LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN 7. Wahlperiode Drucksache 7/3192 13.03.2019 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Bernhard Wildt, Fraktion Freie Wähler/BMV In Teilzeit beschäftigte Lehrkräfte und ANTWORT der Landesregierung Vorbemerkung Die Landesregierung sieht die vorrangige Aufgabe der Schulen in der pädagogischen Arbeit und ist deshalb bestrebt, den Aufwand bezüglich Verwaltung und Statistik auf das Maß zu beschränken, welches für die Steuerung und Aufsicht der Schulverwaltungsprozesse unabdingbar ist. Weiterführende Angaben wären nur mit einem erheblichen Mehraufwand für die Schulen leistbar. Zur Beantwortung der Fragen 1 bis 5 nach den Landkreisen, kreisfreien Städten und nach den Fächern der Lehrbefähigung/Qualifikation jeder einzelnen Lehrkraft wäre die Einzelfallprüfung der Personalakten notwendig. Dies würde insgesamt einen Aufwand begründen, der schon mit der aus Artikel 40 Absatz 1 Satz 1 der Verfassung des Landes MecklenburgVorpommern folgenden Pflicht zur unverzüglichen Beantwortung Kleiner Anfragen nicht zu vereinbaren wäre. 1. Wie viele Lehrkräfte waren im Schuljahr 2017/2018 an den öffentlichen allgemeinbildenden Schulen in Mecklenburg-Vorpommern in Vollzeit beschäftigt (bitte aufschlüsseln nach Schularten, Landkreisen, kreisfreien Städten und Fächern)? Die Anzahl der Vollzeitlehrkräfte an den öffentlichen allgemeinbildenden Schulen im Schuljahr 2017/2018 getrennt nach Grundtyp der Schule kann der folgenden Übersicht entnommen werden: Die Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 11. März 2019 beantwortet. Drucksache 7/3192 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Grundtyp der Schule* Anzahl Vollzeit-Lehrkräfte im Schuljahr 2017/2018 1.719 2.164 980 824 974 6.661 Grundschule Regionale Schule Gymnasium (inklusive Abendgymnasium) Gesamtschule Förderschule Gesamt * Die Schulen wurden nach dem Grundtyp der Schule zugeordnet: Beispielsweise Regionale Schulen mit Grundschulen den Regionalen Schulen, Integrierte Gesamtschulen den Gesamtschulen. Quelle: Amtliche Schulstatistik Detailliertere Auswertungen nach weiteren Kriterien liegen dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur nicht vor. 2. Wie viele Lehrkräfte waren im Schuljahr 2017/2018 an den öffentlichen allgemeinbildenden Schulen in Mecklenburg-Vorpommern in Teilzeit beschäftigt (aufschlüsseln nach Schularten, Landkreisen, kreisfreien Städten, Fächern und Unterteilung in Teilzeitgruppen bis 26, 25, 23, 22, 20, 18 und weniger als 18 Wochenstunden)? Die Anzahl der Teilzeitlehrkräfte an den öffentlichen allgemeinbildenden Schulen im Schuljahr 2017/2018 getrennt nach Teilzeitgruppen und Grundtyp der Schule kann der folgenden Übersicht entnommen werden: Grundtyp der Schule* Grundschule Regionale Schule Gymnasium (inklusive Abendgymnasium) Gesamtschule Förderschule Gesamt Anzahl der Teilzeitlehrkräfte** nach Anzahl der vertraglichen Wochenstunden von … bis unter … Stunden unter 18 - 20 20 - 22 22 - 23 23 - 25 25 - 26 26 und 18 mehr 133 22 66 78 166 164 54 166 105 142 168 357 201 44 211 75 153 143 249 127 38 105 44 659 53 12 267 84 54 499 80 37 506 143 55 970 77 29 598 27 3 166 gesamt 683 1.183 996 569 234 3.665 * Die Schulen wurden nach dem Grundtyp der Schule zugeordnet: Beispielsweise Regionale Schulen mit Grundschulen den Regionalen Schulen, Integrierte Gesamtschulen den Gesamtschulen. ** Hierunter sind teilzeitbeschäftigte und stundenweise beschäftigte Lehrkräfte (ohne Referendare/Anwärter) zusammengefasst. Quelle: Amtliche Schulstatistik Detailliertere Auswertungen nach weiteren Kriterien liegen dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur nicht vor. 2 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/3192 3. Wie viele Lehrkräfte waren im Schuljahr 2017/2018 an den öffentlichen beruflichen Schulen in Mecklenburg-Vorpommern in Vollzeit beschäftigt (bitte aufschlüsseln nach Schularten, Landkreisen, kreisfreien Städten und Fächern)? Die Anzahl der Vollzeitlehrkräfte an den öffentlichen beruflichen Schulen im Schuljahr 2017/2018 beträgt 932 Lehrkräfte. Detailliertere Auswertungen nach weiteren Kriterien liegen dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur nicht vor. 4. Wie viele Lehrkräfte waren im Schuljahr 2017/2018 an den öffentlichen beruflichen Schulen in Mecklenburg-Vorpommern in Teilzeit beschäftigt (bitte aufschlüsseln nach Schularten, Landkreisen, kreisfreien Städten, Fächern und Unterteilung in Teilzeitgruppen bis 26, 25, 23, 22, 20, 18 und weniger als 18 Wochenstunden)? Die Anzahl der Teilzeitlehrkräfte an den öffentlichen beruflichen im Schuljahr 2017/2018 getrennt nach Teilzeitgruppen kann der folgenden Übersicht entnommen werden: Anzahl der Teilzeitlehrkräfte* nach Anzahl der vertraglichen Wochenstunden von … bis unter … Stunden unter 18 18 - 20 20 - 22 22 - 23 23 - 25 25 - 26 26 und gesamt mehr 55 25 49 47 88 47 7 318 * Hierunter sind teilzeitbeschäftigte und stundenweise beschäftigte Lehrkräfte (ohne Referendare/Anwärter) zusammengefasst. Quelle: Amtliche Schulstatistik Detailliertere Auswertungen nach weiteren Kriterien liegen dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur nicht vor. 5. Wie viele Lehrkräfte haben seit 2016 von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, ihre Arbeitszeit zu reduzieren (bitte aufschlüsseln nach Schularten, Landkreisen, kreisfreien Städten und Fächern)? 6. Wie viele Lehrkräfte haben seit 2016 die Arbeitszeit wieder erhöht (bitte aufschlüsseln nach Schularten, Landkreisen, kreisfreien Städten und Fächern)? Die Fragen 5 und 6 werden zusammenhängend beantwortet. 3 Drucksache 7/3192 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Die Anzahl der Lehrkräfte an öffentlichen allgemeinbildenden Schulen und öffentlichen beruflichen Schulen, die seit 2016 von der Möglichkeit einer Arbeitszeitreduzierung beziehungsweise Arbeitszeiterhöhung Gebrauch gemacht haben, kann der folgenden Übersicht entnommen werden: Schulamt/Verwaltung Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Greifswald Greifswald Summe Neubrandenburg Grundtyp der Schule* Berufliche Schulen Grundschule Förderschule Gesamtschule Regionale Schule Gymnasium Grundschule Förderschule Gesamtschule Regionale Schule Gymnasium Neubrandenburg Summe Grundschule Rostock Förderschule Gesamtschule Regionale Schule Gymnasium Rostock Summe Grundschule Schwerin Förderschule Gesamtschule Regionale Schule Gymnasium Schwerin Summe Gesamtergebnis Anzahl Lehrkräfte seit 2016 mit ArbeitszeitArbeitszeiterhöhung reduzierung 227 20 146 33 51 182 145 557 115 28 61 117 94 415 167 62 128 130 116 603 88 18 43 177 114 440 2.242 15 7 14 23 15 74 2 3 1 5 20 31 24 15 55 62 68 224 12 15 16 34 36 113 462 * Die Schulen wurden nach dem Grundtyp der Schule zugeordnet: Beispielsweise Regionale Schulen mit Grundschulen den Regionalen Schulen, Integrierte Gesamtschulen den Gesamtschulen. Detailliertere Auswertungen nach weiteren Kriterien liegen dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur nicht vor. 4 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/3192 7. Gibt es Fälle, in denen eine Rückkehr in eine Vollzeitbeschäftigung bzw. Aufstockung von Stunden im gewünschten Umfang nicht erfolgte? Wenn ja, aus welchen Gründen? Dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur liegen keine Erkenntnisse darüber vor, ob Lehrkräften ein Antrag auf Rückkehr in die Vollbeschäftigung verwehrt wurde. Des Weiteren werden im Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur nur solche personenbezogenen Daten erfasst, die zur Erfüllung der Anforderungen der Landeshaushaltsordnung, im Besonderen des § 49 der Landeshaushaltsordnung und den hierzu ergangenen Verwaltungsvorschriften, sowie § 8 der Haushaltsgesetze 2015, 2016, 2017 und 2018 erforderlich sind. Damit trägt das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur dem Schutz personenbezogener Daten - insbesondere vor dem Hintergrund der Datenschutzgrundverordnung - Rechnung. Zur Beantwortung der Frage wäre eine Einzelfallprüfung der Personalakten notwendig, was insgesamt einen Aufwand begründen würde, der schon mit der aus Artikel 40 Absatz 1 Satz 1 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern folgenden Pflicht zur unverzüglichen Beantwortung Kleiner Anfragen nicht zu vereinbaren wäre. Abseits dessen wurden die personalführenden Dienststellen durch das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur angehalten, die haushaltsrechtlichen Ermächtigungen für Stellenbesetzungen konsequent zu nutzen. Das bedeutet, dass in jedem Einzelfall zu prüfen ist, ob eine Aufstockung des bestehenden Arbeitsvertrages bis hin zur Vollbeschäftigung möglich ist. 8. Wie bewertet die Landesregierung die Chancen, dass mehr Lehrkräfte ihre Stundenzahl wieder aufstocken? Welche Maßnahmen sind diesbezüglich geplant? Vor dem Hintergrund, dass in Mecklenburg-Vorpommern weniger Lehrkräfte teilzeitbeschäftigt sind als in westdeutschen Flächenländern, das Durchschnittsalter der Lehrkräfte bei 50 Jahren liegt, sich viele ältere Lehrkräfte in den Zeiten des Lehrerpersonalkonzeptes mit der Teilzeit arrangiert haben und Elternzeiten eine hohe Akzeptanz erfahren, geht die Landesregierung davon aus, dass die Teilzeitquote bei den Lehrkräften in den nächsten Jahren eher konstant bleiben wird. 5