Der Minister für Inneres und Europa hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 1. April 2019 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/3270 7. Wahlperiode 03.04.2019 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Dr. Matthias Manthei, Fraktion Freie Wähler/BMV Übungen im Katastrophenschutz und ANTWORT der Landesregierung 1. Wie viele Katastrophenschutzübungen fanden seit 2015 in Mecklenburg-Vorpommern jährlich statt (bitte getrennt nach Jahren, Schwerpunkthema der Übung und Ort der Übung angeben)? 2. Welche Katastrophenschutzeinheiten waren an diesen Übungen jeweils beteiligt (bitte getrennt nach Jahren, Schwerpunkthema der Übung und Ort der Übung angeben)? Die Fragen 1 und 2 werden zusammenhängend beantwortet. Die folgende Übersicht fasst die im Rahmen der Kleinen Anfrage durch die Landkreise Rostock (LRO), Mecklenburgische Seenplatte (MSE), Nordwestmecklenburg (NWM), Vorpommern-Greifswald (VG), die kreisfreie Stadt Schwerin (SN) und das Landesamt für zentrale Aufgaben und Technik der Polizei, Brand- und Katastrophenschutz Mecklenburg- Vorpommern (LPBK) gemeldeten Übungen für den in Rede stehenden Zeitraum zusammen. Drucksache 7/3270 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 Jahr Thema/ Schwerpunkt Ort (Katastrophenschutzbehörde ) Einheiten/Kräfte (unabhängig von ihrem Status als Katastrophenschutzeinheit) 2015 Massenanfall von Betroffenen (MANV) Bad Kleinen (NWM) örtliche Feuerwehren, Rettungsdienst, Schnelleinsatzgruppe-Rettung, Technische Einsatzleitung, Sanitätszug, Betreuungszug , Wassergefahrengruppen, Erweiterter Löschzug, Technisches Hilfswerk Ortsverband Gadebusch 2015 Gefahrgut Wismar (NWM) örtliche Feuerwehren, Technische Einsatzleitung, Sanitätszug, Betreuungszug , Erweiterter Löschzug, Dekontaminationszug, Gefahrgutzug 2015 Waldbrand/ Bahnerdung Carpin (MSE) Erweiterter Löschzug, Sanitätszug, Betreuungszug, Führungsunterstützungsgruppen 2015 Workshop Kägsdorf (LRO) Technischer Trupp der Technischen Einsatzleitung 2015 Austritt Biogas Güstrow (LRO) Erweiterter Löschzug, Gefahrgutzug, Technischer Trupp der Technische Einsatzleitung, Schnelleinsatzgruppe 2015 Ausbildungstag Kägsdorf (LRO) Sanitätszug, Betreuungszug 2015 Operativ - Taktische Führung im Katastrophenschutz Poppendorf (LRO) Gefahrgutzug 2015 diverse Übungs-, Aus- und Fortbildungsmaßnahmen unterschiedlicher Dimension, regelmäßige praktische Übungen, mehrfache eintägige Fortbildungsmaßnahmen für die Stäbe Schwerin (SN) keine Angaben 2016 Dekontamination von Personen und Gerät/Fahrzeuge Groß Stieten (NWM) Technische Einsatzleitung, Dekontaminationszug, örtliche Feuerwehr, Technisches Hilfswerk Ortsverbände Gadebusch und Wismar, Sanitätsgruppe, Betreuungszug, Gefahrgutzug 2016 Gefahrgut Neukloster (NWM) örtliche Feuerwehr, Technische Einsatzleitung, Gefahrgutzug, Dekontaminationszug, Erweiterter Löschzug 2016 Übungsausbildungen verschiedene (MSE) keine Angaben 2016 Gefahrstoffaustritt Bargeshagen (LRO) Gefahrgutzug, Freiwillige Feuerwehr 2016 Gefahrstoffaustritt Bützow (LRO) Gefahrgutzug, Freiwillige Feuerwehr Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/3270 3 Jahr Thema/ Schwerpunkt Ort (Katastrophenschutzbehörde ) Einheiten/Kräfte (unabhängig von ihrem Status als Katastrophenschutzeinheit) 2016 Explosion Laage (LRO) Sanitätszug, Betreuungszug, Freiwillige Feuerwehr, Technischer Trupp der Technischen Einsatzleitung, Technische Einsatzleitung, Freiwillige Feuerwehr 2016 diverse Szenarien Bad Doberan (LRO) Kräfte der zivil-militärischen Zusammenarbeit, Verwaltung 2016 Gefahrstoffaustritt, Unfall Poppendorf (LRO) Gefahrgutzug, Freiwillige Feuerwehr 2016 Stabsrahmenübung im Rahmen eines einwöchigen Ausbildungsseminars Schwerin (SN) Führungsstab 2016 diverse Übungs-, Aus- und Fortbildungsmaßnahmen unterschiedlicher Dimension, regelmäßige praktische Übungen, mehrfache eintägige Fortbildungsmaßnahmen für die Stäbe Schwerin (SN) keine Angaben 2017 Gefahrgut und Massenanfall von Verletzten (MANV) Deponie Ihlenberg (NWM) örtliche Feuerwehren, Rettungsdienst, Schnelleinsatzgruppe-Rettung, Technische Einsatzleitung, Sanitätszug, Betreuungszug, Wassergefahrenzug, Dekontaminationszug, Erweiterter Löschzug, Technisches Hilfswerk Ortsverband Gadebusch, Gefahrgutzug 2017 Wassergefahrenabwehr /Massenanfall von Verletzten (MANV) Malchow (MSE) Wassergefahrengruppen, Betreuungszug, Sanitätszug, Führungsunterstützungsgruppe 2017 Workshop Güstrow (LRO) Technischer Trupp der Technische Einsatzleitung 2017 Ausbildungstag Güstrow (LRO) Sanitätszug, Betreuungszug 2017 Hochwasserschutz Kägsdorf (LRO) Freiwillige Feuerwehr 2017 Verletztendekontamination Kägsdorf (LRO) Gefahrgutzug, Sanitätszug, Organisatorischer Leiter, Leitender Notarzt 2017 Gefahrgutzug der Bahn Rostock (LRO) Gefahrgutzug 2017 Ausbildung Führungsgruppe Bad Doberan (LRO) Technische Einsatzleitung 2017 Tierseuchenübung Bad Doberan (LRO) Verwaltung 2017 Biogasaustritt Güstrow (LRO) Gefahrgutzug, Betreuungszug, Erweiterter Löschzug, Freiwillige Feuerwehr Drucksache 7/3270 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 4 Jahr Thema/ Schwerpunkt Ort (Katastrophenschutzbehörde ) Einheiten/Kräfte (unabhängig von ihrem Status als Katastrophenschutzeinheit) 2017 Landeskatastrophenschutzübung „ARCHE 2017“ Schwerin (SN) Verwaltungs- und Führungsstab 2017 Waldbrandübung „Fichte“ - Schwerpunkte : operativtaktische Einsatzorganisation , Maßnahmen zur Eindämmung bzw. zum Löschen des Brandes und Führungsorganisation Insel Usedom (VG) örtlichen Brandschutzeinheiten, Forstamt, Erweiterte Löschzug Nord, Betreuungszug Nord 2017 Landeskatastrophenschutzübung „ARCHE 2017“ keine Angabe (VG) Verwaltungs- und Führungsstab 2017 Tierseuchenübung Schwerin (LPBK) Mitarbeiter des LPBK und dem Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern 2017 diverse Übungs-, Aus- und Fortbildungsmaßnahmen unterschiedlicher Dimension, regelmäßige praktische Übungen, mehrfache eintägige Fortbildungsmaßnahmen für die Stäbe Schwerin (SN) keine Angaben 2018 Waldbrand/ Betreuung/Führungsunterstützung Seltz (MSE) Erweiterter Löschzug, Sanitätszug, Betreuungszug, Führungsunterstützungsgruppen 2018 Desinfektion - Personendekontamination Gnoien (LRO) Gefahrgutzug, Personendekontaminationsgruppe 2018 Landeskatastrophenschutzübung „EVENT 2018“ Pütnitz (LRO) Sanitätszug 2018 Desinfektionstorschleusen Kägsdorf (LRO) Erweiterter Löschzug 2018 Landeskatastrophenschutzübung „ARCHE 2018“ Bad Doberan (LRO) 2018 Schulung Güstrow (LRO) Technischer Trupp der Technischen Einsatzleitung 2018 Ausbildung Ammoniak-Austritt Esbjerk (LRO) Gefahrgutzug 2018 Ausbildungstag Güstrow (LRO) Sanitätszug, Betreuungszug Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/3270 5 Jahr Thema/ Schwerpunkt Ort (Katastrophenschutzbehörde ) Einheiten/Kräfte (unabhängig von ihrem Status als Katastrophenschutzeinheit) 2018 Landeskatastrophenschutzübung „ARCHE 2018“ Schwerin (SN) Verwaltungs- und Führungsstab 2018 Landeskatastrophenschutzübung „ARCHE 2018“ keine Angabe (VG) Verwaltungs- und Führungsstab 2018 Landeskatastrophenschutzübung „EVENT 2018“ Flugplatz Damgarten/ Pütnitz (LPBK) Medizinische Task Force 13, Sanitätszug Vorpommern-Rügen, Sanitätszug Landkreis Rostock, Erweiterter Löschzug Vorpommern-Rügen, Führungsunterstützungsgruppe Vorpommern-Rügen 2018 Landeskatastrophenschutzübung „ARCHE 2018“ als Stabsrahmenübung Schwerin (LPBK) Verwaltungs- und Führungsstab 2018 diverse Übungs-, Aus- und Fortbildungsmaßnahmen unterschiedlicher Dimension, regelmäßige praktische Übungen, mehrfache eintägige Fortbildungsmaßnahmen für die Stäbe Schwerin (SN) keine Angaben Durch die Landkreise Ludwigslust-Parchim, Vorpommern-Rügen und die kreisfreie Stadt Rostock erfolgte keine Antwort. 3. Welche Schlussfolgerungen brachten diese Übungen? Zur Beantwortung der Frage wurden die Katastrophenschutzbehörden beteiligt. Auf Grundlage der in diesem Zusammenhang eingegangenen Antworten lassen sich die Schlussfolgerungen wie folgt zusammenfassen: - Die Übungen haben gezeigt, dass der Katastrophenschutz grundsätzlich gut aufgestellt ist. Dennoch besteht Verbesserungsbedarf hinsichtlich der personellen und materiellen Ausstattung. - Ein hohes Ausbildungsniveau kann nur durch kontinuierliche Übung und Ausbildung gewährleistet werden. - Die übenden Einheiten und Einrichtungen befinden sich in einem guten operativ-taktischen Ausbildungsstand, wenngleich vereinzelt Ausbildungsbedarf zur Vertiefung der operativtaktischen Zusammenarbeit besteht. Drucksache 7/3270 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 6 - Nachholbedarf besteht auch in der Führungsausbildung sowie in der administrativorganisatorischen Gefahrenabwehrorganisation. - Die Ausstattung der Einheiten ist einsatzbereit und wird durch die Einsatzkräfte beherrscht, jedoch ist sie teilweise nicht mehr auf dem neuesten technischen Stand und bedarf einer Modernisierung. - Vereinzelt wurde eine unzureichende Tageseinsatzbereitschaft festgestellt. - In Waldgebieten wurde eine mangelhafte Löschwasserversorgung festgestellt. 4. Wurden die in der Antwort zu Frage 3 benannten Schlussfolgerungen in fortlaufende Entwicklungen des Katastrophenschutzes eingearbeitet ? a) Wenn ja, welche Bereiche waren hiervon betroffen? b) Wenn nicht, warum nicht? Die Fragen 4, a) und b) werden zusammenhängend beantwortet. Ja, Schlussfolgerungen aus Übungen werden fortlaufend eingearbeitet. Seit 2015 waren davon alle Bereiche nach § 5 Absatz 1 des Gesetzes über den Katastrophenschutz in Mecklenburg- Vorpommern (Landeskatastrophenschutzgesetz - LKatSG M-V) betroffen. 5. Sind aktuell gemeinsame Katastrophenschutzübungen vom Bund und dem Land Mecklenburg-Vorpommern geplant? a) Wenn ja, für wann sind diese geplant? b) Wenn ja, um welche Schwerpunktthemen handelt es sich? Die Fragen 5, a) und b) werden zusammenhängend beantwortet. Nein, Katastrophenschutz und diesbezügliche Übungen liegen nicht in der originären Zuständigkeit des Bundes, insofern sind keine gemeinsamen Katastrophenschutzübungen geplant. Unabhängig davon sind in Zuständigkeit der Katastrophenschutzbehörden liegende Übungen im Land Mecklenburg-Vorpommern geplant, an denen auch die Bundeswehr und die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk als verlässliche Partner teilnehmen. Darüber hinaus erfolgen „Länderübergreifende Krisenmanagementübungen/Exercises (LÜKEX)“ unter Beteiligung und Federfügung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Dort ist eine nächste Übung für das Jahr 2021 in Planung („Cyberangriff auf Kritische Infrastrukturen“).