Die Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit 

Schreiben vom 23. November 2018 beantwortet. 

LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/2790 
7. Wahlperiode 26.11.2018 

 
 
 
 
 
 

KLEINE ANFRAGE 
 
des Abgeordneten Dr. Matthias Manthei, Fraktion Freie Wähler/BMV 
 
 
Auskunft über Eintragungen in das Schulinformations- und Planungssystem  
 
und 

 
ANTWORT 
 
der Landesregierung 
 

 

 
Können Sorgeberechtigte Auskunft über ihre Kinder betreffende Eintragungen
 in das Schulinformations- und Planungssystem erhalten?  

 

a) Wenn ja, auf welche Weise (insbesondere Ansprechpartner, Form des 

Ersuchens um Auskunft)? 

b) Wenn nicht, warum nicht?  

 

 

 

Die Fragen werden zusammenhängend beantwortet. 

 

Ja. Die Sorgeberechtigten dürfen nach EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und 

Landesdatenschutzgesetz Einsicht in die von den eigenen (in Sorge stehenden) Kindern 

gespeicherten Daten bei jeder öffentlichen Einrichtung/Behörde und auch bei privatwirtschaftlichen
 Unternehmen nehmen. Jede Daten erhebende und/oder verarbeitende Stelle ist 

zur Gewährung dieser Einsichtnahme verpflichtet. 

Für das Schulinformations- und Planungssystems Mecklenburg-Vorpommern (SIP M-V) ist 

dieser Sachverhalt konkret geregelt im Einführungserlass vom 03.01.2013 (siehe auch: 

https://www.regierung-mv.de/serviceassistent/download?id=71437). 

 

 

  




Drucksache 7/2790 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 
  

 2 

 

Dort heißt es auf Seite 2, Absatz 3: 

„Das Ministerium für Bildung Wissenschaft und Kultur und die Staatlichen Schulämter als 
nachgeordnete Behörden sowie die Schulen sind die datenverarbeitenden Stellen. Die durch 

die Schulen erhobenen Daten werden zentral beim Bildungsministerium gespeichert. Schüler, 
Erziehungsberechtigte, … sind jährlich durch den Schulleiter über die Erhebungsmerkmale 
(Anlage 1) zu informieren …“ … „Die zuvor genannte Personengruppe ist darüber hinaus 
berechtigt, eigene Daten an der datenerhebenden Stelle einzusehen.“ 
 

Um das sicherzustellen, werden mit Beginn eines neuen Schuljahres die Schulleiterinnen und 

die Schulleiter per Erlass gebeten zu gewährleisten, dass die Schülerinnen und Schüler, die 

Erziehungs- beziehungsweise Sorgeberechtigten, die Lehrkräfte, das Personals mit 

sonderpädagogischer Aufgabenstellung (PmsA), Referendarinnen und Referendare sowie 

Anwärterinnen und Anwärter über die im SIP-Schule erhobenen Daten informiert werden. 

Die jeweils aktualisierte Liste der erhobenen Daten wird den Schulen zur Verfügung gestellt 

und ist zusätzlich unter http://www.regierung-mv.de/Landesregierung/bm/Bildung/Schule/SIP 

abgelegt. Die Schule ist ebenfalls verpflichtet, eine Ansprechpartnerin oder einen Ansprechpartner
 zu benennen. 

 

Die Sorgeberechtigten können bei der Schule ihres Kindes formlos Einsicht in die gespeicherten
 Informationen beantragen.