auslandsreisen des Ministers in 2017. 29.01.- 05.02.2017 Brasilien, Bundesstaaten Minas Gerais und Santa Catarina 5.881,85 Staatssekretär Delegationsreise zu den Themen Bioenergie und Abfallkreislaufwirtschaft, Verbändegespräche, Wirtschaftsmeetings, Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung, Unternehmensbesuche , Gespräche mit Regierungsvertretern Pressemitteilung nein 02.05.- 06.05.2017 Türkei, Istanbul, Bursa 704,16 Staatssekretär Investorenakquise und Kooperationsgespräche Invest-in-MV Pressemitteilung nein 12.06.- 13.06.2017 Belgien, Brüssel 757,42 Staatssekretär Gespräche mit hochrangigen europäischen Vertretern des Kabinettes und aus den Generaldirektionen: GD Connect, Kabinettsmitglied GD Regio, GD Forschung & Innovation GD Mare, Goetheinstitut keine nein 18.09.- 22.09.2017 Russische Förderation, St. Petersburg, Moskau 1.846,33 Staatssekretär Begleitung Ministerpräsidentin Gespräche mit dem Ministerium für Industrie und Handel, Sitzung der Arbeitsgruppe „Industrie und Wirtschaft“ in Moskau Pressemitteilung nein Drucksache 7/2606 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 20 Zeitraum/ Datum Zielland und Zielort Gesamtkosten in Euro Minister, Staatssekretär, Begleitung Zweck der Reise Art der Öffentlichkeitsarbeit seitens der Landesregierung Bezuschussung der Teilnahme Dritter (ja/nein) 02.10.- 04.10.2017 Schweiz, Bern 613,81 Staatssekretär Begleitung Ministerpräsidentin Verständigung über Kooperationen zwischen schweizer- und vorpommerschen Unternehmen zum Thema des Rückbaus von Kernkraftwerken Pressemitteilung nein 09.10.- 11.10.2017 Türkei, Istanbul, Izmir 723,71 Staatssekretär Investorenakquise Invest-in-MV Unternehmensbesuche Pressemitteilung nein 28.11.- 29.11.2017 Türkei, Istanbul 519,13 Staatssekretär Aufsichtsratssitzung MIR Technology Holding keine nein Gesamtkosten 2017 für den Staatssekretär: 11.046,41 Euro 29.01.- 05.02.2017 Brasilien, Bundesstaaten Minas Gerais und Santa Catarina 2.473,71 Mitarbeiter Begleitung Staatssekretär, Delegationsreise zu den Themen Bioenergie und Abfallkreislaufwirtschaft , Verbändegespräche, Wirtschaftsmeetings, Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung, Unternehmensbesuche , Gespräche mit Regierungsvertretern Pressemitteilung nein 03.05.- 06.05.2017 Türkei, Istanbul, Bursa 689,60 Referatsleitung Begleitung Staatssekretär, Investorenakquise und Kooperationsgespräche Invest-in-MV Pressemitteilung nein Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/2606 21 Zeitraum/ Datum Zielland und Zielort Gesamtkosten in Euro Minister, Staatssekretär, Begleitung Zweck der Reise Art der Öffentlichkeitsarbeit seitens der Landesregierung Bezuschussung der Teilnahme Dritter (ja/nein) 18.09.- 22.09.2017 Russische Föderation, St. Petersburg 1.261,82 Referatsleitung Begleitung Ministerpräsidentin und Staatssekretär, Gespräche mit dem Ministerium für Industrie und Handel Sitzung der Arbeitsgruppe „Industrie und Wirtschaft“ in Moskau Pressemitteilung nein 18.09.- 22.09.2017 Russische Föderation, St. Petersburg, Moskau 1.948,33 Referatsleitung Begleitung Ministerpräsidentin und Staatssekretär, Gespräche mit dem Ministerium für Industrie und Handel Sitzung der Arbeitsgruppe „Industrie und Wirtschaft“ in Moskau Pressemitteilung nein 18.09.- 22.09.2017 Russische Föderation, St. Petersburg, Moskau 914,42 Referatsleitung Begleitung Ministerpräsidentin und Staatssekretär, Gespräche mit dem Ministerium für Industrie und Handel Sitzung der Arbeitsgruppe „Industrie und Wirtschaft“ in Moskau Pressemitteilung nein 02.10.- 04.10.2017 Schweiz, Bern 1.220,67 Referatsleitung Begleitung Ministerpräsidentin und Staatssekretär, Verständigung über Kooperationen zwischen schweizer- und vorpommerschen Unternehmen zum Thema des Rückbaus von Kernkraftwerken Pressemitteilung nein 02.10.- 04.10.2017 Schweiz, Bern 542,21 Mitarbeiter Begleitung Ministerpräsidentin und Staatssekretär, Verständigung über Kooperationen zwischen schweizer- und vorpommerschen Unternehmen zum Thema des Rückbaus von Kernkraftwerken Pressemitteilung nein Drucksache 7/2606 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 22 Zeitraum/ Datum Zielland und Zielort Gesamtkosten in Euro Minister, Staatssekretär, Begleitung Zweck der Reise Art der Öffentlichkeitsarbeit seitens der Landesregierung Bezuschussung der Teilnahme Dritter (ja/nein) 09.10.- 11.10.2017 Türkei, Istanbul, Izmir 692,51 Referatsleitung Begleitung Staatssekretär, Investorenakquise Invest-in-MV Unternehmensbesuche Pressemitteilung nein 09.10.- 11.10.2017 Türkei, Istanbul, Izmir 723,71 Referatsleitung Begleitung Staatssekretär Investorenakquise Invest-in-MV Unternehmensbesuche Pressemitteilung nein 28.11.- 29.11.2017 Türkei, Istanbul 498,20 Referatsleitung Begleitung Staatssekretär, Aufsichtsratssitzung MIR Technology Holding keine nein 28.11.- 29.11.2017 Türkei, Istanbul 519,13 Referatsleitung Begleitung Staatssekretär, Aufsichtsratssitzung MIR Technology Holding keine nein Gesamtkosten 2017 für die Begleitung des Staatssekretärs: 11.484,31 Euro 1.1.2018 bis einschließlich August 2018 17.04.- 21.04.2018 Portugal, Lissabon, Coimbra 1.112,11 Minister Delegationsreise Gesundheitswirtschaft Pressemitteilung nein Gesamtkosten 2018 für den Minister: 1.112,11 Euro 01.03.- 08.03.2018 Vietnam, Provinzen und Städte Ho-Chi- Minh-Stadt, HaTinh, Hanoi, Hai Duong 4.091,63 Staatssekretär Delegationsreise zu den Themen Pflegekräfte und Bioenergie, Gespräche mit Regionalvertretern, Sondierungsgespräche zur Akquirierung von Pflegekräften, zum deutschvietnamesischen Industriepark und zum Krankenhausbau Pressemitteilung nein Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/2606 23 Zeitraum/ Datum Zielland und Zielort Gesamtkosten in Euro Minister, Staatssekretär, Begleitung Zweck der Reise Art der Öffentlichkeitsarbeit seitens der Landesregierung Bezuschussung der Teilnahme Dritter (ja/nein) 12.03.- 15.03.2018 Russische Föderation, St. Petersburg 1.122,60 Staatssekretär Deutsch-Russischer Workshop für Gesundheitswirtschaft mit der BioCon Valley GmbH Unternehmensbesuche keine nein 09.04.- 11.04.2018 Türkei, Istanbul, Bursa 801,64 Staatssekretär Investorenakquise Invest-in-MV Pressemitteilung nein 14.05.- 16.05.2018 Russische Föderation, Moskau 948,44 Staatssekretär Kooperationsgespräche im Institut für Metallurgie, Sitzung der Arbeitsgruppe „Industrie und Wirtschaft“, Vorbereitung Russlandtag M-V 2018 keine nein 29.08.- 31.08.2018 Belgien, Brüssel 421,70 Staatssekretär Gespräche mit dem Direktor der GD Regio und dem Verhandlungsführer des EU Parlaments für Interreg sowie der stellv. Generaldirektorin für „Beschäftigung, Soziales und Integration“ keine nein Gesamtkosten 2018 für den Staatssekretär: 7.386,01 Euro 01.03.- 08.03.2018 Vietnam, Provinzen und Städte Ho-Chi- Minh-Stadt, HaTinh, Hanoi, Hai Duong 3.017,70 Referatsleitung Begleitung Staatssekretär, Delegationsreise zu den Themen Pflegekräfte und Bioenergie, Gespräche mit Regionalvertretern, Sondierungsgespräche zur Akquirierung von Pflegekräften, zum deutschvietnamesischen Industriepark und zum Krankenhausbau Pressemitteilung nein Drucksache 7/2606 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 24 Zeitraum/ Datum Zielland und Zielort Gesamtkosten in Euro Minister, Staatssekretär, Begleitung Zweck der Reise Art der Öffentlichkeitsarbeit seitens der Landesregierung Bezuschussung der Teilnahme Dritter (ja/nein) 01.03.- 08.03.2018 Vietnam, Provinzen und Städte Ho-Chi- Minh-Stadt, HaTinh, Hanoi, Hai Duong 2.591,63 Referatsleitung Begleitung Staatssekretär, Delegationsreise zu den Themen Pflegekräfte und Bioenergie, Gespräche mit Regionalvertretern, Sondierungsgespräche zur Akquirierung von Pflegekräften, zum deutschvietnamesischen Industriepark und zum Krankenhausbau Pressemitteilung nein 01.03.- 08.03.2018 Vietnam, Provinzen und Städte Ho-Chi- Minh-Stadt, HaTinh, Hanoi, Hai Duong 3.079,00 Referentin Begleitung Staatssekretär, Delegationsreise zu den Themen Pflegekräfte und Bioenergie, Gespräche mit Regionalvertretern, Sondierungsgespräche zur Akquirierung von Pflegekräften, zum deutschvietnamesischen Industriepark und zum Krankenhausbau Pressemitteilung nein 12.03.- 15.03.2018 Russische Föderation, St. Petersburg 1.066,50 Referatsleitung Begleitung Staatssekretär, Deutsch- Russischer Workshop für Gesundheitswirtschaft mit der BioCon Valley GmbH, Unternehmensbesuche keine nein 12.03.- 15.03.2018 Russische Föderation, St. Petersburg 1.803,56 Referatsleitung Begleitung Staatssekretär, Deutsch- Russischer Workshop für Gesundheitswirtschaft mit der BioCon Valley GmbH, Unternehmensbesuche keine nein 09.04.- 11.04.2018 Türkei, Istanbul, Bursa 740,98 Referatsleitung Begleitung Staatssekretär, Investorenakquise Invest-in-MV Pressemitteilung nein Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/2606 25 Zeitraum/ Datum Zielland und Zielort Gesamtkosten in Euro Minister, Staatssekretär, Begleitung Zweck der Reise Art der Öffentlichkeitsarbeit seitens der Landesregierung Bezuschussung der Teilnahme Dritter (ja/nein) 09.04.- 11.04.2018 Türkei, Istanbul, Bursa 694,63 Referatsleitung Begleitung, Investorenakquise Invest-in-MV Pressemitteilung nein 17.04.- 21.04.2018 Portugal, Lissabon, Coimbra 1.072,11 Referatsleitung Begleitung Minister, Delegationsreise Gesundheitswirtschaft Pressemitteilung nein 17.04.- 21.04.2018 Portugal, Lissabon, Coimbra 1.072,11 Referatsleitung Begleitung Minister, Delegationsreise Gesundheitswirtschaft Pressemitteilung nein 17.04.- 21.04.2018 Portugal, Lissabon, Coimbra 1.079,11 Referentin Begleitung Minister, Delegationsreise Gesundheitswirtschaft Pressemitteilung nein 14.05.- 16.05.2018 Russische Föderation, Moskau 1.328,70 Referatsleitung Begleitung Staatssekretär, Kooperationsgespräche im Institut für Metallurgie, Sitzung der Arbeitsgruppe „Industrie und Wirtschaft“, Vorbereitung Russlandtag M-V 2018 keine nein 14.05.- 16.05.2018 Russische Föderation, Moskau 916,58 Referatsleitung Begleitung Staatssekretär, Kooperationsgespräche im Institut für Metallurgie, Sitzung der Arbeitsgruppe „Industrie und Wirtschaft“, Vorbereitung Russlandtag M-V 2018 keine nein 29.08.- 31.08.2018 Belgien, Brüssel 777,94 Referatsleitung Begleitung Staatssekretär, Gespräche mit dem Direktor der GD Regio und dem Verhandlungsführer des EU Parlaments für Interreg sowie der stellv. Generaldirektorin für „Beschäftigung, Soziales und Integration“ keine nein Drucksache 7/2606 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 26 Zeitraum/ Datum Zielland und Zielort Gesamtkosten in Euro Minister, Staatssekretär, Begleitung Zweck der Reise Art der Öffentlichkeitsarbeit seitens der Landesregierung Bezuschussung der Teilnahme Dritter (ja/nein) 29.08.- 31.08.2018 Belgien, Brüssel ** Referatsleitung Begleitung Staatssekretär, Gespräche mit dem Direktor der GD Regio und dem Verhandlungsführer des EU Parlaments für Interreg sowie der stellv. Generaldirektorin für „Beschäftigung, Soziales und Integration“ keine nein Gesamtkosten 2018 für die Begleitung des Ministers und des Staatssekretärs: zunächst 19.240,55 und im übrigen ** Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/2606 27 Zeitraum/ Datum Zielland und Zielort Gesamtkosten in Euro Minister, Staatssekretär Begleitung Zweck der Reise Art der Öffentlichkeitsarbeit seitens der Landesregierung Bezuschussung der Teilnahme Dritter (ja/nein) Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt 2017 18.09.- 21.09.2017 Russische Föderation, St. Petersburg 948,35 Minister Wirtschaftsdelegationsreise unter Leitung der Ministerpräsidentin Aktivitätenliste, Pressemitteilung nein 25.11.- 30.11.2017 China, Provinz Hunan 2.234,60 Minister Unternehmerdelegationsreise Aktivitätenliste, Pressemitteilung nein 04.12.- 05.12.2017 Belgien, Brüssel 491,95 Minister Veranstaltung mit Mitgliedern des Europaparlamentes zur Vorstellung Konzept Neuausrichtung Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) nach 2020 Pressemitteilung nein Gesamtkosten 2017 für den Minister: 3.674,90 Euro 12.07.- 13.07.2017 Belgien, Brüssel 549,31 Staatssekretär Gespräche mit Vertretern der Europäischen Kommission, wie Hogan, Canenbley, Moegele, Schaps, und der Deutschen Vertretung bei der Europäischen Union keine nein 05.09.- 08.09.2017 Lettland, Riga 285,00 Staatssekretär Begleitung einer Wirtschaftsdelegation des AMV keine nein Gesamtkosten 2017 für den Staatssekretär: 834,31 Euro 18.09.- 21.09.2017 Russische Föderation, St. Petersburg 958,43 Abteilungsleitung Begleitung Minister zur Reise der Ministerpräsidentin nach St. Petersburg keine nein 25.11.- 30.11.2017 China, Provinz Hunan 3.523,63 Abteilungsleitung und Referent Begleitung Minister Unternehmerdelegationsreise keine nein Drucksache 7/2606 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 28 Zeitraum/ Datum Zielland und Zielort Gesamtkosten in Euro Minister, Staatssekretär Begleitung Zweck der Reise Art der Öffentlichkeitsarbeit seitens der Landesregierung Bezuschussung der Teilnahme Dritter (ja/nein) 04.12.- 06.12.2017 Belgien, Brüssel 350,75 Abteilungsleitung Begleitung Minister Vorstellung Konzept zur Neuausrichtung GAP nach 2020 keine nein 04.12.- 05.12.2017 Belgien, Brüssel 497,11 Referatsleitung Begleitung Minister Meinungsaustausch mit Kommissaren Oettinger und Hogan zum Finanzrahmen 2020 und zur Zukunft GAP (Sonder-AMK) keine nein Gesamtkosten 2017 für die Begleitung des Ministers: 5.880,24 Euro 1.1.2018 bis einschließlich August 2018 24.04.2018 Belgien, Brüssel 631,69 Minister Interparlamentarische Ausschusssitzung für ländliche Entwicklung zur GAP Pressemitteilung, Aktivitätenliste nein 10.07.2018 Belgien, Brüssel 686,49 Minister Sonderagrarministerkonferenz zum Finanzrahmen 2020 und zur Zukunft GAP mit den Kommissaren Oettinger und Hogan Pressemitteilung, Aktivitätenliste nein Gesamtkosten 2018 für den Minister: 1.318,18 Euro 16.05.- 18.05.2018 Niederlande, Amsterdam, Den Hag, 738,56 Staatssekretär Bilateraler Austausch zwischen Deutschland und den Niederlanden zur Umsetzung der aktuellen GAP zur Effizienzsteigerung keine nein 29.06.2018 Belgien, Brüssel ** Staatssekretär Austausch mit hochrangigen Vertretern aus der EU Kommission zum Thema finanzielle Unterstützung beim Wolf keine nein Gesamtkosten 2018 für den Staatssekretär: zunächst 738,56 Euro und im übrigen ** Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/2606 29 Zeitraum/ Datum Zielland und Zielort Gesamtkosten in Euro Minister, Staatssekretär Begleitung Zweck der Reise Art der Öffentlichkeitsarbeit seitens der Landesregierung Bezuschussung der Teilnahme Dritter (ja/nein) 24.04.2018 Belgien, Brüssel 664,19 Referatsleitung Interparlamentarische Ausschusssitzung für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung zur GAP keine nein 16.05.- 18.05.2018 Niederlande, Amsterdam, Den Hag, Rotterdam 718,00 Referatsleitung Begleitung Staatssekretär, Informationsreise der Staatssekretäre der Agrarressorts der neuen Bundesländer in die Niederlande keine nein 10.07.2018 Belgien, Brüssel 766,89 Abteilungsleitung Begleitung Minister; Meinungsaustausch mit Kommissaren Oettinger und Hogan zum Finanzrahmen 2020 und Zukunft GAP (Sonder-AMK) keine nein Gesamtkosten 2018 für die Begleitung des Ministers und des Staatssekretärs: 3407,08 Euro Drucksache 7/2606 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 30 Zeitraum/ Datum Zielland und Zielort Gesamtkosten in Euro Ministerin, Staatssekretär, Begleitung Zweck der Reise Art der Öffentlichkeitsarbeit seitens der Landesregierung Bezuschussung der Teilnahme Dritter (ja/nein) Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 2017 Keine Auslandsreisen der Ministerin in 2017. 03.01.2017 Schweiz, Zürich 406,74 1. Staatssekretär Gespräch/Besuch Rolf Schroeter in Sachen Schenkung Bildtafeln an die Landesbibliothek M-V Keine nein 04.09.- 05.09.2017 Polen, Poznan 119,13 2. Staatssekretär 8. Sitzung des Ausschusses Deutsch- Polnische Bildungszusammenarbeit keine nein Gesamtkosten 2017 für die Staatssekretäre: 525,87 Euro 03.09.- 05.09.2017 Polen, Poznan 382,32 Referatsleitung 8. Sitzung des Ausschusses Deutsch- Polnische Bildungszusammenarbeit Keine 03.09.- 05.09.2017 Polen, Poznan 220,00 Referent 8. Sitzung des Ausschusses Deutsch- Polnische Bildungszusammenarbeit keine Gesamtkosten 2017für die Begleitung des 2. Staatssekretärs: 602,32 Euro 1.1.2018 bis einschließlich August 2018 07.08.- 08.08.2018 Dänemark, Aarhus/ Moesgaard ** Ministerin Besichtigung Moesgaard Museum in Vorbereitung der Errichtung des Archäologischen Landesmuseums Pressemitteilung nein Gesamtkosten 2018 für die Ministerin: ** Keine Auslandsreisen der Staatssekretäre in 2018. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/2606 31 Zeitraum/ Datum Zielland und Zielort Gesamtkosten in Euro Ministerin, Staatssekretär, Begleitung Zweck der Reise Art der Öffentlichkeitsarbeit seitens der Landesregierung Bezuschussung der Teilnahme Dritter (ja/nein) 07.08.- 08.08.2018 Dänemark, Aarhus/ Moesgaard ** Abteilungsleitung Besichtigung Moesgaard Museum in Vorbereitung der Errichtung des Archäologischen Landesmuseums Pressemitteilung nein 07.08.- 08.08.2018 Dänemark, Aarhus/ Moesgaard ** Referatsleitung Besichtigung Moesgaard Museum in Vorbereitung der Errichtung des Archäologischen Landesmuseums Pressemitteilung nein 07.08.- 08.08.2018 Dänemark, Aarhus/ Moesgaard ** Abteilungsleitung Besichtigung Moesgaard Museum in Vorbereitung der Errichtung des Archäologischen Landesmuseums Pressemitteilung nein 07.08.- 08.08.2018 Dänemark, Aarhus/ Moesgaard ** Hochschulprofessor Besichtigung Moesgaard Museum in Vorbereitung der Errichtung des Archäologischen Landesmuseums Pressemitteilung nein Gesamtkosten 2018 für die Begleitung der Ministerin: ** Drucksache 7/2606 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 32 Zeitraum/ Datum Zielland und Zielort Gesamtkosten in Euro Minister, Staatssekretärin, Begleitung Zweck der Reise Art der Öffentlichkeitsarbeit seitens der Landesregierung Bezuschussung der Teilnahme Dritter (ja/nein) Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung 2017 18.04.- 20.04.2017 Russische Föderation, Moskau 924,45 Minister Unternehmerreise zum Thema Hafen- und Logistikwirtschaft, Energie, Besuch der TransRussia Pressemitteilung nein 23.05.- 26.05.2017 Estland, Tallin* 1.379,00 Minister Unternehmerreise zum Thema Digitalisierung der Wirtschaft und der Verwaltung Pressemitteilung nein 13.06.- 14.06.2017 Finnland, Helsinki 1.285,29 Minister Studienreise zum Thema Digitalisierung der Wirtschaft Beantwortung DPA-Anfrage nein 20.06.- 21.06.2017 Belgien, Brüssel* 291,71 Minister Informationsreise des Ausschusses für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung des Landtages keine nein 09.07.- 12.07.2017 Kasachstan, Astana, Almaty 1.408,33 Minister Unternehmerreise zum Thema Hafen- und Logistikwirtschaft, Energie Pressemitteilung nein 18.09.- 20.09.2017 Russische Föderation, St. Petersburg 769,07 Minister Wirtschaftsdelegationsreise unter Leitung der Ministerpräsidentin zu den Themen Transport und Logistik, maritime Wirtschaft, Umwelttechnik, Energiewirtschaft , Anlagenbau, Land- und Ernährungswirtschaft sowie Pflanzenzucht und Aquakultur. keine nein 23.10.2017 Schweden, Trelleborg 313,59 Minister Einweihung Landstromanlage im Hafen Trelleborg keine nein Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/2606 33 Zeitraum/ Datum Zielland und Zielort Gesamtkosten in Euro Minister, Staatssekretärin, Begleitung Zweck der Reise Art der Öffentlichkeitsarbeit seitens der Landesregierung Bezuschussung der Teilnahme Dritter (ja/nein) 29.11.- 30.11.2017 Finnland, Helsinki 805,95 Minister Studienreise zum Thema Digitalisierung der Wirtschaft und Besuch der Start-up Messe Slush keine nein Gesamtkosten 2017 für den Minister: 7.177,39 Euro Keine Auslandsreisen der Staatssekretärin in 2017. 23.05.- 26.05.2017 Estland, Tallinn* 1.379,00 Referatsleitung Begleitung des Ministers Unternehmerreise zum Thema Digitalisierung der Wirtschaft Pressemitteilung nein 18.04.- 21.04.2017 Russische Föderation, Moskau* 1.496,81 Referatsleitung Begleitung des Ministers Unternehmerreise zum Thema Hafen- und Logistikwirtschaft , Energie Pressemitteilung nein 18.04.- 21.04.2017 Russische Föderation, Moskau* 936,95 Referent Begleitung des Ministers Unternehmerreise zum Thema Hafen- und Logistikwirtschaft , Energie Pressemitteilung nein 09.07.- 12.07.2017 Kasachstan, Astana, Almaty 1.421,13 Referatsleitung Begleitung des Ministers Unternehmerreise zum Thema Hafen- und Logistikwirtschaft , Energie Pressemitteilung nein 09.07.- 13.07.2017 Kasachstan, Astana, Almaty 1.619,91 Referentin Begleitung des Ministers Unternehmerreise zum Thema Hafen- und Logistikwirtschaft , Energie Pressemitteilung nein 09.07.- 13.07.2017 Kasachstan, Astana, Almaty 1.453,08 Referent Begleitung des Ministers Unternehmerreise zum Thema Hafen- und Logistikwirtschaft , Energie Pressemitteilung nein 13.06.- 14.06.2017 Finnland, Helsinki 1.355,47 Referatsleitung Begleitung des Ministers Studienreise zum Thema Digitalisierung der Wirtschaft Beantwortung DPA-Anfrage Nein Drucksache 7/2606 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 34 Zeitraum/ Datum Zielland und Zielort Gesamtkosten in Euro Minister, Staatssekretärin, Begleitung Zweck der Reise Art der Öffentlichkeitsarbeit seitens der Landesregierung Bezuschussung der Teilnahme Dritter (ja/nein) 18.09.- 21.09.2017 Russische Föderation, St. Petersburg 1.031,90 Referent Begleitung des Ministers Wirtschaftsdelegationsreise unter Leitung der Ministerpräsidentin zu den Themen Transport und Logistik, maritime Wirtschaft, Umwelttechnik, Energiewirtschaft , Anlagenbau, Land- und Ernährungswirtschaft sowie Pflanzenzucht und Aquakultur. keine nein 29.11.- 30.11.2017 Finnland, Helsinki 787,85 Referatsleitung Begleitung des Ministers Studienreise zum Thema Digitalisierung der Wirtschaft und Besuch der Start-up Messe Slush keine nein 20.06.- 22.06.2017 Belgien Brüssel 532,08 Referatsleitung Begleitung des Ministers Informationsreise des Ausschusses für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung des Landtages keine nein Gesamtkosten 2017 für die Begleitung des Ministers: 12.014,18 Euro. 1.1.2018 bis einschließlich August 2018 15.08.- 17.08.2018 Österreich, Wien ** Minister Informationsreise mit dem Finanzministerium sowie weiteren, u. a. Kommunalvertretern, Einblick in die Wiener Wohnungsbaupolitik/“Wiener Modell“ keine nein Gesamtkosten 2018 für den Minister: ** Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/2606 35 Zeitraum/ Datum Zielland und Zielort Gesamtkosten in Euro Minister, Staatssekretärin, Begleitung Zweck der Reise Art der Öffentlichkeitsarbeit seitens der Landesregierung Bezuschussung der Teilnahme Dritter (ja/nein) 15.08.- 17.08.2018 Österreich, Wien ** Staatsekretärin Informationsreise mit dem Finanzministerium sowie weiteren, u. a. Kommunalvertretern, Einblick in die Wiener Wohnungsbaupolitik/“Wiener Modell“ keine nein Gesamtkosten 2018 für die Staatssekretärin: ** 15.08.- 17.08.2018 Österreich, Wien ** Abteilungsleitung Begleitung des Ministers und der Staatssekretärin Informationsreise mit dem Finanzministerium sowie weiteren, u. a. Kommunalvertretern, Einblick in die Wiener Wohnungsbaupolitik/“Wiener Modell“ keine nein 15.08.- 17.08.2018 Österreich, Wien ** Referatsleitung Begleitung des Ministers und der Staatssekretärin Informationsreise mit dem Finanzministerium sowie weiteren, u. a. Kommunalvertretern, Einblick in die Wiener Wohnungsbaupolitik/“Wiener Modell“ keine nein 15.08.- 17.08.2018 Österreich, Wien ** Referatsleitung Begleitung des Ministers und der Staatssekretärin Informationsreise mit dem Finanzministerium sowie weiteren, u. a. Kommunalvertretern, Einblick in die Wiener Wohnungsbaupolitik/“Wiener Modell“ keine nein Gesamtkosten 2018 für die Begleitung des Ministers und der Staatssekretärin: ** Drucksache 7/2606 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 36 Zeitraum/ Datum Zielland und Zielort Gesamtkosten in Euro Ministerin, Staatssekretär, Begleitung Zweck der Reise Art der Öffentlichkeitsarbeit seitens der Landesregierung Bezuschussung der Teilnahme Dritter (ja/nein) Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung 2017 Keine Auslandsreisen der Ministerin in 2017. Keine Auslandsreisen des Staatssekretärs in 2017. 1.1.2018 bis einschließlich August 2018 Keine Auslandsreisen der Ministerin in 2018. Keine Auslandsreisen des Staatssekretärs in 2018. Legende * verbundene Inlands- und Auslandsdienstreise ** Reisekostenerstattung noch nicht kassenwirksam oder noch nicht abgerechnet