Die Justizministerin hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 6. April 2019 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/3352 7. Wahlperiode 08.04.2019 KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Jacqueline Bernhardt, Fraktion DIE LINKE Entwicklung der Zahl der Strafgefangenen und des Justizvollzugspersonals 2018 und 2019 und ANTWORT der Landesregierung 1. Welche Entwicklung nahm die Zahl der Strafgefangenen und die Zahl der Haftplätze in Mecklenburg-Vorpommern in den Jahren 2018 und 2019 (bitte für alle Justizvollzugsanstalten und nach Männern, Frauen und Jugendlichen untergliedert angeben, Stichtag sei der 1. Januar jedes Jahres)? Die Anzahl der Strafgefangenen in den einzelnen Haftanstalten des Landes Mecklenburg- Vorpommern sowie die Zahl der für alle Haftarten zur Verfügung stehenden Haftplätze stellten sich jeweils zu den Stichtagen wie in nachstehenden Tabellen erfasst dar. JVA = Justizvollzugsanstalt JA = Jugendanstalt Bestand zum 1. Januar 2018 Strafgefangene männlich Strafgefangene weiblich Haftplätze JVA Bützow 310 35 470 JVA Neubrandenburg 64 0 128 JVA Stralsund 152 0 195 JVA Waldeck 180 0 334 Jugendstrafe männlich Jugendstrafe weiblich JA Neustrelitz 92 5 282 Gesamt 798 40 1.409 Drucksache 7/3352 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 Bestand zum 1. Januar 2019 Strafgefangene männlich Strafgefangene weiblich Haftplätze JVA Bützow 316 29 470 JVA Neustrelitz 45 0 60 JVA Stralsund 123 0 195 JVA Waldeck 242 0 384 Jugendstrafe männlich Jugendstrafe weiblich JA Neustrelitz 74 5 221 Gesamt 800 34 1.330 2. Wie stellen sich diese Zahlen im Verhältnis zu den von der Landesregierung für diesen Zeitraum aufgestellten Entwicklungsprognosen dar? Die Zahlen harmonieren mit den Entwicklungsprognosen. 3. Welche Entwicklung nahm die Zahl der Justizvollzugsbediensteten in Mecklenburg-Vorpommern in den Jahren 2018 und 2019 (bitte für alle Justizvollzugsanstalten und nach Laufbahnen untergliedert angeben, Stichtag sei der 1. Januar jedes Jahres)? Die nachfolgende Tabelle führt die Zahl der Justizvollzugsbediensteten (Beamte und Tarifbeschäftigte ) stichtagsbezogen auf: Justizvollzugseinrichtung Laufbahngruppe 2 2. Einstiegsamt Laufbahngruppe 2 1. Einstiegsamt Laufbahngruppe 1 2. Einstiegsamt Verwaltung Laufbahngruppe 1 2. Einstiegsamt Allgemeiner Vollzugs- und Werkdienst JVA Bützow 01.01.2018 12 26 20 200 01.01.2019 16 26 21 214 JVA Waldeck 01.01.2018 13 16 11 120 01.01.2019 13 16 11 122 JVA Stralsund 01.01.2018 2 8 9 83 01.01.2019 2 8 9 82 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/3352 3 Justizvollzugseinrichtung Laufbahngruppe 2 2. Einstiegsamt Laufbahngruppe 2 1. Einstiegsamt Laufbahngruppe 1 2. Einstiegsamt Verwaltung Laufbahngruppe 1 2. Einstiegsamt Allgemeiner Vollzugs- und Werkdienst JVA Neustrelitz 01.01.2018 5 18 11 128 01.01.2019 6 19 11 132 JVA Neubrandenburg 01.01.2018 2 7 6 77 01.01.2019 (MG 96) 1 3 3 21 Gesamt M-V 01.01.2018 34 75 57 608 01.01.2019 38 72 55 571 darunter MG 96 1 3 3 21 4. Wie bewertet die Landesregierung diese Entwicklungen in Bezug auf den Personalbedarf im Justizvollzug? Auf die Antwort der Landesregierung zu Frage 4 der Kleinen Anfrage der Abgeordneten Jacqueline Bernhardt, Fraktion DIE LINKE, vom 14. September 2017 (Drucksache 7/958) wird verwiesen. Soweit nicht allgemeinen Personalab- und -zugängen geschuldet, sind Abweichungen zu den Vorjahren auf Personalversetzungen anlässlich der Schließung der Justizvollzugsanstalt Neubrandenburg zum 31. Dezember 2018 zurückzuführen. Bei noch nicht stellenwirksamen Versetzungsmaßnahmen werden die Bediensteten der ehemaligen Justizvollzugsanstalt Neubrandenburg bis zum Freiwerden entsprechender Stellen im Haushaltsplan 0903 in der Maßnahmegruppe 96 geführt.