Der Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 2. Oktober 2018 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/2612 7. Wahlperiode 08.10.2018 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Dr. Matthias Manthei, Fraktion der BMV Landesförderung für Schwimmhallen und ANTWORT der Landesregierung 1. Welche Anträge auf Förderung von Schwimmhallenneubauten wurden seit dem 1. Januar 2008 bei der Landesregierung eingereicht (bitte Antragsteller, Datum des Antrages, anvisierte Förderprogramme, Höhe der geplanten Gesamtinvestition des Baus angeben)? 2. Welche Schwimmhallenneubauten hat das Land Mecklenburg- Vorpommern seit dem 1. Januar 2008 gefördert (bitte Zuwendungsempfänger , Ort, Datum der Antragstellung auf Förderung, Datum des Zuwendungsbescheides, Förderung durch das Land aufgeschlüsselt nach Förderprogrammen, Höhe der Gesamtinvestition des Baus angeben )? Die Fragen 1 und 2 werden zusammenhängend beantwortet. Die Landesregierung hat seit dem 1. Januar 2008 folgende Schwimmhallenneubauten gefördert : Drucksache 7/2612 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 Ersatzneubau eines Sport- und Familienbades in der Landeshauptstadt Schwerin einschließlich Stellplätzen und Außenanlagen sowie Rückbau der bestehenden Halle Zuwendungsempfänger: Landeshauptstadt Schwerin Ort: Landeshauptstadt Schwerin Höhe der Gesamtinvestition: 9.479.838,07 Euro - Förderprogramm: Städtebauförderrichtlinien des Landes Mecklenburg-Vorpommern Datum der Antragstellung: 25.06.2012, in der Fassung des Änderungsantrages vom 19.12.2012 Datum des Zuwendungsbescheides: 07.01.2013, in der Fassung des Änderungsbescheides vom 21.10.2014 Förderhöhe: 5.076.584,96 Euro - Förderprogramm: Klimaschutz-Förderrichtlinie Datum der Antragstellung: 10.07.2012 Datum des Zuwendungsbescheides: 16.06.2014, in der Fassung des Änderungsbescheides vom 07.06.2016 Förderhöhe: 64.128,75 Euro - Förderprogramm: Richtlinie für die Gewährung von Sonderbedarfszuweisungen Datum der Antragstellung: 07.09.2010 Datum des Zuwendungsbescheides: 23.06.2015 Förderhöhe: 2.500.000,00 Euro Weitere Anträge auf Förderung von Schwimmhallenneubauten wurden seit dem 1. Januar 2008 nicht gestellt. 3. Welche Anträge auf Förderung von Schwimmhallensanierungen wurden seit dem 1. Januar 2008 bei der Landesregierung eingereicht (bitte Antragsteller, Datum des Antrages, anvisierte Förderprogramme, Höhe der geplanten Gesamtinvestition der Sanierung angeben)? Bei der Landesregierung wurden seit dem 01.01.2008 folgende Anträge auf Förderung von Schwimmhallensanierungen eingereicht: Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/2612 3 a) Anträge in Bearbeitung: Sanierung der Schwimmhalle Anklam Antragsteller: Hansestadt Anklam Ort: Hansestadt Anklam Höhe der Gesamtinvestition: 4.814.978,00 Euro - Förderprogramm: Fördergrundsätze Kommunal- investitionsförderung Städtebau Datum der Antragstellung: 31.08.2016 beantragte Förderhöhe: 2.353.040,00 Euro - Förderprogramm: Richtlinie für die Gewährung von Sonderbedarfszuweisungen Datum der Antragstellung: 04.11.2014 beantragte Förderhöhe: 2.000.000,00 Euro b) Anträge, die bereits abschließend beschieden wurden, sind der Antwort zu Frage 4 zu entnehmen. 4. Welche Schwimmhallensanierungen hat das Land Mecklenburg- Vorpommern seit dem 1. Januar 2008 gefördert (bitte Zuwendungsempfänger , Ort, Datum der Antragstellung auf Förderung, Datum des Zuwendungsbescheides, Förderung durch das Land aufgeschlüsselt nach Förderprogrammen, Höhe der Gesamtinvestition der Sanierung angeben)? Durch das Land Mecklenburg-Vorpommern wurden seit dem 1. Januar 2008 folgende Schwimmhallensanierungen gefördert: Sanierung der Müritz Therme in der Stadt Röbel/Müritz Zuwendungsempfänger: Stadt Röbel/Müritz Ort: Stadt Röbel/Müritz Höhe der Gesamtinvestition: 978.304,24 Euro Förderprogramm: Richtlinie für die Gewährung von Sonderbedarfszuweisungen Datum der Antragstellung: 25.11.2008 Datum des Zuwendungsbescheides: 09.04.2009 Förderhöhe: 928.304,24 Euro Drucksache 7/2612 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 4 Umbau des Sanitär- und Umkleidebereiches der Ostseite der Schwimmhalle „Neptun“ Zuwendungsempfänger: Hansestadt Rostock Ort: Hansestadt Rostock Höhe der Gesamtinvestition: 50.312,00 Euro Förderprogramm: Richtlinie zur Förderung des Sportstättenbaus Datum der Antragstellung: 18.10.2011 Datum des Zuwendungsbescheides: 10.11.2011 Förderhöhe: 12.573,00 Euro Umsetzung technischer Maßnahmen im Hallenschwimmbad „Neptun“ in Vorbereitung der Durchführung der Europameisterschaften im Wasserspringen 2013/2015 Zuwendungsempfänger: Hansestadt Rostock Ort: Hansestadt Rostock Höhe der Gesamtinvestition: 520.421,28 Euro Förderprogramm: Richtlinie für die Gewährung von Sonderbedarfszuweisungen Datum der Antragstellung: 25.05.2012 Datum des Zuwendungsbescheides: 20.02.2013 Förderhöhe: 342.072,91 Euro Ertüchtigung der Schwimmhalle „Neptun“ nach Versammlungsstättenverordnung M-V in Vorbereitung der Durchführung der Europameisterschaften im Wasserspringen 2013/2015; hier Brandmeldeanlage und Entrauchungsanlagen zur technischen Ausrüstung der 25 Meter-Halle Zuwendungsempfänger: Hansestadt Rostock Ort: Hansestadt Rostock Höhe der Gesamtinvestition: 465.094,96 Euro Förderprogramm: Richtlinie für die Gewährung von Sonderbedarfszuweisungen Datum der Antragstellung: 06.09.2012 Datum des Zuwendungsbescheides: 20.02.2013 Förderhöhe: 305.195,31 Euro Behindertengerechte Erschließung der Schwimmhalle „Neptun“ in Vorbereitung der Durchführung der Europameisterschaften im Wasserspringen 2013/2015 Zuwendungsempfänger: Hansestadt Rostock Ort: Hansestadt Rostock Höhe der Gesamtinvestition: 249.595,08 Euro Förderprogramm: Richtlinie für die Gewährung von Sonderbedarfszuweisungen Datum der Antragstellung: 11.12.2012 Datum des Zuwendungsbescheides: 09.07.2013 Förderhöhe: 159.765,00 Euro Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/2612 5 Beckenkopfsanierung der Müritz-Therme in Röbel/Müritz Zuwendungsempfänger: Stadt Röbel/Müritz Ort: Stadt Röbel/Müritz Höhe der Gesamtinvestition: 3.288.554,16 Euro - Förderprogramm: Richtlinie für die Gewährung von Sonderbedarfszuweisungen Datum der Antragstellung: 20.08.2012 Datum des Zuwendungsbescheides: 08.08.2013 Förderhöhe: 184.579,42 Euro - Förderprogramm: Richtlinie für die Förderung der lokalen Entwicklung LEADER Datum der Antragstellung: 10.01.2013 in der Fassung des Änderungsantrages vom 09.04.2014 Datum des Zuwendungsbescheides: 22.11.2013 in der Fassung des Änderungsbescheides vom 12.12.2014 Förderhöhe: 2.752.612,37 Euro Sanierung Foyer Hallenschwimmbad „Neptun“ Zuwendungsempfänger: Hansestadt Rostock Ort: Hansestadt Rostock Höhe der Gesamtinvestition: 921.308,19 Euro Förderprogramm: Richtlinie für die Gewährung von Sonderbedarfszuweisungen Datum der Antragstellung: 13.12.2013 Datum des Zuwendungsbescheides: 21.01.2015 Förderhöhe: 390.000,00 Euro Sanierung Marmorsaal Hallenschwimmbad „Neptun“ Zuwendungsempfänger: Hansestadt Rostock Ort: Hansestadt Rostock Höhe der Gesamtinvestition: 1.524.076,50 Euro Förderprogramm: Richtlinie für die Gewährung von Sonderbedarfszuweisungen Datum der Antragstellung: 13.12.2013 Datum des Zuwendungsbescheides: 21.01.2015 Förderhöhe: 637.000,00 Euro Drucksache 7/2612 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 6 Schaffung eines Personenleit- und Zutrittskontrollsystems Hallenschwimmbad „Neptun“ in Vorbereitung der Durchführung der Europameisterschaften im Wasserspringen 2013/2015 Zuwendungsempfänger: Hansestadt Rostock Ort: Hansestadt Rostock Höhe der Gesamtinvestition: 1.062.052,34 Euro Förderprogramm: Richtlinie für die Gewährung von Sonderbedarfszuweisungen Datum der Antragstellung: 13.12.2013 Datum des Zuwendungsbescheides: 21.01.2015 Förderhöhe: 173.000,00 Euro