Die Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 19. Dezember 2018 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/2933 7. Wahlperiode 20.12.2018 KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Simone Oldenburg, Fraktion DIE LINKE Einhaltung der Schülermindestzahlen in den Eingangsklassen im Schuljahr 2018/2019 und ANTWORT der Landesregierung Vorbemerkung Nach den Vorschriften des Schulgesetzes gelten die Schülermindestzahlen nur für die öffentlichen Schulen der jeweiligen Schulart. Insofern sind bei der Beantwortung der folgenden Fragen auch nur die öffentlichen Schulen dargestellt. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass die für einen geordneten Schulbetrieb in § 45 Absatz 4 des Schulgesetzes festgelegten Schülermindestzahlen nach dem Ablauf der Anmeldefrist für das folgende Schuljahr erreicht werden und nicht im Laufe eines Schuljahres gewährleistet sein müssen. Für die nachfolgenden Auswertungen wurden die vorläufigen Schülerzahlen (Schnellmeldungsergebnisse) der öffentlichen allgemeinbildenden Schulen für das Schuljahr 2018/2019 zugrunde gelegt. Drucksache 7/2933 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 1. Wie viele Eingangsklassen der Jahrgangsstufe 1 an Grundschulen wurden im Schuljahr 2018/2019 an den Einzelstandorten gemäß dem Schul-, Informations- und Planungssystem Mecklenburg- Vorpommerns (SIP) mit weniger als 20 Schülerinnen und Schülern gebildet (bitte getrennt nach Schulamtsbereichen, Einzelschulen und jeweiliger Schülerzahl der ersten Jahrgangsstufe angeben)? Eine Eingangsklassenbildung mit weniger als 20 Schülerinnen und Schülern in der Jahrgangsstufe 1 der Grundschule ist im Schuljahr 2018/2019 in 34 Fällen erfolgt. Die Darstellung nach den Einzelschulen im Schuljahr 2018/2019 kann der nachfolgenden Übersicht entnommen werden: Schulamt Schulname Ort Anzahl der Schülerinnen und Schüler in der Jahrgangsstufe 1 Greifswald Grundschule Ahlbeck Ahlbeck 18 Greifswald Grundschule „Mönchgut“ Gager Gager 15 Greifswald Grundschule „Peenetal“ Görmin Görmin 9 Greifswald Grundschule Grammendorf Grammendorf 14 Greifswald Grundschule „Fritz Reuter“ Kröslin Kröslin 8 Greifswald Grundschule Lassan Lassan 9 Greifswald Grundschule Leopoldshagen Leopoldshagen 11 Greifswald Grundschule „Thomas Müntzer“ Lüdershagen Lüdershagen 18 Greifswald Grundschule Mewegen Mewegen 17 Greifswald Regionale Schule mit Grundschule Spantekow Spantekow 19 Greifswald Grundschule „Pommernmäuse“ Tutow Tutow 15 Greifswald Grundschule Velgast Velgast 9 Greifswald Regionale Schule mit Grundschule Vitte Vitte 3 Greifswald Grundschule Wiek Wiek 17 Rostock Grundschule am Schmooksberg Diekhof 16 Rostock Grundschule Lüssow Lüssow 16 Rostock Grundschule Warnow Warnow 18 Neubrandenburg Grundschule Altenhof 15 Neubrandenburg Grundschule Jürgenstorf 19 Neubrandenburg Grundschule „Uns lütt Schaul“ Kargow 13 Neubrandenburg Grundschule Mölln 13 Neubrandenburg Grundschule Schönfeld Schönfeld 10 Neubrandenburg Grundschule Wredenhagen 14 Schwerin Grundschule Balow 16 Schwerin Grundschule Carlow 11 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/2933 3 Schulamt Schulname Ort Anzahl der Schülerinnen und Schüler in der Jahrgangsstufe 1 Schwerin Grundschule Dabel 12 Schwerin Grundschule Eldena 15 Schwerin Grundschule Groß Godems 16 Schwerin Regionale Schule mit Grundschule Malliß 11 Schwerin Regionale Schule mit Grundschule Marnitz 16 Schwerin Grundschule Mestlin 17 Schwerin Grundschule Passow 16 Schwerin Grundschule Roggendorf 14 Schwerin Grundschule „Fritz Reuter“ Warin 16 2. Wie viele Eingangsklassen der Jahrgangsstufe 1 an Grundschulen wurden im Schuljahr 2018/2019 an den Mehrfachstandorten gemäß SIP mit weniger als 40 Schülerinnen und Schülern gebildet (bitte getrennt nach Schulamtsbereichen, Einzelschulen und jeweiliger Schülerzahl der ersten Jahrgangsstufe angeben)? Eine Eingangsklassenbildung mit weniger als 40 Schülerinnen und Schülern in der Jahrgangsstufe 1 der Grundschule ist im Schuljahr 2018/2019 in zehn Fällen erfolgt. Die Darstellung nach den Einzelschulen im Schuljahr 2018/2019 kann der nachfolgenden Übersicht entnommen werden: Schulamt Schulname Ort Anzahl der Schülerinnen und Schüler in der Jahrgangsstufe 1 Greifswald Grundschule „Friedrich Wilhelm Wander“ Grimmen Grimmen 38 Greifswald Grundschule „Theodor Bauermeister“ Ribnitz- Damgarten Ribnitz-Damgarten 39 Rostock Schulzentrum Paul- Friedrich-Scheel-Schule - Schule mit dem Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung und Grundschulteil Rostock 23 Rostock „Schule am Alten Markt“ Rostock 34 Neubrandenburg Regionale Schule mit Grundschule Pestalozzi Demmin 24 Drucksache 7/2933 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 4 Schulamt Schulname Ort Anzahl der Schülerinnen und Schüler in der Jahrgangsstufe 1 Neubrandenburg Grundschule Datzeberg Neubrandenburg 38 Schwerin Grundschule Ludwigslust 18 Schwerin Grundschule Ludwigslust 21 Schwerin Grundschule am Friedenshof Wismar 30 Schwerin Grundschule „West“ Parchim 36 3. Wie viele Eingangsklassen der Jahrgangstufe 5 wurden im Schuljahr 2018/2019 gemäß SIP mit weniger als 36 Schülerinnen und Schülern an den Regionalen Schulen des Landes Mecklenburg-Vorpommerns gebildet (bitte getrennt nach Schulamtsbereichen, Einzelschulen und jeweiligen Schülerzahlen der fünften Jahrgangsstufe angeben)? Eine Eingangsklassenbildung mit weniger als 36 Schülerinnen und Schülern in der Jahrgangsstufe 5 der Regionalen Schule ist im Schuljahr 2018/2019 in 25 Fällen erfolgt. Die Darstellung nach den Einzelschulen im Schuljahr 2018/2019 kann der nachfolgenden Übersicht entnommen werden: Schulamt Schulname Ort Anzahl der Schülerinnen und Schüler in der Jahrgangsstufe 5 Greifswald Regionale Schule mit Grundschule Vitte Vitte 9 Greifswald Regionale Schule Penkun Penkun 25 Greifswald Regionale Schule „Tom Beyer“ Göhren Göhren 27 Greifswald Lindenschule Ducherow - Regionale Schule mit Grundschule Ducherow 27 Greifswald Regionale Schule mit Grundschule Zingst Zingst 28 Greifswald Regionale Schule „Windland“ Altenkirchen Altenkirchen 31 Greifswald Regionale Schule mit Grundschule „Heinrich Heine“ Karlshagen Karlshagen 32 Greifswald Regionale Schule mit Grundschule Spantekow Spantekow 35 Rostock Regionale Schule mit Grundschule Bernitt Bernitt 21 Rostock „Johann-Heinrich-von-Thünen-Schule“ Regionale Schule mit Grundschule Jördenstorf 28 Rostock Regionale Schule mit Grundschule Zehna Zehna 33 Neubrandenburg Regionale Schule Rechlin 14 Neubrandenburg Regionale Schule mit Grundschule Tützpatz 23 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/2933 5 Schulamt Schulname Ort Anzahl der Schülerinnen und Schüler in der Jahrgangsstufe 5 Neubrandenburg Regionale Schule mit Grundschule „Hans Fallada“ Feldberg 26 Neubrandenburg Regionale Schule mit Grundschule „Johann Heinrich Voß“ Penzlin 28 Neubrandenburg Regionale Schule mit Grundschule Woldegk 31 Schwerin Regionale Schule mit Grundschule Malliß 15 Schwerin Regionale Schule „Am Stadtpark“ Brüel 16 Schwerin Regionale Schule mit Grundschule Mühlen Eichsen 23 Schwerin Regionale Schule „Walter Husemann“ Goldberg 30 Schwerin Regionale Schule mit Grundschule „Lindenschule“ Lübtheen 30 Schwerin Regionale Schule mit Grundschule Schlagsdorf 32 Schwerin Regionale Schule „Ostsee-Schule“ Wismar 33 Schwerin Regionale Schule mit Grundschule „Dr. Ernst Alban“ Rastow 33 Schwerin Regionale Schule mit Grundschule Marnitz 33 4. Wie viele Eingangsklassen der Jahrgangstufe 5 wurden im Schuljahr 2018/2019 gemäß SIP mit weniger als 57 Schülerinnen und Schülern an den Integrierten und Kooperativen Gesamtschulen des Landes Mecklenburg-Vorpommerns an Mehrfachstandorten gebildet (bitte getrennt nach Schulamtsbereichen, Einzelschulen und jeweiligen Schülerzahlen der fünften Jahrgangsstufe angeben)? Eine Eingangsklassenbildung mit weniger als 57 Schülerinnen und Schülern in der Jahrgangsstufe 5 der Integrierten und Kooperativen Gesamtschulen an Mehrfachstandorten ist im Schuljahr 2018/2019 nicht erfolgt. 5. Wie viele Eingangsklassen der Jahrgangstufe 7 an Gymnasien des Landes Mecklenburg-Vorpommerns wurden im Schuljahr 2018/2019 gemäß SIP mit weniger als 54 Schülerinnen und Schülern an Einzelstandorten und weniger als 61 Schülerinnen und Schülern an Mehrfachstandorten gebildet (bitte getrennt nach Schulamtsbereichen, Einzel-/Mehrfachstandorten, Einzelschulen und jeweiligen Schülerzahlen der siebten Jahrgangsstufe angeben)? Eine Eingangsklassenbildung mit weniger als 54 Schülerinnen und Schülern am Einzelstandort ist im Schuljahr 2018/2019 in einem Fall erfolgt. Drucksache 7/2933 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 6 Die Darstellung der Einzelschule im Schuljahr 2018/2019 kann der nachfolgenden Übersicht entnommen werden: Schulamt Schulname Ort Anzahl der Schülerinnen und Schüler in der Jahrgangsstufe 7 Neubrandenburg Fritz-Greve-Gymnasium Malchin 41 Eine Eingangsklassenbildung mit weniger als 61 Schülerinnen und Schülern am Mehrfachstandort ist im Schuljahr 2018/2019 in einem Fall erfolgt. Die Darstellung der Einzelschule im Schuljahr 2018/2019 kann der nachfolgenden Übersicht entnommen werden: Schulamt Schulname Ort Anzahl der Schülerinnen und Schüler in der Jahrgangsstufe 7 Rostock Erasmus-Gymnasium Rostock 60 6. An welchen Gymnasien des Landes Mecklenburg-Vorpommerns wurde im Schuljahr 2018/2019 gemäß SIP die Schülermindestzahl von 40 in der Jahrgangsstufe 11 unterschritten (bitte getrennt nach Schulamtsbereichen, Einzelschulen und jeweiligen Schülerzahlen der elften Jahrgangsstufe angeben)? Die Schülermindestzahl 40 in der Jahrgangsstufe 11 wurde im Schuljahr 2018/2019 an keinem Gymnasium unterschritten. 7. Welche Anzahl von öffentlichen allgemeinbildenden Schulen hat im Schuljahr 2018/2019 gemäß Nummer 9.2 der Verwaltungsvorschrift „Die Arbeit in der Grundschule“ den Status „Kleine Grundschule auf dem Lande“ (bitte getrennt nach Schulamtsbereichen angeben)? In Mecklenburg-Vorpommern gibt es im Schuljahr 2018/2019 insgesamt 38 „Kleine Grundschulen auf dem Lande“: Schulamt Anzahl der Schulen Greifswald 13 Neubrandenburg 10 Rostock 3 Schwerin 12 Gesamt 38 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/2933 7 8. Wie viele öffentliche allgemeinbildende Schulen haben im Schuljahr 2018/2019 gemäß SIP eine Ausnahmegenehmigung zur Errichtung der Eingangsklassen gemäß § 45 Absatz 5 Satz 5 und 6 des Schulgesetzes für das Land Mecklenburg-Vorpommern und gemäß § 45 Absatz 5 letzter Satz des Schulgesetzes für das Land Mecklenburg-Vorpommern erhalten? Wie vielen öffentlichen allgemeinbildenden Schulen wurde diese Ausnahmegenehmigung versagt (bitte getrennt nach Schulamtsbereichen , Schularten und Einzelschulen angeben)? Paragraf 45 Absatz 5 letzter Satz des Schulgesetzes schließt die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung schon nach dem Wortlaut aus. Ausnahmegenehmigungen zur Einrichtung von Eingangsklassen werden daher nach § 45 Absatz 5 Satz 5 und 6 des Schulgesetzes erteilt. Für das Schuljahr 2018/2019 erhielten drei Grundschulen für die Jahrgangsstufe 1 eine Ausnahmegenehmigung zur Einrichtung von Eingangsklassen. Für das Schuljahr 2018/2019 erhielten sieben Regionale Schulen und ein Gymnasium für die Jahrgangsstufe 5 eine Ausnahmegenehmigung zur Einrichtung von Eingangsklassen. Die beantragte Ausnahmegenehmigung wurde keiner öffentlichen allgemeinbildenden Schule versagt.