Die Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 8. April 2019 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/3313 7. Wahlperiode 10.04.2019 KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Simone Oldenburg, Fraktion DIE LINKE Alphabetisierungskurse und Integrationskurse an den Volkshochschulen und ANTWORT der Landesregierung Vorbemerkung Die Volkshochschulen befinden sich in der Trägerschaft der Landkreise und kreisfreien Städte. Die angefragten Daten werden somit vonseiten der Landesregierung nicht erhoben. Zur Beantwortung der Fragen ist eine Abfrage bei den Volkshochschulen vorgenommen worden, deren Daten für die Beantwortung der Kleinen Anfrage zugrunde gelegt werden. 1. Wie viele a) Alphabetisierungskurse und b) Integrationskurse wurden nach Angaben der Volkshochschulen in den Jahren 2017/2018 an den einzelnen Volkshochschulen durchgeführt (bitte nach Volkshochschulen getrennt angeben)? Zu a) Gemäß § 32 Absatz 4 des Schulgesetzes kann das Land den Trägern der Volkshochschulen nach Maßgabe des Haushalts für die vorbereitenden Bildungsgänge (hierzu zählen auch Kurse der Alphabetisierung/Grundbildung) nach § 32 Absatz 2 des Schulgesetzes Zuschüsse zu den für diesen Zweck aufgewendeten Kosten des pädagogischen Personals gewähren. Die Landesregierung geht im Folgenden von Kursen der Alphabetisierung/Grundbildung gemäß § 32 Absatz 4 des Schulgesetzes aus. Für das Jahr 2017 sind die Daten aus den Verwendungsnachweisen der Volkshochschulen zugrunde gelegt worden. Drucksache 7/3313 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 Volkshochschule 2017 2018 Ludwigslust-Parchim 10 Für das Jahr 2018 werden die Daten erst mit den Verwendungsnachweisen der Volkshochschulen ab dem 30. Juni 2019 vorliegen. Mecklenburgische Seenplatte 39 Nordwestmecklenburg 0 Landkreis Rostock 1 Vorpommern-Greifswald 28 Vorpommern-Rügen 15 Hansestadt Rostock 35 Landeshauptstadt Schwerin 4 Zu b) Die Landesregierung geht davon aus, dass mit der Kleinen Anfrage die Integrationskurse gemeint sind, die von den Volkshochschulen im Auftrag des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge durchführt werden. Diese Daten werden von der Landesregierung nicht erhoben und basieren demnach auf den Angaben der Volkshochschulen. Volkshochschule 2017 2018 Ludwigslust-Parchim 11 8 Mecklenburgische Seenplatte 3 2 Nordwestmecklenburg 7 4 Landkreis Rostock 25 15 Vorpommern-Greifswald 10 13 Vorpommern Rügen 18 15 Hansestadt Rostock 6 8 Landeshauptstadt Schwerin 0* 0* * An der Volkshochschule „Ehm Welk“ Schwerin werden keine Integrationskurse im Auftrag des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge durchgeführt. 2. Wie hoch war die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu den in Frage 1 erfragten Kursen (bitte getrennt nach Kursen und Volkshochschulen angeben)? Die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer in den Kursen der Alphabetisierung /Grundbildung gemäß § 32 des Schulgesetzes sind der nachfolgenden Übersicht zu entnehmen . Für das Jahr 2017 sind die Daten aus den Verwendungsnachweisen der Volkshochschulen zugrunde gelegt worden. Hierbei liegt jeweils ausschließlich die Gesamtzahl der Teilnehmenden vor. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/3313 3 Volkshochschule Zahl der Teilnehmenden 2017 Zahl der Teilnehmenden 2018 Ludwigslust-Parchim 69 Für das Jahr 2018 werden die Daten erst mit den Verwendungsnachweisen der Volkshochschulen ab dem 30. Juni 2019 vorliegen. Mecklenburgische Seenplatte 439 Nordwestmecklenburg 0 Landkreis Rostock 9 Vorpommern-Greifswald 263 Vorpommern Rügen 92 Hansestadt Rostock 297 Landeshauptstadt Schwerin 24 Die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer in den Integrationskursen, die von den Volkshochschulen im Auftrag des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge durchführt werden, sind der nachfolgenden Übersicht zu entnehmen. Diese Daten werden von der Landesregierung nicht erhoben. Die Antworten basieren demnach auf den Angaben der Volkshochschulen. Volkshochschule Landkreis Ludwigslust-Parchim 2017 2018 Integrationskurs laufende Nummer Anzahl Teilnehmende Integrationskurs laufende Nummer Anzahl Teilnehmende 1 24 1 25 2 24 2 23 3 26 3 16 4 16 4 25 5 20 5 25 6 25 6 24 7 25 7 16 8 16 8 13 9 18 10 13 11 13 Volkshochschule Mecklenburgische Seenplatte 2017 2018 Integrationskurs laufende Nummer Anzahl Teilnehmende Integrationskurs laufende Nummer Anzahl Teilnehmende 1 15 1 15 2 13 2 13 3 16 Drucksache 7/3313 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 4 Kreisvolkshochschule Nordwestmecklenburg 2017 2018 Integrationskurs laufende Nummer Anzahl Teilnehmende Integrationskurs laufende Nummer Anzahl Teilnehmende 1 17 1 16 2 21 2 21 3 17 3 10 4 23 4 13 5 13 6 15 7 19 Volkshochschule Landkreises Rostock 2017 2018 Integrationskurs laufende Nummer Anzahl Teilnehmende Integrationskurs laufende Nummer Anzahl Teilnehmende 1 22 1 22 2 21 2 22 3 17 3 20 4 12 4 23 5 14 5 14 6 14 6 23 7 16 7 24 8 16 8 24 9 16 9 17 10 14 10 16 11 10 11 16 12 16 12 14 13 16 13 10 14 16 14 17 15 20 15 18 16 22 17 11 18 16 19 15 20 15 21 15 22 17 23 15 24 18 25 17 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/3313 5 * Es handelt sich um die Gesamtanzahl der Teilnehmenden aller Kurse in dem jeweiligen Jahr. Eine Einzelauflistung der Teilnehmerzahl ist von der Kreisvolkshochschule Vorpommern-Rügen nicht zur Verfügung gestellt worden. Volkshochschule Vorpommern-Greifswald 2017 2018 Integrationskurs laufende Nummer Anzahl Teilnehmende Integrationskurs laufende Nummer Anzahl Teilnehmende 1 19 1 20 2 20 2 21 3 24 3 25 4 23 4 25 5 23 5 25 6 24 6 23 7 17 7 20 8 24 8 22 9 20 9 25 10 20 10 25 11 19 12 15 13 22 Kreisvolkshochschule Vorpommern-Rügen 2017 2018 Integrationskurs laufende Nummer Anzahl Teilnehmende Integrationskurs laufende Nummer Anzahl Teilnehmende 655* 285* Volkshochschule der Hanse- und Universitätsstadt Rostock 2017 2018 Integrationskurs laufende Nummer Anzahl Teilnehmende Integrationskurs laufende Nummer Anzahl Teilnehmende 1 20 1 24 2 22 2 24 3 23 3 23 4 18 4 24 5 20 5 22 6 25 6 24 7 24 8 22 Drucksache 7/3313 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 6 * An der Volkshochschule „Ehm Welk“ Schwerin werden keine Integrationskurse im Auftrag des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge durchgeführt. 3. In welcher Höhe wurden durch die Volkshochschulen Unterrichtseinheiten zur kostenlosen Teilnahme an Kursen zur Alphabetisierung beantragt (bitte getrennt nach Volkshochschulen angeben)? In welcher Höhe wurden entsprechende Zuschüsse in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 durch die Landesregierung bewilligt (bitte getrennt nach Volkshochschulen angeben)? Die Landesregierung geht von Kursen der Alphabetisierung/Grundbildung gemäß § 32 Absatz 4 des Schulgesetzes aus. Die Volkshochschulen beantragen ihre geschätzten Bedarfe bezüglich der Zahl der Unterrichtseinheiten. Hierbei differenzieren sie nicht zwischen den Bereichen der Alphabetisierung/Grundbildung, der Berufsreife und der Mittleren Reife. Aus diesem Grund sind Angaben zu diesen angefragten Daten nicht möglich. Gemäß den Verwendungsnachweisen der Volkshochschulen ergibt sich hinsichtlich der Verwendung der Zuschüsse bezogen auf den Bereich Alphabetisierung/Grundbildung die folgende Datenlage: Unterrichtseinheiten (á 45 Minuten) Alphabetisierung/Grundbildung gemäß § 32 Schulgesetz Volkshochschule Verwendungsnachweis 2017 Verwendungsnachweis 2018 Ludwigslust-Parchim 330 Für das Jahr 2018 werden die Daten erst mit den Verwendungsnachweisen der Volkshochschulen ab dem 30. Juni 2019 vorliegen. Mecklenburgische Seenplatte 2.383 Nordwestmecklenburg 0 Landkreis Rostock 390 Vorpommern-Greifswald 665 Vorpommern Rügen 484 Hansestadt Rostock 989 Landeshauptstadt Schwerin 128 Volkshochschule „Ehm Welk“ Schwerin 2017 2018 Integrationskurs laufende Nummer Anzahl Teilnehmende Integrationskurs laufende Nummer Anzahl Teilnehmende 0* 0* Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/3313 7 4. Auf welche Höhe belaufen sich die Kosten für Lernmittel der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Kursen zur Alphabetisierung (bitte getrennt nach Volkshochschulen angeben)? Wer trägt diese Kosten (bitte getrennt nach Volkshochschulen angeben )? Die angefragten Daten werden vonseiten der Landesregierung nicht erhoben. Ferner wird darauf verwiesen, dass die Volkshochschulen nach §§ 135 Absatz 1 Nummer 1 und 138 Absatz 1 des Schulgesetzes keine Schulen im Sinne des Schulgesetzes sind und sich die Verpflichtung zur Tragung der Unterrichts- und Lernmittelkosten gemäß § 54 des Schulgesetzes somit nicht auf die Volkshochschulen erstrecken. 5. Wie hoch sind nach Angaben der Volkshochschulen die tatsächlich gezahlten Honorare je Unterrichtseinheit für die Lehrkräfte in den a) Kursen der Grundbildung, des Erwerbs der Berufsreife und des Erwerbs der Mittleren Reife, b) Kursen zur Integration und c) Kursen zur Alphabetisierung (bitte getrennt nach Volkshochschulen angeben)? Die Fragen a) bis c) werden zusammenhängend beantwortet. Die Landesregierung geht davon aus, dass unter a) die Kurse nach § 32 des Schulgesetzes (SchulG), unter b) die Integrationskurse gemeint sind, die von den Volkshochschulen im Auftrag des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) durchführt werden, unter c) die Alphabetisierungskurse des BAMF (c.1) und die Alphabetisierungskurse des Bereiches Deutsch als Fremdsprache (DaF) beziehungsweise Deutsch als Zweitsprache (DaZ) nach dem Weiterbildungsförderungsgesetz (WBFöG) (c.2) gemeint sind. Diese Daten werden von der Landesregierung nicht erhoben. Die Antworten basieren demnach auf den Angaben der Volkshochschulen . Drucksache 7/3313 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 8 Honorar je Unterrichtseinheit pro Lehrkraft in Euro Volkshochschule a) Alphabetisierung/ Grundbildung nach § 32 SchulG b) Integrationskurse des BAMF c.1) Alphabetisierungskurse des BAMF c.2) Alphabetisierungskurse nach WBFöG Ludwigslust- Parchim 20,00 35,00 40,00 20,00 Mecklenburgische Seenplatte 20,00 35,00 35,00 20,00 Nordwestmecklenburg 20,00 35,00 40,00 * Landkreis Rostock 30,00 35,00 * * Vorpommern- Greifswald 20,00 35,00 * 20,00 Vorpommern Rügen 25,00 35,00 35,00 25,00 Hansestadt Rostock 35,00 35,00 * 20,00 Landeshauptstadt Schwerin 20,00 * * 22,00 * Dieser Kurs wird an der Volkshochschule nicht durchgeführt. 6. Wie viele pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren in den Jahren 2017 und 2018 an den Volkshochschulen unbefristet beschäftigt (bitte getrennt nach Volkshochschulen und Jahren angeben)? Diese Daten werden von der Landesregierung nicht erhoben. Die Antworten basieren demnach auf den Angaben der Volkshochschulen. Volkshochschule 2017 2018 Ludwigslust-Parchim 7 7 Mecklenburgische Seenplatte 8 8 Nordwestmecklenburg 3 4 Landkreis Rostock 5 5 Vorpommern-Greifswald 8 8,375 Vorpommern Rügen 10 10 Hansestadt Rostock 5 4 Landeshauptstadt Schwerin 4 4,6